Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 23.022 - Datum 02.10.2013
PROTOKOLL
der 21. Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am Freitag, 27. September 2013,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hanske (SPD)
Ratsherr Borchers (SPD)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen) für RF Langensiepen
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) für RH Onay
(Ratsfrau Langensiepen) (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Mineur (SPD) für RF Ranke-Heck
Ratsherr Nagel (SPD)
Ratsfrau Nowak (DIE LINKE.)
(Ratsherr Onay) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Oppelt) (CDU)
Ratsherr Pohl (CDU) für RH Oppelt
(Ratsfrau Ranke-Heck) (SPD)
Beratende Mitglieder:
Herr Bebek
Herr Behncke
Herr Rokahr
(Frau Steinhoff)
(Herr Weinel)
Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Neudahm
Verwaltung:
Stadtkämmerer Dr. Hansmann (Dez. II)
Frau de Cassan (23)
Herr Schatz (23.1)
Herr Heidenbluth (19)
Herr Baltruweit (19.0)
Frau Wenau (19.1)
Frau Leinenweber (19.F)
Frau Huep-Würzberg (19.F)
Herr Bär (19.PPP)
Frau Koebe (Dez. V)
Herr Dix (15.31)
Herr Peters (23.32)
Herr Wolfram (23.021)
Herr Bartels (23.022)
Landeshauptstadt Hannover - 23.022 - Datum 02.10.2013
PROTOKOLL
der 21. Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am Freitag, 27. September 2013,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hanske (SPD)
Ratsherr Borchers (SPD)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen) für RF Langensiepen
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) für RH Onay
(Ratsfrau Langensiepen) (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Mineur (SPD) für RF Ranke-Heck
Ratsherr Nagel (SPD)
Ratsfrau Nowak (DIE LINKE.)
(Ratsherr Onay) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Oppelt) (CDU)
Ratsherr Pohl (CDU) für RH Oppelt
(Ratsfrau Ranke-Heck) (SPD)
Beratende Mitglieder:
Herr Bebek
Herr Behncke
Herr Rokahr
(Frau Steinhoff)
(Herr Weinel)
Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Neudahm
Verwaltung:
Stadtkämmerer Dr. Hansmann (Dez. II)
Frau de Cassan (23)
Herr Schatz (23.1)
Herr Heidenbluth (19)
Herr Baltruweit (19.0)
Frau Wenau (19.1)
Frau Leinenweber (19.F)
Frau Huep-Würzberg (19.F)
Herr Bär (19.PPP)
Frau Koebe (Dez. V)
Herr Dix (15.31)
Herr Peters (23.32)
Herr Wolfram (23.021)
Herr Bartels (23.022)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung des AWL am 24.05.2013 - öffentlicher Teil
3. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung des AWL am 23.08.2013 - öffentlicher Teil
4. Theater am Aegi, Dachsanierung und Sanierung der Sanitäranlagen
(Drucks. Nr. 1880/2013 mit 3 Anlagen)
5. Grundschule Wilhelm-Busch-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1716/2013 mit 3 Anlagen)
6. Grundschule Friedrich-Ebert-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1715/2013 mit 3 Anlagen)
7. Schulzentrum Anderten, Neubau Jugendtreff Anderten
(Drucks. Nr. 1634/2013 mit 3 Anlagen)
8. Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen)
9. kiss Birkenstraße - Kita Schule Sport Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12
(Drucks. Nr. 1609/2013 mit 4 Anlagen)
10. FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen)
11. Feuer- und Rettungswache 5, Neubau einer Fahrzeughalle
(Drucks. Nr. 1557/2013 mit 3 Anlagen)
12. 2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 19 Fachbereich Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 1777/2013 mit 1 Anlage)
13. 2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 23 Fachbereich Wirtschaft
(Informationsdrucks. Nr. 1803/2013 mit 2 Anlagen)
14. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Brauergilde Hannover AG
(Drucks. Nr. 1702/2013)
15. A N T R Ä G E
15.1. Antrag der CDU zu Stadtführungen für Gehörlose und Schwerhörige
(Drucks. Nr. 1352/2013)
15.2. Antrag der CDU-Fraktion zur Vermarktung des ZOB-Dreiecks
(Drucks. Nr. 0611/2013)
16. Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil
17. Anfragen und Mitteilungen
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung des AWL am 24.05.2013 - öffentlicher Teil
3. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung des AWL am 23.08.2013 - öffentlicher Teil
4. Theater am Aegi, Dachsanierung und Sanierung der Sanitäranlagen
(Drucks. Nr. 1880/2013 mit 3 Anlagen)
5. Grundschule Wilhelm-Busch-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1716/2013 mit 3 Anlagen)
6. Grundschule Friedrich-Ebert-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1715/2013 mit 3 Anlagen)
7. Schulzentrum Anderten, Neubau Jugendtreff Anderten
(Drucks. Nr. 1634/2013 mit 3 Anlagen)
8. Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen)
9. kiss Birkenstraße - Kita Schule Sport Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12
(Drucks. Nr. 1609/2013 mit 4 Anlagen)
10. FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen)
11. Feuer- und Rettungswache 5, Neubau einer Fahrzeughalle
(Drucks. Nr. 1557/2013 mit 3 Anlagen)
12. 2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 19 Fachbereich Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 1777/2013 mit 1 Anlage)
13. 2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 23 Fachbereich Wirtschaft
(Informationsdrucks. Nr. 1803/2013 mit 2 Anlagen)
14. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Brauergilde Hannover AG
(Drucks. Nr. 1702/2013)
15. A N T R Ä G E
15.1. Antrag der CDU zu Stadtführungen für Gehörlose und Schwerhörige
(Drucks. Nr. 1352/2013)
15.2. Antrag der CDU-Fraktion zur Vermarktung des ZOB-Dreiecks
(Drucks. Nr. 0611/2013)
16. Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil
17. Anfragen und Mitteilungen
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Ratsherr Hellmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung des AWL am 24.05.2013 - öffentlicher Teil
Ohne Aussprache einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung des AWL am 23.08.2013 - öffentlicher Teil
Ratsherr Hanske korrigierte das Protokoll zu dem Tagesordnungspunkt 12 wie folgt:
"Ratsherr Hanske ergänzte, dass er (Sprecher) als Anwalt der Schausteller der AGV dem Prozess beigewohnt habe und inhaltlich dazu beitragen könne. Der klagende Schausteller müsse die Kosten des Verfahrens tragen. Entgegen der Berichterstattung in der Presse habe die Stadt als Beklagte den Prozess nicht verloren.“
In der geänderten Form einstimmig genehmigt.
TOP 4.
Theater am Aegi, Dachsanierung und Sanierung der Sanitäranlagen
(Drucks. Nr. 1880/2013 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann stellte die Frage, ob eine Wirtschaftlichtkeitsbetrachtung hinsichtlich des Einsparpotentials durchgeführt und welches Dämmmaterial in Betracht gezogen worden sei. Des Weiteren sei es verwunderlich, dass die energetische Einsparung nicht habe beziffert werden können, worauf Frau Wenau antwortete, dass es sich um eine komplizierte Dachkonstruktion handele und das Theater nur am Abend gefüllt sei, sodass nur dann Wärme entstehe, die abgeführt werden müsse und daher geraten werde, den Standard EnEV 2009 zu belassen.
Ratsherr Emmelmann fragte nach, wie eine Kalkulation habe erstellt werden können, wenn die Art des Dämmmaterials noch nicht bekannt sei, worauf Frau Wenau entgegnete, dass bei der Berechnung auf Standardwerte zurückgriffen worden sei und sich erst im weiteren Verlauf zeige, welcher Standard erfüllt werden könne.
Ratsherr Engelke hielt es für ausreichend, EnEV 2009 zu erfüllen, da sich beispielsweise beim HCC gezeigt habe, welche Schwierigkeiten im Laufe der Arbeiten auftreten könnten.
Einstimmig beschlossen.
TOP 5.
Grundschule Wilhelm-Busch-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1716/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 6.
Grundschule Friedrich-Ebert-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1715/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 7.
Schulzentrum Anderten, Neubau Jugendtreff Anderten
(Drucks. Nr. 1634/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache abgesetzt.
Dieser Punkt wurde im mittlerweile korrigierten Ergebnisprotokoll versehentlich mit dem Ergebnis "Einstimmig" versehen. Richtig ist jedoch "Abgesetzt", sodass die Drucksache am 08.11.2013 erneut zur Beratung ansteht.
TOP 8.
Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und
Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 9.
kiss Birkenstraße - Kita Schule Sport Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12
(Drucks. Nr. 1609/2013 mit 4 Anlagen)
Ratsherr Hillbrecht fragte nach, was es mit der im Vertrag genannten Objektgesellschaft auf sich habe, worauf Herr Bär antwortete, dass bei einer Objektgesellschaft der Auftragnehmer die Organisation des Projektes übernehme, wogegen bei einem Vorhaben ohne Objektgesellschaft das Bauunternehmen organisatorisch führend sei.
Ratsherr Hillbrecht warf die Frage auf, ob es sich bei der in der Drucksache erwähnten „Projektgesellschaft“ im Gegensatz zu der hier zitierten „Objektgesellschaft“ um einen Tippfehler handele, was Herr Bär bestätigte.
Ratsherr Hillbrecht stellte die Frage, was sich hinter der Formulierung „Kommission Gebäudemanagement“ verberge, worauf Herr Heidenbluth antwortete, dass es sich um eine Kommission handele, die auf Wunsch des Rates gegründet worden sei und deren Mitglieder des Rates sich mit den Themen „Sanierung von Schulen und Kitas“ beschäftigten.
Einstimmig beschlossen.
TOP 10.
FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen)Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 11.
Feuer- und Rettungswache 5, Neubau einer Fahrzeughalle
(Drucks. Nr. 1557/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 12.
2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 19 Fachbereich Gebäudemanagement(Informationsdrucksache Nr. 1777/2013 mit 1 Anlage)
Ratsherr Emmelmann bat um Erläuterung hinsichtlich des Pfeilsystems bei Teil 2 der Anlage und der Verwendung der Mittel für die Gebäudesubstanz, worauf Herr Heidenbluth erläuterte, dass die Sanierung von Schulen aufgrund der Vermeidung von Störungen größtenteils in die Sommerferien verlegt werde, sodass die angesetzte Summe im ersten Halbjahr kleiner sei und im Laufe des Jahres wieder angeglichen werde.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 13.
2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 23 Fachbereich Wirtschaft
(Informationsdrucksache Nr. 1803/2013 mit 2 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann stellte die Frage, wie sich die Personalkostenzahlen zusammensetzten, worauf Frau de Cassan entgegnete, dass die Zahlen mit dem Fachbereich Finanzen abgestimmt würden und es Ziel sei, am Ende des Jahres ein ausgeglichenes Budget zu erwirtschaften.
Ratsherr Emmelmann warf ein, dass es den Anschein habe, dass eine kleine undefinierbare Masse von Mitarbeitern von Dezernat zu Dezernat geschoben werde, um Kostendeckung zu erreichen, worauf Stadtkämmerer Dr. Hansmann erklärte, dass in Zukunft der Finanzausschuss und der Organisations- und Personalausschuss aus Gründen der Transparenz gemeinsam tagen würden, um derartige Fragen zu klären.
Der Personalkostenansatz sei schon im zweiten Jahr überschritten worden, was allerdings nicht in erster Linie den Fachbereich Wirtschaft betreffe. Das Einsparvolumen sei streng berechnet worden, wobei sich die Aufgaben nicht verringert und für viele Mitarbeiter zu einer Mehrbelastung geführt hätten.
Die zusätzlichen Kosten seien im vergangenen Jahr durch Einsparungen bei den Sachkosten aufgefangen worden, was sich aber in den kommenden Jahren durchaus ändern könne.
Auf eine entsprechende Frage von Ratsherrn Emmelmann erklärte Stadtkämmerer Dr. Hansmann, dass die Fachbereiche in der Vergangenheit bezüglich des Personals Mittelanmeldungen stellten, die geprüft und gegebenenfalls genehmigt würden.
Mittlerweile sei es so, dass der Fachbereich Finanzen einen Erstentwurf erstelle, der dann mit dem Fachbereich verhandelt werde. Dieses Procedere sei jetzt auch von anderen Kommunen und dem Bund übernommen worden.
Die Personalkosten in den Fachbereichen 19 und 23 seien trotz des Arbeitsaufkommens ziemlich knapp bemessen, was man unter anderem an der Anzahl der heute auf der Tagesordnung stehenden Drucksachen aus den jeweiligen Bereichen erkennen könne.
Ratsherr Emmelmann fragte nach, ob diese Entwicklung alle Fachbereiche betreffe, was Stadtkämmerer Dr. Hansmann bestätigte.
Ratsherr Emmelmann bezog sich auf einen anderen Punkt des Berichts und bat darum, in einer der kommenden Sitzungen die Quantität und Qualität der Firmenkontakte seitens der Wirtschaftsförderung erläutern zu lassen.
Ratsfrau Nowak wies darauf hin, dass der Sinn der Quartalsberichte diskutiert werden müsse und der Bericht über das erste Halbjahr teilweise nicht aussagekräftig sei. Vielmehr müsse gefragt werden, ob die prognostizierten Zahlen eingehalten würden.
Frau de Cassan betonte, dass der Fachbereich optimistisch sei, die angestrebten Ziele zu erreichen und Stadtkämmerer Dr. Hansmann ergänzte, dass der erste Quartalsbericht aus den erwähnten Gründen nicht präsentiert worden sei und in Zukunft erst die aussagekräftigen Zahlen verteilt würden.
Ratsherr Engelke erklärte, dass der GPR-Zeitung zu entnehmen gewesen sei, dass die Mitarbeiter im Arbeitsbereich zunehmend belastet seien und ob es daher nicht sinnvoll erscheinen könne, Outsourcing zu forcieren, worauf Stadtkämmerer Dr. Hansmann entgegnete, dass die Landeshauptstadt Hannover bislang keine Kultur der Fremdvergabe habe und dem auch durch entsprechende Verträge Grenzen gesetzt werde. Neue Aufgaben könnten outgesourct werden, was im Einzelfall geprüft werden müsse und auf rechtliche und finanzielle Aspekte untersucht werden müsse.
Bei einem zukünftig möglicherweise aufzustellenden HSK müssten alle infrage kommenden Bereiche, auch die historisch gewachsenen, untersucht und auf Einsparmöglichkeiten geprüft werden. In den vergangenen Jahren sei die konkrete Prüfung oft unterblieben, weil die Masse der laufenden Arbeiten der Führung und den Mitarbeitern wenig Luft für die Untersuchung der Prozesse gelassen habe.
Herr Rokahr bat um Mitteilung, inwieweit die Integration des EGZ und dessen Mitarbeiter vorangeschritten sei, worauf Frau de Cassan erläuterte, dass die Mieter sich vor Ort organisierten, aber leider entgegen der Hoffnung nicht unternehmerisch tätig würden – über die weitere Entwicklung werde berichtet.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 14.
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Brauergilde Hannover AG
(Drucks. Nr. 1702/2013)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 15.
A N T R Ä G E
TOP 15.1.
Antrag der CDU zu Stadtführungen für Gehörlose und Schwerhörige
(Drucks. Nr. 1352/2013)
Ratsherr Hanske regte um formale Behandlung an, wogegen es keine Einwände gab.
Formal behandelt.
TOP 15.2.
Antrag der CDU-Fraktion zur Vermarktung des ZOB-Dreiecks
(Drucks. Nr. 0611/2013)
Ratsherr Emmelmann erläuterte den Antrag und bat um Zustimmung.
3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
TOP 16.
Bericht des Dezernenten - öffentlicher Teil
Frau de Cassan bezog sich auf die Terminvorschläge für die Sitzungen des AWL 2014 und führte an, dass aufgrund einer Terminverschiebung hinsichtlich des Haushalts 2014 der AWL diesbezüglich am 14.02.2014 tagen könne und die avisierten Termine 10.01. und 24.01.2014 entfallen könnten. Dafür werde ein regulärer Termin für den 17.01.2014 anberaumt.
Nachfolgend der aktualisierte Terminplan für die Sitzungen des AWL 2014:
Sitzungstermine für den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und
Liegenschaftsangelegenheiten 2014
Ratssitzung AWL-Sitzung
30.01.2014 17.01.2014
20.02.2014 14.02.2014
20.03.2014 14.03.2014
(Verabschiedung HH 2014) Der Rat soll nur in Ausnahmefällen zusätzliche DS
beraten
Osterferien : 03.04.-22.04.2014
24.04.2014 28.03.2014 (4. Freitag wg. Osterferien)
22.05.2014 09.05.2014
Feier- bzw. Ferientage: 01.05.-02.05./29.-30.05.2014
19.06.2014 13.06.2014
17.07.2014 11.07.2014
Ratsferien: 25.07.-10.09.2014
11.09.2014
(Rat und Einbringung Haushalt 2015)
16.10.2014 10.10.2014
Herbstferien: 27.10.-08.11.2014
20.11.2014 14.11.2014
18.12.2014 12.12.2014
(Rat und Verabschiedung Haushalt 2015)
Bezüglich der Terminplanung gab es keine Einwände.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Ratsherr Hellmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung des AWL am 24.05.2013 - öffentlicher Teil
Ohne Aussprache einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung des AWL am 23.08.2013 - öffentlicher Teil
Ratsherr Hanske korrigierte das Protokoll zu dem Tagesordnungspunkt 12 wie folgt:
"Ratsherr Hanske ergänzte, dass er (Sprecher) als Anwalt der Schausteller der AGV dem Prozess beigewohnt habe und inhaltlich dazu beitragen könne. Der klagende Schausteller müsse die Kosten des Verfahrens tragen. Entgegen der Berichterstattung in der Presse habe die Stadt als Beklagte den Prozess nicht verloren.“
In der geänderten Form einstimmig genehmigt.
TOP 4.
Theater am Aegi, Dachsanierung und Sanierung der Sanitäranlagen
(Drucks. Nr. 1880/2013 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann stellte die Frage, ob eine Wirtschaftlichtkeitsbetrachtung hinsichtlich des Einsparpotentials durchgeführt und welches Dämmmaterial in Betracht gezogen worden sei. Des Weiteren sei es verwunderlich, dass die energetische Einsparung nicht habe beziffert werden können, worauf Frau Wenau antwortete, dass es sich um eine komplizierte Dachkonstruktion handele und das Theater nur am Abend gefüllt sei, sodass nur dann Wärme entstehe, die abgeführt werden müsse und daher geraten werde, den Standard EnEV 2009 zu belassen.
Ratsherr Emmelmann fragte nach, wie eine Kalkulation habe erstellt werden können, wenn die Art des Dämmmaterials noch nicht bekannt sei, worauf Frau Wenau entgegnete, dass bei der Berechnung auf Standardwerte zurückgriffen worden sei und sich erst im weiteren Verlauf zeige, welcher Standard erfüllt werden könne.
Ratsherr Engelke hielt es für ausreichend, EnEV 2009 zu erfüllen, da sich beispielsweise beim HCC gezeigt habe, welche Schwierigkeiten im Laufe der Arbeiten auftreten könnten.
Einstimmig beschlossen.
TOP 5.
Grundschule Wilhelm-Busch-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1716/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 6.
Grundschule Friedrich-Ebert-Schule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1715/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 7.
Schulzentrum Anderten, Neubau Jugendtreff Anderten
(Drucks. Nr. 1634/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache abgesetzt.
Dieser Punkt wurde im mittlerweile korrigierten Ergebnisprotokoll versehentlich mit dem Ergebnis "Einstimmig" versehen. Richtig ist jedoch "Abgesetzt", sodass die Drucksache am 08.11.2013 erneut zur Beratung ansteht.
TOP 8.
Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und
Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 9.
kiss Birkenstraße - Kita Schule Sport Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12
(Drucks. Nr. 1609/2013 mit 4 Anlagen)
Ratsherr Hillbrecht fragte nach, was es mit der im Vertrag genannten Objektgesellschaft auf sich habe, worauf Herr Bär antwortete, dass bei einer Objektgesellschaft der Auftragnehmer die Organisation des Projektes übernehme, wogegen bei einem Vorhaben ohne Objektgesellschaft das Bauunternehmen organisatorisch führend sei.
Ratsherr Hillbrecht warf die Frage auf, ob es sich bei der in der Drucksache erwähnten „Projektgesellschaft“ im Gegensatz zu der hier zitierten „Objektgesellschaft“ um einen Tippfehler handele, was Herr Bär bestätigte.
Ratsherr Hillbrecht stellte die Frage, was sich hinter der Formulierung „Kommission Gebäudemanagement“ verberge, worauf Herr Heidenbluth antwortete, dass es sich um eine Kommission handele, die auf Wunsch des Rates gegründet worden sei und deren Mitglieder des Rates sich mit den Themen „Sanierung von Schulen und Kitas“ beschäftigten.
Einstimmig beschlossen.
TOP 10.
FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen)Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 11.
Feuer- und Rettungswache 5, Neubau einer Fahrzeughalle
(Drucks. Nr. 1557/2013 mit 3 Anlagen)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 12.
2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 19 Fachbereich Gebäudemanagement(Informationsdrucksache Nr. 1777/2013 mit 1 Anlage)
Ratsherr Emmelmann bat um Erläuterung hinsichtlich des Pfeilsystems bei Teil 2 der Anlage und der Verwendung der Mittel für die Gebäudesubstanz, worauf Herr Heidenbluth erläuterte, dass die Sanierung von Schulen aufgrund der Vermeidung von Störungen größtenteils in die Sommerferien verlegt werde, sodass die angesetzte Summe im ersten Halbjahr kleiner sei und im Laufe des Jahres wieder angeglichen werde.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 13.
2. Quartalsbericht 2013 für den Teilhaushalt 23 Fachbereich Wirtschaft
(Informationsdrucksache Nr. 1803/2013 mit 2 Anlagen)
Ratsherr Emmelmann stellte die Frage, wie sich die Personalkostenzahlen zusammensetzten, worauf Frau de Cassan entgegnete, dass die Zahlen mit dem Fachbereich Finanzen abgestimmt würden und es Ziel sei, am Ende des Jahres ein ausgeglichenes Budget zu erwirtschaften.
Ratsherr Emmelmann warf ein, dass es den Anschein habe, dass eine kleine undefinierbare Masse von Mitarbeitern von Dezernat zu Dezernat geschoben werde, um Kostendeckung zu erreichen, worauf Stadtkämmerer Dr. Hansmann erklärte, dass in Zukunft der Finanzausschuss und der Organisations- und Personalausschuss aus Gründen der Transparenz gemeinsam tagen würden, um derartige Fragen zu klären.
Der Personalkostenansatz sei schon im zweiten Jahr überschritten worden, was allerdings nicht in erster Linie den Fachbereich Wirtschaft betreffe. Das Einsparvolumen sei streng berechnet worden, wobei sich die Aufgaben nicht verringert und für viele Mitarbeiter zu einer Mehrbelastung geführt hätten.
Die zusätzlichen Kosten seien im vergangenen Jahr durch Einsparungen bei den Sachkosten aufgefangen worden, was sich aber in den kommenden Jahren durchaus ändern könne.
Auf eine entsprechende Frage von Ratsherrn Emmelmann erklärte Stadtkämmerer Dr. Hansmann, dass die Fachbereiche in der Vergangenheit bezüglich des Personals Mittelanmeldungen stellten, die geprüft und gegebenenfalls genehmigt würden.
Mittlerweile sei es so, dass der Fachbereich Finanzen einen Erstentwurf erstelle, der dann mit dem Fachbereich verhandelt werde. Dieses Procedere sei jetzt auch von anderen Kommunen und dem Bund übernommen worden.
Die Personalkosten in den Fachbereichen 19 und 23 seien trotz des Arbeitsaufkommens ziemlich knapp bemessen, was man unter anderem an der Anzahl der heute auf der Tagesordnung stehenden Drucksachen aus den jeweiligen Bereichen erkennen könne.
Ratsherr Emmelmann fragte nach, ob diese Entwicklung alle Fachbereiche betreffe, was Stadtkämmerer Dr. Hansmann bestätigte.
Ratsherr Emmelmann bezog sich auf einen anderen Punkt des Berichts und bat darum, in einer der kommenden Sitzungen die Quantität und Qualität der Firmenkontakte seitens der Wirtschaftsförderung erläutern zu lassen.
Ratsfrau Nowak wies darauf hin, dass der Sinn der Quartalsberichte diskutiert werden müsse und der Bericht über das erste Halbjahr teilweise nicht aussagekräftig sei. Vielmehr müsse gefragt werden, ob die prognostizierten Zahlen eingehalten würden.
Frau de Cassan betonte, dass der Fachbereich optimistisch sei, die angestrebten Ziele zu erreichen und Stadtkämmerer Dr. Hansmann ergänzte, dass der erste Quartalsbericht aus den erwähnten Gründen nicht präsentiert worden sei und in Zukunft erst die aussagekräftigen Zahlen verteilt würden.
Ratsherr Engelke erklärte, dass der GPR-Zeitung zu entnehmen gewesen sei, dass die Mitarbeiter im Arbeitsbereich zunehmend belastet seien und ob es daher nicht sinnvoll erscheinen könne, Outsourcing zu forcieren, worauf Stadtkämmerer Dr. Hansmann entgegnete, dass die Landeshauptstadt Hannover bislang keine Kultur der Fremdvergabe habe und dem auch durch entsprechende Verträge Grenzen gesetzt werde. Neue Aufgaben könnten outgesourct werden, was im Einzelfall geprüft werden müsse und auf rechtliche und finanzielle Aspekte untersucht werden müsse.
Bei einem zukünftig möglicherweise aufzustellenden HSK müssten alle infrage kommenden Bereiche, auch die historisch gewachsenen, untersucht und auf Einsparmöglichkeiten geprüft werden. In den vergangenen Jahren sei die konkrete Prüfung oft unterblieben, weil die Masse der laufenden Arbeiten der Führung und den Mitarbeitern wenig Luft für die Untersuchung der Prozesse gelassen habe.
Herr Rokahr bat um Mitteilung, inwieweit die Integration des EGZ und dessen Mitarbeiter vorangeschritten sei, worauf Frau de Cassan erläuterte, dass die Mieter sich vor Ort organisierten, aber leider entgegen der Hoffnung nicht unternehmerisch tätig würden – über die weitere Entwicklung werde berichtet.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 14.
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Brauergilde Hannover AG
(Drucks. Nr. 1702/2013)
Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
TOP 15.
A N T R Ä G E
TOP 15.1.
Antrag der CDU zu Stadtführungen für Gehörlose und Schwerhörige
(Drucks. Nr. 1352/2013)
Ratsherr Hanske regte um formale Behandlung an, wogegen es keine Einwände gab.
Formal behandelt.
TOP 15.2.
Antrag der CDU-Fraktion zur Vermarktung des ZOB-Dreiecks
(Drucks. Nr. 0611/2013)
Ratsherr Emmelmann erläuterte den Antrag und bat um Zustimmung.
3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen.
TOP 16.
Bericht des Dezernenten - öffentlicher Teil
Frau de Cassan bezog sich auf die Terminvorschläge für die Sitzungen des AWL 2014 und führte an, dass aufgrund einer Terminverschiebung hinsichtlich des Haushalts 2014 der AWL diesbezüglich am 14.02.2014 tagen könne und die avisierten Termine 10.01. und 24.01.2014 entfallen könnten. Dafür werde ein regulärer Termin für den 17.01.2014 anberaumt.
Nachfolgend der aktualisierte Terminplan für die Sitzungen des AWL 2014:
Sitzungstermine für den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und
Liegenschaftsangelegenheiten 2014
Ratssitzung AWL-Sitzung
30.01.2014 17.01.2014
20.02.2014 14.02.2014
(HH-Plan-Beratungen 2014/vorgegebener
Zeitraum: 01.- 28.02.2014)
Zeitraum: 01.- 28.02.2014)
20.03.2014 14.03.2014
(Verabschiedung HH 2014) Der Rat soll nur in Ausnahmefällen zusätzliche DS
beraten
Osterferien : 03.04.-22.04.2014
24.04.2014 28.03.2014 (4. Freitag wg. Osterferien)
22.05.2014 09.05.2014
Feier- bzw. Ferientage: 01.05.-02.05./29.-30.05.2014
19.06.2014 13.06.2014
17.07.2014 11.07.2014
Ratsferien: 25.07.-10.09.2014
11.09.2014
(Rat und Einbringung Haushalt 2015)
16.10.2014 10.10.2014
Herbstferien: 27.10.-08.11.2014
20.11.2014 14.11.2014
21.11.2014
(HH-Plan-Beratungen 2015/vorgegebener Zeitraum:
17.11.-26.11.2014)
(HH-Plan-Beratungen 2015/vorgegebener Zeitraum:
17.11.-26.11.2014)
18.12.2014 12.12.2014
(Rat und Verabschiedung Haushalt 2015)
Bezüglich der Terminplanung gab es keine Einwände.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 17.
Anfragen und Mitteilungen
Auf eine entsprechende Nachfrage von Ratsherrn Hillbrecht antwortete Frau de Cassan, dass sich das Gutachten bezüglich des Gewerbegebietes Lister Damm in der Schlussabstimmung befinde und voraussichtlich im Oktober präsentiert werde.
Zur Kenntnis genommen.
Vorsitzender Ratsherr Hellmann schloss die Sitzung um 15.45 Uhr.
Anfragen und Mitteilungen
Auf eine entsprechende Nachfrage von Ratsherrn Hillbrecht antwortete Frau de Cassan, dass sich das Gutachten bezüglich des Gewerbegebietes Lister Damm in der Schlussabstimmung befinde und voraussichtlich im Oktober präsentiert werde.
Zur Kenntnis genommen.
Vorsitzender Ratsherr Hellmann schloss die Sitzung um 15.45 Uhr.
gez. Dr. Hansmann gez. Bartels