Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 23.022 - Datum 28.04.2014
PROTOKOLL
27. Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und
Liegenschaftsangelegenheiten am Freitag, 28. März 2014,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hanske (SPD)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Ratsfrau Gahbler (SPD)
Ratsfrau Langensiepen (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Nagel (SPD)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.) für RF Nowak
Ratsfrau Ranke-Heck (SPD)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bebek)
Herr Behncke
(Herr Rokahr)
Herr Weinel
Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Engelke (FDP)
Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette (Dez. V)
Frau de Cassan (23)
Herr Schatz (23.1)
Herr Flohr (23.4)
Herr Schikowski (23.03)
Herr Heidenbluth (19)
Herr Gronemann (19.2)
Frau Rohde-Olding (Dez. V)
Herr Bartels (23.022)
Landeshauptstadt Hannover - 23.022 - Datum 28.04.2014
PROTOKOLL
27. Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und
Liegenschaftsangelegenheiten am Freitag, 28. März 2014,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hanske (SPD)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Ratsfrau Gahbler (SPD)
Ratsfrau Langensiepen (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Nagel (SPD)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.) für RF Nowak
Ratsfrau Ranke-Heck (SPD)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bebek)
Herr Behncke
(Herr Rokahr)
Herr Weinel
Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Engelke (FDP)
Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette (Dez. V)
Frau de Cassan (23)
Herr Schatz (23.1)
Herr Flohr (23.4)
Herr Schikowski (23.03)
Herr Heidenbluth (19)
Herr Gronemann (19.2)
Frau Rohde-Olding (Dez. V)
Herr Bartels (23.022)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung des AWL am 14.03.2014 - öffentlicher Teil
3. A N T R Ä G E
3.1. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Klausurtagung "Masterplan Herrenhausen"
(Drucks. Nr. 0698/2014)
4. Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen)
4.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zur DS 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030)
(Drucks. Nr. 0688/2014)
5. GS Eichendorffschule, Brandschutzmaßnahmen und Toilettensanierung
(Drucks. Nr. 0611/2014 mit 3 Anlagen)
6. Grundschule Entenfang, Ausbau zur Ganztagsschule, Sanierung Sporttrakt und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0639/2014 mit 3 Anlagen)
7. Grundschule Salzmannstraße, Schwamm- und Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0687/2014 mit 3 Anlagen)
8. Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil
9. Anfragen und Mitteilungen - öffentlicher Teil
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung des AWL am 14.03.2014 - öffentlicher Teil
3. A N T R Ä G E
3.1. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Klausurtagung "Masterplan Herrenhausen"
(Drucks. Nr. 0698/2014)
4. Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen)
4.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zur DS 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030)
(Drucks. Nr. 0688/2014)
5. GS Eichendorffschule, Brandschutzmaßnahmen und Toilettensanierung
(Drucks. Nr. 0611/2014 mit 3 Anlagen)
6. Grundschule Entenfang, Ausbau zur Ganztagsschule, Sanierung Sporttrakt und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0639/2014 mit 3 Anlagen)
7. Grundschule Salzmannstraße, Schwamm- und Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0687/2014 mit 3 Anlagen)
8. Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil
9. Anfragen und Mitteilungen - öffentlicher Teil
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung des AWL am 14.03.2014 - öffentlicher Teil
Ohne Aussprache bei einer Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
A N T R Ä G E
TOP 3.1.
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Klausurtagung "Masterplan Herrenhausen"
(Drucks. Nr. 0698/2014)
Ratsherr Emmelmann stellte den Antrag vor und erläuterte, dass die aktuelle Entwicklung in diesem Bereich die Gesamtbetrachtung des Ensembles Herrenhausen ermögliche und daher eine größere Diskussionsrunde in Form einer Klausurtagung sinnvoll sei, um zu einer ganzheitlichen Lösung zu kommen. Der Antrag sei dringlich, da ein runder Tisch anberaumt werden solle, bevor Fakten geschaffen würden.
Ratsherr Hanske bezeichnete das Thema als wichtig, konnte aber keine Dringlichkeit erkennen.
Die Dringlichkeit wurde mit 3 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen nicht zuerkannt.
TOP 4.
Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen)
Mit 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen abgelehnt.
TOP 4.1.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zur DS 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030)
(Drucks. Nr. 0688/2014)
Ratsherr Emmelmann erläuterte den Zusatzantrag und wies darauf hin, dass einige Bereiche genauer definiert werden müssten, was durch den Antrag umgesetzt werde.
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian bemerkte, dass der Antrag inhaltlich nicht verstanden werde und hob hervor, dass alle von der CDU angeführten Punkte in der Verwaltungsvorlage wiederzufinden seien. Kein einziger Aspekt sei aufgefallen, der nicht angesprochen worden sei, sodass dem Antrag nicht zugestimmt werden könne.
Ratsherr Engelke ergänzte, dass die in Punkt 2 genannte Geschäftsordnungskommission das völlig falsche Gremium für die Funktion einer Lenkungsgruppe darstelle.
Ratsfrau Pollok-Jabbi machte deutlich, dass der Antrag und nicht die Begründung beschlossen werde und daher erschließe sich die Argumentation der CDU durchaus, wenngleich auch die von Ratsherrn Engelke angesprochene Thematik der Geschäftsordnungskommission noch zu erörtern sei. Trotzdem werde dem Antrag zugestimmt.
Ratsherr Engelke betonte, dass die FDP das Programm "Stadtentwicklung Hannover 2030" positiv betrachte und es werde geraten, die Themenfelder nicht einzuschränken, da nach Feststellung des Ergebnisses die Politik die Aufgabe habe, Schlüsse daraus zu ziehen. Hinsichtlich der Geschäftsordnungskommission sei zu sagen, dass diese andere Aufgaben habe und bei der Komplexität des Themas die Einrichtung einer Arbeitsgruppe sinnvoll sei.
Die unter Punkt 3 aufgeführte Einbindung der Bürger sei bereits wichtiger Bestandteil des Konzeptes und daher als Antragspunkt überflüssig.
Mit 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen abgelehnt.
TOP 5.
GS Eichendorffschule, Brandschutzmaßnahmen und Toilettensanierung
(Drucks. Nr. 0611/2014 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann bezog sich auf die Formulierung "Die katholische Grundschule in der Hennigesstraße 3 in Hannover Linden wurde im Jahr 1908 erbaut und steht heute unter Denkmalschutz (...) Die noch weitestgehend aus der Erbauungszeit stammenden Toilettenanlagen für Schülerinnen, Lehrerinnen und Lehrer sollen saniert werden." und stellte die Frage, ob die Toiletten tatsächlich aus dem Jahr 1908 stammten und seitdem nicht saniert worden seien, worauf Herr Gronemann darlegte, dass die Außenhülle sowie die Wand- und Bodenbeläge gemeint seien - die Toilettenanlagen sowie alle mit Körperkontakt in Verbindung stehenden Teile seien in der Vergangenheit erneuert worden.
Einstimmig beschlossen.
TOP 6.
Grundschule Entenfang, Ausbau zur Ganztagsschule, Sanierung Sporttrakt und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0639/2014 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann führte aus, dass in der Drucksache von einer zweiprozentigen Abschreibung der Summe gesprochen werde, wogegen normalerweise drei Prozent üblich seien. Herr Gronemann erläuterte, dass sich die Berechnung auf die Lebensdauer des neu errichteten Gebäudeteils beziehe und hier 50 Jahre angesetzt worden seien, was zu einer zweiprozentigen Abschreibung geführt habe. Bei der Einrichtung sei von einer Lebensdauer von 10 Jahren ausgegangen worden.
Auf eine entsprechende Nachfrage von Ratsherrn Emmelmann teilte Herr Gronemann mit, dass die Werte von der Finanzverwaltung stammten und der Fachbereich Gebäudemanagement prüfe, welch Anteile an massiven und sonstigen Bauteilen verbaut worden seien und daraus werde ein Durchschnittswert ermittelt.
Einstimmig beschlossen.
TOP 7.
Grundschule Salzmannstraße, Schwamm- und Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0687/2014 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann betonte, dass bereits im Jahre 2009 ein massiver Schwammbefall vorgelegen habe und entsprechende Sanierungsmaßnahmen durchgeführt worden seien. Aus Kostengründen sei damals auf eine Komplettsanierung verzichtet worden und es sei nun zu fragen, wie sich der Schwammbefall entwickelt habe und ob der Schwamm auch an den damals sanierten Stellen wieder aufgetreten sei.
Herr Gronemann antwortete, dass sich der Schwamm nur minimal ausgebreitet habe und sehr langsam wachse, weil er sich im Mauerwerk befinde. Die 2009 sanierten Stellen seien überwacht worden und müssten nicht noch einmal behandelt werden.
Einstimmig beschlossen.
TOP 8.
Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil
Keine Punkte.
TOP 9.
Anfragen und Mitteilungen - öffentlicher Teil
Ratsherr Engelke warf die Frage auf, welche zukünftigen Planungen hinsichtlich des ehemaligen holländischen Pavillons auf dem EXPO-Gelände vorlägen. Ein Rückbau oder eine Weiternutzung habe nicht stattgefunden und dadurch sei das Gesamtbild gestört und der Wert der umliegenden Grundstücke sinke.
Frau de Cassan wies darauf hin, dass die Verhandlungen komplett durch die EXPO Grund erfolgten und es werde angeboten, dass diese in einer der kommenden Sitzungen entsprechende Auskünfte geben könnte.
Ratsherr Hanske hielt den Vorschlag für sehr gut und bat darum, dass der Vortrag einen Gesamtüberblick über den Sachstand zur Entwicklung des EXPO-Geländes enthalte, da insbesondere das Thema Gewerbeflächen für den Ausschuss interessant sei.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung des AWL am 14.03.2014 - öffentlicher Teil
Ohne Aussprache bei einer Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
A N T R Ä G E
TOP 3.1.
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Klausurtagung "Masterplan Herrenhausen"
(Drucks. Nr. 0698/2014)
Ratsherr Emmelmann stellte den Antrag vor und erläuterte, dass die aktuelle Entwicklung in diesem Bereich die Gesamtbetrachtung des Ensembles Herrenhausen ermögliche und daher eine größere Diskussionsrunde in Form einer Klausurtagung sinnvoll sei, um zu einer ganzheitlichen Lösung zu kommen. Der Antrag sei dringlich, da ein runder Tisch anberaumt werden solle, bevor Fakten geschaffen würden.
Ratsherr Hanske bezeichnete das Thema als wichtig, konnte aber keine Dringlichkeit erkennen.
Die Dringlichkeit wurde mit 3 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen nicht zuerkannt.
TOP 4.
Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen)
Mit 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen abgelehnt.
TOP 4.1.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zur DS 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030)
(Drucks. Nr. 0688/2014)
Ratsherr Emmelmann erläuterte den Zusatzantrag und wies darauf hin, dass einige Bereiche genauer definiert werden müssten, was durch den Antrag umgesetzt werde.
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian bemerkte, dass der Antrag inhaltlich nicht verstanden werde und hob hervor, dass alle von der CDU angeführten Punkte in der Verwaltungsvorlage wiederzufinden seien. Kein einziger Aspekt sei aufgefallen, der nicht angesprochen worden sei, sodass dem Antrag nicht zugestimmt werden könne.
Ratsherr Engelke ergänzte, dass die in Punkt 2 genannte Geschäftsordnungskommission das völlig falsche Gremium für die Funktion einer Lenkungsgruppe darstelle.
Ratsfrau Pollok-Jabbi machte deutlich, dass der Antrag und nicht die Begründung beschlossen werde und daher erschließe sich die Argumentation der CDU durchaus, wenngleich auch die von Ratsherrn Engelke angesprochene Thematik der Geschäftsordnungskommission noch zu erörtern sei. Trotzdem werde dem Antrag zugestimmt.
Ratsherr Engelke betonte, dass die FDP das Programm "Stadtentwicklung Hannover 2030" positiv betrachte und es werde geraten, die Themenfelder nicht einzuschränken, da nach Feststellung des Ergebnisses die Politik die Aufgabe habe, Schlüsse daraus zu ziehen. Hinsichtlich der Geschäftsordnungskommission sei zu sagen, dass diese andere Aufgaben habe und bei der Komplexität des Themas die Einrichtung einer Arbeitsgruppe sinnvoll sei.
Die unter Punkt 3 aufgeführte Einbindung der Bürger sei bereits wichtiger Bestandteil des Konzeptes und daher als Antragspunkt überflüssig.
Mit 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen abgelehnt.
TOP 5.
GS Eichendorffschule, Brandschutzmaßnahmen und Toilettensanierung
(Drucks. Nr. 0611/2014 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann bezog sich auf die Formulierung "Die katholische Grundschule in der Hennigesstraße 3 in Hannover Linden wurde im Jahr 1908 erbaut und steht heute unter Denkmalschutz (...) Die noch weitestgehend aus der Erbauungszeit stammenden Toilettenanlagen für Schülerinnen, Lehrerinnen und Lehrer sollen saniert werden." und stellte die Frage, ob die Toiletten tatsächlich aus dem Jahr 1908 stammten und seitdem nicht saniert worden seien, worauf Herr Gronemann darlegte, dass die Außenhülle sowie die Wand- und Bodenbeläge gemeint seien - die Toilettenanlagen sowie alle mit Körperkontakt in Verbindung stehenden Teile seien in der Vergangenheit erneuert worden.
Einstimmig beschlossen.
TOP 6.
Grundschule Entenfang, Ausbau zur Ganztagsschule, Sanierung Sporttrakt und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0639/2014 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann führte aus, dass in der Drucksache von einer zweiprozentigen Abschreibung der Summe gesprochen werde, wogegen normalerweise drei Prozent üblich seien. Herr Gronemann erläuterte, dass sich die Berechnung auf die Lebensdauer des neu errichteten Gebäudeteils beziehe und hier 50 Jahre angesetzt worden seien, was zu einer zweiprozentigen Abschreibung geführt habe. Bei der Einrichtung sei von einer Lebensdauer von 10 Jahren ausgegangen worden.
Auf eine entsprechende Nachfrage von Ratsherrn Emmelmann teilte Herr Gronemann mit, dass die Werte von der Finanzverwaltung stammten und der Fachbereich Gebäudemanagement prüfe, welch Anteile an massiven und sonstigen Bauteilen verbaut worden seien und daraus werde ein Durchschnittswert ermittelt.
Einstimmig beschlossen.
TOP 7.
Grundschule Salzmannstraße, Schwamm- und Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0687/2014 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann betonte, dass bereits im Jahre 2009 ein massiver Schwammbefall vorgelegen habe und entsprechende Sanierungsmaßnahmen durchgeführt worden seien. Aus Kostengründen sei damals auf eine Komplettsanierung verzichtet worden und es sei nun zu fragen, wie sich der Schwammbefall entwickelt habe und ob der Schwamm auch an den damals sanierten Stellen wieder aufgetreten sei.
Herr Gronemann antwortete, dass sich der Schwamm nur minimal ausgebreitet habe und sehr langsam wachse, weil er sich im Mauerwerk befinde. Die 2009 sanierten Stellen seien überwacht worden und müssten nicht noch einmal behandelt werden.
Einstimmig beschlossen.
TOP 8.
Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil
Keine Punkte.
TOP 9.
Anfragen und Mitteilungen - öffentlicher Teil
Ratsherr Engelke warf die Frage auf, welche zukünftigen Planungen hinsichtlich des ehemaligen holländischen Pavillons auf dem EXPO-Gelände vorlägen. Ein Rückbau oder eine Weiternutzung habe nicht stattgefunden und dadurch sei das Gesamtbild gestört und der Wert der umliegenden Grundstücke sinke.
Frau de Cassan wies darauf hin, dass die Verhandlungen komplett durch die EXPO Grund erfolgten und es werde angeboten, dass diese in einer der kommenden Sitzungen entsprechende Auskünfte geben könnte.
Ratsherr Hanske hielt den Vorschlag für sehr gut und bat darum, dass der Vortrag einen Gesamtüberblick über den Sachstand zur Entwicklung des EXPO-Geländes enthalte, da insbesondere das Thema Gewerbeflächen für den Ausschuss interessant sei.
Zur Kenntnis genommen.
Vorsitzender Ratsherr Hellmann schloss die Sitzung um 14.30 Uhr.
gez. Tegtmeyer-Dette gez. Bartels