Protokoll:
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Protokoll über die 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
28.04.2014, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Herr Krömer für das Protokoll
28.04.2014, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 15:50 Uhr
A | Stimmberechtigte Mitglieder | ||
Ratsfrau de Buhr als Vorsitzende | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsfrau Arikoglu) | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Herr aus der Fünten) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Ratsfrau Barnert | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsherr Bindert) | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Herr Bode) | - | Vertreter des diakonischen Werks | |
(Frau Breitenbach) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Herr Duckstein | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsfrau Fischer) | - | SPD-Fraktion | |
(Beigeordneter Förste) | - | DIE LINKE. | |
(Ratsfrau Gahbler) | - | SPD-Fraktion | |
Ratsherr Gill | - | SPD-Fraktion | |
Frau Heusler | - | Caritasverband Hannover e. V. | |
(Herr Hohfeld) | - | Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover | |
Ratsfrau Jeschke | - | CDU-Fraktion | |
Frau Karch | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsherr Kelich) | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsherr Klapproth) | - | CDU-Fraktion | |
Ratsfrau Klebe-Politze | - | SPD-Fraktion | |
(Beigeordneter Klie) | - | SPD-Fraktion | |
Ratsfrau Nolte-Vogt | - | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Frau Pietsch) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Ratsherr Pohl | - | CDU-Fraktion | |
Ratsfrau Pollok-Jabbi | - | DIE LINKE. | |
(Herr Riechel) | - | DRK Region Hannover e. V. | |
Herr Teuber | - | Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V. | |
Ratsfrau Wagemann | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
Herr Werkmeister | - | DRK Region Hannover e. V. | |
Frau Wermke | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
B | Grundmandat | ||
Ratsherr Böning | - | Die Hannoveraner | |
(Ratsfrau Bruns) | - | FDP-Fraktion | |
C | Beratende Mitglieder | ||
Frau Bloch | - | Vertreterin der katholischen Kirche | |
Frau Broßat-Warschun | - | Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie | |
Frau David | - | Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta) | |
(Herr Dencker) | - | Vormundschaftsrichter | |
(Frau Hartleben-Baildon) | - | Sozialarbeiterin | |
(Herr Jantz) | - | Beratungsstelle mannigfaltig | |
(Frau Kumkar) | - | Lehrerin | |
(Herr Mastbaum) | - | Vertreter der Jüdischen Gemeinde | |
Frau Nofz | - | Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden | |
(Herr Pappert) | - | Vertreter der ev. Kirche | |
Herr Rohde | – | Stadtjugendpfleger | |
(Frau Schnieder) | - | Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V. | |
(Herr Steinecke) | - | Vertreter der Freien Humanisten | |
D | Presse | ||
Frau Hilbig | - | Hannoversche Allgemeine Zeitung | |
Herr Krasselt | - | Neue Presse | |
E | Verwaltung | ||
Herr Cordes | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten | |
Frau Fritz | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten | |
Frau Huep-Würzberg | - | Fachbereich Gebäudemanagement, Bereich Infrastrukturelles Gebäudemanagement | |
Herr Humrich | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten | |
Frau Kalmus | - | Büro Oberbürgermeister, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | |
Frau Klinschpahn-Beil | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten | |
Herr Maschke | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Heimverbund | |
Herr Rauhaus | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten | |
Herr Walter | - | Jugend- und Sozialdezernent | |
Frau Yakymets | - | Dez. III |
Herr Krömer für das Protokoll
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung,
2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.02.2014
4. „Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt“ – Jahresbericht für das Jahr 2013
(Informationsdrucks. Nr. 0763/2014 mit 1 Anlage)
5. "Hannover bleibt am Ball" - Fortsetzung des Ausbaus der Kinderbetreuung
(Informationsdrucks. Nr. 0785/2014 mit 1 Anlage)
6. Kindertagespflege; Definition der Großtagespflegestelle
(Drucks. Nr. 0761/2014 mit 3 Anlagen)
7. Bericht des Dezernenten
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
8. Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 0704/2014 mit 1 Anlage)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung,
2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.02.2014
4. „Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt“ – Jahresbericht für das Jahr 2013
(Informationsdrucks. Nr. 0763/2014 mit 1 Anlage)
5. "Hannover bleibt am Ball" - Fortsetzung des Ausbaus der Kinderbetreuung
(Informationsdrucks. Nr. 0785/2014 mit 1 Anlage)
6. Kindertagespflege; Definition der Großtagespflegestelle
(Drucks. Nr. 0761/2014 mit 3 Anlagen)
7. Bericht des Dezernenten
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
8. Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 0704/2014 mit 1 Anlage)
Tagesordnungspunkt 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Ratsfrau Barnert zog Tagesordnungspunkt 6, Kindertagespflege; Definition der Großtagespflegestelle, zur Beratung in die Fraktionen.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
- keine Fragen -
Tagesordnungspunkt 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.02.2014
Tagesordnungspunkt 4
"Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt" – Jahresbericht für das Jahr 2013
Auf die Frage von Herrn Teuber, ob beabsichtigt sei, den Inklusionsbegriff über die in der Informationsdrucksache Nr. 0763/2014 genannte Zielgruppe hinaus zu erweitern, ging Herr Walter auf die unterschiedlichen Diskussionen zur Erweiterung des Inklusionsbegriffes ein, machte jedoch deutlich, dass sich die in der Informationsdrucksache Nr. 763/2014 beschriebene Zielgruppe nicht ändern werde, solange nichts anderes beschlossen sei.
Ratsfrau Barnert begrüßte die Vorlage, wies jedoch darauf hin, dass auf die Frage der Ganztagsbetreuung in den Schulen nicht eingegangen werde. Dieser Bereich müsste ihrer Ansicht nach noch aufgenommen werden.
Herr Walter antwortete, dass er diesen Hinweis gern der entsprechenden Fachverwaltung weitergeben werde. Dieser Bereich könnte eventuell im nächsten Bericht aufgenommen werden.
Auf eine Frage von Herrn Duckstein meinte er, dass die beispielhaften Projekte nach dem Zufallsprinzip ausgewählt seien.
Ratsfrau Wagemann bedankte sich ebenfalls für die Vorlage und fragte, ob es Bedarfszahlen hinsichtlich integrativer Plätze in Krippen gebe und ob das Verfahren für einen integrativen Platz inzwischen vereinfacht worden sei.
Herr Walter antwortete, dass das Verfahren schon allein durch die größere Verbreitung des Angebots einfacher geworden sei. Es ließe sich jedoch nicht ändern, dass hier mehrere Gesetze betroffen seien, so dass es den Eltern nicht erspart werden könne, sich an unterschiedliche Stellen wenden zu müssen.
Jedoch tue die Verwaltung alles, um das Verfahren so einfach wie möglich zu gestalten.
Herr Rauhaus erklärte, dass es keine Listen für den Krippenbereich gebe, aus denen sich Bedarfszahlen erkennen ließen und schilderte das Verfahren der Zuteilung eines integrativen Krippenplatzes.
Daraufhin stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0763/2014 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 5
"Hannover bleibt am Ball" – Fortsetzung des Ausbaus der Kinderbetreuung
Herr Walter schilderte detailliert die Vorstellungen der Verwaltung hinsichtlich der künftigen Kinderbetreuung und wies auf die zunehmenden Wünsche der Eltern auf Ganztagsbetreuung und die damit im Zusammenhang stehenden Probleme hin.
Ratsfrau Barnert bedankte sich für die Vorlage und fragte nach der Anzahl der Tagespflegeplätze.
Frau Klinschpahn-Beil antwortete, dass in den 5228 Krippenplätzen 1094 Tagespflegeplätze enthalten seien.
Ratsherr Pohl bedankte sich ebenfalls für die Vorlage der Drucksache, merkte aber kritisch an, dass keinerlei Auskünfte zur Hortplatzsituation enthalten seien.
Ratsfrau Pollok-Jabbi zollte der Verwaltung ihren Respekt für die geleistete Aufgabe und fragte, ob angesichts der zu erwartenden Einsparungen im Haushalt noch genügend Haushaltsmittel für das Neubauprogramm vorhanden seien.
Herr Walter bedankte sich für die freundlichen Worte und führte aus, dass es in der Verwaltung ein sehr großes Bewusstsein für die Erfüllung der Rechtsansprüche gebe. Daher gehe er davon aus, dass das Haushaltskonsolidierungsprogramm unter Berücksichtigung dieses Sachverhaltes erstellt werde.
Nachdem sich Ratsfrau Wagemann ebenfalls lobend zur Drucksache geäußert und ihren Wunsch deutlich gemacht hatte, dass es auch im Schulbereich vorangehe, stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0785/2014 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 6
Kindertagespflege; Definition der Großtagespflegestelle
- von der SPD-Fraktion in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 7
Bericht des Dezernenten
Zunächst berichtete Herr Walter über die zum 01.01.2014 unterzeichneten Rahmenvereinbarungen mit den Freien Trägern zur Umsetzung des § 8 a Sozialgesetzbuch VIII.
Danach informierte Herr Walter über die Internationale Jugendbegegnung, die der Jugend Ferien-Service in Zusammenarbeit mit den Jugendzentren und Spielparks sowie dem Musikzentrum im Rahmen des Projekts "City of Music" vom 05. – 12.04.2014 in London durchgeführt habe.
Abschließend wies Herr Walter auf die Neuauflage des Familienkompasses hin, der auf Wunsch des Runden Tisches für Menschen mit einer Behinderung in leichter Sprache umgesetzt worden sei.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Ratsfrau Barnert zog Tagesordnungspunkt 6, Kindertagespflege; Definition der Großtagespflegestelle, zur Beratung in die Fraktionen.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig die Tagesordnung in der von Ratsfrau de Buhr vorgetragenen Fassung.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
- keine Fragen -
Tagesordnungspunkt 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.02.2014
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig das Protokoll über seine 19. Sitzung am 24.02.2014.
Tagesordnungspunkt 4
"Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt" – Jahresbericht für das Jahr 2013
Auf die Frage von Herrn Teuber, ob beabsichtigt sei, den Inklusionsbegriff über die in der Informationsdrucksache Nr. 0763/2014 genannte Zielgruppe hinaus zu erweitern, ging Herr Walter auf die unterschiedlichen Diskussionen zur Erweiterung des Inklusionsbegriffes ein, machte jedoch deutlich, dass sich die in der Informationsdrucksache Nr. 763/2014 beschriebene Zielgruppe nicht ändern werde, solange nichts anderes beschlossen sei.
Ratsfrau Barnert begrüßte die Vorlage, wies jedoch darauf hin, dass auf die Frage der Ganztagsbetreuung in den Schulen nicht eingegangen werde. Dieser Bereich müsste ihrer Ansicht nach noch aufgenommen werden.
Herr Walter antwortete, dass er diesen Hinweis gern der entsprechenden Fachverwaltung weitergeben werde. Dieser Bereich könnte eventuell im nächsten Bericht aufgenommen werden.
Auf eine Frage von Herrn Duckstein meinte er, dass die beispielhaften Projekte nach dem Zufallsprinzip ausgewählt seien.
Ratsfrau Wagemann bedankte sich ebenfalls für die Vorlage und fragte, ob es Bedarfszahlen hinsichtlich integrativer Plätze in Krippen gebe und ob das Verfahren für einen integrativen Platz inzwischen vereinfacht worden sei.
Herr Walter antwortete, dass das Verfahren schon allein durch die größere Verbreitung des Angebots einfacher geworden sei. Es ließe sich jedoch nicht ändern, dass hier mehrere Gesetze betroffen seien, so dass es den Eltern nicht erspart werden könne, sich an unterschiedliche Stellen wenden zu müssen.
Jedoch tue die Verwaltung alles, um das Verfahren so einfach wie möglich zu gestalten.
Herr Rauhaus erklärte, dass es keine Listen für den Krippenbereich gebe, aus denen sich Bedarfszahlen erkennen ließen und schilderte das Verfahren der Zuteilung eines integrativen Krippenplatzes.
Daraufhin stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0763/2014 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 5
"Hannover bleibt am Ball" – Fortsetzung des Ausbaus der Kinderbetreuung
Herr Walter schilderte detailliert die Vorstellungen der Verwaltung hinsichtlich der künftigen Kinderbetreuung und wies auf die zunehmenden Wünsche der Eltern auf Ganztagsbetreuung und die damit im Zusammenhang stehenden Probleme hin.
Ratsfrau Barnert bedankte sich für die Vorlage und fragte nach der Anzahl der Tagespflegeplätze.
Frau Klinschpahn-Beil antwortete, dass in den 5228 Krippenplätzen 1094 Tagespflegeplätze enthalten seien.
Ratsherr Pohl bedankte sich ebenfalls für die Vorlage der Drucksache, merkte aber kritisch an, dass keinerlei Auskünfte zur Hortplatzsituation enthalten seien.
Ratsfrau Pollok-Jabbi zollte der Verwaltung ihren Respekt für die geleistete Aufgabe und fragte, ob angesichts der zu erwartenden Einsparungen im Haushalt noch genügend Haushaltsmittel für das Neubauprogramm vorhanden seien.
Herr Walter bedankte sich für die freundlichen Worte und führte aus, dass es in der Verwaltung ein sehr großes Bewusstsein für die Erfüllung der Rechtsansprüche gebe. Daher gehe er davon aus, dass das Haushaltskonsolidierungsprogramm unter Berücksichtigung dieses Sachverhaltes erstellt werde.
Nachdem sich Ratsfrau Wagemann ebenfalls lobend zur Drucksache geäußert und ihren Wunsch deutlich gemacht hatte, dass es auch im Schulbereich vorangehe, stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0785/2014 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 6
Kindertagespflege; Definition der Großtagespflegestelle
- von der SPD-Fraktion in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 7
Bericht des Dezernenten
Zunächst berichtete Herr Walter über die zum 01.01.2014 unterzeichneten Rahmenvereinbarungen mit den Freien Trägern zur Umsetzung des § 8 a Sozialgesetzbuch VIII.
Danach informierte Herr Walter über die Internationale Jugendbegegnung, die der Jugend Ferien-Service in Zusammenarbeit mit den Jugendzentren und Spielparks sowie dem Musikzentrum im Rahmen des Projekts "City of Music" vom 05. – 12.04.2014 in London durchgeführt habe.
Abschließend wies Herr Walter auf die Neuauflage des Familienkompasses hin, der auf Wunsch des Runden Tisches für Menschen mit einer Behinderung in leichter Sprache umgesetzt worden sei.
Daraufhin schloss Ratsfrau de Buhr den öffentlichen Teil der Sitzung.
6
(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer