Protokoll über die 17. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
25.11.2013, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz

A	Stimmberechtigte Mitglieder
	Ratsfrau de Buhr als Vorsitzende	-	SPD-Fraktion
	(Ratsfrau Arikoglu)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Herr aus der Fünten)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsfrau Barnert	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Bindert)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Herr Bode	-	Vertreter des diakonischen Werks
	(Frau Breitenbach)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Breves)	-	SPD-Fraktion
	Herr Duckstein	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsfrau Fischer)	-	SPD-Fraktion
	(Beigeordneter Förste)	-	DIE LINKE.
	Ratsherr Gill	-	SPD-Fraktion
	(Frau Heusler)	-	Caritasverband Hannover e. V.
	(Herr Hohfeld)	-	Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover
	(Ratsfrau Jeschke)	-	CDU-Fraktion
	Frau Karch	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Kelich)	-	SPD-Fraktion
	Ratsherr Klapproth	-	CDU-Fraktion
	(Ratsfrau Klebe-Politze)	-	SPD-Fraktion
	Beigeordneter Klie (bis 16 Uhr)	-	SPD-Fraktion
	Ratsfrau Nolte-Vogt	-	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Frau Pietsch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsherr Pohl	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Pollok-Jabbi	-	DIE LINKE.
	(Herr Riechel)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Herr Teuber	-	Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.
	Ratsfrau Wagemann	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Herr Werkmeister	-	DRK Region Hannover e. V.
	Frau Wermke	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
B	Grundmandat
	(Ratsherr Böning)	-	Die Hannoveraner
	(Ratsfrau Bruns)	-	FDP-Fraktion
	Ratsherr Dr. Junghänel	-	Piratenpartei
C	Beratende Mitglieder
	Frau Bloch	-	Vertreterin der katholischen Kirche
	Frau Broßat-Warschun	-	Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie
	(Frau David)	-	Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)
	(Herr Dencker)	-	Vormundschaftsrichter
	Frau Hartleben-Baildon	-	Sozialarbeiterin
	(Herr Jantz)	-	Beratungsstelle mannigfaltig
	(Frau Kumkar)	-	Lehrerin
	(Herr Mastbaum)	-	Vertreter der Jüdischen Gemeinde
	Frau Nofz	-	Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden
	(Herr Pappert)	-	Vertreter der ev. Kirche
	Herr Rohde	–	Stadtjugendpfleger
	Frau Schnieder	-	Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.
	Herr Steinecke	-	Vertreter der Freien Humanisten
D	Presse
	Herr Krasselt	-	Neue Presse
E	Verwaltung
	Herr Cordes	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Herr Fitz	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Heimverbund
	Frau Frischen	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Frau Fritz	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Kalmus	-	Büro Oberbürgermeister, Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit
	Frau Klinschpahn-Beil	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten
	Herr Kunze	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Herr Maschke	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Heimverbund
	Frau Niehoff	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kinder- und Jugendarbeit
	Frau Dr. Pietsch	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Jugend- und Familienberatung
	Frau Schmidt	-	Fachbereich Bildung und Qualifizierung, Bereich Stadtteilkulturarbeit
	Frau Stolle	-	Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro, Bereich Schulplanung und Pädagogik
	Frau Schulze	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Frau Teschner	-	Dez. III
	Frau Teschner	-	Fachbereich Jugend und Familie, Planungskoordinatorin
	Herr Walter	-	Jugend- und Sozialdezernent
	Frau Wilke-Peters	-	ÖPR 51

Herr Krömer für das Protokoll

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung,

2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am

3.1. am 23.09.2013

4. Zweiter Zwischenbericht - KinderkulturABO für die Kleinen (Drei - bis Fünfjährigen) in Familienzentren
(Informationsdrucks. Nr. 2309/2013)

5. Ausbau der Qualität in Ganztagsgrundschulen – Erhöhung des Budgets der Kooperationspartner (Drucksache Nr. 2120/2013 mit 1 Anlage) - bereits zur Kenntnis übersandt

6. Weiterführung des Programms Schulsozialarbeit ab 01.08.2014
(Drucks. Nr. 2168/2013 mit 1 Anlage)

6.1. Weiterführung des Programms Schulsozialarbeit ab 01.08.2014
(Drucks. Nr. 2168/2013 N1 mit 1 Anlage)

7. Umwandlung der Schulergänzenden Betreuungsmaßnahme (SBM) 'Bergadler' an der Grundschule Beuthener Str. in ein Innovatives Modellprojekt
(Drucks. Nr. 2341/2013)

8.
Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2013
(Informationsdrucks. Nr. 2384/2013 mit 1 Anlage)

9. Bericht des Dezernenten

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Anschließend begrüßte sie im Rahmen des Projekts "Stadt macht Schule" die 8. Klasse der Schillerschule mit ihrem Lehrer sowie drei Vertreter des Vereins "Politik zum Anfassen".



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

Auf die Frage einer Einwohnerin zur Schulkinderbetreuung in der Südstadt erläuterte Herr Walter die Konzeption der Landeshauptstadt Hannover zum Ersatz der Hortplätze durch die Einrichtung von Ganztagsschulen.

Frau Stolle wies ergänzend darauf hin, dass auch für die Südstadt die Einrichtung von Ganztagsschulen geplant sei; jedoch müssten hierzu an allen Schulen Umbauten vorgenommen werden, so dass die Einrichtung von Ganztagsschulen in der Südstadt noch einige Jahre dauern werde.

Frau Klinschpahn-Beil bemerkte zusätzlich, dass für den Notfall auch eine Ferienbetreuung in einer Kindertagessstätte möglich sei.

Daraufhin schloss Ratsfrau de Buhr die Einwohnerfragestunde.



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung

- s. Punkt 3.1 -



Tagesordnungspunkt 3.1

am 23.09.2013



Tagesordnungspunkt 4

Zweiter Zwischenbericht – KinderkulturABO für die Kleinen (Drei - bis Fünfjährigen) in Familienzentren

Auf eine Frage von Ratsfrau Wagemann erläuterte Frau Schmidt das Programm und wies auf einen Katalog hin, in dem die Projekte aufgelistet seien.

Ratsfrau Barnert fragte, wie viele Familienzentren noch mit in das Angebot hineingenommen werden könnten und ob der pauschale Betrag von 10.000 € auskömmlich sei, oder ob die Eltern einen geringen Eigenbeitrag leisten müssten.

Frau Schmidt antwortete, dass die Eltern einen kleinen Beitrag leisten sollten, weil auf diese Weise mehr Möglichkeiten bestünden, die vorhandenen Mittel einzusetzen.
Die Verwaltung gehe davon aus, dass in den nächsten zwei Jahren noch 10 Familienzentren dazu genommen werden könnten.

Auf die Bitte von Herrn Teuber wurde festgelegt, den Katalog mit den einzelnen Projekten dem Protokoll beizufügen (Aufgrund des umfänglichen Materials stellt die Verwaltung den Katalog, abrufbar über die Gremienbetreuer, als PDF-Datei zur Verfügung).

Daraufhin stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2309/2013 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 5

Ausbau der Qualität in Ganztagsgrundschulen, Erhöhung des Budgets der Kooperationspartner

Herr Duckstein begrüßte die Drucksache und fragte, wie die Aussage in der Drucksache, dass auch die Ferienbetreuung abgedeckt sei, in Beziehung zu den bereits jetzt am Nachmittag durchgeführten Betreuungsmaßnahmen und den hierfür eingesetzten Mitteln stehe.
Hinsichtlich der in Aussicht stehenden Erhöhung des Förderungsbeitrages durch das Land Niedersachsen mit der Folge der Reduzierung des städtischen Beitrages regte er an, ob nicht gewissermaßen als Anreiz der städtische Beitrag auf dem bisherigen Niveau gehalten werden könne.

Frau Stolle antwortete, die Verwaltung gehe davon aus, dass das Personal der Kooperationspartner auch die Betreuung übernehmen könne. Dabei gehe es nicht um die Sachkosten.

Herr Walter ergänzte, dass die Ferienbetreuung zusätzlich gewährt werde und nicht Gegenstand der in Rede stehenden Informationsdrucksache sei. Zur Ferienbetreuung werde die Verwaltung vielmehr demnächst eine eigene Drucksache vorlegen.

Zur Frage einer möglichen Erhöhung des Landesbeitrages erklärte Frau Stolle, dass dies noch nicht amtlich sei. Wenn der Betrag erhöht werde, würde die Stadt ihren Beitrag reduzieren.

Herr Duckstein meinte, es solle dennoch überlegt werden, den Beitrag nicht zu reduzieren, weil bekannt sei, dass die Betreuung in den Schulen nicht dem Standard der Hortbetreuung entspreche.

Nachdem Ratsfrau Wagemann die Auffassung vertreten hatte, dass bei der Betreuung in den Schulen noch nachgebessert werden müsse, fragte sie, ob die Höhe der von ihr mit 2,3 Mio. € berechneten Gesamtsumme korrekt sei.
Die Beteiligung von Politikerinnen und Politikern an Fachveranstaltungen zu diesem Thema sollte verbessert werden.
Schließlich fragte sie, wie die Elternarbeit gestaltet werde und ob es zur Ferienbetreuung noch ein Konzept aus der Schule gebe.

Frau Stolle erläuterte, wie sich die Summe für das Jahr 2014 errechne und erklärte, dass auch die Verwaltung daran interessiert sei, wenn Politiker an Veranstaltungen teilnähmen.
Ein Konzept zur Ferienbetreuung aus dem Fachbereich Bibliothek und Schule gebe es nicht.
Ebenfalls interessiert sei die Verwaltung an einer guten Elternarbeit. Es werde versucht, diese in die Ganztagesplanung einzubeziehen.

Nachdem Herr Walter nochmals darauf hingewiesen hatte, dass die Verwaltung in Kürze eine Drucksache zur Ferienbetreuung vorlegen werde, fragte Ratsfrau Pollok-Jabbi, wie die Elternarbeit aussehen solle.

Frau Stolle bemerkte, dass Eltern in den Gremien der Schule, aber auch in einer zu bildenden Steuerungsgruppe mitarbeiten könnten.

Herr Teuber äußerte den Wunsch, dass ähnliche Drucksachen künftig vom Jugendhilfeausschuss mit beschlossen werden sollten, da es hier um sehr wichtige Beschlüsse gehe.

Daraufhin stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2309/2013 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 6

Weiterführung des Programms Schulsozialarbeit ab 01.08.2014

- s. Punkt 6.1 -



Tagesordnungspunkt 6.1

Weiterführung des Programms Schulsozialarbeit ab 01.08.2014

Nachdem Herr Walter die Notwendigkeit einer Neufassung der Drucksache Nr. 2168/2013 begründet hatte, erklärte Herr Kunze auf eine Frage des Ratsherrn Klapproth, dass die Datenlage im Hinblick auf Schulverweigerer deshalb schwierig sei, weil es an den Schulen kein einheitliches Verfahren gebe, wie und wann Schulverweigerer erfasst würden, um diese dann gegebenenfalls dem Fachbereich Jugend und Familie oder dem Fachbereich Recht und Ordnung zu melden.
Auf eine Frage des Ratsherrn Pohl meinte er, dass die Handhabung hier eben unterschiedlich sei.

Auf Fragen von Ratsfrau Pollok-Jabbi wiederholte Herr Walter zunächst, was er bereits in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses hinsichtlich der Finanzierung geäußert hatte und machte deutlich, dass eine Aufstockung der Mittel derzeit nicht möglich sei. Ob in den kommenden Jahren weitere Schulsozialarbeiter eingestellt werden könnten, hänge wesentlich davon ab, wie sich der Bund und das Land Niedersachsen hierzu positionierten.
Auf Fragen von Herrn Teuber erklärte er, bei der vorliegenden Drucksache handle es sich um einen Zwischenbericht. Auch die Verwaltung begrüße es, wenn dieser Zwischenbericht in eine Schluss-Evaluation münde, aus der sich ableiten lasse, ob die gesetzten Ziele erreicht worden seien.
Im Hinblick auf eine mögliche Trägerausweitung betonte er, dass seiner Auffassung nach auch freie Träger erfolgreiche Schulsozialarbeit leisten könnten. Sollte die Möglichkeit der Ausweitung von Schulsozialarbeiterstellen gegeben sein, werde diese Frage gemeinsam diskutiert werden.



Tagesordnungspunkt 7

Umwandlung der Schulergänzenden Betreuungsmaßnahme (SBM) 'Bergadler' an der Grundschule Beuthener Str. in ein Innovatives Modellprojekt



Tagesordnungspunkt 8

Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2013

Herr Teuber begrüßte den Bericht und bat darum, die Zahlen hinsichtlich der Betreuungsformen in einem Mehrjahresvergleich darzustellen.

Nachdem Herr Walter dies für den nächsten Bericht zugesagt hatte, stellte Ratsfrau Wagemann Fragen zur durchgeführten Elternbefragung und zum Sachstand bei den Flüchtlingskindern.

Herr Maschke wies darauf hin, dass sich an der Elternbefragung nur wenige beteiligt hätten, so dass nicht klar sei, ob diese Befragung statistisch zu verwerten sei. Eine weitere Befragung habe man unter Kindern und Jugendlichen nach ihrem Leben in der Familie gemacht. Es müsse sich zeigen, ob dies ein positiver Weg sei.
Hinsichtlich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge arbeite der Heimverbund daran, eine entsprechende Wohngruppe aufzubauen. Wie alle Träger in der Stadt Hannover habe er jedoch hier das Problem, geeignete Räumlichkeiten zu finden.
Auf die Frage von Ratsfrau Pollok-Jabbi nach dem Unterschied zwischen Wohngruppen und Wohngruppen Plus erläuterte er, dass der Heimverbund dabei sei, das Wohngruppenkonzept zu reformieren, indem zunächst bei zwei Wohngruppen Hauswirtschaftskräfte eingestellt worden seien. Die Arbeitszeit liege bei zwei bis drei Stunden in der Woche. Wenn das Modell erfolgreich sei, sollten alle bestehenden Wohngruppen in dieser Weise umgestellt werden.

Ratsfrau de Buhr stellte danach fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2384/2013 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 9

Bericht des Dezernenten

Herr Walter erläuterte zunächst die Maßnahmen, die aus den Haushaltsmitteln zur Herstellung der Barrierefreiheit in Jugendeinrichtungen im Jahre 2013 durchgeführt worden seien. Eine Übersicht, aus der sich der Status der einzelnen Objekte hinsichtlich der Barrierefreiheit ergebe, werde dem Protokoll beigefügt (s. Anlage 1).

Anschließend erklärte Herr Walter, dass der Beirat zur Förderung von Jugendkulturen in diesem Jahr 24 Projekte mit einem Umfang von etwa 48.000 € gefördert habe. Diese Liste werde dem Protokoll ebenfalls beigefügt (s. Anlage 2).

Danach wies Herr Walter darauf hin, dass der Fachtag zur Ganztagsbildung unter dem Titel "Ganz bleiben" am 28.02.2013 in der Zeit von 11 bis 19 Uhr im Haus der Jugend stattfinden werde.

Abschließend teilte Herr Walter mit, dass die Online-Familienkonferenz unter der Adresse www.familienleben-hannover.de freigeschaltet sei. Daran dürfe jeder teilnehmen. Die Seite sei bis zum 03.12.2013 freigeschaltet.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau de Buhr bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer