Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 16.10.2013
Einladung
zur 25. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
24. Oktober 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Vereidigung des Oberbürgermeisters durch Bürgermeister Strauch
3. A N F R A G E N
3.1. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Vorkehrungen im Rahmen des Bundesligaspiels Hannover 96 - Eintracht Braunschweig
(Drucks. Nr. 1937/2013)
3.2. der PIRATEN-Fraktion: "Neusprech um die D-Linie"
(Drucks. Nr. 2076/2013)
3.3. der Fraktion Die Hannoveraner zur Barrierefreiheit des neuen Hochbahnsteigs auf der Benno-Ohnesorg-Brücke
(Drucks. Nr. 2124/2013)
4. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Umbesetzung im Verwaltungsausschuss
(Drucks. Nr. 2133/2013)
4.2. Besetzung des Aufsichtsratsmandates der Metropolregion GmbH im Zuge der Wahl des Oberbürgermeisters
(Drucks. Nr. /2013) - wird nachgereicht
5. Antrag zu Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg)
(Drucks. Nr. 1007/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5.1. dazu 1. Ergänzung, Änderungsanträge der Stadtbezirksräte Mitte, Vahrenwald-List, Misburg-Anderten und Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 1007/2013 E1 mit 4 Anlagen)
5.2. und Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 1729/2013)
6. Antrag zu "kiss" Birkenstraße - Kita Schule Sport,
Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12
(Drucks. Nr. 1609/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
7. Antrag zum Programm „Sozialverträgliche Mietzinsabfederung nach energetischer Sanierung“ zur Förderung der Energieeffizienz im sozialen Wohnungsbau
(Drucks. Nr. 1760/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
7.1. dazu Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1908/2013)
8. Antrag zum Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1781 – Zweibrückener Straße - Bebauungsplan der Innenentwicklung, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1859/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9. Antrag zum 229. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Seelhorst / "Nahversorger Eupener Straße", Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1710/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
10. Weitere Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
10.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1779, Lebensmittelnahversorger Eupener Straße, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1899/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
10.2. Bebauungsplan Nr. 1150, 1. Änderung - Nördlich Echternfeld, Bebauungsplan der Innenentwicklung, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2016/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung Gender Budgeting
(Drucks. Nr. 0410/2013)
11.1. dazu Änderungsantrag der Piraten-Fraktion
(Drucks. Nr. 1420/2013)
11.2. und Änderungsantrag der FDP-Fraktion
(Drucks. Nr. 1472/2013)
12. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zum Einsatz von "Grill-Scouts"
(Drucks. Nr. 1351/2013)
13. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zum Alkoholverbot auf einzelnen öffentlichen Plätzen
(Drucks. Nr. 1488/2013)
14. Antrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)
15. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zu einer Resolution des Rates gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes die achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beizubehalten.
(Drucks. Nr. 1996/2013)
16. Antrag zum Antrag von Ratsherrn Klaus Neudahm zur Akteneinsicht in sämtliche bei der Stadtverwaltung vorhandenen Pachtverträge der Gastronomieobjekte im Bemeroder Rathaus und Bürgerhaus Misburg
(Drucks. Nr. 1931/2013)
17. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zu einer Aktuellen Stunde zur Insolvenz von Netrada und den möglichen Folgen
(Drucks. Nr. 2123/2013)
Zur Behandlung des Tagesordnungspunktes 17 wird die Beratung der Tagesordnung gemäß § 15 Absatz 4 Geschäftsordnung des Rates gegen 17.00 Uhr unterbrochen.
Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 16.10.2013
Einladung
zur 25. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
24. Oktober 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Vereidigung des Oberbürgermeisters durch Bürgermeister Strauch
3. A N F R A G E N
3.1. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Vorkehrungen im Rahmen des Bundesligaspiels Hannover 96 - Eintracht Braunschweig
(Drucks. Nr. 1937/2013)
3.2. der PIRATEN-Fraktion: "Neusprech um die D-Linie"
(Drucks. Nr. 2076/2013)
3.3. der Fraktion Die Hannoveraner zur Barrierefreiheit des neuen Hochbahnsteigs auf der Benno-Ohnesorg-Brücke
(Drucks. Nr. 2124/2013)
4. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Umbesetzung im Verwaltungsausschuss
(Drucks. Nr. 2133/2013)
4.2. Besetzung des Aufsichtsratsmandates der Metropolregion GmbH im Zuge der Wahl des Oberbürgermeisters
(Drucks. Nr. /2013) - wird nachgereicht
5. Antrag zu Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg)
(Drucks. Nr. 1007/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5.1. dazu 1. Ergänzung, Änderungsanträge der Stadtbezirksräte Mitte, Vahrenwald-List, Misburg-Anderten und Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 1007/2013 E1 mit 4 Anlagen)
5.2. und Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 1729/2013)
6. Antrag zu "kiss" Birkenstraße - Kita Schule Sport,
Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12
(Drucks. Nr. 1609/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
7. Antrag zum Programm „Sozialverträgliche Mietzinsabfederung nach energetischer Sanierung“ zur Förderung der Energieeffizienz im sozialen Wohnungsbau
(Drucks. Nr. 1760/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
7.1. dazu Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1908/2013)
8. Antrag zum Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1781 – Zweibrückener Straße - Bebauungsplan der Innenentwicklung, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1859/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9. Antrag zum 229. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Seelhorst / "Nahversorger Eupener Straße", Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1710/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
10. Weitere Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
10.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1779, Lebensmittelnahversorger Eupener Straße, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1899/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
10.2. Bebauungsplan Nr. 1150, 1. Änderung - Nördlich Echternfeld, Bebauungsplan der Innenentwicklung, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2016/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung Gender Budgeting
(Drucks. Nr. 0410/2013)
11.1. dazu Änderungsantrag der Piraten-Fraktion
(Drucks. Nr. 1420/2013)
11.2. und Änderungsantrag der FDP-Fraktion
(Drucks. Nr. 1472/2013)
12. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zum Einsatz von "Grill-Scouts"
(Drucks. Nr. 1351/2013)
13. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zum Alkoholverbot auf einzelnen öffentlichen Plätzen
(Drucks. Nr. 1488/2013)
14. Antrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)
15. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zu einer Resolution des Rates gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes die achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beizubehalten.
(Drucks. Nr. 1996/2013)
16. Antrag zum Antrag von Ratsherrn Klaus Neudahm zur Akteneinsicht in sämtliche bei der Stadtverwaltung vorhandenen Pachtverträge der Gastronomieobjekte im Bemeroder Rathaus und Bürgerhaus Misburg
(Drucks. Nr. 1931/2013)
17. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zu einer Aktuellen Stunde zur Insolvenz von Netrada und den möglichen Folgen
(Drucks. Nr. 2123/2013)
Zur Behandlung des Tagesordnungspunktes 17 wird die Beratung der Tagesordnung gemäß § 15 Absatz 4 Geschäftsordnung des Rates gegen 17.00 Uhr unterbrochen.
Schostok
Oberbürgermeister