______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - 52.13 - 26.08.2014

PROTOKOLL

25. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 12. Mai 2014,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.50 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Küßner (CDU)
(Ratsherr Bindert) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau de Buhr) (SPD)
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE) 16.00 - 17.35 Uhr
Ratsherr Hermann (SPD)
(Ratsherr Hofmann) (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 17.40 Uhr
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Mineur (SPD)
Ratsfrau Wagemann (Bündnis 90/Die Grünen)

Beratende Mitglieder:
Herr Bankole
Frau Girschikofsky
(Herr Grämer)
Herr Jägersberg
Herr Kohlstedt
(Herr Latzel)
Herr Rabe
Frau Wiede

Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)







Verwaltung:
Oberbürgermeister Schostok
Frau Single (Geschäftsbereich OB)
Frau Rudolph (OE 52)
Herr Schaefer (OE 52.1)
Frau Mac-Lean (OE 52.0)
Frau Senger (OE 52.12)
Frau Krebs (OE 52.11)
Frau Hammann (Dez. III)
Frau Gehrmann (Dez. III)
Herr Mußhoff (OE 19.24)
Herr Schikowski (OE 23.03)
Herr Möller (OE 15.31)

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

3. Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen)

4. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu DS 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030)
(Drucks. Nr. 0688/2014)

5. „Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt“ – Jahresbericht für das Jahr 2013
(Informationsdrucks. Nr. 0763/2014 mit 1 Anlage)

6. Antrag der CDU-Fraktion zur Dokumentationspflicht der gewerbsmäßigen Bootsverleiher und Segelschulen am Maschsee
(Drucks. Nr. 0758/2014)

7. Stadionbad - Aufbereitung Regenwasser
(Drucks. Nr. 0538/2014 mit 3 Anlagen)

8. Bericht des Dezernenten

9. Verschiedenes

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 25. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und gratulierte dem Oberbürgermeister zum Geburtstag.

Ratsfrau Keller erklärte, dass TOP 6 in die Fraktion gezogen werde.


TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.


TOP 3.
Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen)
TOP 4.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu DS 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030) (Drucks. Nr. 0688/2014)

TOP 3 und TOP 4 wurden gemeinsam aufgerufen:

Ratsfrau Wagemann fragte, ob von der Verwaltung zur Stadtentwicklung 2030 informiert werden könne.

Oberbürgermeister Schostok erläuterte ausführlich die Überlegungen der Verwaltung zum Programm „Stadtentwicklung 2030“. Man wolle eine integrierte Stadtentwicklung organisieren. In der Verwaltung habe man 132 Programme gezählt, die seit 2006 vom Rat beschlossen oder von der Verwaltung ausgearbeitet wurden. Es gäbe aber noch keine integrierte Form. Es stelle sich die Frage, wie zum Beispiel ein Mobilitätsentwicklungskonzept, ein Radverkehrsentwicklungskonzept mit Wohnungsbau oder Grünflächenentwicklung zusammenpassen. Wunsch sei, dass dies in angemessener Zeit diskutiert werde. Empfehlung der Verwaltung sei es, in Phasen vorzugehen. In der ersten Phase erhalte die Verwaltung den Auftrag, einen Statusbericht zu erstellen. Dieser solle bis Ende Juli den Ratsfraktionen und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. In 2014 gebe es den Statusbericht und den Auftakt, in 2015 die Diskussionsphase und 2016 sei ein halbes Jahr Zeit, die von der Verwaltung erstellte Drucksache zu diskutieren und durch den Rat beschließen zu lassen.

Ratsfrau Wagemann dankte für die Ausführungen und teilte mit, dass die Stadtentwicklung eine großartige Möglichkeit sei, ein inklusives Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten, und dass sie hoffe, dass dezernats- und fachausschussübergreifend diskutiert werde.

Oberbürgermeister Schostok erläuterte, dass in der Auftaktveranstaltung die Trends einer Stadtentwicklung von externen Experten dargestellt werden sollen. Diese sollen beschreiben, vor welchen Herausforderungen Städte in den nächsten 15 Jahren stünden. Man wolle sich bewusst vom Status lösen und die Herausforderungen erörtern, die es in den Bereichen Umwelt sowie in sozialen, technologischen und ökologischen Fragen gebe. Es sei vorstellbar, in 2015 auch Veranstaltungen mit dem Sportausschuss und dem Stadtsportbund oder freien Gruppen zu organisieren. Zu klären sei z.B., welche Strategie man im Verhältnis von Leistungs- und Breitensport verfolgen wolle. Die Verwaltung bereite den Dialog vor, der so angelegt werden soll, dass die Fraktionen, die Stadtgesellschaft und die Verwaltung es auch bewältigen können.

Ratsfrau Dr. Matz dankte für die Ausführungen, und fragte, wie im Sportentwicklungsplan und Bäderkonzept die Bürgerbeteiligung umgesetzt werde. Sie bat um Erläuterung, wie die Bürgerinnen und Bürger konkret beteiligt werden sollen.

Oberbürgermeister Schostok teilte mit, dass Frau Rudolph die Vorgehensweise bei der Sportentwicklung mit dem Ausschuss gemeinsam entwickelt habe. Die Möglichkeiten des Ausschusses, in den Gruppen eine öffentliche Beteiligung herzustellen, seien gegeben.

Ratsfrau Keller führte aus, dass sie den Sportausschuss in einer komfortablen Situation sehe, da man bereits mitten in den Prozessen sei. Man habe eine hohe Beteiligung der Bürger und Experten. Sport sei ein übergreifendes Thema, erkennbar sei dies auch an den Handlungsfeldern, in denen Sport enthalten sei.

Frau Rudolph konkretisierte die Beteiligung zum Thema Bäderkonzept. Man entwickele gerade das Rahmenkonzept. Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen habe erhebliche Bestandsaufnahmen gemacht. Umfangreiche Ergebnisse sind vorgelegt und vorgestellt worden. Bis zum Ende des Jahres wolle man das Rahmenkonzept vorlegen und dann mit den Standorten in die Diskussion gehen. In der Sportentwicklung sei man dabei, ein Rahmenkonzept zu entwickeln. Ziel sei es, die Vereine nicht nur kurzfristig mitzunehmen, sondern zu schauen, wie die Sportlandschaft im Jahre 2030 für die hannoverschen Sportvereine aussehe.

Ratsfrau Wagemann vertrat die Auffassung, dass man in einer guten Position sei, da bereits eine Bestandsanalyse in weiten Bereichen vorliege. Sie fragte, an welcher Stelle die Schwerpunkte aus Verwaltungssicht lägen.

Frau Rudolph teilte mit, dass es vier Handlungsfelder gebe, Sport könne man allen vier Handlungsfeldern zuordnen.

Ratsherr Klapproth sagte, dass ihm die Schwerpunktsetzung fehle. Eine Kommission wolle man erst einmal nicht, davon gebe es bereits genügend. Er bat um Zustimmung zu dem Zusatzantrag.

Ratsfrau Keller war der Auffassung, dass sich die Schwerpunkte aus dem Prozess ergäben. Wenn man vorschnell Ziele vorgebe, bräuchte man nicht mehr diskutieren.

Ratsfrau Wagemann erklärte, dass ihre Fraktion den Antrag der CDU ablehnen werde.

Oberbürgermeister Schostok erläuterte, dass man sich nicht für eine Addition von Einzelinteressen, sondern bewusst für dieses Modell entschieden habe. Man wolle zu gegebener Zeit auf das Programm „Kiez 2025“ schauen, wie es sich in die Stadtentwicklungsdiskussion einfüge. Es handele sich um ein Programm mit langfristiger Reichweite, das im März dieses Jahres gestartet wurde. Die Verwaltung werde Vorschläge erarbeiten, wie die Anliegen aus den Stadtbezirken berücksichtigt werden können. Dazu könne gemeinsam im Rat diskutiert werden.



Ratsherr Hermann meinte, dass die Mitglieder der Stadtbezirksräte ebenfalls Bürger und Bürgerinnen der Stadt seien und sich an dem Prozess entsprechend beteiligen könnten. Wenn ein Stadtbezirksrat sich einem Thema schwerpunktmäßig widmen mag, so stünde ihm dies frei.

Der Zusatzantrag (Drucks, Nr. 0688/2014) wurde mit 4 Ja-Stimmen zu 7 Nein-Stimmen abgelehnt.

Die Ursprungsdrucksache (Drucks. Nr. 0261/2014) wurde mit 7 Ja- zu 4 Nein-Stimmen beschlossen.


TOP 5.
„Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt“ – Jahresbericht für das Jahr 2013
(Informationsdrucksache Nr. 0763/2014 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Keller zeigte sich über die Drucksache begeistert. Es gebe noch einiges zu tun, man sei aber auf dem richtigen Weg.

Ratsfrau Wagemann teilte mit, dass die Special Olympics eine großartige Veranstaltung gewesen sei. Es fehle ihr jedoch die Information, wie es in den Sportvereinen aussehe.

Frau Hammann erläuterte, dass die Fachbereiche jeweils für die eigenen Bereiche und das, was im Bericht genannt werde, verantwortlich seien. Man sei in der Vorbereitung zum dritten Bericht und nehme dies gerne als Anregung mit.

Frau Rudolph erklärte, dass im Rahmen der Sportentwicklungsplanung das Thema „Inklusion“ näher erörtert werde. Es sei deutlich mehr, als einfache Barrierefreiheit herzustellen, sondern es gehe um die Arbeit miteinander. In der Arbeitsgruppe „Kooperation und Vernetzung“ wolle man schauen, wie man dieses Thema mehr in die Vereine bringen könne.

Herr Kohlstedt erinnerte an die Veranstaltung „Sportabzeichen für Behinderte“ im Erika-Fisch-Stadion. Dabei haben über 1500 Kinder mit verschiedensten Behinderungen das Sportabzeichen ablegen können. Es handele sich dabei jedoch nicht um eine inklusive Veranstaltung, da keine Sportler ohne Handicap dabei seien. Dennoch sei es eine gute Möglichkeit, Bewusstsein zu schaffen.

Herr Rabe teilte mit, dass er den Jahresbericht gerne gelesen habe. Er gab die Anregung, dass auch darüber gesprochen werde, was nicht funktioniere. Es klappe nicht immer, was man sich vorstelle.

Frau Gehrmann erläuterte, dass der Auftrag des Rates laute, jährlich über den Fortgang der Entwicklung zu berichten. In allen Bereichen der Stadtgesellschaft werde es notwendig sein, das Miteinander zu üben. Im Rahmen der Berichterstattung könne dies nicht begleitet werden, dies sei Aufgabe der Fachverwaltung. Es sei jedoch genau der Kernpunkt des inklusiven Lernprozesses.

Frau Girschikofsky meinte, dass Inklusion gerade im Bereich des Sports stattfinde. Es gebe ganz viele Vereine, die mit geistig oder körperlich und nicht gehandicapten Menschen arbeiten. Im Kinderbereich arbeite der Behindertensportverband mit den Vereinen zusammen. Es müsse aber gesagt werden können, dass es nicht immer funktioniere.


Frau Gehrmann erklärte, dass die Stadtverwaltung zuständig sei, sich Gedanken zu machen, wie der Prozess gefördert werden könne. Ihr sei wichtig, deutlich zu machen, dass der Bericht nicht jeden Konflikt aufgreifen könne. Das Bemühen sei, die Schwierigkeiten zu überwinden. Es werde immer wieder über Erfolge berichtet. Man begreife Inklusion als Herausforderung.


TOP 6.
Antrag der CDU-Fraktion zur Dokumentationspflicht der gewerbsmäßigen Bootsverleiher und Segelschulen am Maschsee
(Drucks. Nr. 0758/2014)

Ratsherr Drenske teilte mit, dass das Bündnis 90/Die Grünen keinen Beratungsbedarf mehr sehe und den Antrag ablehnen werde. Durch die Umsetzung des Antrages würde sich für die Sportler/innen nichts ändern. Eine juristische Beratung habe ergeben, dass die Verleiher sich nicht damit herausreden könnten, sie wüssten nicht, wer den Unfall verursacht habe. Die Verleiher seien auf jeden Fall in der Haftung. Sollten die Verleiher in Zukunft nicht die Personalien ihrer Kunden aufnehmen, bestünde für sie das Risiko, bei Unfällen selbst belangt zu werden.

Beigeordneter Förste war der Ansicht, das Rot-Grün und CDU ein Chaos angerichtet hätten. Jahrzehnte habe das Miteinander auf dem Maschsee gut funktioniert, er sei dort ebenfalls gesegelt. Jetzt sei eine Strecke angelegt worden, die jedoch auch nicht funktioniere. Der Bug eines Ruderbootes könne tödliche Verletzungen zufügen. Auf dem Maschsee sollte hauptsächlich Freizeitsport stattfinden.


TOP 7.
Stadionbad - Aufbereitung Regenwasser
(Drucks. Nr. 0538/2014 mit 3 Anlagen)

Ratsfrau Keller fragte nach den hohen Kosten der Aufbereitungsanlage. Sie bat um Erläuterung zur Nachhaltigkeit. Weiter fragte sie, ob im Zuge des Bäderkonzeptes über eine andere Konstruktion nachgedacht worden sei.

Herr Mußhoff erklärte, dass verschiedene Varianten untersucht worden seien. Ein Retentionsfilter käme nicht in Betracht. Aufgrund der Messwerte werde ein Abscheidegrad von 96% benötigt. Die Anlage werde jährlich gewartet, dabei müssen die Filter getauscht werden. Man gehe von jährlichen Wartungskosten in Höhe von 6.000 € aus. Eine weitere Variante mit Ionenaustauscher sei ebenfalls untersucht worden, damit wäre man jedoch rund 500.000 € über den jetzigen Kosten.

Ratsherr Klapproth teilte mit, dass seine Fraktion dem Antrag zustimmen werde, wollte jedoch wissen, warum die Umsetzung so spät erfolgt.

Herr Mußhoff erläuterte, dass in 2002 die ersten Untersuchungen liefen. Man sei davon ausgegangen, dass durch das neue Dach die Kupferkonzentration gesenkt würde. Diese Untersuchung sei vom Fachbereich Umwelt der Region mitgetragen worden. Die durchgeführten Messergebnisse haben jedoch nicht den erwünschten Erfolg gehabt.

Ratsfrau Wagemann fragte, wie lange die Anlage halte. Die Standzeit sei mit 3-4 Jahren genannt.


Herr Mußhoff erklärte, dass alle 3-4 Jahre die Füllung der Filter erneuert werden müsse. Man gehe von einer Standdauer von 30 bis 40 Jahren aus.

Ratsherr Wruck meinte, dass Kupferdächer nicht nur auf das des Stadionbades begrenzt seien. Die Stadthalle und das Anzeigerhochhaus seien ebenfalls so gedeckt. Dort müsse es das gleiche Problem geben.

Herr Mußhoff erklärte, dass es sich beim Stadionbad um einen Direkteinleiter in ein Fischereigewässer handele. Die anderen Gebäude seien keine Direkteinleiter.

Ratsfrau Keller erinnerte an ihre Frage, ob im Rahmen des Bäderkonzeptes überlegt werde, ob es eine andere Art der Instandhaltung gebe.

Frau Rudolph teilte mit, dass im Rahmen des Bäderkonzeptes auch über die einzelnen Standorte und Investitionskosten gesprochen werde. Zurzeit werde eine Auflistung vorgenommen, was an welchen Standorten baulich zu tun sei. Dies sei ein Bestandteil, der mit begutachtet werde. Die nächste Arbeitsgruppe tage im Juli und dort werde es sicherlich thematisiert.

Herr Kohlstedt fragte nach den Kosten, wenn eine Einleitung in die Kanalisation vorgenommen würde.

Herr Mußhoff erwiderte, dass eine Einleitung in die Kanalisation nicht möglich sein. Man müsse Pumpwerke oder ähnliches bauen, was dort so nicht möglich sei.

Die Drucksache wurde einstimmig beschlossen.


TOP 8.
Bericht des Dezernenten

Frau Rudolph informierte, dass die Drucksache zum Betrieb des Misburger Bades in der Bezirksratssitzung am Mittwoch auf der Tagesordnung stehe. Zum Eisstadion teilte sie mit, dass in der nächsten Sitzung ein Vorschlag zum weiteren Verfahren vorgestellt werde.


TOP 9.
Verschiedenes

Ratsherr Klapproth teilte mit, dass er bei der Stadtstaffel am Maschsee gewesen sei. Er habe sich mehr für die 100. Staffel vorgestellt. Weiter erklärte er, dass er sich zur Beschlussdrucksache zu den vertraglichen Änderungen der Vereine an der Stammestraße einen kurzen Vortrag der Verwaltung wünsche.

Frau Rudolph erwiderte, dass die Stadtstaffel am Samstag sehr gut gewesen sei. Am Sonntag war es sehr kalt und man sei froh gewesen, dass mehr Meldungen als in den Vorjahren vorlagen. Leider seien einige Mannschaften nicht angetreten. Man sei dabei mit dem Stadtsportbund zu überlegen, wie die Stadtstaffel neu ausgerichtet werden könne. Bezüglich der Neuordnung der Sportflächen werde man in der nächsten Sitzung ausführlich berichten.

Frau Girschikofsky fragte nach dem Sachstand der Lautsprecheranlage im Erika-Fisch-Stadion.

Frau Rudolph erläuterte, dass mit den Planungen erst nach dem Beschluss zur Haushaltssatzung begonnen werden konnte, die Planungen jetzt aber vorangetrieben werden.

Ratsherr Wruck trug vor, dass er beim Marathon gewesen sei. Ihm seien dort Sportgruppen aufgefallen, bei denen kleine Mädchen in die Luft geworfen wurden. Er sei Sportlehrer gewesen, solche Übungen ohne Matten seien sehr gefährlich. Er bat darum, solche gefährlichen Übungen nicht weiter stattfinden zu lassen.

Frau Rudolph teilte mit, dass der Marathon keine Veranstaltung der Landeshauptstadt sei.


Ratsfrau Klebe-Politze schloss die Sitzung um 17:50 Uhr.


Stefan Schostok Heike Faber
Oberbürgermeister Protokollantin