Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 25.02.2014
Einladung
zur 24. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 5. März 2014 um 10.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung am 11. Dezember 2013
- öffentlicher Teil -
2. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 2550/2013 N1 mit 2 Anlagen)
2.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DS 2550/2013 N1 - Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 0371/2014)
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3. Beratung des Haushaltsplanes 2014 einschließlich des Investitionsprogramms
3.1. Anträge der Fraktionen
(Drucks. /2014 mit Anlagen)
3.3. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 E1 mit Anlagen)
- wird nachgereicht -
Beschlussfassung
3.4. Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2014
(Anlagen 1 und 3 zur Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
- bereits übersandt -
Beschlussfassung in der durch zuvor etwaige angenommene Anträge geänderten Fassung
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4. Ergänzende Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 2644/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
4.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu DS 2644/2013 (Ergänzende
Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0427/2014)
5. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0183/2014 mit 2 Anlagen)
6. Ziele der Sanierung im Soziale-Stadt-Gebiet Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 2070/2013)
7. Bericht des Dezernenten
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
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Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 25.02.2014
Einladung
zur 24. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 5. März 2014 um 10.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung am 11. Dezember 2013
- öffentlicher Teil -
2. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 2550/2013 N1 mit 2 Anlagen)
2.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DS 2550/2013 N1 - Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 0371/2014)
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3. Beratung des Haushaltsplanes 2014 einschließlich des Investitionsprogramms
3.1. Anträge der Fraktionen
- Tischvorlage -
Beschlussfassung über jeden einzelnen Antrag (mit Ausnahme der Anträge der Ausschüsse bes. Rechts – JHA u. SchulA – hier lediglich Kenntnisnahme)
3.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 und des Investitionsprogramms 2013 bis 2018Beschlussfassung über jeden einzelnen Antrag (mit Ausnahme der Anträge der Ausschüsse bes. Rechts – JHA u. SchulA – hier lediglich Kenntnisnahme)
(Drucks. /2014 mit Anlagen)
- wird nachgereicht -
Beschlussfassung über den Antrag der DS, die Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten und diese nicht zu berücksichtigen
Hinweis: 7 angenommene Anträge und Empfehlungen aus den HH-Beratungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 und des Investitionsprogramms 2013 bis 2018 betreffen dieses Gremium als Fachausschuss und werden bereits mit Zugang der Einladung zur Kenntnisnahme gereichtBeschlussfassung über den Antrag der DS, die Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten und diese nicht zu berücksichtigen
3.3. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 E1 mit Anlagen)
- wird nachgereicht -
Beschlussfassung
3.4. Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2014
(Anlagen 1 und 3 zur Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
- bereits übersandt -
Beschlussfassung in der durch zuvor etwaige angenommene Anträge geänderten Fassung
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4. Ergänzende Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 2644/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
4.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu DS 2644/2013 (Ergänzende
Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0427/2014)
5. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0183/2014 mit 2 Anlagen)
6. Ziele der Sanierung im Soziale-Stadt-Gebiet Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 2070/2013)
7. Bericht des Dezernenten
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
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Schostok
Oberbürgermeister