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Landeshauptstadt Hannover Datum 02.07.2014


PROTOKOLL (2. Fassung)

zur gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses mit dem Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel am Mittwoch, 23. April 2014, Rathaus, Hodlersaal

Beginn 16.00 Uhr
Ende 16.30 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)


Schulausschuss

Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Frau Clasen
Frau Frauendorf-Gieske
Frau Jentsch
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Frau Möller)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Ölscher
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Herrn Tillmann


Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER) 16.15-16.30 Uhr
(Ratsfrau Bruns) (FDP)








Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Meier (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Geburek (CDU)
Bezirksratsherr Glade (SPD)
Bezirksratsherr Hämke (CDU)
(Bezirksratsfrau Hartmann) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Herrmann) (Piraten)
Bezirksratsherr Hunger (WfH)
Bezirksratsfrau Jakob (CDU)
(Bezirksratsherr Johnsen) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Kellner (SPD)
(Bezirksratsherr Kibar) (SPD)
(Bezirksratsherr Linde) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Milkereit (DIE LINKE)
Bezirksratsfrau Reinckens (SPD)
Bezirksratsherr Schade (SPD))
Bezirksratsfrau Schollmeyer (SPD)
Bezirksratsherr Sommerkamp (CDU)
Bezirksratsfrau Waase (CDU)


Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Bindert) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Clausen-Muradian) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Dr. Koch) (SPD)

Verwaltung:

Stadträtin Drevermann

Presse:

Herr Krasselt (NP)
Frau Hilbig (HAZ)

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Verlagerung der Grundschule Kardinal-Bertram-Schule
Bauliche Maßnahmen im Gebäude der Förderschule Christian-Andersen-Schule
(Drucks. Nr. 0752/2014 mit 3 Anlagen)

2.1 Änderungsantrag der (Stadtbezirks-) SPD-Fraktion zur Drucks.
Nr. 0752/2014: Verlagerung der Grundschule Kardinal-Bertram-Schule, Bauliche Maßnahmen im Gebäude der Förderschule Christian-Andersen-Schule
(Drucks. Nr. 15- 0812/2014)

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit für den Schulausschuss fest.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck stellte ebenfalls die Beschlussfähigkeit für den Bezirksrat fest.

Ratsfrau de Buhr bat um Wortmeldungen zur Tagesordnung.

Bezirksratsherr Glade sagte, dass die SPD-Fraktion des Bezirksrates Döhren-Wülfel einen Änderungsantrag einbringen werde und las diesen vor. Seine Fraktion beantrage, dass ebenfalls das Mädchen-WC saniert werde.

Die Verwaltung bestätigte, dass es sich begriffstechnisch nur bei dem Jungen-WC um eine Sanierung handle. Dieses bedeute jedoch nicht, dass notwendige Maßnahmen am Mädchen-WC ausgelassen werden. Auch hier werden Reparaturmaßnahmen und Malerarbeiten erfolgen.

Bezirksratsfrau Jakob fragte, ob man davon ausgehen könne, dass auch das Mädchen-WC in einen guten Zustand versetzt werde.

Die Verwaltung bestätigte dieses.

Ratsfrau de Buhr unterbrach die Sitzung für eine Lesepause des Änderungsantrages.

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung erneut. Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen schloss sie den Tagesordnungspunkt.


TOP 2.
Verlagerung der Grundschule Kardinal-Bertram-Schule
Bauliche Maßnahmen im Gebäude der Förderschule Christian-Andersen-Schule (Drucks. Nr. 0752/2014 mit 3 Anlagen)

Bezirksratsfrau Jakob sagte, dass die CDU-Fraktion der Drucksache zustimmen werde und äußerte sich erfreut darüber, dass für die Kardinal-Bertram-Schule ein Gebäude gefunden wurde. Sie bedankte sich bei der Verwaltung dafür, dass diese den Anregungen des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel folge. Weiterhin stellte sie fest, dass ihre Fraktion dem Änderungsantrag nicht zustimmen werde.

Beigeordneter Klie sagte, dass seine Fraktion die gefundene Lösung für die Kardinal-Bertram-Schule und die damit verbundene Verbesserung der Situation für die Schullandschaft in Döhren-Wülfel begrüße.




Bezirksratsherr Schade sagte, dass der interfraktionelle Antrag des Stadtbezirksrates in der vorliegenden Drucksache nicht berücksichtigt werde. Daher sehe er es als wichtig an auch den Zustand der Mädchentoiletten in der Drucksache zu manifestieren.

Ratsfrau Nolte-Vogt fragte, ob auch Arbeiten während der Unterrichtszeiten durchgeführt werden müssen und worum es sich dabei handle.

Die Verwaltung antwortete, dass es sich nicht vermeiden lassen werde, einige Arbeiten außerhalb der Ferien durchzuführen. Um welche Arbeiten es sich dabei konkret handle, werde mit der Schulleitung im Einzelnen erörtert und die Maßnahmen werden so gestaltet werden, dass der Schulbetrieb möglichst wenig beeinträchtigt werde.

Die Verwaltung erläuterte auf Nachfrage von Frau Frauendorf-Gieske die automatische Spülfunktion von Armaturen im Sanitärbereich. Es muss Stagnationswasser vermieden werden, um der Trinkwasserhygieneverordnung nachkommen zu können.

Ratsfrau de Buhr übergab das Wort an Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck rief den Bezirksrat zur Abstimmung auf.

Ergebnis: in Verbindung mit dem Änderungsantrag 15-0812/2014 einstimmig

Ratsfrau de Buhr rief den Schulausschuss zur Abstimmung auf.

Ergebnis: einstimmig


TOP 2.1.
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucks. Nr. 0752/2014: Verlagerung der Grundschule Kardinal-Bertram-Schule, Bauliche Maßnahmen im Gebäude der Förderschule Christian-Andersen-Schule
(Drucks. Nr. 15-0812/2014)

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck rief den Bezirksrat zur Abstimmung auf.

Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Ratsfrau de Buhr schloss die gemeinsame Sitzung des Schulausschusses mit dem Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel um 16:30 Uhr.

Drevermann Bruns