Landeshauptstadt Hannover -68- Datum 12.05.2014

PROTOKOLL

20. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag, 5. Mai 2014,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.20 Uhr

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Anwesend:
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Blaschzyk (CDU)
Ratsherr Fischer (CDU)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE.)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Mineur (SPD)
Ratsherr Nagel (SPD)
Ratsfrau Pluskota (SPD)

Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Arbeitnehmervertreter:
Frau Blöcker
Herr Hertzberg
Herr Napolitano
Herr Schmidt
Herr Sternberg

Verwaltung:
Frau Tegtmeyer-Dette Dezernat V
Herr Belitz Dezernat V
Herr Hof OE 20.21
Herr Börger OE 68
Herr Kramer OE 68.A
Herr Tebbenhoff OE 68.0
Frau Burde OE 68.02
Frau Baumeister OE 68.05

Medienvertreter:
Herr Schinkel Hannoversche Allgemeine Zeitung

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft:
Herr Rudert Rödl & Partner GmbH

Tagesordnung:

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

5. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

6. Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung am 31.03.14
-Öffentlicher Teil-

7. Neuvergabe des Toilettenvertrages
(Drucks. Nr. 0417/2014)

7.1. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0417/2014 (Neuvergabe des Toilettenvertrages)
(Drucks. Nr. 0831/2014)

8. Jahresabschluss 2013 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0818/2014 mit 5 Anlagen)

9. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung

10. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 5.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Es lagen keine Anfragen vor.

TOP 6.
Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung am 31.03.14 -Öffentlicher Teil-
Das Protokoll der 19. Sitzung am 31.03.2014 -Öffentlicher Teil- wurde genehmigt.

TOP 7.
Neuvergabe des Toilettenvertrages
(Drucks. Nr. 0417/2014)

Die Drs. Nr. 0417/2014 wurde erneut in die Fraktion gezogen. Dieses Mal von der CDU-Fraktion. Da die Drucksache bereits zum dritten Mal in die Fraktion gezogen worden ist, wurde dies vorab einstimmig beschlossen.

TOP 7.1.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0417/2014 (Neuvergabe des Toilettenvertrages)
(Drucks. Nr. 0831/2014)

Der Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 0831/2014 wurde auf Wunsch der CDU ebenfalls in die Fraktion gezogen.

TOP 8.
Jahresabschluss 2013 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0818/2014 mit 5 Anlagen)

Herr Rudert trug eine ausführliche Präsentation zum Jahresabschluss vor.

Die Drucksache Nr. 0818/2014 mit 5 Anlagen wurde zu allen Punkten 1. bis 3. jeweils einstimmig beschlossen.

TOP 9.
Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung
Von Seiten der Dezernentin/der Betriebsleitung gab es nichts zu berichten.

TOP 10.
Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
Ratsherr Hellmann fragte nach, ob die Möglichkeit besteht, in einer der nächsten Ausschuss-Sitzungen einen aktuellen Sachstand zur Kanalsanierung zu erhalten.

Herr Börger hat zugesagt, dass in einer der nächsten Sitzung eine entsprechende Informationsdrucksache vorgelegt werde.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette T. Thoms
Wirtschafts- und Umweltdezernentin (für das Protokoll)

Anlage:
Präsentation Jahresabschluss 2013