Gemeinsame Sitzung Schulausschuss, Stadtbezirksrat Vahrenwald-List am 23.04.2014

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 16.04.2014)
Protokoll (erschienen am 20.08.2015)
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Landeshauptstadt Hannover Datum 16.07.2014


PROTOKOLL

zur gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses mit dem Stadtbezirksrat Vahrenwald-List am Mittwoch, 23. April 2014, Rathaus, Hodlersaal

Beginn 15.00 Uhr
Ende 16.00 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)


Schulausschuss

Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Frau Clasen
Frau Frauendorf-Gieske 15.10 - 16.00 Uhr
Frau Jentsch
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Frau Möller)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen) 15.20 - 16.00 Uhr
Herr Ölscher
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Herrn Tillmann


Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)








Stadtbezirksrat Vahrenwald-List

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann (SPD)
(Stellv. Bezirksbürgermeisterin Plate) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Bechinie (SPD)
Bezirksratsherr Budnick (PIRATEN)
Bezirksratsherr Ehms (SPD)
Bezirksratsherr Geschwinder (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Gill (SPD)
(Bezirksratsfrau Handke) (CDU)
Bezirksratsherr Dr. Hempel (SPD)
Bezirksratsherr Joos (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Könekamp (DIE LINKE.)
(Bezirksratsfrau Maaz) (SPD)
(Bezirksratsherr Marski) (CDU)
(Bezirksratsherr Mecklenburg) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsfrau Meier) (CDU)
Bezirksratsfrau Pauli (FDP)
Bezirksratsherr Pohl (CDU)
Bezirksratsfrau Struß (SPD)
Bezirksratsfrau Stucke (SPD)
Bezirksratsfrau Thuneke-Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Witte (Bündnis 90/Die Grünen)

Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Borchers)
(Ratsherr Hillbrecht)
(Ratsfrau Keller)
(Ratsherr Lorenz)
(Ratsfrau Wagemann)


Verwaltung:

Stadträtin Drevermann

Presse:

Herr Krasselt (NP)
Frau Hilbig (HAZ)













Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. IGS Büssingweg, Sanierung WC-Bereiche 1 und 3
(Drucks. Nr. 0738/2014 mit 3 Anlagen)

3. Errichtung der neuen Grundschule Welfenplatz
(Drucks. Nr. 0737/2014 N1 mit 3 Anlagen)







































I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr begrüßte die Anwesenden und eröffnete die gemeinsame Sitzung des Schulausschusses und des Stadtbezirksrates 2 Vahrenwald-List. Sie stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit für den Schulausschuss fest und übergab das Wort an die Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann stellte für den Bezirksrat Vahrenwald-List die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass es keine Anmerkungen oder Veränderungen zur Tagesordnung gebe und beendete diesen Tagesordnungspunkt.


TOP 2.
IGS Büssingweg, Sanierung WC-Bereiche 1 und 3
(Drucks. Nr. 0738/2014 mit 3 Anlagen)

Ratsfrau de Buhr eröffnete den zweiten Tagesordnungspunkt und bat um Wortmeldungen. Da es keine Anmerkungen gab, erteilte sie Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann das Wort.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann ließ den Stadtbezirksrat über die Drucksache abstimmen.

Die Drucksache wurde einstimmig angenommen.

Ratsfrau de Buhr ließ für den Schulausschuss abstimmen.

Die Drucksache wurde einstimmig angenommen.


TOP 3.
Errichtung der neuen Grundschule Welfenplatz
(Drucks. Nr. 0737/2014 N1 mit 3 Anlagen)

Ratsfrau de Buhr eröffnete den dritten Tagesordnungspunkt und bat um Wortmeldungen.

Ratsfrau Klingenburg-Pülm fragte nach, ob die Drucksache vorgestellt werde.

Die Verwaltung erläuterte die Entwicklung und den Weg zu dieser Drucksache.

Ratsfrau de Buhr begrüßte die designierte Schulleitung, Frau Wendrich, der zukünftigen Grundschule „Am Welfenplatz“.





Ratsfrau Klingenburg-Pülm stellte fest, dass es ungünstig sei, die Förderschulen an den Rand der Stadt zu legen. Weiterhin hatte sie einige gezielte Fragen.

Sie fragte, wo in dem Gebäude der Ganztags- und Ruhebereich hin solle und ob die Betreuungskräfte einen eigenen Bereich haben. Ferner wollte Sie wissen, wie es mit der Sicherheit der Baustellenzufahrt aussehe.
Des Weiteren wollte sie wissen wo die Erstklässler dann im dritten Jahr untergebracht werden sollen und ob die Container WC Anlage ausreichend für 270 Schülerinnen und Schüler sei. Außerdem wollte sie wissen, ob der Sportunterricht gewährleistet sei.

Die Verwaltung beantwortete inhaltliche Nachfragen.
Im Bereich der Pausenhalle gibt es Räume für einen Teil des Ganztagsbetriebes und zusätzlich können am Nachmittag frei werdende Klassenräume, mit genutzt werden. Die Verwaltung erläuterte wo genau die Räume für die Ganztagskräfte liegen.
Zu der Frage der Baustellenzufahrt konnte noch keine Aussage getroffen werden, da diese Details erst nach Verabschiedung dieser Drucksache weiter geplant werden können. Aus Erfahrungen bei solchen Baumaßnahmen könne man eine Gefährdung der NutzerInnen ausschließen.
Der dritte Jahrgang habe zwei Möglichkeiten. Entweder im zweiten OG, wofür noch ein zweiter Fluchtweg geschaffen werden müsse, oder im Souterrain. Beide Optionen werden noch planerisch überarbeitet und gegeneinander abgewogen. Diese Möglichkeiten werden dann mit der Schulleitung erörtert.
Die WC Anlage sei so ausgelegt, dass sie für drei Jahrgänge ausreichen werde.
Die alte Sporthalle bliebe bis zur Realisierung des Neubaus in Betrieb. Wenn der Neubau der Sporthalle an die Stelle der alten Sporthalle trete, könne es dazu kommen das der Sportbetrieb für die Dauer des Baues ausgelagert werden müsse. Dafür gibt es aber Beispiele, wie so etwas organisatorisch geregelt werden könne.
Solange das Gelände nicht für Baumaßnahmen benötigt werde, könne das komplette Schulgelände für Pausennutzung in Anspruch genommen werden. Später werde der rückwertige Bereich als Pausengelände genutzt werden können. Die vorhandenen Spielgeräte werde man entweder umsetzen oder erneuern.

Stadträtin Drevermann ergänzte, dass sämtliche Maßnahmen auch mit der Schulleitung abgestimmt werden. Auch wies sie darauf hin, dass die List ein hochverdichtetes Gebiet sei und man die sich bietende Gelegenheit für die Errichtung einer neuen Grundschule an diesem Standort genutzt habe. Sie wies auch auf die Schwierigkeiten hin, die sich aus dem Ausbau der Ganztagsschulen, der Umsetzung der Inklusion und der notwendigen Sanierungen, sowohl finanziell, als auch personell ergeben würden.

Ratsfrau Dr. Matz meinte, dass hier eine Schule vernachlässigt worden sei. Sie wollte wissen, was es kosten würde, das ganze Gebäude zu sanieren.

Die Verwaltung wies auf die Notwendigkeiten hin, die sich mit dem Umbau für eine ganztagstaugliche Grundschule ergeben. Durch Anpassung des anderen Raumprogrammes (jetzt für Grundschulen und nicht mehr Förderschule) müssten Wände versetzt und demnach auch Fußböden ergänzt oder ausgetauscht werden. Er erläuterte damit, warum es teurer gewesen wäre, dieses Gebäude komplett zu sanieren, statt den jetzt vorgestellten Neubau umzusetzen.






Die Verwaltung wies darauf hin, dass es sich hier um eine glückliche Situation handele, da man an diesem Standort wieder eine Grundschule aktivieren könne. Es handele sich hier nicht um ein Provisorium, sondern um die Chance, ein optimales Paket auf den Weg zu bringen. Baulich sei es zunächst eine Übergangs-, dann aber eine optimale Lösung.

Beigeordneter Klie sagte, dass die SPD Fraktion es begrüße, an diesem Standort eine der modernsten Grundschulen Hannovers zu bekommen.

Ratsfrau Klingenburg-Pülm stellte heraus, dass die Barrierefreiheit hier so umfassend berücksichtigt werde, dass die Kinder die Möglichkeit haben, auch die Fachunterrichtsräume zu erreichen.

Bezirksratsherr Bechinie drückte stellvertretend für den Bezirksrat seine Freude darüber aus, dass in diesem Stadtteil eine neue Grundschule aufgebaut werde. Er fragte auch nach, ob der Schulbetrieb rechtzeitig nach den Schulferien aufgenommen werden könne.

Die Verwaltung bestätigte, dass die Planung dahingehend ausgerichtet sei, dass der Schulbetrieb im September aufgenommen werden könne.

Beigeordnete Seitz wollte wissen, was passieren werde, wenn die Planung die Zeiten nicht einhalten könne bzw. wieso der dritte Absatz in der Drucksache sich mit möglichen Verzögerungen und den Auswirkungen für die Barrierefreiheit befasse.

Die Verwaltung führte aus, dass mit dieser Drucksache das Mandat erteilt werde mit der Planung und dem Neubau zu beginnen und diesen in drei Jahren zu errichten. Der dritte Absatz war eine Vereinbarung mit der Schwerbehindertenbeauftragten der Landeshauptstadt Hannover, wie im Falle von Verzögerungen mit diesen umgegangen werden solle.

Ratsfrau Dr. Matz begrüße, dass die Stadt Hannover an diesem Ort eine neue Schule plane. Sie wies darauf hin, dass der Ausschuss auch den Auftrag habe, Maßnahmen kritisch zu hinterfragen und äußerte Kritik an der Planung im Hinblick darauf, wie diese entstanden sei.

Bezirksratsherr Pohl unterstütze die Äußerungen von Bezirksratsherr Bechinie, wies aber auch darauf hin, dass bei Bauverzögerungen nicht wieder die RS Werner-von-Siemens-Schule mit dem Bau eines Containerdorfes in Gespräch zu bringen sei, da dieses vom Bezirksrat nicht mitgetragen werde.

Ratsfrau Dr. Matz beantragte, dass eine getrennte Abstimmung über die Punkte eins bis vier durchgeführt werde, da die CDU dem vierten Punkt natürlich zustimmen werde, sich aber aus den in der Diskussion dargelegten Gründen bei den anderen Punkten enthalten werde.

Ratsfrau de Buhr übergab das Wort an Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann ließ den Bezirksrat über die Drucksache abstimmen.

Die Drucksache wurde vom Bezirksrat einstimmig angenommen.




Ratsfrau de Buhr ließ den Schulausschuss über die einzelnen Punkte der Drucksache abstimmen.

Punkt 1 der Drucksache wurde bei fünf Enthaltungen angenommen.

Punkt 2 der Drucksache wurde bei fünf Enthaltungen angenommen.

Punkt 3 der Drucksache wurde bei fünf Enthaltungen angenommen.

Punkt 4 der Drucksache wurde einstimmig angenommen.


Ratsfrau de Buhr schloss die gemeinsame Sitzung des Schulausschusses mit dem Stadtbezirksrat Vahrenwald-List um 16:00 Uhr.












Für die Niederschrift






Drevermann Materna