Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 52.11.2 - 12.02.2014
PROTOKOLL
23. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 10. Februar 2014,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Drenske) (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP) 16.00 - 18.24 Uhr
Beigeordneter Förste (DIE LINKE)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Beigeordnete Kastning (SPD) 16.00 - 18.30 Uhr
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Wagemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bankole)
(Frau Girschikofsky)
Herr Grämer
Herr Jägersberg
(Herr Jaskulla)
Herr Kohlstedt
Herr Latzel
(Herr Rabe)
Frau Wiede
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
(Ratsherr Dr. Junghänel) (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Oberbürgermeister Schostok
Frau Rudolph
Herr Schaefer
Frau Wilde
Frau Faber
PROTOKOLL
23. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 10. Februar 2014,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Drenske) (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP) 16.00 - 18.24 Uhr
Beigeordneter Förste (DIE LINKE)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Beigeordnete Kastning (SPD) 16.00 - 18.30 Uhr
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Wagemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bankole)
(Frau Girschikofsky)
Herr Grämer
Herr Jägersberg
(Herr Jaskulla)
Herr Kohlstedt
Herr Latzel
(Herr Rabe)
Frau Wiede
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
(Ratsherr Dr. Junghänel) (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Oberbürgermeister Schostok
Frau Rudolph
Herr Schaefer
Frau Wilde
Frau Faber
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 19.08.2013, 09.09.2013 und 11.11.2013
4. Bäderanalyse
4.1. Vorstellung der Phase 3 durch die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen
4.2. Vorstellung der Ergebnisse der Kundenbefragung in den städtischen Bädern
4.3. Vorschlag zum weiteren Verfahren
5. Vertrag für das Sportleistungszentrum Hannover
(Drucks. Nr. 0202/2014 mit 1 Anlage)
6. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes
(Drucks. Nr. 2347/2013)
6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2347/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes)
(Drucks. Nr. 2663/2013)
7. Beratung des Haushaltsplanes 2014 zum Teilhaushalt 52 (Produkte 11133 Schützenstiftung, 42101 Sportförderung, 42401 Sportstätten, 42402 Sportleistungszentrum und 42403 Bäder)
7.1. Angenommene Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 und des Investitionsprogramms 2013 bis 2018 zur Kenntnisnahme
7.2. Anträge der Fraktionen
7.3. Haushaltssatzung 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
7.4. Vorliegende Zuwendungsanträge
(Informationsdrucks. Nr. 2546/2013 N1 mit 1 Anlage)
8. Bericht des Dezernenten
9. Verschiedenes
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 19.08.2013, 09.09.2013 und 11.11.2013
4. Bäderanalyse
4.1. Vorstellung der Phase 3 durch die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen
4.2. Vorstellung der Ergebnisse der Kundenbefragung in den städtischen Bädern
4.3. Vorschlag zum weiteren Verfahren
5. Vertrag für das Sportleistungszentrum Hannover
(Drucks. Nr. 0202/2014 mit 1 Anlage)
6. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes
(Drucks. Nr. 2347/2013)
6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2347/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes)
(Drucks. Nr. 2663/2013)
7. Beratung des Haushaltsplanes 2014 zum Teilhaushalt 52 (Produkte 11133 Schützenstiftung, 42101 Sportförderung, 42401 Sportstätten, 42402 Sportleistungszentrum und 42403 Bäder)
7.1. Angenommene Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 und des Investitionsprogramms 2013 bis 2018 zur Kenntnisnahme
7.2. Anträge der Fraktionen
7.3. Haushaltssatzung 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
7.4. Vorliegende Zuwendungsanträge
(Informationsdrucks. Nr. 2546/2013 N1 mit 1 Anlage)
8. Bericht des Dezernenten
9. Verschiedenes
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 23. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie Beschlussfähigkeit fest und begrüßte die neue Fachbereichsleiterin Heike Rudolph.
Ratsfrau Dr. Matz bat um Korrektur der Anwesenheitsliste der Sitzung vom 09.09.13, anwesend war nicht sie, sondern Herr Oppelt.
TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 3.
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 19.08.2013, 09.09.2013 und 11.11.2013
Genehmigt
TOP 4.
Bäderanalyse
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.2.
Vorstellung der Ergebnisse der Kundenbefragung in den städtischen Bädern
Frau Hogan stellte die Ergebnisse der Kundenbefragung in den städtischen Bädern anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsherr Klapproth fragte nach dem Kundenwunsch der verlängerten Öffnungszeiten in den Abendstunden, sei dieser auch für die Morgenstunden genannt worden? Weiter wollte er wissen, ob es bei der Frage nach der baulichen Attraktivität Differenzierungen gäbe.
Frau Hogan erklärte, dass es die Möglichkeit gab anzukreuzen, ob andere Öffnungszeiten gewünscht seien, dieses haben ca. 400 Befragte beantwortet. Weiter konnten Tage und Uhrzeiten angegeben werden, darauf haben jedoch weniger Befragte geantwortet. Einzelangaben seien noch nicht ausgewertet worden. Es sei sicherlich interessant, dies für die einzelnen Bäder auszuwerten.
In Bezug auf die Frage nach der baulichen Attraktivität erklärte sie (Sprecherin), dass es sich um standardisierte Fragebögen handele und jeder eine andere Auffassung von baulicher Attraktivität habe. Die Wahrscheinlichkeit, dass jeder etwas anderes verstehe, sei gegeben.
Ratsherr Engelke teilte mit, dass ihn die Nutzungszeiten zum Stöckener Bad interessieren würden und bat um ausführliche Auswertungen für die Fraktionen. Weiter bat er um Erläuterung der Auswertung zu den Verbesserungsvorschlägen. Im Punkt Sauberkeit habe die Befragung ergeben, dass die Kundenzufriedenheit hoch war, bei den Verbesserungsvorschlägen sei Sauberkeit jedoch ein Thema gewesen.
Frau Hogan erklärte, dass es sich nicht um eine systematische Auswertung handele, die Antworten müssten ausgezählt werden. Es habe einen offenen Fragepunkt gegeben, wo zum Beispiel angegeben wurde, dass Wasser in der Umkleidekabine war. Bei der anderen Frage sollte die Sauberkeit insgesamt bewertet werden.
Ratsherr Bindert führte aus, dass 1819 Besucher befragt worden seien, und wollte wissen, wie hoch der Anteil an den Gesamtbesuchern sei. Weiter fragte er nach, ob bei der prozentualen Aufteilung Kinder, Jugendliche und Rentner den nichterwerbstätigen Besuchern hinzugerechnet wurden.
Frau Hogan bestätigte, dass, sofern Angaben dazu gemacht wurden, bei den Nichterwerbstätigen Kinder, Jugendliche und Rentner eingerechnet wurden. Die Gesamtzahl der Besucher konnte gezählt werden. In den Bädern seien die Besucher mit unterschiedlichem Erfolg erreicht worden, bei den Freibädern war die Erreichbarkeit mit 7% und 10% sehr hoch. Die absoluten Zahlen seien ausreichend, um eine aussagekräftige Auswertung vornehmen zu können.
Herr Hillbrecht sagte, dass er eine Abweichung in der Statistik sehe; es sei abgefragt worden, wie häufig Besucher das Bad nutzten. Wenn aber nur über einen bestimmten Zeitraum befragt werde, würden die Leute, die nur selten in Bäder gehen, nicht erreicht.
Er wollte wissen, ob dies statistisch erfasst wurde und ob die Zahlen entsprechend angepasst worden seien. Weiter fragte er nach, inwieweit die Zahlen der sechs städtischen Bäder im Zuge der weiteren Diskussion nutzbar seien.
Frau Hogan teilte mit, dass in den Freibädern über 20 Tage und in Hallenbädern über 28 Tage befragt wurde. In den Hallenbädern sei es einfacher, da es dort nicht so viele wetterbedingte Ausschläge gäbe. In den Freibädern könne es durchaus sein, dass bei gutem Wetter andere oder mehr Besucher erreicht werden könnten als bei schlechtem Wetter. Dies lasse sich nicht vermeiden. Wichtig sei zu wissen, wie das Besucheraufkommen war. Das Wetter sei moderat gewesen mit einem guten Zulauf. Ein Zeitraum von 20 Tagen sei recht lang, so dass man einen guten Querschnitt erreichen konnte. Um Kinder zu erreichen, müsse man anders vorgehen, lediglich in diesem Bereich müsse man Abstriche machen. Die Daten könnten zur Verfügung gestellt werden, für jedes Bad könnten genaue Daten aufgeführt werden.
Ratsfrau Dr. Matz teilte mit, dass sie die Kundenbefragung für wichtig halte. Wichtig sei auch, für jedes Bad einzeln die Werte zu erhalten. Die formulierte Frage nach der baulichen Attraktivität sei ihr zu global. Es hätte sie interessiert, wie die Besucher z.B. mit den sanitären Anlagen zufrieden seien, dies seien wichtige Daten, da sie den Hauptteil der Sanierungskosten ausmachen würden. Wie die Internetpräsenz oder die Kundenfreundlichkeit sei, wäre nebensächlich. Es gehe um den baulichen Zustand und ob die Bürger das ebenso sehen wie die Fachleute.
Frau Hogan erklärte, dass die Frage nach der Ausstattung nicht differenziert worden sei, sie gehe aber davon aus, dass die offenen Angaben weitere Hinweise ergeben.
Ratsherr Bindert fragte nach dem Auftrag für die Befragung. Er wollte wissen, ob bei den Vereinsbädern ebenfalls eine Befragung erfolgt sei und ob es einen entsprechenden Bericht gäbe. Weiter fragte er, ob es Möglichkeiten gäbe, Daten von Menschen, die nicht in die Bäder gehen, zu erhalten.
Frau Hogan erläuterte, dass es sechs Kundenbefragungen jährlich gäbe, die auf den Dienstleistungsbereich der Stadt Hannover abzielten.
Frau Rudolph erklärte, dass es im Rahmen des Bürger-Panels auch Fragen zu den Bädern geben werde. Dabei werde auch nach dem Grund, warum Menschen nicht in Bäder gehen, gefragt. Diese Befragung sei für das Frühjahr angedacht.
Ratsherr Engelke war der Auffassung, dass es Menschen gäbe, die gerne Fragebögen ausfüllten. Bei der Angabe, dass 85% der Befragten mehrmals die Woche in das Freibad gingen, wollte er wissen, wie ausgeschlossen wurde, dass der Bogen mehrfach von einer Person ausgefüllt worden sei. Er halte die Aussagekraft der Befragung für fraglich, sofern es da keine Differenzierung gegeben habe.
Frau Hogan erklärte, dass eine mehrfache Beantwortung nicht ausgeschlossen werden könne, die Erfahrung zeige jedoch, dass dies selten der Fall sei.
Ratsfrau Wagemann fragte nach, ob es eine ähnliche Befragung in den Vereinsbädern gäbe. Weiter bat sie um Berücksichtigung, dass es eine freiwillige Befragung und keine wissenschaftliche Analyse sei. Sie teilte mit, dass sie das Ergebnis sehr erfolgreich fände, gerade bei der Mitarbeiterfreundlichkeit seien sehr gute Ergebnisse erzielt worden. Bezüglich der baulichen Anlage halte sie eine differenzierte Befragung jedoch für sinnvoll.
Herr Schaefer teilte mit, dass der Fragenbogen dem Ausschuss im Vorfeld vorgestellt worden sei. Diese Befragung sei auf die Kundenzufriedenheit abgestellt, um gegebenenfalls das Serviceangebot verbessern zu können. Die Befragung sei nicht in den nicht städtischen Bädern durchgeführt worden. Es gebe jedoch ein Treffen mit den Badbetreibern, wo besprochen werden könne, ob Interesse an dieser Befragung bestehe.
Ratsfrau Wagemann erinnerte im Zusammenhang mit dem Bürger-Panel daran, dass es Wasserflächen gebe, die keine Bäder seien und bat um Berücksichtigung.
TOP 4.1.
Vorstellung der Phase 3 durch die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen
Herr Dr. Ochsenbauer und Herr Pelzer stellten die Bäderanalyse anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsherr Bindert fragte nach, ob sich die Bahnbelegung, die mit 15 Personen angegeben werde, auf eine 25 m oder 50 m Bahn beziehe.
Herr Pelzer erklärte, dass die Bahnbelegung nach Leistungsgruppen differenziert werde. Bei dem Beispiel mit Kindern sei eine 25 m Bahn mit 15 Kindern zugrunde gelegt worden. Nichtschwimmer- und Lehrschwimmbecken werden umgerechnet in Bahnen.
Ratsherr Bindert fragte nach, ob genau differenziert worden sei, ob eine Leistungsgruppe auf der Bahn sei und dies dann mit anderen Maßstäben gemessen worden sei.
Herr Pelzer bestätigte dies.
Ratsfrau Keller bat um Erläuterung, welcher Zeitraum bemessen wurde.
Herr Pelzer erläuterte, dass die Belegungspläne zugrunde gelegt worden seien. Die Belegungspläne seien halbstündlich gegliedert, man könne differenziert berechnen, welcher Verein wie viele Bahnen in welcher Zeit belegt habe.
Herr Dr. Ochsenbauer stellte die Phase III anhand der Präsentation vor.
Ratsherr Hillbrecht dankte für die umfassende Ausarbeitung. Er habe sich die Präsentation pointierter gewünscht. Die Anhaltspunkte der Gewichtung sehe er als politische Entscheidung. Er freue sich, die Zahlen unter verschiedenen Gewichtungspunkten zu sehen und die wichtigen Zahlen in Ruhe auszuwerten. Er (Sprecher) meinte, dass die Ökologie unabhängig von der Effizienz dargestellt worden sei. Jedes der Bäder sei wichtig für die Stadtgesellschaft und somit sei ein Erhalt der Bäderlandschaft nötig.
Ratsherr Wruck stellte fest, dass das Stadionbad sehr schlecht wegkäme. Das Stadionbad sollte eine Wettkampfstätte sein und die große Wasserfläche schlage negativ zu Buche. Das Stadionbad habe für die ganze Stadt eine große Bedeutung und einen hohen Stellenwert. Er fände es sehr bedauerlich, wenn das Stadionbad verstärkt in den Fokus rücken würde. Er könne sich vorstellen, dass das Bad optimaler durch z.B. Schulen zu nutzen wäre.
Beigeordnete Frau Kastning wollte wissen, wie die Verwaltung das weitere Vorgehen sehe. Es sei vereinbart, dass die Verwaltung etwas Konzeptionelles vorlegen werde.
Ratsherr Bindert fragte, ob bei dem Public Value Score im Bereich Gemeinschaft Inklusions- und Integrationsarbeit von einzelnen Bädern berücksichtigt wurden. Weiter wollte er zu den Besucherzahlen im Stadionbad wissen, ob die Schließung des Bades zur Fußballweltmeisterschaft berücksichtigt wurde.
Herr Dr. Ochsenbauer erläuterte, dass das Stadionbad durchgehend bewertet worden sei. Im Trend werde die Schließung nicht viel ausgemacht haben, bei einer Statistik über 10 Jahre sei dies nicht ausschlaggebend.
Ratsherr Bindert fragte, ob er richtig verstanden habe, dass die Zahlen, die von den Vereinen nachgereicht worden seien, noch nicht eingerechnet wurden.
Herr Dr. Ochsenbauer bestätigte dies und erklärte, dass das Thema Integration aus den Fragebögen heraus eingeflossen sei.
TOP 4.3.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Frau Rudolph stellte den Vorschlag zum weiteren Verfahren anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsfrau Nolte-Vogt führte an, dass sie im Arbeitskreis die Beteiligung der weiterführenden Schulen vermisse.
Frau Rudolph teilte mit, dass die Landesschulbehörde als Aufsichtsbehörde beteiligt werde. Die weiterführenden Schulen würden nicht außer Acht gelassen.
Herr Latzel erklärte, dass in den Arbeitskreis Vertreter der Senioren aufgenommen werden müssten.
Frau Rudolph schloss sich dieser Meinung an.
TOP 5.
Vertrag für das Sportleistungszentrum Hannover
(Drucks. Nr. 0202/2014 mit 1 Anlage)
Ratsfrau Dr. Matz bat um Erläuterung der Unterschiede zwischen dem alten und dem neuen Vertrag.
Herr Schaefer erläuterte, dass der alte Vertrag überarbeitungswürdig gewesen sei. Es gab einen Auftrag des Bundes, den Vertrag besser auszuformulieren. Der wesentlichste Punkt sei, dass auf eine Spitzabrechnung verzichtet werde.
Ratsherr Klapproth sagte, dass die Fraktion der Drucksache zustimmen werde.
Ratsherr Bindert bat um Erklärung, ob festgelegt sei, was bei dem Sonderkündigungsrecht mit nicht unerheblich gestiegenen Betriebskosten gemeint sei. Weiter wollte er wissen, wie das Schulschwimmen verankert sei.
Herr Schaefer teilte mit, dass das Schulschwimmen im Rahmen des städtischen Belegungsrechts gesichert sei. Er erläuterte, dass ein Anstieg von 2% der Betriebskosten gemeint sei. Dies sei in § 7 Abs. 6 genannt.
Ratsherr Wruck fragte nach, ob die Anteile der Kostenteilung gleich geblieben seien im Vergleich zum vorherigen Vertrag.
Herr Schaefer bestätigte dies.
Der Antrag wurde mit 11 Ja Stimmen beschlossen
TOP 6.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes
(Drucks. Nr. 2347/2013)
TOP 6.1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2347/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes)
(Drucks. Nr. 2663/2013)
Ratsfrau Keller meinte, dass das Bäderkonzept Teil des Sportentwicklungsplanes sei. Der Antrag solle den Sportentwicklungsplan weiter vorantreiben. Es handele sich um einen laufenden Prozess und es werde mehr Transparenz im Ablauf erhofft. Der Sportentwicklungsplan müsse im Hinblick auf den demographischen Wandel stetig fortgeschrieben werden. Auch im nichtorganisierten Sport wolle man die Teilnehmer einbeziehen.
Ratsherr Klapproth teilte mit, dass er den Antrag für zu unkonkret halte. Wichtig sei, dass die Gruppe Planwerk angehört werde. Bis Ende des 1. Quartals wolle man Ergebnisse haben. Die Stadtverwaltung solle gemeinsam mit dem Stadtsportbund handeln. Für den nichtorganisierten Bereich sei ihm der Vorschlag zu schwammig, es gehe nicht daraus hervor, wer gemeint sei. Der Änderungsantrag seiner Fraktion sei konkreter und substantiierter.
Ratsherr Bindert wies darauf hin, dass demnach bereits in der nächsten Sitzung Planwerk angehört werden müsse und die Verwaltung müsse das Sportraumkataster vorlegen. Er halte dies für zu kurzfristig. Er sehe das Sportraumkataster als einen Kernanteil des Sportentwicklungsplanes. Er wünsche sich an dem gesamten Sportentwicklungsprozess als sportpolitischer Sprecher beteiligt zu sein. Die Zuständigkeit auf den Stadtsportbund und die Verwaltung zu begrenzen, halte er für nicht ausreichend.
Beigeordneter Förster teilt mit, dass er dem Antrag der CDU zustimmen werde. Der Antrag von SPD und Grünen sei unkonkret und nicht zielführend. Er halte eine weitere Expertenrunde für unnötig. Zuständig sei die Verwaltung. Er sehe sich als Opposition nicht in einem weiteren Gremium.
Ratsfrau Keller erläuterte, dass der Sportentwicklungsplan übergreifend sei. Er beziehe das Bäderkonzept und das Sportflächenkataster mit ein. Sie halte eine Arbeitsgruppe nicht für überflüssig, sondern für eine Möglichkeit, den Prozess aktiv zu begleiten.
Ratsfrau Wagemann meinte, dass der Sportentwicklungsplan geplant sei, um einen Überblick zu erhalten, was insgesamt in Hannover geschehe. Dies sei nicht nur in Sportvereinen der Fall. Es werde dem Sportentwicklungsplan nicht gerecht, wenn man dies nur auf die Sportvereine reduziere.
Ratsherr Klapproth erläuterte, dass es den Sportentwicklungsplan noch nicht gäbe, dieser solle erst entwickelt werden. Er halte die Beteiligung des Sportbundes für explizit wichtig, da er über 300 Vereine in Hannover vertrete. Er halte den Zeitrahmen nicht für zu ambitioniert.
Ratsherr Bindert teilte mit, dass unter anderem auch Krankenkassen involviert werden sollten. Es gebe verschiedene Partner die man mit an den Tisch holen könne. Auch der nicht organisierte Sport müsse mit eingebunden werden. Experten sollten zu einzelnen Fragestellungen dazu geholt werden.
Ratsfrau Dr. Matz bat um Erläuterung, was die Krankenkassen mit dem Sportentwicklungsplan zu tun haben.
Ratsherr Bindert erläuterte, dass die Techniker Krankenkasse die Laufstrecke in der Eilenriede finanziert habe. Die Kassen bemühten sich, Gesundheitsvorsorge über die Versicherten hinaus anzubieten. Er sehe kein Problem, solche Experten hinzuzuziehen.
Ratsherr Kohlstedt betonte, dass sich der Stadtsportbund als Vertreter aller sportlichen Belange im organisierten als auch im nicht organisierten Sport verstünde. Man habe gute Verbindungen zu Krankenkassen, diese könne man mit an den Tisch holen. Nach dem Leitbild des Stadtsportbundes sehe man sich für alle Menschen, die in Hannover Sport treiben wollen, als Fürsprecher.
Der Änderungsantrag wurde mit 4 Ja zu 6 Nein Stimmen abgelehnt.
Der Ursprungsantrag wurde mit 7 Ja zu 4 Nein Stimmen beschlossen.
TOP 7.
Beratung des Haushaltsplanes 2014 zum Teilhaushalt 52 (Produkte 11133 Schützenstiftung, 42101 Sportförderung, 42401 Sportstätten, 42402 Sportleistungszentrum und 42403 Bäder)
Zur Kenntnis genommen.
TOP 7.1.
Angenommene Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 und des Investitionsprogramms 2013 bis 2018 zur Kenntnisnahme
Zur Kenntnis genommen
TOP 7.2.
Anträge der Fraktionen
Siehe beigefügte Liste.
Ratsfrau Keller hob positiv hervor, dass der Sport in Hannover einen höheren Stellenwert bekommen habe. Sichtbar sei dies auch durch die Einrichtung des neuen Fachbereiches Sport und Bäder.
Der Schwerpunkt der Anträge für den Ergebnishaushalt liege bei den Bezirkssportanlagen. Es sollten Gespräche aufgenommen werden, damit die Anlagen langfristig an die Vereine übergeben werden können. Die Mittel für den Vereinsstättenbau sollten langfristig auf 30.000 € erhöht werden. Für den Finanzhaushalt habe man folgende Anträge vorliegen: die Beschallungsanlage im Erika-Fisch-Stadion komplett zu erneuern sowie den Betrag im Finanzhaushalt zur Förderung zum Vereinsstättenbau um weitere 50.000 € zu erhöhen. Die Sanierung der Bäder sei dringend notwendig.
Ratsherr Klapproth war der Auffassung, dass Hannover Sportstadt sei. Der Sport habe in der Politik einen größeren Stellenwert verdient. Es werde Geld für den Sport benötigt, dies wolle man aus dem Verkauf der Bäder erzielen. Weiter halte es nicht nur der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld für wichtig, das Eisstadion zu sanieren.
Ratsherr Bindert erklärte, dass es nicht zielführend sei, die Bäder zu übertragen. Er halte es für wichtig, den TuS Vahrenwald zu unterstützen, der im Baseball in der 1. Liga spiele. Weiter erklärte er, dass der Antrag für die Gedenktafel nicht interfraktionell gestellt würde, da die Diskussion darum zu lange gedauert habe.
Ratsherr Engelke teilte mit, dass eine Sanierung der Bäder in 2015 zu spät sei. Die Sanierung des Fössebades sei dringend erforderlich.
Ratsherr Hillbrecht sagte, dass die Stadtbezirke Sorge um den Erhalt der Bäder hätten. Diese müssten Stück für Stück saniert werden. Es sei wichtig, sich zu den Bädern zu bekennen. Den Antrag der CDU, die Bäder an Extern abzugeben, halte er nicht für zielführend. Man könne am Misburger Bad sehen, dass die Verantwortlichkeit untergehe und keine demokratische Kontrolle mehr bestünde.
Ratsherr Klapproth zeigte sich enttäuscht, dass der Antrag für eine Gedenktafel nicht interfraktionell gestellt worden sei. Man halte das Thema für wichtig und möchte den Antrag unterstützen.
Ratsfrau Dr. Matz war der Auffassung, dass schon viel Zeit in den Antrag gesteckt worden sei und es enttäuschend wäre, wenn es an den 2000,- € scheitern würde. Diese Summe sollte notfalls aus dem Fachbereich Sport und Bäder kommen. Sie halte einen interfraktionellen Antrag für eine gute Maßnahme.
Ratsherr Bindert erklärte sich bereit, den Antrag zurückzuziehen.
Frau Rudolph erläuterte, dass es schwierig sei, aus dem vorhandenen Etat die Gedenktafel zu zahlen. Sie schlug einen interfraktionellen Antrag vor.
Ratsherr Förste teilte mit, dass auch seine Fraktion den Antrag unterstützen werde.
Ratsherr Hillbrecht stimmte einem interfraktionellen Antrag ebenfalls zu.
TOP 7.3.
Haushaltssatzung 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 7.4.
Vorliegende Zuwendungsanträge
(Informationsdrucksache Nr. 2546/2013 N1 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 8.
Bericht des Dezernenten
Frau Rudolph berichtete, dass man weiterhin mit Frau Müllerchen im Gespräch sei. Es gäbe mehrere Interessenten für das Eisstadion. Über die weitere Entwicklung werde man berichten.
Herr Schaefer teilte mit, dass die Umgestaltung des BV Werder durch den verzögerten Baubeginn vermutlich zum späten Frühjahr abgeschlossen werden könne.
Berichtet
TOP 9.
Verschiedenes
Keine Berichtspunkte.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 23. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie Beschlussfähigkeit fest und begrüßte die neue Fachbereichsleiterin Heike Rudolph.
Ratsfrau Dr. Matz bat um Korrektur der Anwesenheitsliste der Sitzung vom 09.09.13, anwesend war nicht sie, sondern Herr Oppelt.
TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 3.
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 19.08.2013, 09.09.2013 und 11.11.2013
Genehmigt
TOP 4.
Bäderanalyse
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.2.
Vorstellung der Ergebnisse der Kundenbefragung in den städtischen Bädern
Frau Hogan stellte die Ergebnisse der Kundenbefragung in den städtischen Bädern anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsherr Klapproth fragte nach dem Kundenwunsch der verlängerten Öffnungszeiten in den Abendstunden, sei dieser auch für die Morgenstunden genannt worden? Weiter wollte er wissen, ob es bei der Frage nach der baulichen Attraktivität Differenzierungen gäbe.
Frau Hogan erklärte, dass es die Möglichkeit gab anzukreuzen, ob andere Öffnungszeiten gewünscht seien, dieses haben ca. 400 Befragte beantwortet. Weiter konnten Tage und Uhrzeiten angegeben werden, darauf haben jedoch weniger Befragte geantwortet. Einzelangaben seien noch nicht ausgewertet worden. Es sei sicherlich interessant, dies für die einzelnen Bäder auszuwerten.
In Bezug auf die Frage nach der baulichen Attraktivität erklärte sie (Sprecherin), dass es sich um standardisierte Fragebögen handele und jeder eine andere Auffassung von baulicher Attraktivität habe. Die Wahrscheinlichkeit, dass jeder etwas anderes verstehe, sei gegeben.
Ratsherr Engelke teilte mit, dass ihn die Nutzungszeiten zum Stöckener Bad interessieren würden und bat um ausführliche Auswertungen für die Fraktionen. Weiter bat er um Erläuterung der Auswertung zu den Verbesserungsvorschlägen. Im Punkt Sauberkeit habe die Befragung ergeben, dass die Kundenzufriedenheit hoch war, bei den Verbesserungsvorschlägen sei Sauberkeit jedoch ein Thema gewesen.
Frau Hogan erklärte, dass es sich nicht um eine systematische Auswertung handele, die Antworten müssten ausgezählt werden. Es habe einen offenen Fragepunkt gegeben, wo zum Beispiel angegeben wurde, dass Wasser in der Umkleidekabine war. Bei der anderen Frage sollte die Sauberkeit insgesamt bewertet werden.
Ratsherr Bindert führte aus, dass 1819 Besucher befragt worden seien, und wollte wissen, wie hoch der Anteil an den Gesamtbesuchern sei. Weiter fragte er nach, ob bei der prozentualen Aufteilung Kinder, Jugendliche und Rentner den nichterwerbstätigen Besuchern hinzugerechnet wurden.
Frau Hogan bestätigte, dass, sofern Angaben dazu gemacht wurden, bei den Nichterwerbstätigen Kinder, Jugendliche und Rentner eingerechnet wurden. Die Gesamtzahl der Besucher konnte gezählt werden. In den Bädern seien die Besucher mit unterschiedlichem Erfolg erreicht worden, bei den Freibädern war die Erreichbarkeit mit 7% und 10% sehr hoch. Die absoluten Zahlen seien ausreichend, um eine aussagekräftige Auswertung vornehmen zu können.
Herr Hillbrecht sagte, dass er eine Abweichung in der Statistik sehe; es sei abgefragt worden, wie häufig Besucher das Bad nutzten. Wenn aber nur über einen bestimmten Zeitraum befragt werde, würden die Leute, die nur selten in Bäder gehen, nicht erreicht.
Er wollte wissen, ob dies statistisch erfasst wurde und ob die Zahlen entsprechend angepasst worden seien. Weiter fragte er nach, inwieweit die Zahlen der sechs städtischen Bäder im Zuge der weiteren Diskussion nutzbar seien.
Frau Hogan teilte mit, dass in den Freibädern über 20 Tage und in Hallenbädern über 28 Tage befragt wurde. In den Hallenbädern sei es einfacher, da es dort nicht so viele wetterbedingte Ausschläge gäbe. In den Freibädern könne es durchaus sein, dass bei gutem Wetter andere oder mehr Besucher erreicht werden könnten als bei schlechtem Wetter. Dies lasse sich nicht vermeiden. Wichtig sei zu wissen, wie das Besucheraufkommen war. Das Wetter sei moderat gewesen mit einem guten Zulauf. Ein Zeitraum von 20 Tagen sei recht lang, so dass man einen guten Querschnitt erreichen konnte. Um Kinder zu erreichen, müsse man anders vorgehen, lediglich in diesem Bereich müsse man Abstriche machen. Die Daten könnten zur Verfügung gestellt werden, für jedes Bad könnten genaue Daten aufgeführt werden.
Ratsfrau Dr. Matz teilte mit, dass sie die Kundenbefragung für wichtig halte. Wichtig sei auch, für jedes Bad einzeln die Werte zu erhalten. Die formulierte Frage nach der baulichen Attraktivität sei ihr zu global. Es hätte sie interessiert, wie die Besucher z.B. mit den sanitären Anlagen zufrieden seien, dies seien wichtige Daten, da sie den Hauptteil der Sanierungskosten ausmachen würden. Wie die Internetpräsenz oder die Kundenfreundlichkeit sei, wäre nebensächlich. Es gehe um den baulichen Zustand und ob die Bürger das ebenso sehen wie die Fachleute.
Frau Hogan erklärte, dass die Frage nach der Ausstattung nicht differenziert worden sei, sie gehe aber davon aus, dass die offenen Angaben weitere Hinweise ergeben.
Ratsherr Bindert fragte nach dem Auftrag für die Befragung. Er wollte wissen, ob bei den Vereinsbädern ebenfalls eine Befragung erfolgt sei und ob es einen entsprechenden Bericht gäbe. Weiter fragte er, ob es Möglichkeiten gäbe, Daten von Menschen, die nicht in die Bäder gehen, zu erhalten.
Frau Hogan erläuterte, dass es sechs Kundenbefragungen jährlich gäbe, die auf den Dienstleistungsbereich der Stadt Hannover abzielten.
Frau Rudolph erklärte, dass es im Rahmen des Bürger-Panels auch Fragen zu den Bädern geben werde. Dabei werde auch nach dem Grund, warum Menschen nicht in Bäder gehen, gefragt. Diese Befragung sei für das Frühjahr angedacht.
Ratsherr Engelke war der Auffassung, dass es Menschen gäbe, die gerne Fragebögen ausfüllten. Bei der Angabe, dass 85% der Befragten mehrmals die Woche in das Freibad gingen, wollte er wissen, wie ausgeschlossen wurde, dass der Bogen mehrfach von einer Person ausgefüllt worden sei. Er halte die Aussagekraft der Befragung für fraglich, sofern es da keine Differenzierung gegeben habe.
Frau Hogan erklärte, dass eine mehrfache Beantwortung nicht ausgeschlossen werden könne, die Erfahrung zeige jedoch, dass dies selten der Fall sei.
Ratsfrau Wagemann fragte nach, ob es eine ähnliche Befragung in den Vereinsbädern gäbe. Weiter bat sie um Berücksichtigung, dass es eine freiwillige Befragung und keine wissenschaftliche Analyse sei. Sie teilte mit, dass sie das Ergebnis sehr erfolgreich fände, gerade bei der Mitarbeiterfreundlichkeit seien sehr gute Ergebnisse erzielt worden. Bezüglich der baulichen Anlage halte sie eine differenzierte Befragung jedoch für sinnvoll.
Herr Schaefer teilte mit, dass der Fragenbogen dem Ausschuss im Vorfeld vorgestellt worden sei. Diese Befragung sei auf die Kundenzufriedenheit abgestellt, um gegebenenfalls das Serviceangebot verbessern zu können. Die Befragung sei nicht in den nicht städtischen Bädern durchgeführt worden. Es gebe jedoch ein Treffen mit den Badbetreibern, wo besprochen werden könne, ob Interesse an dieser Befragung bestehe.
Ratsfrau Wagemann erinnerte im Zusammenhang mit dem Bürger-Panel daran, dass es Wasserflächen gebe, die keine Bäder seien und bat um Berücksichtigung.
TOP 4.1.
Vorstellung der Phase 3 durch die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen
Herr Dr. Ochsenbauer und Herr Pelzer stellten die Bäderanalyse anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsherr Bindert fragte nach, ob sich die Bahnbelegung, die mit 15 Personen angegeben werde, auf eine 25 m oder 50 m Bahn beziehe.
Herr Pelzer erklärte, dass die Bahnbelegung nach Leistungsgruppen differenziert werde. Bei dem Beispiel mit Kindern sei eine 25 m Bahn mit 15 Kindern zugrunde gelegt worden. Nichtschwimmer- und Lehrschwimmbecken werden umgerechnet in Bahnen.
Ratsherr Bindert fragte nach, ob genau differenziert worden sei, ob eine Leistungsgruppe auf der Bahn sei und dies dann mit anderen Maßstäben gemessen worden sei.
Herr Pelzer bestätigte dies.
Ratsfrau Keller bat um Erläuterung, welcher Zeitraum bemessen wurde.
Herr Pelzer erläuterte, dass die Belegungspläne zugrunde gelegt worden seien. Die Belegungspläne seien halbstündlich gegliedert, man könne differenziert berechnen, welcher Verein wie viele Bahnen in welcher Zeit belegt habe.
Herr Dr. Ochsenbauer stellte die Phase III anhand der Präsentation vor.
Ratsherr Hillbrecht dankte für die umfassende Ausarbeitung. Er habe sich die Präsentation pointierter gewünscht. Die Anhaltspunkte der Gewichtung sehe er als politische Entscheidung. Er freue sich, die Zahlen unter verschiedenen Gewichtungspunkten zu sehen und die wichtigen Zahlen in Ruhe auszuwerten. Er (Sprecher) meinte, dass die Ökologie unabhängig von der Effizienz dargestellt worden sei. Jedes der Bäder sei wichtig für die Stadtgesellschaft und somit sei ein Erhalt der Bäderlandschaft nötig.
Ratsherr Wruck stellte fest, dass das Stadionbad sehr schlecht wegkäme. Das Stadionbad sollte eine Wettkampfstätte sein und die große Wasserfläche schlage negativ zu Buche. Das Stadionbad habe für die ganze Stadt eine große Bedeutung und einen hohen Stellenwert. Er fände es sehr bedauerlich, wenn das Stadionbad verstärkt in den Fokus rücken würde. Er könne sich vorstellen, dass das Bad optimaler durch z.B. Schulen zu nutzen wäre.
Beigeordnete Frau Kastning wollte wissen, wie die Verwaltung das weitere Vorgehen sehe. Es sei vereinbart, dass die Verwaltung etwas Konzeptionelles vorlegen werde.
Ratsherr Bindert fragte, ob bei dem Public Value Score im Bereich Gemeinschaft Inklusions- und Integrationsarbeit von einzelnen Bädern berücksichtigt wurden. Weiter wollte er zu den Besucherzahlen im Stadionbad wissen, ob die Schließung des Bades zur Fußballweltmeisterschaft berücksichtigt wurde.
Herr Dr. Ochsenbauer erläuterte, dass das Stadionbad durchgehend bewertet worden sei. Im Trend werde die Schließung nicht viel ausgemacht haben, bei einer Statistik über 10 Jahre sei dies nicht ausschlaggebend.
Ratsherr Bindert fragte, ob er richtig verstanden habe, dass die Zahlen, die von den Vereinen nachgereicht worden seien, noch nicht eingerechnet wurden.
Herr Dr. Ochsenbauer bestätigte dies und erklärte, dass das Thema Integration aus den Fragebögen heraus eingeflossen sei.
TOP 4.3.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Frau Rudolph stellte den Vorschlag zum weiteren Verfahren anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsfrau Nolte-Vogt führte an, dass sie im Arbeitskreis die Beteiligung der weiterführenden Schulen vermisse.
Frau Rudolph teilte mit, dass die Landesschulbehörde als Aufsichtsbehörde beteiligt werde. Die weiterführenden Schulen würden nicht außer Acht gelassen.
Herr Latzel erklärte, dass in den Arbeitskreis Vertreter der Senioren aufgenommen werden müssten.
Frau Rudolph schloss sich dieser Meinung an.
TOP 5.
Vertrag für das Sportleistungszentrum Hannover
(Drucks. Nr. 0202/2014 mit 1 Anlage)
Ratsfrau Dr. Matz bat um Erläuterung der Unterschiede zwischen dem alten und dem neuen Vertrag.
Herr Schaefer erläuterte, dass der alte Vertrag überarbeitungswürdig gewesen sei. Es gab einen Auftrag des Bundes, den Vertrag besser auszuformulieren. Der wesentlichste Punkt sei, dass auf eine Spitzabrechnung verzichtet werde.
Ratsherr Klapproth sagte, dass die Fraktion der Drucksache zustimmen werde.
Ratsherr Bindert bat um Erklärung, ob festgelegt sei, was bei dem Sonderkündigungsrecht mit nicht unerheblich gestiegenen Betriebskosten gemeint sei. Weiter wollte er wissen, wie das Schulschwimmen verankert sei.
Herr Schaefer teilte mit, dass das Schulschwimmen im Rahmen des städtischen Belegungsrechts gesichert sei. Er erläuterte, dass ein Anstieg von 2% der Betriebskosten gemeint sei. Dies sei in § 7 Abs. 6 genannt.
Ratsherr Wruck fragte nach, ob die Anteile der Kostenteilung gleich geblieben seien im Vergleich zum vorherigen Vertrag.
Herr Schaefer bestätigte dies.
Der Antrag wurde mit 11 Ja Stimmen beschlossen
TOP 6.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes
(Drucks. Nr. 2347/2013)
TOP 6.1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2347/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Bearbeitung des Sportentwicklungsplanes)
(Drucks. Nr. 2663/2013)
Ratsfrau Keller meinte, dass das Bäderkonzept Teil des Sportentwicklungsplanes sei. Der Antrag solle den Sportentwicklungsplan weiter vorantreiben. Es handele sich um einen laufenden Prozess und es werde mehr Transparenz im Ablauf erhofft. Der Sportentwicklungsplan müsse im Hinblick auf den demographischen Wandel stetig fortgeschrieben werden. Auch im nichtorganisierten Sport wolle man die Teilnehmer einbeziehen.
Ratsherr Klapproth teilte mit, dass er den Antrag für zu unkonkret halte. Wichtig sei, dass die Gruppe Planwerk angehört werde. Bis Ende des 1. Quartals wolle man Ergebnisse haben. Die Stadtverwaltung solle gemeinsam mit dem Stadtsportbund handeln. Für den nichtorganisierten Bereich sei ihm der Vorschlag zu schwammig, es gehe nicht daraus hervor, wer gemeint sei. Der Änderungsantrag seiner Fraktion sei konkreter und substantiierter.
Ratsherr Bindert wies darauf hin, dass demnach bereits in der nächsten Sitzung Planwerk angehört werden müsse und die Verwaltung müsse das Sportraumkataster vorlegen. Er halte dies für zu kurzfristig. Er sehe das Sportraumkataster als einen Kernanteil des Sportentwicklungsplanes. Er wünsche sich an dem gesamten Sportentwicklungsprozess als sportpolitischer Sprecher beteiligt zu sein. Die Zuständigkeit auf den Stadtsportbund und die Verwaltung zu begrenzen, halte er für nicht ausreichend.
Beigeordneter Förster teilt mit, dass er dem Antrag der CDU zustimmen werde. Der Antrag von SPD und Grünen sei unkonkret und nicht zielführend. Er halte eine weitere Expertenrunde für unnötig. Zuständig sei die Verwaltung. Er sehe sich als Opposition nicht in einem weiteren Gremium.
Ratsfrau Keller erläuterte, dass der Sportentwicklungsplan übergreifend sei. Er beziehe das Bäderkonzept und das Sportflächenkataster mit ein. Sie halte eine Arbeitsgruppe nicht für überflüssig, sondern für eine Möglichkeit, den Prozess aktiv zu begleiten.
Ratsfrau Wagemann meinte, dass der Sportentwicklungsplan geplant sei, um einen Überblick zu erhalten, was insgesamt in Hannover geschehe. Dies sei nicht nur in Sportvereinen der Fall. Es werde dem Sportentwicklungsplan nicht gerecht, wenn man dies nur auf die Sportvereine reduziere.
Ratsherr Klapproth erläuterte, dass es den Sportentwicklungsplan noch nicht gäbe, dieser solle erst entwickelt werden. Er halte die Beteiligung des Sportbundes für explizit wichtig, da er über 300 Vereine in Hannover vertrete. Er halte den Zeitrahmen nicht für zu ambitioniert.
Ratsherr Bindert teilte mit, dass unter anderem auch Krankenkassen involviert werden sollten. Es gebe verschiedene Partner die man mit an den Tisch holen könne. Auch der nicht organisierte Sport müsse mit eingebunden werden. Experten sollten zu einzelnen Fragestellungen dazu geholt werden.
Ratsfrau Dr. Matz bat um Erläuterung, was die Krankenkassen mit dem Sportentwicklungsplan zu tun haben.
Ratsherr Bindert erläuterte, dass die Techniker Krankenkasse die Laufstrecke in der Eilenriede finanziert habe. Die Kassen bemühten sich, Gesundheitsvorsorge über die Versicherten hinaus anzubieten. Er sehe kein Problem, solche Experten hinzuzuziehen.
Ratsherr Kohlstedt betonte, dass sich der Stadtsportbund als Vertreter aller sportlichen Belange im organisierten als auch im nicht organisierten Sport verstünde. Man habe gute Verbindungen zu Krankenkassen, diese könne man mit an den Tisch holen. Nach dem Leitbild des Stadtsportbundes sehe man sich für alle Menschen, die in Hannover Sport treiben wollen, als Fürsprecher.
Der Änderungsantrag wurde mit 4 Ja zu 6 Nein Stimmen abgelehnt.
Der Ursprungsantrag wurde mit 7 Ja zu 4 Nein Stimmen beschlossen.
TOP 7.
Beratung des Haushaltsplanes 2014 zum Teilhaushalt 52 (Produkte 11133 Schützenstiftung, 42101 Sportförderung, 42401 Sportstätten, 42402 Sportleistungszentrum und 42403 Bäder)
Zur Kenntnis genommen.
TOP 7.1.
Angenommene Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2014 und des Investitionsprogramms 2013 bis 2018 zur Kenntnisnahme
Zur Kenntnis genommen
TOP 7.2.
Anträge der Fraktionen
Siehe beigefügte Liste.
Ratsfrau Keller hob positiv hervor, dass der Sport in Hannover einen höheren Stellenwert bekommen habe. Sichtbar sei dies auch durch die Einrichtung des neuen Fachbereiches Sport und Bäder.
Der Schwerpunkt der Anträge für den Ergebnishaushalt liege bei den Bezirkssportanlagen. Es sollten Gespräche aufgenommen werden, damit die Anlagen langfristig an die Vereine übergeben werden können. Die Mittel für den Vereinsstättenbau sollten langfristig auf 30.000 € erhöht werden. Für den Finanzhaushalt habe man folgende Anträge vorliegen: die Beschallungsanlage im Erika-Fisch-Stadion komplett zu erneuern sowie den Betrag im Finanzhaushalt zur Förderung zum Vereinsstättenbau um weitere 50.000 € zu erhöhen. Die Sanierung der Bäder sei dringend notwendig.
Ratsherr Klapproth war der Auffassung, dass Hannover Sportstadt sei. Der Sport habe in der Politik einen größeren Stellenwert verdient. Es werde Geld für den Sport benötigt, dies wolle man aus dem Verkauf der Bäder erzielen. Weiter halte es nicht nur der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld für wichtig, das Eisstadion zu sanieren.
Ratsherr Bindert erklärte, dass es nicht zielführend sei, die Bäder zu übertragen. Er halte es für wichtig, den TuS Vahrenwald zu unterstützen, der im Baseball in der 1. Liga spiele. Weiter erklärte er, dass der Antrag für die Gedenktafel nicht interfraktionell gestellt würde, da die Diskussion darum zu lange gedauert habe.
Ratsherr Engelke teilte mit, dass eine Sanierung der Bäder in 2015 zu spät sei. Die Sanierung des Fössebades sei dringend erforderlich.
Ratsherr Hillbrecht sagte, dass die Stadtbezirke Sorge um den Erhalt der Bäder hätten. Diese müssten Stück für Stück saniert werden. Es sei wichtig, sich zu den Bädern zu bekennen. Den Antrag der CDU, die Bäder an Extern abzugeben, halte er nicht für zielführend. Man könne am Misburger Bad sehen, dass die Verantwortlichkeit untergehe und keine demokratische Kontrolle mehr bestünde.
Ratsherr Klapproth zeigte sich enttäuscht, dass der Antrag für eine Gedenktafel nicht interfraktionell gestellt worden sei. Man halte das Thema für wichtig und möchte den Antrag unterstützen.
Ratsfrau Dr. Matz war der Auffassung, dass schon viel Zeit in den Antrag gesteckt worden sei und es enttäuschend wäre, wenn es an den 2000,- € scheitern würde. Diese Summe sollte notfalls aus dem Fachbereich Sport und Bäder kommen. Sie halte einen interfraktionellen Antrag für eine gute Maßnahme.
Ratsherr Bindert erklärte sich bereit, den Antrag zurückzuziehen.
Frau Rudolph erläuterte, dass es schwierig sei, aus dem vorhandenen Etat die Gedenktafel zu zahlen. Sie schlug einen interfraktionellen Antrag vor.
Ratsherr Förste teilte mit, dass auch seine Fraktion den Antrag unterstützen werde.
Ratsherr Hillbrecht stimmte einem interfraktionellen Antrag ebenfalls zu.
TOP 7.3.
Haushaltssatzung 2014
(Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen)
7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 7.4.
Vorliegende Zuwendungsanträge
(Informationsdrucksache Nr. 2546/2013 N1 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 8.
Bericht des Dezernenten
Frau Rudolph berichtete, dass man weiterhin mit Frau Müllerchen im Gespräch sei. Es gäbe mehrere Interessenten für das Eisstadion. Über die weitere Entwicklung werde man berichten.
Herr Schaefer teilte mit, dass die Umgestaltung des BV Werder durch den verzögerten Baubeginn vermutlich zum späten Frühjahr abgeschlossen werden könne.
Berichtet
TOP 9.
Verschiedenes
Keine Berichtspunkte.
Ratsfrau Klebe-Politze schloss die Sitzung um 19.30 Uhr.
Stefan Schostok Heike Faber
Oberbürgermeister Protokollantin