Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 05.12.2013
Einladung
zur 17. Sitzung des Sozialausschusses am
Montag, 16. Dezember 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.10.2013
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Standorte für den Neubau von Wohnheimen für Flüchtlinge
Neufassung aufgrund von Änderungsempfehlungen
(Drucks. Nr. 2194/2013 N2 mit 9 Anlagen) - bereits übersandt
5. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion und der PIRATEN-Fraktion zur Entwicklung lokaler Netzwerke für Wilkommenskultur
(Drucks. Nr. 2126/2013)
6. Antrag der PIRATEN-Fraktion zu Richtlinien für die Förderung
von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor
(Drucks. Nr. 2127/2013 mit 1 Anlage)
7. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution "Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung durch das Land Niedersachsen"
(Drucks. Nr. 2231/2013)
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Übernahme der EEG-Umlage
für Inhaber des Hannover Aktiv Passes
(Drucks. Nr. 2247/2013)
9. Nachbarschaftliche Unterstützungssysteme in der Landhauptstadt Hannover - Fortsetzung der Förderung ab 2014
(Drucks. Nr. 2585/2013 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
10. Stöcken, Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
(Informationsdrucks. Nr. 2071/2013)
11. Pflegenoten für die Städtischen Alten- und Pflegezentren
Veränderung der Pflegetransparenzverordnung
(Informationsdrucks. Nr. 2348/2013)
12. 3. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 50 des Fachbereiches Soziales sowie für den gemeinsamen Teilhaushalt 59 der Fachbereiche Soziales und Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2437/2013 mit 2 Anlagen)
13. 3. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 57 des Fachbereiches Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2438/2013 mit 4 Anlagen)
14. Bericht des Dezernenten
Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 05.12.2013
Einladung
zur 17. Sitzung des Sozialausschusses am
Montag, 16. Dezember 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.10.2013
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Standorte für den Neubau von Wohnheimen für Flüchtlinge
Neufassung aufgrund von Änderungsempfehlungen
(Drucks. Nr. 2194/2013 N2 mit 9 Anlagen) - bereits übersandt
5. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion und der PIRATEN-Fraktion zur Entwicklung lokaler Netzwerke für Wilkommenskultur
(Drucks. Nr. 2126/2013)
6. Antrag der PIRATEN-Fraktion zu Richtlinien für die Förderung
von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor
(Drucks. Nr. 2127/2013 mit 1 Anlage)
7. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution "Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung durch das Land Niedersachsen"
(Drucks. Nr. 2231/2013)
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Übernahme der EEG-Umlage
für Inhaber des Hannover Aktiv Passes
(Drucks. Nr. 2247/2013)
9. Nachbarschaftliche Unterstützungssysteme in der Landhauptstadt Hannover - Fortsetzung der Förderung ab 2014
(Drucks. Nr. 2585/2013 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
10. Stöcken, Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
(Informationsdrucks. Nr. 2071/2013)
11. Pflegenoten für die Städtischen Alten- und Pflegezentren
Veränderung der Pflegetransparenzverordnung
(Informationsdrucks. Nr. 2348/2013)
12. 3. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 50 des Fachbereiches Soziales sowie für den gemeinsamen Teilhaushalt 59 der Fachbereiche Soziales und Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2437/2013 mit 2 Anlagen)
13. 3. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 57 des Fachbereiches Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2438/2013 mit 4 Anlagen)
14. Bericht des Dezernenten
Schostok
Oberbürgermeister