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Landeshauptstadt Hannover - OE 52.11.1 - 11.02.2015

PROTOKOLL

28. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 15. September 2014,
VHS Hannover, Theodor-Lessing-Saal, Theodor-Lessing-Platz 1, 30159 Hannover

Beginn 18.45 Uhr
Ende 19.20 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsfrau Wagemann (Bündnis 90/Die Grünen)

Beratende Mitglieder:
Herr Bankole
Frau Girschikofsky
Herr Grämer
Herr Jägersberg
(Herr Kohlstedt)
(Herr Latzel)
(Herr Rabe)
(Frau Wiede)

Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)









Verwaltung:

Oberbürgermeister Schostok
Frau Rudolph (OE 52)
Frau Mac-Lean (OE 52.0)
Herr Schaefer (OE 52.1)
Frau Senger (OE 52.12)
Frau Wilde (OE 52.13)
Herr Schwarze (OE 66.32)
Herr Möller (OE 15.31)
Herr Springer (OE 52.11.1)
Frau Krebs (OE 52.11.1)

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

3. Antrag der CDU-Fraktion zu Schwimmstegen auf dem Maschsee
(Drucks. Nr. 1466/2014)

4. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer
(Drucks. Nr. 1381/2014)

5. 2. Quartalsbericht für den Teilergebnishaushalt 52
(Informationsdrucks. Nr. 1864/2014 mit 1 Anlage)

6. Bericht des Dezernenten

7. Verschiedenes

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 28. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Klapproth erklärte, dass TOP 4 in die Fraktion gezogen werde.



TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.



TOP 3.
Antrag der CDU-Fraktion zu Schwimmstegen auf dem Maschsee
(Drucks. Nr. 1466/2014)

Ratsherr Küßner begründete den Antrag und forderte, dass von der Verwaltung zukünftig Schwimmstege auf dem Maschsee zugelassen werden.

Ratsherr Bindert war der Auffassung, dass der gesamte Bereich des Maschsees unter Denkmalschutz stehe und äußerte Bedenken gegenüber einer Änderung der bisherigen Holzstege. Daher erbat er Auskunft von der Verwaltung zu den geltenden denkmalschutzrechtlichen Bestimmungen.

Ratsfrau Keller erkundigte sich nach den Wartungskosten der Holzstege im Vergleich zu den Schwimmstegen. Darüber hinaus erfragte sie, welchen jahreszeitlichen Schwankungen der Wasserpegel des Maschsees unterlegen sei und schlug vor, die Stege ausreichend abzupolstern, um Schäden an den Booten zu verhindern.

Auf die Nachfragen von Ratsherr Bindert und Ratsfrau Keller führte Herr Schwarze aus, dass es sich bei den Holzstegen um ein wichtiges Gestaltungsmerkmal des Maschsees als stadtbildprägende Anlage handele und diese daher nicht verändert werden sollten. Ob denkmalschutzrechtliche Bestimmungen der Einrichtung von Schwimmstegen entgegenstehen, müsse geprüft werden. Der Wasserpegel sei aufgrund von Verdunstung oder anderweitige Verwendung des Wassers (z.B. Ableitung zur Bewässerung der Eilenriede) Schwankungen unterworfen. In der Saison zwischen Mitte März bis Mitte Oktober bleibe der Wasserpegel durch Wasserzuleitungen aus den Ricklinger Teichen stabil. Während der Wintersaison werde kein Wasser nachgepumpt, da ein geringer Wasserpegel u.a. für Sanierungsmaßnahmen an den Stegen erforderlich sei.



Die Investitionskosten von Schwimmstegen seien im Vergleich zu Holzstegen deutlich höher. Erkenntnisse über die Wartungskosten von Schwimmstegen lägen nicht vor, da die Stadt keine derartigen Stege unterhalte. Bei den Holzstegen hänge der Kostenaufwand von der Anzahl der auszutauschenden Holzteile ab. Eine Anfrage der Vereine, die sich auf das erschwerte Ein- und Aussteigen aufgrund des Wasserpegels beziehe, sei bisher nicht an die Verwaltung herangetragen worden. Das Abpolstern der Stege sei in Hinblick auf die Kosten und die Beeinträchtigung des Gesamterscheinungsbildes kritisch zu betrachten.

Ratsherr Klapproth betonte, dass lediglich die Möglichkeit für die Vereine geschaffen werden solle, bei Bedarf Schwimmstege einzurichten. Es sei keine Änderung aller vorhandenen Stege beabsichtigt. Der Antrag sei anlässlich von Vereinsanfragen, die bei der Fraktion eingegangen sind, formuliert worden. Zudem war er der Ansicht, dass die Wartungskosten bei Schwimmstegen im Vergleich zu Holzstegen langfristig geringer ausfallen würden.

Auf Nachfrage von Ratsherr Drenske antwortete Herr Schwarze, dass es bei der Verwaltung keine Anfragen von Vereinen zur Einrichtung von Schwimmstegen gegeben habe. Aufgrund dessen sei die denkmalschutzrechtliche Zulässigkeit von Schwimmstegen bisher nicht geprüft worden.

Ratsherr Küßner betonte, dass es Anträge seitens der Vereine gegeben habe. Er halte den Verweis auf mögliche denkmalschutzrechtliche Bestimmungen für einen Vorwand, weil keine Schwimmstege gewünscht seien.

Daraufhin sagte Ratsherr Bindert, dass er dem Antrag nicht zustimmen könne und Ratsherr Drenske war der Meinung, dass die Grundlage aufgrund der fehlenden Informationen zu den denkmalschutzrechtlichen Bestimmungen nicht gegeben sei.

Beigeordneter Förste führte aus, dass sich an anderen Stellen im Stadtgebiet, wie an der Leine, Schwimmstege befänden. Diese seien geeigneter als Holzstege, so dass er dem Antrag zustimmen werde.

Herr Jägersberg sagte, dass er sich eine klare Aussage zur Zulässigkeit von Schwimmstegen in der Sitzung gewünscht hätte.

Ratsherr Klapproth erklärte, dass die CDU-Fraktion den Antrag in die Fraktion ziehen werde und die Verwaltung beauftrage, die denkmalschutzrechtliche Zulässigkeit von Schwimmstegen am Maschsee bis zur nachfolgenden Sportausschusssitzung zu prüfen.

Auf Wunsch der CDU-Fraktion in die Fraktion gezogen.



TOP 4.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer
(Drucks. Nr. 1381/2014)




TOP 5.
2. Quartalsbericht für den Teilergebnishaushalt 52
(Informationsdrucksache Nr. 1864/2014 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Dr. Matz sagte, dass die Darstellung der Zielerreichung im Leistungsbericht Teil III (Finanzierung des Sports) in Hinblick auf die Haushaltslage nicht korrekt sei.

Daraufhin erklärte Frau Rudolph, dass sich dieser Teil des Leistungsberichts ausschließlich auf den Fortschritt der Arbeitsgruppe, die in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund die Sportförderrichtlinien überarbeite, beziehe.

Auf Rückfrage von Ratsfrau Keller erläuterte Herr Schaefer, dass die Baumaßnahme beim BV Werder e.V. bis auf einige Restarbeiten fertiggestellt wurde und eine Übergabe an den Verein erfolgt sei. Es gebe derzeit Gespräche mit dem Verein zur Planung einer Einweihungsfeier. Nach Abschluss der Restarbeiten werde eine entsprechende Einladung an die Ausschussmitglieder folgen. In Bezug auf die Beschallungsanlage im Erika-Fisch Stadion führte er aus, dass mit der Planung der Maßnahme aufgrund des Haushaltsbeschlusses und der daraus folgenden Mittelfreibgabe nicht vor Ende März begonnen werden konnte. Der Fortschritt verlaufe planmäßig, so dass mit der Fertigstellung der Anlage zur ersten Veranstaltung im kommenden Jahr gerechnet werden könne.

Daraufhin stellte Ratsfrau Klebe-Politze fest, dass der Sportausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1864/2014 mit 1 Anlage zur Kenntnis genommen habe.



TOP 6.
Bericht des Dezernenten

Frau Rudolph verwies auf die Tischvorlage und bat die Anwesenden sich den Termin für die Eröffnungsveranstaltung des Misburger Bades, der für Sonntag, den 12.10.2014, 12:00 Uhr festgesetzt wurde, vorzumerken.



TOP 7.
Verschiedenes

Auf Nachfrage von Ratsherr Bindert teilte Frau Rudolph mit, dass für die Nutzung von Sporthallen an vier Standorten nach 22:00 Uhr der Schulausschuss federführend sei.

Nachdem Frau Girschikofsky auf die noch ausstehende Entscheidung in Bezug auf die Skate Hall aufmerksam gemacht hatte, erklärte Frau Rudolph, dass die Zuständigkeit beim Jugendhilfeausschuss liege. In Hinblick auf die sportliche Ausrichtung werde die Verwaltung in der nächsten Ausschusssitzung einen Sachstandsbericht vorlegen.

Ratsfrau Wagemann wies darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss in der folgenden Woche über die Thematik beraten werde.




Ratsfrau Klebe-Politze schloss die Sitzung um 19:20 Uhr.

Stefan Schostok Thekla Krebs
Oberbürgermeister Protokollantin