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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 22.05.2014

Einladung

zur 45. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 4. Juni 2014, 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Anträge

2.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Dokumentationspflicht der gewerbsmäßigen Bootsverleiher und Segelschulen am Maschsee
(Drucks. Nr. 0758/2014)

2.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu einem Wirtschaftslichkeitsgutachten zur dauerhaften Ertüchtigung des Schulzentrums Ahlem
(Drucks. Nr. 1107/2014)

3. Neuvergabe des Toilettenvertrages
(Drucks. Nr. 0417/2014 N1)

3.1. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0417/2014 (Neuvergabe des Toilettenvertrages)
(Drucks. Nr. 0831/2014)

3.2. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0417/2014 N1 (Neuvergabe des Toilettenvertrages)
(Drucks. Nr. 1130/2014)

4. Neuordnung der Sportflächen von Hannover 96, dem Hockey-Club Hannover und dem LSV Alexandria
(Drucks. Nr. 0987/2014 N1)
Hierzu sind die/der Bezirksbürgermeister/innen der Stadtbezirke 01 und 10 eingeladen.





5. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative

5.1. Anträge zu Flächennutzungsplanangelegenheiten

5.1.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
211. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Ahlem / "ehemaliges Schulzentrum Ahlem"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1110/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

5.2. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

5.2.1. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 755, 2. Änderung - Am Nordfeld -
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0423/2014 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 05 eingeladen.

5.2.1.1. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 755, 2. Änderung - Am Nordfeld -
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0423/2014 E1)

5.2.2. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1744 - Läuferweg Nord
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0851/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 04 eingeladen.

5.2.2.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1744 - Läuferweg Nord
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0851/2014 E1)

5.2.3. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1790, Altenbekener Damm
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1076/2014 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 07 eingeladen.

5.2.4. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 1743 - Altes Forsthaus -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. /2014) - wird nachgereicht





6. Bebauungspläne

6.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1800 - Hainhölzer Markt Süd,
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss,
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0740/2014 mit 5 Anlagen)

6.2. Bebauungsplan Nr. 1804, Erweiterung Hofstellen Hauptstraße
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1114/2014 mit 2 Anlagen)

7. Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes;
Ortsdurchfahrt Hannover Zentrum West,
Plangenehmigung zur Vervollständigung des Lärmschutzes
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0833/2014 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 12 eingeladen.

8. Wasserstadt Limmer - Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Errichtung einer Ersatzerschließungsstraße
(Drucks. Nr. 0852/2014 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 10 eingeladen.

9. Entwicklungsvereinbarung ehemaliger Hauptgüterbahnhof
(Drucks. Nr. 0883/2014 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 13 eingeladen.

10. Petition Nr. 02 / 1. Halbjahr 2014, geplante Straßensanierung Staatswiesenstraße, List
Eingabe von Herrn Matthias Vestring, Staatswiesenstraße 9, 30177 Hannover
(Drucks. Nr. 0753/2014 mit 1 Anlage)

11. Einziehung einer Teilfläche des Stockhardtweges in Hannover-Limmer
(Drucks. Nr. 0805/2014 N1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 10 eingeladen.

11.1. Ergänzungsantrag der Kommission Sanierung Limmer im Zuge der Einziehung einer Teilfläche des Stockhardtweges in Hannover-Limmer
(Drucks. Nr. 0805/2014 N1 E1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 10 eingeladen.

12. Umsetzung der HSK-Maßnahme
„Ausweitung bewirtschafteter Parkzonen I und II“
aus der - Forderung an den FB 66, nach Vorgabe der Beschlussdrucksache Nr. 2351/2011 zum Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII)
(Drucks. Nr. 0885/2014 N1 mit 1 Anlage)

13. Umbau der Großen Barlinge - 2. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 1091/2014 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 07 eingeladen.


14. Bericht der Verwaltung

15. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Schostok

Oberbürgermeister