Einladung:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 12.03.2014
Einladung
zur 30. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
20. März 2014, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
I. Beratung des Haushaltsplanes 2014
einschl. des Investitionsprogramms 2013 – 2018
3. Stellenplan 2014
Abstimmung über den Stellenplan 2014
(Anlage 2 zu Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
4. Abstimmung über die Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu dem Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2014 einschließlich Investitionsprogramm
(Drucks. Nr. 0515/2014 mit 193 Anlagen) - bereits übersandt
5. Wirtschaftspläne
5.1. Abstimmung
über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Netto-Regiebetriebe und der ZVK einschl. der evtl. zu beschließenden Drucksachen:
5.1.1. Städtische Alten- und Pflegezentren
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 137 - 154)
- bereits übersandt
5.1.2. Stadtentwässerung Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 155 - 162)
- bereits übersandt
5.1.3. Städtische Häfen Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 163 - 168)
- bereits übersandt
5.1.4. Hannover Congress Centrum (HCC)
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 169 - 180)
- bereits übersandt
5.1.5. Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 181 - 198)
- bereits übersandt
5.2. Kenntnisnahme
über die Wirtschaftspläne der Beteiligungen in der Rechtsform der GmbH:
5.2.1. union-boden gmbH
(Anlage 4 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.2. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH
(Anlage 5 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.3. hannoverimpuls GmbH
(Anlage 6 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.4. Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH - GBH
(Anlage 7 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.5. Hafen Hannover GmbH
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 207 - 212)
- bereits übersandt
6. Haushaltsplan 2014 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) einschließlich Investitionsprogramm 2013 - 2018
6.1. Abstimmung über die Neufassung der 1. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 13.03.2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 N1 E1 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt
6.2. Abstimmung über die
6.2.1. 2. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 E2 mit 2 Anlagen) - wird gesondert übersandt
6.2.2. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 2550/2013 N1 mit 2 Anlagen)
6.2.2.1. und Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucks. Nr. 0371/2014)
6.2.2.2. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0539/2014)
6.3. Abstimmung über die Anträge des Jugendhilfeausschusses
- werden nachgereicht
6.4. Abstimmung über die Anträge des Schulausschusses
- werden nachgereicht
6.5. Abstimmung über die neu eingebrachten Anträge der Fraktionen
- werden nachgereicht
6.6. Gesamtabstimmung über den Haushalt 2014
unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen.
7. Aufträge der Fraktionen an die Verwaltung (Haushaltsbegleitanträge)
Drucks. Nr. 0590/2014 mit 47 Anlagen [Über CaRa einsehbar.
Die Aufträge werden im Verwaltungsausschuss am 13. bzw. 20. März 2014 abschließend behandelt]
8. Haushaltssatzung 2014
Formelle Behandlung der Haushaltssatzung 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen) - Tischvorlage
II. weitere Tagesordnungspunkte
9. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2014) - wird nachgereicht
10. Ergänzende Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 2644/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
10.1. dazu Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0427/2014)
11. Änderung der Kindertagespflegesatzung
(Drucks. Nr. 0369/2014 mit 1 Anlage)
12. Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 0370/2014 mit 2 Anlagen)
13. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
13.1. 221. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Groß-Buchholz / "ehemaliges Oststadtkrankenhaus",
Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0189/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
13.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1766, Hainhölzer Markt Nord,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0205/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
14. 213. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Ledeburg / "Nahversorger Vinnhorst", Erneuter Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0392/2014 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
15. Bebauungsplanangelegenheiten:
15.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1793 - Esperantostraße,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB,
Aufstellungsbeschluss, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0180/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
15.2. Bebauungsplan Nr. 1361 - Lohfeld -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0418/2014 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 12.03.2014
Einladung
zur 30. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
20. März 2014, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Bitte Sitzungszeit beachten!
______________________________________________________________________Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
I. Beratung des Haushaltsplanes 2014
einschl. des Investitionsprogramms 2013 – 2018
3. Stellenplan 2014
Abstimmung über den Stellenplan 2014
(Anlage 2 zu Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
4. Abstimmung über die Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu dem Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2014 einschließlich Investitionsprogramm
(Drucks. Nr. 0515/2014 mit 193 Anlagen) - bereits übersandt
5. Wirtschaftspläne
5.1. Abstimmung
über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Netto-Regiebetriebe und der ZVK einschl. der evtl. zu beschließenden Drucksachen:
5.1.1. Städtische Alten- und Pflegezentren
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 137 - 154)
- bereits übersandt
5.1.2. Stadtentwässerung Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 155 - 162)
- bereits übersandt
5.1.3. Städtische Häfen Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 163 - 168)
- bereits übersandt
5.1.4. Hannover Congress Centrum (HCC)
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 169 - 180)
- bereits übersandt
5.1.5. Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 181 - 198)
- bereits übersandt
5.2. Kenntnisnahme
über die Wirtschaftspläne der Beteiligungen in der Rechtsform der GmbH:
5.2.1. union-boden gmbH
(Anlage 4 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.2. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH
(Anlage 5 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.3. hannoverimpuls GmbH
(Anlage 6 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.4. Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH - GBH
(Anlage 7 der Neufassung der 1. Ergänzung zu Drucks. Nr. 2040/2013, 1. Veränderungsverzeichnis) - bereits übersandt
5.2.5. Hafen Hannover GmbH
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 2040/2013, Seite 207 - 212)
- bereits übersandt
6. Haushaltsplan 2014 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) einschließlich Investitionsprogramm 2013 - 2018
6.1. Abstimmung über die Neufassung der 1. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 13.03.2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 N1 E1 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt
6.2. Abstimmung über die
6.2.1. 2. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 E2 mit 2 Anlagen) - wird gesondert übersandt
6.2.2. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 2550/2013 N1 mit 2 Anlagen)
6.2.2.1. und Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucks. Nr. 0371/2014)
6.2.2.2. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0539/2014)
6.3. Abstimmung über die Anträge des Jugendhilfeausschusses
- werden nachgereicht
6.4. Abstimmung über die Anträge des Schulausschusses
- werden nachgereicht
6.5. Abstimmung über die neu eingebrachten Anträge der Fraktionen
- werden nachgereicht
6.6. Gesamtabstimmung über den Haushalt 2014
unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen.
7. Aufträge der Fraktionen an die Verwaltung (Haushaltsbegleitanträge)
Drucks. Nr. 0590/2014 mit 47 Anlagen [Über CaRa einsehbar.
Die Aufträge werden im Verwaltungsausschuss am 13. bzw. 20. März 2014 abschließend behandelt]
8. Haushaltssatzung 2014
Formelle Behandlung der Haushaltssatzung 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen) - Tischvorlage
II. weitere Tagesordnungspunkte
9. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2014) - wird nachgereicht
10. Ergänzende Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 2644/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
10.1. dazu Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0427/2014)
11. Änderung der Kindertagespflegesatzung
(Drucks. Nr. 0369/2014 mit 1 Anlage)
12. Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 0370/2014 mit 2 Anlagen)
13. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
13.1. 221. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Groß-Buchholz / "ehemaliges Oststadtkrankenhaus",
Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0189/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
13.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1766, Hainhölzer Markt Nord,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0205/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
14. 213. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Ledeburg / "Nahversorger Vinnhorst", Erneuter Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0392/2014 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
15. Bebauungsplanangelegenheiten:
15.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1793 - Esperantostraße,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB,
Aufstellungsbeschluss, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0180/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
15.2. Bebauungsplan Nr. 1361 - Lohfeld -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0418/2014 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Schostok
Oberbürgermeister