Sitzung Kulturausschuss am 20.09.2013

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 13.09.2013)
Protokoll (erschienen am 16.11.2013)
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Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 20.09.2013

PROTOKOLL

17. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 20. September 2013,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.15 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
Ratsfrau Barth (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsherr Nicholls (SPD)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)

Beratende Mitglieder:
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Sydow
Herr Prof. Dr. Terbuyken

Grundmandat:
Ratsfrau Bruns (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN) 14.08 - 15.15 Uhr
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Frau Dr. Schelle Wolff 42 Stadtbibliothek
Herr Wuttig 43 Bildung und Qualifizierung
Herr Clark 46 Herrenhäuser Gärten



Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.08.2013

4. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)

5. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem Dokumentations- und Lernort zur hannoverschen Stadtgeschichte im Nationalsozialismus
(Drucks. Nr. 1912/2013)

6. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion und der PIRATEN-Fraktion zur Aufwertung der Raschplatzhochstraße
(Drucks. Nr. 1944/2013)

7. Theater am Aegi, Dachsanierung und Sanierung der Sanitäranlagen
(Drucks. Nr. 1880/2013 mit 3 Anlagen)

8. II. Quartalsbericht 2013 für die TH 42B Bibliothek, Museen und Kulturbüro, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucks. Nr. 1941/2013 mit 3 Anlagen)

9. MOTS – Moderner Tanz für Schulen
(Informationsdrucks. Nr. 1942/2013)

10. Provenienzforschung zum Kunstbesitz der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1980/2013 mit 1 Anlage)

11. Bericht der Dezernentin

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

12. Bericht der Dezernentin








I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 17. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.

Ratsherr Dr. Kiaman teilt für die CDU Fraktion mit, dass die Drucksachen Nr. 1912/2013 (TOP 5) und Nr. 1980/2013 (TOP 10) in die Fraktionen gezogen werden. Beide Drucksachen können zur Beratung aufgerufen werden.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, um von ihrem Fragerecht Gebrauch zu machen.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.08.2013

Ratsfrau Pollok-Jabbi kritisiert, dass unter TOP 14 des Protokolls zur vergangenen Sitzung eine wichtige Aussage von Herrn Gartiser von der Firma Metrum zur Aussagekraft der vorgestellten Expertise nicht vermerkt wurde.

Das Protokoll des Kulturausschusses vom 16.8.2013 wird ergänzt:

[Herr Gartiser stellt fest, dass die Neuausrichtung der Ausstellungsschwerpunkte nicht zu derart stark ansteigenden Einnahmen (aus dem Besucheraufkommen) führen wird, dass hier der HSK-Beitrag von 150.000 € erwirtschaftet werden könnte.]


Vertagt


TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)

Ratsfrau Pollok-Jabbi stellt den Antrag der Fraktion DIE LINKE vor.

Ratsherr Kluck fragt, ob nicht die Stadtbezirksräte gemäß der Hauptsatzung der Landeshauptstadt für die Umbenennung eines Platzes auf ihrem Gebiet zuständig sind.

Beigeordneter Schlieckau erläutert, dass die Zuständigkeit beim Rat liegen kann, wenn die Namensgebung von gesamtstädtischer Bedeutung ist.



Ratsherr Wruck ist entsetzt, dass Hinrich-Wilhelm Kopf auf der Grundlage nur einer wissenschaftlichen Arbeit zur Unperson erklärt wird. Zur Entscheidung über eine historische Person mit großen Verdiensten für Niedersachsen sei zumindest eine Gegenexpertise notwendig.

Ratsfrau Pollok-Jabbi erwidert, dass die jetzt erschienene Dissertation nicht die erste Untersuchung zum Thema ist.

Stadträtin Drevermann antwortet, dass die angesprochene Veröffentlichung der Göttinger Politologin nach erster Durchsicht den Regeln wissenschaftlicher Recherche genügt. Außerdem wurde vom Land eine Kommission aus namhaften Experten eingesetzt, die eine fundierte Untersuchung vornehmen wird und deren Empfehlung die Entscheidungen zu Hinrich-Wilhelm Kopf vorbereiten wird.

Antrag zu beschließen:

Der Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, die Grundschule „Hinrich-Wilhelm-Kopf` in Kleefeld und das städtische Feriencamp „Hinrich-Wilhelm-Kopf` in Otterndorf werden umbenannt.


1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 5.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem Dokumentations- und Lernort zur hannoverschen Stadtgeschichte im Nationalsozialismus
(Drucks. Nr. 1912/2013)

Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter der Berücksichtigung der in der DS 0272/2013 veröffentlichten Stellungnahmen ein Konzept für einen zentralen Dokumentations- und Lernort zum Nationalsozialismus in Hannover in Ergänzung zur Gedenkstätte Ahlem zu erarbeiten und konzeptionell abzustimmen. Bei der Konzepterstellung soll neben dem städtischen Expertengremium auch das Netzwerk für Erinnerung und Zukunft beratend mitwirken.

Das Konzept soll u.a. Auskunft darüber geben, welche Inhalte an diesem Ort, der zentral und barrierefrei erreichbar sein soll, vermittelt werden, welche Nutzungen der interessierten Öffentlichkeit ermöglicht werden können (z.B. selbstständiges Recherchieren durch Schülergruppen, Medienausleihe), welcher Raumbedarf dafür zwingend erforderlich wäre.

Das Konzept ist dem Kulturausschuss als Beschlussdrucksache bis Frühjahr 2014 mit einer Kostenannahme vorzulegen.


Von der CDU in die Fraktionen gezogen



TOP 6.
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion und der PIRATEN-Fraktion zur Aufwertung der Raschplatzhochstraße
(Drucks. Nr. 1944/2013)

Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Kultur- und dem Bauausschuss eine Informations- drucksache vorzulegen, wie die Raschplatzhochstraße optisch aufgewertet werden kann. Dabei sind sowohl die Möglichkeiten der farblichen Gestaltung als auch mit Licht
einzubeziehen. Es soll dargestellt werden, inwieweit die Stadtgesellschaft und Expertinnen der Kunst im öffentlichen Raum beteiligt werden können, mit welchen (Folge-) Kosten zu
rechnen wäre und wie dabei sichergestellt werden kann, dass allen bautechnischen
Ansprüchen an eine Brücke (Sichtbarkeit von Rissbildungen u.a.) Rechnung getragen wird. Des Weiteren soll geprüft werden, welche urheberrechtlichen Folgen bei einer künstlerischen Gestaltung der Hochbrücke entstehen würden. Das gilt auch für das Kunstwerk von Andreas von Weizsäcker, das zu erhalten ist.
Die Infodrucksache soll den Ausschüssen bis Ende 2013 vorgelegt werden.


Einstimmig beschlossen


TOP 7.
Theater am Aegi, Dachsanierung und Sanierung der Sanitäranlagen
(Drucks. Nr. 1880/2013 mit 3 Anlagen)

Antrag,
  1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 GemHKVO für die Dachsanierung und Sanierung der Sanitäranlagen im Theater am Aegi in Höhe von 2,54 Mio. €,
der Mittelfreigabe und dem Baubeginn

zuzustimmen.


Einstimmig beschlossen


TOP 8.
II. Quartalsbericht 2013 für die TH 42B Bibliothek, Museen und Kulturbüro, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucksache Nr. 1941/2013 mit 3 Anlagen)
Beigeordneter Schlieckau weist auf einen Datumsfehler auf Seite eins der vorliegenden Drucksache hin: Der Quartalsbericht wurde tatsächlich zum Stichtag 30.6.2013 erstellt, nicht wie fälschlich abgedruckt zum 31.12.2012.


Ratsherr Kluck fragt, welche Schwierigkeiten sich bei den Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Künstlerhauses (Produkt 28101) eingestellt hätten.


Stadträtin Drevermann informiert, dass bisher kein Nachfolger für die Gastronomie im Künstlerhaus gefunden werden konnte. So ist die Attraktivität des Hauses für die Besucher etwas eingeschränkt, obwohl sich keine direkten Nachteile für die Veranstaltungen im Haus eingestellt haben.


Frau Dr. Schelle-Wolff teilt Herrn Ratsherrn Nickolls mit, dass die neuen Veranstaltungsformate für Kindergartenkinder (Produkt 27202 Stadtbibliothek Hannover) bis zum 30.6. noch nicht umgesetzt wurden.


Ratsfrau Dr. Koch hebt die außerordentliche Steigerung der Nutzung von Lesekarten für die Stadtbibliothek durch Schulanfänger hervor.


Herr Clark antwortet Ratsherrn Wruck, dass der Ehrenhof am Schloss Herrenhausen demnächst wieder begehbar sein wird.


Herr Wuttig berichtet, dass im Rahmen der Umsetzung der HSK-Maßnahme zur Flächenoptimierung in Misburg zukunftsorientierte Gespräche mit dem Dachverband der Misburger und Anderter Kulturvereine geplant sind.


Ratsherr Dr. Kiaman stellt zum Quartalsbericht fest, dass die Verwaltung ihr Handeln bei der Konzeptentwicklung für den Museumsverbund als ‚planmäßig‘ ausweist. Er fragt, wie die vorgestellte Expertise der Firma Metrum aufgearbeitet wird. Es sei unklar, wie der Zeitplan für die kommenden Arbeitsschritte sei und in welcher Weise Positionen aus Politik bzw. engagierter Museumsfreunde einbezogen werden.

Stadträtin Drevermann erläutert, die verschiedenen Aufgabenblöcke: inhaltliche Erarbeitung der Ausstellungskonzepte, bauliche, gestalterische und organisatorische Fragen. Diese werden unter Berücksichtigung der Expertise bearbeitet, wobei vorrangig bis April 2014 ein Betriebskonzept für den Museumsverbund erstellt wird, das mit dem Stellenplan 2015 umgesetzt werden soll. Zeitgleich werden die Sammlungen überprüft und Schwerpunkte abgewogen. Je nach Bearbeitungstand der einzelnen Themen wird die Verwaltung im Laufe des Jahres 2014 mögliche Lösungen im Kulturausschuss vorstellen: Für das Historische Museum kann ein inhaltliches Konzept bereits im ersten Quartal 2014 und für das Museum August Kestner noch vor der Sommerpause 2014 erstellt und vorgelegt werden. Des Weiteren werden bauliche Lösungen geprüft, die durch die veränderten und neu zu ordnenden Ausstellungsschwerpunkte erforderlich sein könnten.


Zur Kenntnis genommen










TOP 9.
MOTS – Moderner Tanz für Schulen
(Informationsdrucksache Nr. 1942/2013)

Ratsherr Kelich fragt, wie der Begriff einer „Bewegungsbiografie“ zu verstehen ist.

Eine Mitarbeiterin des Bereichs Stadtteilkulturarbeit erläutert, dass Menschen sehr unterschiedliche Erfahrungen mit dem Thema Bewegung haben. Viele seien besonders durch das Thema sportliche Bewegung geprägt. Alle Teilnehmer am Projekt MOTS haben nun das Tanzen in ihren Erfahrungsschatz mit Bewegung aufgenommen und so ihre Bewegungsbiografie verändert.


Zur Kenntnis genommen


TOP 10.
Provenienzforschung zum Kunstbesitz der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucksache Nr. 1980/2013 mit 1 Anlage)

Stadträtin Drevermann berichtet über die Arbeit der Stelle für Provenienzforschung im Stadtarchiv.

Frau Dr. Gafert fragt, ob die Provenienzrecherche ausschließlich durch gestellte Ansprüche möglicher Eigentümer ausgelöst werde.

Eine Mitarbeiterin des Bereichs Stadtarchiv teilt mit, dass die Landeshauptstadt nicht allein Ansprüche bearbeite, sondern auch Initiativrecherchen betreibe, die durch die bereits geleistete Arbeit ausgelöst werden.


Von der CDU in die Fraktionen gezogen


TOP 11.
Bericht der Dezernentin

Stadträtin Drevermann erläutert Details zur Landesausstellung im Schloss Herrenhausen: Als die Royals aus Hannover kamen. Hannovers Herrscher auf Englands Thron 1714 – 1837. Flankierende Ausstellungsteile werden im Landesmuseum, dem Historischen Museum Hannover, dem Wilhelm-Busch-Museum und dem Residenzmuseum im Celler Schloss ab Mai 2014 gezeigt.

Ratsherr Dr. Kiaman fragt, warum das Kombiticket nicht auch einen Eintrittspreis für die Herrenhäuser Gärten umfasst.

Ratsherr Hillbrecht fragt, ob das Kombiticket und das Ticket für die Gärten zu mindestens in einem Vorgang gebucht werden können.

Stadträtin Drevermann führt aus, dass das Kombiticket nur die inhaltlich beteiligten Museen beinhaltet. In Gesprächen mit dem Land werde gegenwärtig nach Möglichkeiten gesucht, die zusätzliche Buchung für die Gärten auf demselben Ticket zu ermöglichen.

Herr Prof. Dr. Terbuyken erinnert, dass am 15. September 2013 die Gedenktafel für die zerstörte Neue Synagoge feierlich enthüllt wurde.

Stadträtin Drevermann berichtet über das Beteiligungsverfahren, das zu einem jeweils mit Bezirksräten und Gebäudeeigentümern abgestimmten Text für die Gedenktafeln im Stadtbild Hannovers führt.


[...]

Beigeordneter Schlieckau schließt die Sitzung um 15.15 Uhr.