Protokoll über die 27. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
26.01.2015, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz

A	Stimmberechtigte Mitglieder
	Ratsfrau de Buhr als Vorsitzende	-	SPD-Fraktion
	(Ratsfrau Arikoglu)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Herr aus der Fünten)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsfrau Barnert	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Bindert)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Herr Boes	-	Vertreter des diakonischen Werks
	(Frau Breitenbach)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Herr Duckstein	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsfrau Fischer)	-	SPD-Fraktion
	(Beigeordneter Förste)	-	DIE LINKE.
	(Ratsfrau Gahbler)	-	SPD-Fraktion
	Ratsherr Gill	-	SPD-Fraktion
	(Frau Heusler)	-	Caritasverband Hannover e. V.
	(Herr Hohfeld)	-	Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover
	(Ratsfrau Jeschke)	-	CDU-Fraktion
	Frau Karch	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Kelich)	-	SPD-Fraktion
	Ratsherr Klapproth	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Klebe-Politze	-	SPD-Fraktion
	(Beigeordneter Klie)	-	SPD-Fraktion
	Ratsfrau Nolte-Vogt	-	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Frau Pietsch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsherr Pohl	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Pollok-Jabbi	-	DIE LINKE.
	(Herr Riechel)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Herr Teuber	-	Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.
	Ratsfrau Wagemann	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Herr Werkmeister)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Frau Wermke	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
B	Grundmandat
	(Ratsherr Böning)	-	Die Hannoveraner
	(Ratsfrau Bruns)	-	FDP-Fraktion
C	Beratende Mitglieder
	Frau Bloch	-	Vertreterin der katholischen Kirche
	(Frau Broßat-Warschun)	-	Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie
	(Frau David)	-	Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)
	(Herr Dencker)	-	Vormundschaftsrichter
	Frau Hartleben-Baildon	-	Sozialarbeiterin
	(Herr Jantz)	-	Beratungsstelle mannigfaltig
	(Frau Kumkar)	-	Lehrerin
	(Herr Mastbaum)	-	Vertreter der Jüdischen Gemeinde
	Frau Nofz	-	Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden
	(Herr Pappert)	-	Vertreter der ev. Kirche
	Herr Rohde	–	Stadtjugendpfleger
	Frau Schnieder	-	Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.
	(Herr Steinecke)	-	Vertreter der Freien Humanisten
D	Presse
	Frau Klehm	-	Neue Presse
E	Verwaltung
	Frau Bartoszak	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Frau Brehmer	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Herr Dreves	-	Fachbereich Planen und Stadtentwicklung, Bereich Stadtentwicklung
	Frau Fritz	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Kuhlmey	-	Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin
	Frau Dr. Mardorf	-	Dez. III
	Herr Maschke	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Heimverbund
	Herr Rauhaus	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten
	Frau Schrader	-	Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagement
	Frau Tekdurmaz	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kinder- und Jugendarbeit
	Frau Teschner	-	Fachbereich Jugend und Familie, Planungskoordinatorin
	Herr Walter	-	Jugend- und Sozialdezernent
	Frau Yakymets	-	Dez. III

Herr Krömer für das Protokoll

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung,

2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.11.2014

4. Repräsentativerhebung "Familien in Hannover"
(Informationsdrucks. Nr. 2481/2014 mit 1 Anlage)

5. Zuwendung an Caritas - Caritas Jugendsozialarbeit
(Drucks. Nr. 2722/2014)

6. Kooperationsvereinbarung 'Fachberatung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen' zwischen der Landeshauptstadt Hannover, Fachbereich Jugend und Familie und der Region Hannover, Fachbereich Jugend
(Informationsdrucks. Nr. 0001/2015 mit 3 Anlagen)

7. Erweiterung der Kita "Pusteblume", Celler Str. 49, 30161 Hannover um eine weitere Krippengruppe
(Drucks. Nr. 2592/2014)

8. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Nord
(Drucks. Nr. 1336/2014 mit 1 Anlage)

8.1. Änderungsantrag zu DS Nr. 1336/2014 „Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Nord“
(Drucks. Nr. 1336/2014 E1 mit 1 Anlage)

9. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Zusammensetzung der sozialräumlichen Koordinierungsrunde Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
(Informationsdrucks. Nr. 2843/2014)

10. Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2014
(Informationsdrucks. Nr. 2511/2014 mit 1 Anlage)

11. Bericht des Dezernenten

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

Eine Einwohnerin fragte, warum das evangelische Familienzentrum in der Südstadt keine städtische Förderung für einen Frühdienst erhalte.

Herr Rauhaus erläuterte die Voraussetzungen zur Förderung von Frühdiensten und erklärte, warum ein Frühdienst für das Familienzentrum in der Mendelssohnstraße der­zeit nicht gefördert werde. Intern würden hier jedoch andere Gestaltungsmöglichkeiten überlegt.

Auf weitere Nachfragen, ob es hier nicht eine Sonderlösung geben könne, wies Herr Walter darauf hin, dass die Stadt sich Regeln für die Finanzierung von Kindertagesstätten gegeben habe. Wenn sie hier eine Ausnahme mache, würden mit Recht auch andere Einrichtungen fordern, die gleiche Ausnahme auch für sie anzuwenden. Aus diesem Grund sehe die Verwaltung zurzeit keine Möglichkeit, hier einen Frühdienst einzurichten.

Herr Rauhaus fügte ergänzend hinzu, dass mit dem Träger ein Gespräch dahingehend geführt worden sei, über das Modell der Tagespflege in der Einrichtung nachzudenken. Hierzu bedürfe es jedoch einer Abstimmung mit dem niedersächsischen Kultusministerium. Der Träger habe zugesagt, diese Abstimmung zeitnah herbeizuführen.

Auf den Hinweis eines weiteren Einwohners, dass der Verwaltung bereits zwei Schrei­ben zugegangen seien, in denen diskriminierendes Verhalten beschrieben wurde, auf die jedoch keine Antwort erfolgte, bat Herr Walter darum, ihm eine Kopie zur Verfügung zu stellen. Er werde diesem Sachverhalt gezielt nachgehen, denn jedes an die Verwaltung gerichtete Schreiben sei es wert, beantwortet zu werden.

Daraufhin schloss Ratsfrau de Buhr die Einwohnerfragestunde.



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.11.2014



Tagesordnungspunkt 4

Repräsentativerhebung "Familien in Hannover"

Herr Dreves und Frau Dr. Mardorf trugen anhand einer Präsentation den Sachverhalt vor.

Herr Teuber äußerte seine Bedenken hinsichtlich der Aufteilung in Familien mit und ohne Migrationshintergrund und meinte, es sei etwas anderes, ob es in der Familie einen Menschen gebe, der keine deutsche Staatsbürgerschaft besitze oder ob es ausländische Wurzeln in der Familie gebe. Man müsse ferner darauf achten, "Migration" nicht mit "Problem" gleichzusetzen.
Ferner bat er um Auskunft, warum Informationen nur in so geringem Maße über Beratungsstellen oder Familienservicebüros erfolgten.

Frau Dr. Mardorf erläuterte, dass die Kenntnis stets höher sei als die Nutzung von Einrichtungen.
Manche Familien mit Kindern hätten zum Beispiel das FamilienServiceBüro in der Vorschulzeit nicht kennen gelernt, weil es diese Einrichtung noch nicht gab.

Nachdem Herr Dreves deutlich gemacht hatte, warum die Trennung in Familien mit und ohne Migrationshintergrund notwendig sei, stellte Ratsfrau Wagemann Fragen zu den Umzugswünschen der Familie.

Frau Dr. Mardorf erläuterte die entsprechende Folie, und Herr Dreves ergänzte, dass die Gruppe derjenigen, die konkret umziehen wollten, kleiner sei als die Gruppe, die einen Umzugswunsch geäußert habe.

Ratsfrau de Buhr stellte daraufhin fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2481/2014 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 5

Zuwendung an Caritas - Caritas Jugendsozialarbeit



Tagesordnungspunkt 6

Kooperationsvereinbarung 'Fachberatung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen' zwischen der Landeshauptstadt Hannover, Fachbereich Jugend und Familie und der Region Hannover, Fachbereich Jugend

Ratsfrau Barnert fragte, ob das Beratungstelefon bei Region und Stadt neu sei und ob hierdurch längere Beratungszeiten abgedeckt würden.
Ferner bat sie um Aufklärung, was Autonomiekonflikte seien.

Frau Bartoszak erklärte, das Beratungstelefon bestehe bereits ein Jahr. Die Stadt sei mit der Kooperation mit dem 05.01.2015 dazugekommen. Die Beratungszeiten hätten sich von 2 Tagen die Woche auf 5 Tage die Woche ausgeweitet.
Autonomiekonflikte entstünden, wenn Jugendliche versuchten, selbständig zu werden und dabei in Konflikt mit ihren Eltern gerieten.

Daraufhin stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0001/2015 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 7

Erweiterung der Kita "Pusteblume", Celler Str. 49, 30161 Hannover um eine weitere Krippengruppe

Tagesordnungspunkt 8

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover:
Stadtteilkonzept Nord

Herr Duckstein bat um Sachaufklärung zu den vorliegenden Anträgen, woraufhin Herr Rohde erklärte, dass der Antrag des Stadtbezirksrates Nord in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses keine Berücksichtigung gefunden habe. Daher habe die Verwaltung den gesamten Punkt mit der Ergänzungsdrucksache E1 in der laufenden Sitzung noch einmal vorgelegt. Damit der Ausschuss die Einschätzung der Verwaltung kenne, sei es durchaus üblich, Änderungsanträge der Bezirksräte mit kommentierenden Stellungnahmen zu versehen.

Auf die ergänzende Frage von Herrn Duckstein, was zu tun sei, damit der Jugendhilfeausschuss den Ursprungsantrag des Bezirksrates beschließe, erklärte Herr Walter, dass die Ausschussmitglieder das Recht hätten, jeden bereits in anderen Gremien beschlossenen Antrag erneut aufzugreifen, darüber zu beraten und gegebenenfalls selbst Anträge zu stellen.
Inhaltlich wies er darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss darüber beraten müsse, ob eine bestimmte Art der Arbeit durch bestimmte Träger geleistet werden solle.

Herr Teuber ging auf die Frage des Mädchenjugendzentrums ein und fragte, ob die diesbezügliche Drucksache Nr. 1695/2013 wieder aufleben solle.

Herr Rohde bemerkte dazu, dass es bezüglich des Mädchenjugendzentrums eine eigene Entwicklung gebe, die verwaltungsintern geprüft werde. An den Informationen, die die Verwaltung hierzu im letzten Jahr gegeben habe, ändere sich nichts.
Auf Nachfrage von Herrn Teuber erklärte er, es könne protokollarisch aufgenommen werden, dass der Bezug auf die Umsetzung der Drucksache Nr. 1695/2013 aus dem Ursprungsantrag herausgenommen werde.
Auf die Frage von Ratsfrau Pollok-Jabbi nach Ausweichmöglichkeiten für die Besucher des Jugendzentrums Feuerwache ab Ende des Jahres 2015 erklärte er, dass die Verwaltung derzeit andere mögliche Standorte prüfe, an denen die Arbeit langfristig fortgesetzt werden könne; sobald hier Ergebnisse vorlägen, werde der Jugendhilfeausschuss informiert.

Ratsfrau Wagemann erneuerte ihren Wunsch, die gesamte Thematik der Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung ausführlich zu beraten.



Tagesordnungspunkt 8.1

Änderungsantrag zu DS Nr. 1336/2014 "Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Nord"

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 8 -



Tagesordnungspunkt 9

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Zusammensetzung der sozialräumlichen Koordinierungsrunde Ahlem-Badenstedt-Davenstedt

Auf die Frage von Ratsfrau Nolte-Vogt nach der Zeitschiene zur Einrichtung der so­zialräumlichen Koordinierungsrunde erläuterte Herr Rohde, dass das Spannungsfeld zwischen dem Zeitdruck zur Einrichtung einer sozialräumlichen Koordinierungsrunde einerseits und der Vorgabe, möglichst zeitnah etwas vorzulegen, sehr genau von der Verwaltung beobachtet werde. Das Ziel sei es, möglichst noch in diesem Jahr all diese Gremien einzurichten. Danach solle ausführlich darüber gesprochen werden, wie die Zeiträume zu bewerten seien.

Nachdem Ratsfrau Barnert deutlich gemacht hatte, dass in allen Stadtbezirken die gleichen Bedingungen zur Einrichtung sozialräumlicher Koordinierungsrunden gege­ben sein müssten, unterstrich Herr Rohde nochmals, dass es der Verwaltung nicht da­rum gehe, einen Zeitdruck aufzubauen. Sollte es Schwierigkeiten im Zeitplan geben, werde die Verwaltung hierüber informieren.

Nachdem Herr Duckstein aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 des Sozial­gesetzbuches VIII deutlich gemacht hatte, dass die Frage des Zeitraums beobachtet werde, betonte Ratsfrau Wagemann ebenfalls die Notwendigkeit gleicher Bedingungen.

Herr Walter stellte klar, dass die Verwaltung die nötige Zeit einräumen werde, wenn der gesamte Auftrag gebende Jugendhilfeausschuss diese Auffassung vertrete. Beschwerden, dass die entsprechenden Drucksachen verspätet vorgelegt würden, dürften dann jedoch nicht erhoben werden.

Nachdem Herr Rohde deutlich gemacht hatte, dass die Verwaltung dieses Problem im Sinne der gemachten Äußerungen umsetzen wolle, stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2843/2014 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 10

Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2014

Ratsfrau Barnert bat um nähere Erläuterungen hinsichtlich der Erziehungsstellen und ging auf die für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im November 2014 vorgesehene neue Wohngruppe mit 8 Plätzen ein. Angesichts der vorgelegten Zahlen hinsichtlich dieser Menschen erscheine ihr die Zahl sehr niedrig.

Herr Maschke antwortete, indem er zunächst den Unterschied zwischen Erziehungsstellen und Pflegefamilien darlegte. Die Erziehungsstelle sei auf Zeit angelegt, und die Rückführung des Kindes stünde hier im Vordergrund.
Die Wohngruppe für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sei nun endlich am Netz, da es sehr lange gedauert habe, eine Genehmigung dafür zu bekommen und weil es überdies schwierig gewesen sei, die erforderlichen Mittel hierfür zu erhalten. Auf Wunsch des Kommunalen Sozialdienstes handle es sich jedoch um ein integratives Konzept. In der genannten Gruppe würden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zusammen mit anderen Kindern und Jugendlichen aus der Stadt untergebracht. Der­zeit seien im Heimverbund insgesamt 10 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Äthiopien, Eritrea, Syrien und Marokko im Alter zwischen 16 und 20 Jahren unter­gebracht.
Auf Nachfrage von Ratsfrau Wagemann erläuterte er, dass viele weitere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sich noch in Einrichtungen zur Inobhutnahme befänden. Das Klärungsverfahren der weiteren Hilfen sei hier sehr aufwändig und langwierig.

Herr Walter erklärte anschließend das Verfahren zur Inobhutnahme, welches ausdrück­lich kein Freiheit entziehendes Verfahren sei. Dies bedeute jedoch, dass in Obhut genommene manchmal auch die Einrichtung wieder verließen, obgleich die pädagogischen Mitarbeiter dem entgegenzuwirken suchten.
Auf eine Frage von Ratsfrau Barnert erläuterte Herr Maschke, dass sich in der Nikolaistraße die Clearingstelle befinde, die jedoch dem Kommunalen Sozialdienst angegliedert sei.

Nachdem Herr Walter kurz auf die Aufgaben der Clearingstelle eingegangen war, stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2511/2014 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 11

Bericht des Dezernenten

Zunächst zog Herr Walter eine Zwischenbilanz der Fluxx Notfallhilfe nach einem halben Jahr Tätigkeit und erklärte, dies werde dem Protokoll beigefügt (s. Anlage).
Auf Fragen des Ratsherrn Pohl erklärte er, dass noch einige Vertragspartner, wie zum Beispiel die Stadt Wunstorf, hinzugekommen seien. Nur sehr wenige der Anrufer seien bei der Stadt beschäftigt.

Anschließend legte Herr Walter ausführlich die gefundene Lösung zum Jugendhilfelastenausgleich dar und meinte, die entsprechenden Drucksachen könnten vielleicht schon zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vorgelegt werden.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau de Buhr bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer