Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 17.01.2014
PROTOKOLL
20. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 17. Januar 2014,
Sprengel Museum Hannover
Beginn 15.10 Uhr
Ende 16.15 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
(Beigeordnete Zaman) (SPD)
vertreten durch Ratsherrn Mineur
Ratsfrau Barth (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsherr Mineur (SPD)
i.V. für Beigeordnete Zaman
Ratsherr Nicholls (SPD)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
15.10 - 16.00 Uhr
Beratende Mitglieder:
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Sydow
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
(Ratsherr Hillbrecht) (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Frau Dr. Schelle-Wolff 42 Fachbereich Stadtbibliothek
Herr Bode 66 FachbereichTiefbau
Herr Prof. Dr. Krempel Sprengel Museum
Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 17.01.2014
PROTOKOLL
20. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 17. Januar 2014,
Sprengel Museum Hannover
Beginn 15.10 Uhr
Ende 16.15 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
(Beigeordnete Zaman) (SPD)
vertreten durch Ratsherrn Mineur
Ratsfrau Barth (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsherr Mineur (SPD)
i.V. für Beigeordnete Zaman
Ratsherr Nicholls (SPD)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
15.10 - 16.00 Uhr
Beratende Mitglieder:
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Sydow
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
(Ratsherr Hillbrecht) (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Frau Dr. Schelle-Wolff 42 Fachbereich Stadtbibliothek
Herr Bode 66 FachbereichTiefbau
Herr Prof. Dr. Krempel Sprengel Museum
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.11.2013 und 20.12.2013
4. Städtepartnerschaften
4.1. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Städtepartnerschaften/-freundschaften mit türkischen Städten
(Drucks. Nr. 2597/2013)
4.2. Aktuelle Handlungsfelder und Perspektiven der Städtepartnerschaften Hannovers
(Informationsdrucks. Nr. 0076/2014 mit 1 Anlage)
5. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 2550/2013 mit 1 Anlage)
6. Ziele der Sanierung im Soziale-Stadt-Gebiet Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 2070/2013)
7. Informations-Drucksache zur Aufwertung der Raschplatzhochstraße
(Informationsdrucks. Nr. 2623/2013)
8. Leihgaben der städtischen Museen, des Stadtarchivs und der Stadtbibliothek im Jahr 2013
(Informationsdrucks. Nr. 0030/2014 mit 1 Anlage)
9. Bericht der Dezernentin
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 20. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.
Die Sitzung findet in den Räumen des Sprengel Museums statt. Die Mitglieder des Kulturausschusses wurden vorab durch die Baustelle des Erweiterungsbaus Sprengel Museum geführt.
Der Tagesordnungspunkt 4 mit den Unterpunkten 4.1 Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis'90/Die Grünen (Drucksache 2597/2013) sowie dem Unterpunkt 4.2 (Informationsdrucksache 0076/2014) werden von der Fraktion DIE LINKE in die Fraktionen gezogen.
Der TOP 5 (Drucksache 2550/2013) zum Thema Gender Budgeting wird von der Verwaltung abgesetzt.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, die von ihrem Fragerecht Gebrauch machen.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.11.2013 und 20.12.2013
Protokoll 15.11.2013 ist genehmigt
Protokoll 20.12.2013 ist genehmigt
TOP 4.
Städtepartnerschaften
TOP 4.1.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Städtepartnerschaften/-freundschaften mit türkischen Städten
(Drucks. Nr. 2597/2013)
Antrag zu beschließen:
TOP 4.2.
Aktuelle Handlungsfelder und Perspektiven der Städtepartnerschaften Hannovers
(Informationsdrucksache Nr. 0076/2014 mit 1 Anlage)
Von DIE LINKE in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 2550/2013 mit 1 Anlage)
Antrag,
den gleichstellungspolitischen Zielen des wesentlichen Produkts 57102, Wirtschaftsförderung, zuzustimmen und in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 das Gender Budgeting zu erproben. Die vollständige Produktbeschreibung mit Zielen und Kennzahlen ist als Anlage beigefügt.
Abgesetzt
TOP 6.
Ziele der Sanierung im Soziale-Stadt-Gebiet Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 2070/2013)
Antrag,
die aufgeführten Sanierungsziele für das Soziale-Stadt-Gebiet Sahlkamp-Mitte zu beschließen:
1. Aufwertung des Wohnungsbestandes durch Modernisierung, Herstellung gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse, Anpassung an die - und zugleich Schutz der - örtlichen Bedarfe der derzeitigen Bewohnerinnen und Bewohner, Anpassung an die Marktentwicklung, Schaffung von Wohnangeboten für stabilisierende Bevölkerungsgruppen.
2. Aufwertung öffentlich genutzter Räume in Bezug auf Gestaltung, Sicherheit, Nutzbarkeit und Aufenthaltsqualität.
3. Stärkung gemeinwesenorientierter intra- und interkultureller Ansätze mit bedarfsgerechtem Ausbau und Sanierung sozialer und kultureller Infrastruktureinrichtungen, Stabilisierung von sozialen Netzen und Nachbarschaften.
4. Stärkung der lokalen Ökonomie und Förderung einer Nutzungsmischung in den reinen Wohngebietslagen sowie Absicherung der Nahversorgung.
5. Förderung einer Kultur der Beteiligung und Mitwirkung sowie des ehrenamtlichen Engagements zur Steigerung der Lebensqualität aller Einwohnerinnen und Einwohner.
6. Absicherung und Ausbau von Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen und der dafür notwendigen Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.
7. Stärkung einer gemeinsamen Stadtteilidentität und Verbesserung der Innen- und Außenwahrnehmung des Stadtteils.
8. Berücksichtigung der Belange von Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen durch barrierefreie Gestaltung von Wohnungen und des Wohnumfeldes, der Räume und Einrichtungen.
9. Nutzungsänderung und Umstrukturierung von untergenutzten privaten und öffentlichen Verkehrsflächen.
Die Ziele der Chancengleichheit von Frauen und Männern, der Inklusion, Barrierefreiheit und der Ökologie sind als Agenda den konkreten Sanierungszielen übergeordnet.
Einstimmig beschlossen
TOP 7.
Informations-Drucksache zur Aufwertung der Raschplatzhochstraße
(Informationsdrucksache Nr. 2623/2013)
Herr Bode führt aus, dass der Fachbereich Tiefbau in den Jahren 2014 und 2015 eine Sanierung und Modernisierung des Oberflächenbereichs der Raschplatzhochstraße durchführen wird, um größere und teure Schäden an der Brücke zu verhindern.
Im Rahmen der geplanten Maßnahmen werden die Kappen und die massiven Betonbrüstungen der Brücke demontiert und ein neues Stahlgeländer installiert, das beidseitig und auf der gesamten Länge der Hochstraße ausgeführt wird. Die Brüstungen im Bereich der Öffnung zur Tiefgarage unter der Brücke bleiben erhalten und sind nicht Bestandteil der Brückensanierung.
Ebenso werden die beiden Widerlager der Brücke, die sich an deren Anfang und Ende befinden, saniert und farblich neu gestaltet.
Ratsherr Nicholls fragt, ob die neuen, durchlässigen Geländer nicht zu mehr Verkehrslärm für die Anwohner führen werden, da die Lärmabstrahlung nicht so kanalisiert wird, wie es durch die massiven Betonbrüstungen geschah.
Herr Bode antwortet, dass aufgrund der vorgenommenen Berechnungen keine Auswirkungen befürchtet werden.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, wie die starken Verschmutzungen unter der Brücke zukünftig verhindert werden sollen.
Herr Bode sagt, dass weiterhin regelmäßige Reinigungen durchgeführt werden. Diese Maßnahmen seien jedoch nicht Gegenstand der Baumaßnahme.
Beigeordneter Schlieckau merkt an, dass eine Aufwertung durch ein Lichtband entlang der Brücke abgelehnt wurde, da sich die Kosten auf ein Millionen Euro belaufen würden.
Herr Bode bestätigt diese Kalkulation. Die Brücke hat ein Länge von 500 Metern und sie müsste beidseitig mit LED-Technik ausgestattet werden; eine Stromversorgung sei zudem nicht vorhanden. Er ergänzt, dass bei einer derartigen Lichtinstallation weitere jährliche Unterhaltungskosten von rund 60.000,00 – 70.000 Euro angenommen werden müssten. Die veranschlagten 3,5 Millionen Euro werden vollständig für die Sanierungsmaßnahmen an der Brücke benötigt und stünden für diese Aufwertung nicht zur Verfügung.
Die ehemals vorhandenen Beleuchtungskästen auf der Brüstung sind nicht mehr sanierbar und können nicht für Planungen berücksichtigt werden.
Ratsherr Kluck fragt, ob die farbliche Gestaltung der Widerlager frei wählbar sei.
Herr Bode antwortet, dass in den Planungen ein Grauton bevorzugt wurde, um die Masse des Baukörpers optisch zurückzunehmen. Er ergänzt, dass die Unterseite der Brücke nicht gestrichen oder gereinigt werden wird.
Stadträtin Drevermann teilt auf Anfrage von Ratsfrau Barth mit, dass das Kunstwerk „Hangover“ in Abstimmung mit der Witwe des Künstlers gereinigt und restauriert sowie zukünftig beleuchtet wird.
Zur Kenntnis genommen
TOP 8.
Leihgaben der städtischen Museen, des Stadtarchivs und der Stadtbibliothek im Jahr 2013
(Informationsdrucksache Nr. 0030/2014 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 9.
Bericht der Dezernentin
Beigeordneter Schlieckau verabschiedet im Namen des Kulturausschusses den scheidenden Direktor des Sprengel Museums: Herrn Prof. Dr. Krempel.
Er hat das Museum zu einem der führenden Häuser für moderne Kunst in Europa weiterentwickelt. In seiner Direktionszeit seit 1993 wurden über 450 Ausstellungen realisiert; darunter waren so erfolgreiche Ausstellungen wie „Marc, Macke, Delauney“.
Herr Prof. Dr. Krempel erinnert den Kulturausschuss daran, dass die finanziellen Möglichkeiten des Sprengel Museums sehr beschränkt sind: Er schlägt für die Zukunft eine Wiedereinführung von Ankaufsetats für das Sprengel Museum vor. Auch das viel diskutierte Thema einer Staatshaftung im Leihverkehr der Museen könnte, so es umgesetzt würde, die Etats der Museen entlasten und ihnen andere Möglichkeiten der Entwicklung geben.
Ein Mitarbeiter des Fachbereichs Gebäudemanagement berichtet, dass der Rohbau des Erweiterungsbaus Sprengel Museum fertiggestellt ist und in den kommenden Wochen die Hülle geschlossen und winterfest sein wird. Die Arbeiten im Inneren des Gebäudes können vom Wetter unbeeinträchtigt fortgeführt werden.
Die Herstellung der Betonfassade hat begonnen, ist aber deutlich hinter dem Zeitplan zurück und abhängig von stabilen Wetterbedingungen und ausbleibendem Dauerfrost. Es wurden Vorbereitungen getroffen, um notfalls andere Arbeiten vorzuziehen. Die Baumaßnahme ist insgesamt jedoch einige Wochen in Verzug.
Die Kosten bewegen sich zurzeit im Rahmen der beschlossenen Mittel und Reserve.
Durch drei große Ausschreibungen sowie einige Nachträge ist zurzeit nur noch Luft in Höhe von einigen Hunderttausend Euro. Dies kann sich allerdings mit jeder neuen Vergabe oder einem Nachtrag ändern.
Im Dezember sind die Unterlagen für den zweiten Abruf der Fördermittel an die NBank versandt worden. Beigefügt wurden zusätzliche Erläuterungen, die, wie in der Novembersitzung des Kulturausschusses mitgeteilt, einen vollständigen ersten Abruf ermöglichen sollen.
Die Stadt Hannover hat das Land Niedersachsen als Verwalter der EU-Förderung und die NBank informiert, dass der im Rahmen des Zuwendungsbescheides vorgegebene Fertigstellungstermin am 31.12.2014 wohl nicht erreicht werden kann und steht mit der NBank bezüglich einer Fristverlängerung in Kontakt.
Das Verfahren ist der Stadt schon bekannt, da beim Bauprojekt Lindener Rathaus ebenfalls eine Verlängerung beantragt werden musste. Einer der anerkannten Gründe war dort z.B., dass viele ostdeutsche Handwerker aufgrund des Hochwassers überstürzt abreisten, um ihre Wohnungen und Häuser zu sichern.
Stadträtin Drevermann ergänzt, dass die Verwaltung frühzeitig das Gespräch mit dem Land sucht, da die Prüfzeiträume für eine Genehmigung der Verlängerung des Förderungszeitraums erfahrungsgemäß lang sind.
Der Mitarbeiter teilt mit, dass die sogenannten tanzenden Ausstellungsräume durch eine Veränderung der Bauplanung erst durch den Innenausbau realisiert werden.
Stadträtin Drevermann weist auf die Tischvorlage zur Niedersächsischen Landesausstellung 2014 hin, die die Profile der beteiligten Ausstellungshäuser ausführt.
Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert, wie sich die Investitionskosten für die Ausgestaltung des Museums Schloss Herrenhausen seit der Prognose aus der Drucksache 0096/2012 entwickelt haben.
Man habe jetzt Bau und Einrichtung abgerechnet und rund 3,44 Millionen Euro investiert. Damit werden die prognostizierten Kosten von 3,7 Millionen Euro nicht überschritten. Allerdings wurde 2012 ein über eine Investitionsmiete zu deckender Ansatz i.H.v. 600.000 Euro vorgesehen, um für die Ausstellungsneugestaltung nach der Landesausstellung noch Mittel zur Verfügung zu haben. Von dieser Option wurden 150.000 Euro für bauliche Maßnahmen in Anspruch genommen.
Die Höhe des finanziellen Aufwands für die Einrichtung der finalen Ausstellung ist zurzeit noch offen. Die bereits erfolgten Einbauten umfassen auch Leistungen, die erst für die Zeit nach der Landesausstellung vorgesehen waren, sie könnten der Kalkulation zu Gute kommen.
Ratsfrau Dr. Koch fragt, wie der Investitionsanteil von aktuell 149.036,30 abgelöst wird, der über einen Mietzuschlag an die IVA KG, eine Tochtergesellschaft der Volkswagenstiftung, finanziert wird.
Frau Dr. Schelle-Wolff antwortet, dass diese Summe zuzüglich Zinsen über 30 Jahre auf die bestehende Miete für die Räumlichkeiten des Museums umgelegt wird.
Ratsherr Kehlich erinnert, dass die Drucksache zu TOP 4.2 auch im Internationalen Ausschuss vorgelegt werden sollte.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 20. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.
Die Sitzung findet in den Räumen des Sprengel Museums statt. Die Mitglieder des Kulturausschusses wurden vorab durch die Baustelle des Erweiterungsbaus Sprengel Museum geführt.
Der Tagesordnungspunkt 4 mit den Unterpunkten 4.1 Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis'90/Die Grünen (Drucksache 2597/2013) sowie dem Unterpunkt 4.2 (Informationsdrucksache 0076/2014) werden von der Fraktion DIE LINKE in die Fraktionen gezogen.
Der TOP 5 (Drucksache 2550/2013) zum Thema Gender Budgeting wird von der Verwaltung abgesetzt.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, die von ihrem Fragerecht Gebrauch machen.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.11.2013 und 20.12.2013
Protokoll 15.11.2013 ist genehmigt
Protokoll 20.12.2013 ist genehmigt
TOP 4.
Städtepartnerschaften
TOP 4.1.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Städtepartnerschaften/-freundschaften mit türkischen Städten
(Drucks. Nr. 2597/2013)
Antrag zu beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln zur Vorbereitung von Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften mit Konya und Diyarbakir, um die bereits vielfältig bestehenden Kontakte in Form von Städtepartnerschaften bzw. Städtefreundschaften zu intensivieren und zu verfestigen.
Dabei sollen Konzeptvorschläge, Handlungs- und Umsetzungsempfehlungen zu einem Dialog mit der Stadtgesellschaft zu Städtepartnerschaften/-freundschaften mit den obigen Städten aufgezeigt werden. Die Möglichkeiten der Zusammenarbeit sollen im Hinblick auf die vielfältigen, bereits bestehenden Anknüpfungspunkte in der Stadtgesellschaft ermittelt werden.
Das Konzept ist den Ratsgremien bis Herbst 2014 als Beschlussdrucksache vorzulegen.
Von DIE LINKE in die Fraktionen gezogenDabei sollen Konzeptvorschläge, Handlungs- und Umsetzungsempfehlungen zu einem Dialog mit der Stadtgesellschaft zu Städtepartnerschaften/-freundschaften mit den obigen Städten aufgezeigt werden. Die Möglichkeiten der Zusammenarbeit sollen im Hinblick auf die vielfältigen, bereits bestehenden Anknüpfungspunkte in der Stadtgesellschaft ermittelt werden.
Das Konzept ist den Ratsgremien bis Herbst 2014 als Beschlussdrucksache vorzulegen.
TOP 4.2.
Aktuelle Handlungsfelder und Perspektiven der Städtepartnerschaften Hannovers
(Informationsdrucksache Nr. 0076/2014 mit 1 Anlage)
Von DIE LINKE in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Drucks. Nr. 2550/2013 mit 1 Anlage)
Antrag,
den gleichstellungspolitischen Zielen des wesentlichen Produkts 57102, Wirtschaftsförderung, zuzustimmen und in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 das Gender Budgeting zu erproben. Die vollständige Produktbeschreibung mit Zielen und Kennzahlen ist als Anlage beigefügt.
Abgesetzt
TOP 6.
Ziele der Sanierung im Soziale-Stadt-Gebiet Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 2070/2013)
Antrag,
die aufgeführten Sanierungsziele für das Soziale-Stadt-Gebiet Sahlkamp-Mitte zu beschließen:
1. Aufwertung des Wohnungsbestandes durch Modernisierung, Herstellung gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse, Anpassung an die - und zugleich Schutz der - örtlichen Bedarfe der derzeitigen Bewohnerinnen und Bewohner, Anpassung an die Marktentwicklung, Schaffung von Wohnangeboten für stabilisierende Bevölkerungsgruppen.
2. Aufwertung öffentlich genutzter Räume in Bezug auf Gestaltung, Sicherheit, Nutzbarkeit und Aufenthaltsqualität.
3. Stärkung gemeinwesenorientierter intra- und interkultureller Ansätze mit bedarfsgerechtem Ausbau und Sanierung sozialer und kultureller Infrastruktureinrichtungen, Stabilisierung von sozialen Netzen und Nachbarschaften.
4. Stärkung der lokalen Ökonomie und Förderung einer Nutzungsmischung in den reinen Wohngebietslagen sowie Absicherung der Nahversorgung.
5. Förderung einer Kultur der Beteiligung und Mitwirkung sowie des ehrenamtlichen Engagements zur Steigerung der Lebensqualität aller Einwohnerinnen und Einwohner.
6. Absicherung und Ausbau von Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen und der dafür notwendigen Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.
7. Stärkung einer gemeinsamen Stadtteilidentität und Verbesserung der Innen- und Außenwahrnehmung des Stadtteils.
8. Berücksichtigung der Belange von Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen durch barrierefreie Gestaltung von Wohnungen und des Wohnumfeldes, der Räume und Einrichtungen.
9. Nutzungsänderung und Umstrukturierung von untergenutzten privaten und öffentlichen Verkehrsflächen.
Die Ziele der Chancengleichheit von Frauen und Männern, der Inklusion, Barrierefreiheit und der Ökologie sind als Agenda den konkreten Sanierungszielen übergeordnet.
Einstimmig beschlossen
TOP 7.
Informations-Drucksache zur Aufwertung der Raschplatzhochstraße
(Informationsdrucksache Nr. 2623/2013)
Herr Bode führt aus, dass der Fachbereich Tiefbau in den Jahren 2014 und 2015 eine Sanierung und Modernisierung des Oberflächenbereichs der Raschplatzhochstraße durchführen wird, um größere und teure Schäden an der Brücke zu verhindern.
Im Rahmen der geplanten Maßnahmen werden die Kappen und die massiven Betonbrüstungen der Brücke demontiert und ein neues Stahlgeländer installiert, das beidseitig und auf der gesamten Länge der Hochstraße ausgeführt wird. Die Brüstungen im Bereich der Öffnung zur Tiefgarage unter der Brücke bleiben erhalten und sind nicht Bestandteil der Brückensanierung.
Ebenso werden die beiden Widerlager der Brücke, die sich an deren Anfang und Ende befinden, saniert und farblich neu gestaltet.
Ratsherr Nicholls fragt, ob die neuen, durchlässigen Geländer nicht zu mehr Verkehrslärm für die Anwohner führen werden, da die Lärmabstrahlung nicht so kanalisiert wird, wie es durch die massiven Betonbrüstungen geschah.
Herr Bode antwortet, dass aufgrund der vorgenommenen Berechnungen keine Auswirkungen befürchtet werden.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, wie die starken Verschmutzungen unter der Brücke zukünftig verhindert werden sollen.
Herr Bode sagt, dass weiterhin regelmäßige Reinigungen durchgeführt werden. Diese Maßnahmen seien jedoch nicht Gegenstand der Baumaßnahme.
Beigeordneter Schlieckau merkt an, dass eine Aufwertung durch ein Lichtband entlang der Brücke abgelehnt wurde, da sich die Kosten auf ein Millionen Euro belaufen würden.
Herr Bode bestätigt diese Kalkulation. Die Brücke hat ein Länge von 500 Metern und sie müsste beidseitig mit LED-Technik ausgestattet werden; eine Stromversorgung sei zudem nicht vorhanden. Er ergänzt, dass bei einer derartigen Lichtinstallation weitere jährliche Unterhaltungskosten von rund 60.000,00 – 70.000 Euro angenommen werden müssten. Die veranschlagten 3,5 Millionen Euro werden vollständig für die Sanierungsmaßnahmen an der Brücke benötigt und stünden für diese Aufwertung nicht zur Verfügung.
Die ehemals vorhandenen Beleuchtungskästen auf der Brüstung sind nicht mehr sanierbar und können nicht für Planungen berücksichtigt werden.
Ratsherr Kluck fragt, ob die farbliche Gestaltung der Widerlager frei wählbar sei.
Herr Bode antwortet, dass in den Planungen ein Grauton bevorzugt wurde, um die Masse des Baukörpers optisch zurückzunehmen. Er ergänzt, dass die Unterseite der Brücke nicht gestrichen oder gereinigt werden wird.
Stadträtin Drevermann teilt auf Anfrage von Ratsfrau Barth mit, dass das Kunstwerk „Hangover“ in Abstimmung mit der Witwe des Künstlers gereinigt und restauriert sowie zukünftig beleuchtet wird.
Zur Kenntnis genommen
TOP 8.
Leihgaben der städtischen Museen, des Stadtarchivs und der Stadtbibliothek im Jahr 2013
(Informationsdrucksache Nr. 0030/2014 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 9.
Bericht der Dezernentin
Beigeordneter Schlieckau verabschiedet im Namen des Kulturausschusses den scheidenden Direktor des Sprengel Museums: Herrn Prof. Dr. Krempel.
Er hat das Museum zu einem der führenden Häuser für moderne Kunst in Europa weiterentwickelt. In seiner Direktionszeit seit 1993 wurden über 450 Ausstellungen realisiert; darunter waren so erfolgreiche Ausstellungen wie „Marc, Macke, Delauney“.
Herr Prof. Dr. Krempel erinnert den Kulturausschuss daran, dass die finanziellen Möglichkeiten des Sprengel Museums sehr beschränkt sind: Er schlägt für die Zukunft eine Wiedereinführung von Ankaufsetats für das Sprengel Museum vor. Auch das viel diskutierte Thema einer Staatshaftung im Leihverkehr der Museen könnte, so es umgesetzt würde, die Etats der Museen entlasten und ihnen andere Möglichkeiten der Entwicklung geben.
Ein Mitarbeiter des Fachbereichs Gebäudemanagement berichtet, dass der Rohbau des Erweiterungsbaus Sprengel Museum fertiggestellt ist und in den kommenden Wochen die Hülle geschlossen und winterfest sein wird. Die Arbeiten im Inneren des Gebäudes können vom Wetter unbeeinträchtigt fortgeführt werden.
Die Herstellung der Betonfassade hat begonnen, ist aber deutlich hinter dem Zeitplan zurück und abhängig von stabilen Wetterbedingungen und ausbleibendem Dauerfrost. Es wurden Vorbereitungen getroffen, um notfalls andere Arbeiten vorzuziehen. Die Baumaßnahme ist insgesamt jedoch einige Wochen in Verzug.
Die Kosten bewegen sich zurzeit im Rahmen der beschlossenen Mittel und Reserve.
Durch drei große Ausschreibungen sowie einige Nachträge ist zurzeit nur noch Luft in Höhe von einigen Hunderttausend Euro. Dies kann sich allerdings mit jeder neuen Vergabe oder einem Nachtrag ändern.
Im Dezember sind die Unterlagen für den zweiten Abruf der Fördermittel an die NBank versandt worden. Beigefügt wurden zusätzliche Erläuterungen, die, wie in der Novembersitzung des Kulturausschusses mitgeteilt, einen vollständigen ersten Abruf ermöglichen sollen.
Die Stadt Hannover hat das Land Niedersachsen als Verwalter der EU-Förderung und die NBank informiert, dass der im Rahmen des Zuwendungsbescheides vorgegebene Fertigstellungstermin am 31.12.2014 wohl nicht erreicht werden kann und steht mit der NBank bezüglich einer Fristverlängerung in Kontakt.
Das Verfahren ist der Stadt schon bekannt, da beim Bauprojekt Lindener Rathaus ebenfalls eine Verlängerung beantragt werden musste. Einer der anerkannten Gründe war dort z.B., dass viele ostdeutsche Handwerker aufgrund des Hochwassers überstürzt abreisten, um ihre Wohnungen und Häuser zu sichern.
Stadträtin Drevermann ergänzt, dass die Verwaltung frühzeitig das Gespräch mit dem Land sucht, da die Prüfzeiträume für eine Genehmigung der Verlängerung des Förderungszeitraums erfahrungsgemäß lang sind.
Der Mitarbeiter teilt mit, dass die sogenannten tanzenden Ausstellungsräume durch eine Veränderung der Bauplanung erst durch den Innenausbau realisiert werden.
Stadträtin Drevermann weist auf die Tischvorlage zur Niedersächsischen Landesausstellung 2014 hin, die die Profile der beteiligten Ausstellungshäuser ausführt.
Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert, wie sich die Investitionskosten für die Ausgestaltung des Museums Schloss Herrenhausen seit der Prognose aus der Drucksache 0096/2012 entwickelt haben.
Man habe jetzt Bau und Einrichtung abgerechnet und rund 3,44 Millionen Euro investiert. Damit werden die prognostizierten Kosten von 3,7 Millionen Euro nicht überschritten. Allerdings wurde 2012 ein über eine Investitionsmiete zu deckender Ansatz i.H.v. 600.000 Euro vorgesehen, um für die Ausstellungsneugestaltung nach der Landesausstellung noch Mittel zur Verfügung zu haben. Von dieser Option wurden 150.000 Euro für bauliche Maßnahmen in Anspruch genommen.
Die Höhe des finanziellen Aufwands für die Einrichtung der finalen Ausstellung ist zurzeit noch offen. Die bereits erfolgten Einbauten umfassen auch Leistungen, die erst für die Zeit nach der Landesausstellung vorgesehen waren, sie könnten der Kalkulation zu Gute kommen.
Ratsfrau Dr. Koch fragt, wie der Investitionsanteil von aktuell 149.036,30 abgelöst wird, der über einen Mietzuschlag an die IVA KG, eine Tochtergesellschaft der Volkswagenstiftung, finanziert wird.
Frau Dr. Schelle-Wolff antwortet, dass diese Summe zuzüglich Zinsen über 30 Jahre auf die bestehende Miete für die Räumlichkeiten des Museums umgelegt wird.
Ratsherr Kehlich erinnert, dass die Drucksache zu TOP 4.2 auch im Internationalen Ausschuss vorgelegt werden sollte.
Beigeordneter Schlieckau schließt die Sitzung um 16.15 Uhr.