Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 15.52.2 - 13.09.2013
PROTOKOLL
18. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 9. September 2013,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.20 Uhr
_________________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE.)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Ratsfrau Dr. Matz) (CDU)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Wagemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bankole)
Frau Girschikofsky
(Herr Grämer)
Herr Jägersberg
(Herr Jaskulla)
Herr Kohlstedt
(Herr Latzel)
Herr Rabe
(Frau Wiede)
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Dr. Hansmann
Herr Schaefer
Herr Grude
Frau Senger
Frau Faber
PROTOKOLL
18. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 9. September 2013,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.20 Uhr
_________________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE.)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Ratsfrau Dr. Matz) (CDU)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Wagemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bankole)
Frau Girschikofsky
(Herr Grämer)
Herr Jägersberg
(Herr Jaskulla)
Herr Kohlstedt
(Herr Latzel)
Herr Rabe
(Frau Wiede)
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Dr. Hansmann
Herr Schaefer
Herr Grude
Frau Senger
Frau Faber
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 08.04.2013 und 10.06.2013
4. Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung zum Thema "Zukunft des TiHo-Sportplatzes auf der Bult"
(Drucks. Nr. 1806/2013)
5. Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena
(Drucks. Nr. 1633/2013 mit 1 Anlage)
5.1. dazu 1. Ergänzung: Antrag des Stadtbezirksrates Mitte (DS 15-1740/2013) zur Beschlussdrucksache 1633/2013 - Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena
(Drucks. Nr. 1633/2013 E1 mit 1 Anlage)
6. 2. Quartalsbericht 2013
(Informationsdrucks. Nr. 1804/2013 mit 1 Anlage)
7. Zuwendungen
7.1. an den Polizei-Sportverein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1832/2013)
7.2. an den Rasensportverein von 1926 e.V.
(Drucks. Nr. 1831/2013)
7.3. zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den SV Arminia Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1830/2013)
8. Bericht der Verwaltung: Konzept "Kinder lernen schwimmen"
9. Bericht des Dezernenten
10. Verschiedenes
11. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu einem Vier-Punkte-Plan zur Verbesserung der Situation des Eissports in Hannover und im Eisstadion am Pferdeturm
(Drucks. Nr. 1911/2013)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 18. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Dr. Hansmann verkündete, dass es einen Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu einem Vier-Punkte-Plan zur Verbesserung der Situation des Eissports in Hannover und im Eisstadion am Pferdeturm gebe
(Drucks. Nr. 1911/2013).
TOP 11:
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu einem Vier-Punkte-Plan zur Verbesserung der Situation des Eissports in Hannover und im Eisstadion am Pferdeturm (Drucks. Nr. 1911/2013)
Ratsherr Oppelt begründete den Antrag damit, dass sich die Fraktion in den vergangenen Wochen ausführlich mit der Thematik des Eisstadions und des Eissportes in Hannover auseinander gesetzt habe. Es seien Gespräche mit Fans, Verantwortlichen und Betreibern geführt worden. Nach den Gesprächen und der Akteneinsicht bei der Verwaltung, sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass das Gesamtkonstrukt Pferdeturm aufgrund der Probleme bei der baulichen Unterhaltung und des insgesamt schlechten Zustandes nicht mehr trage. Man sei zu dem Ergebnis gekommen, dass das Thema keinen weiteren zeitlichen Verzug erleben dürfe, sondern unverzüglich Handlungsbedarf bestehe. Sie gäben somit einen 4-Punkte-Plan zur Verbesserung vor Ort vor. Der erste Punkt beschäftige sich damit, dass in der Anlage Eisstadion am Pferdeturm die Umkleideräume und sanitären Anlagen in sehr schlechtem Zustand seien. Dort sei auch die Jugendarbeit des Vereins tätig. Die Fraktion sowie die Fans, die sich in einer Anhörung im Bezirksrat Südstadt Kleefeld geäußert haben, seien der Auffassung, dass unverzüglich und dringend eine Sanierung durch die Stadt vorgenommen werden müsse. Zweitens wurde vorgeschlagen, dass die Stadt mit der Stadionbetreiberin Neuverhandlungen des Erbpachtvertrages vornehmen möge. Auch hier bestehe eine gewisse Dringlichkeit, weil man denke, dass die Verpflichtung zur baulichen Erhaltung zukünftig bei der Stadt liegen sollte. Damit sei auch wieder gewährleistet, dass das Stadion entsprechend hergerichtet werde, dies könne durch das städtische Gebäudemanagement erfolgen, dort seien Profis. Der dritte Punkt sei, dass geglaubt werde, dass es dringend ein Konzept brauche zwischen Stadionbetreiberin, Verein und Fan-Vertretern sowie der Profi-Abteilung. Es müsse dringend dazu kommen, dass es eine ganzjährige wirtschaftliche Nutzung des Stadions gebe. Es werde ein Sommerkonzept benötigt, wie es in anderen Städten bereits üblich sei. Dann sei es auch möglich, die Anlage des Stadions wieder wirtschaftlich zu betreiben.
Es sei nicht ausreichend, nur die Toiletten und Umkleiden zu sanieren, sie hielten es für dringend erforderlich, jetzt darauf hinzuweisen, dass die Stadtverwaltung im Haushaltsplanentwurf für 2014 auch die Tribünen, Nebenanlagen, Bodenflächen und anderes berücksichtigen müsse. Er (Sprecher) sei der Auffassung, dass wenn 2,5 Mio. € aus dem laufenden Haushalt für den Pavillon finanziert werden können, dann müsse es auch möglich sein, ein paar 100.000 € für den Eissport in Hannover auszugeben.
Ratsherr Bindert teilte mit, dass die Verwaltung nach seiner Kenntnis bereits in etlichen Punkten tätig sei. Er (Sprecher) sehe die Dringlichkeit nicht gegeben, und würde sich gerne mit seiner Fraktion rückkoppeln. Die Drucksache sollte ins normale Verfahren gehen.
Ratsfrau Keller sagte, dass auch sie der Meinung sei, dass in ein laufendes Verfahren eingegriffen werde, sie in dem Antrag keine Dringlichkeit sehe und ihn im normalen Verfahren sehen wolle.
Ratsherr Klapproth stimmte Herrn Oppelt dahin zu, dass sehr wohl eine Dringlichkeit vorliege. Die Wintersaison stünde vor der Tür und die sanitären Einrichtungen seien unzumutbar, er, Sprecher, sehe keinen Fortschritt. Die sanitären Anlagen müssten saniert werden, damit nicht nur die Sportler die dort Sport treiben und sich dort umziehen, die Toiletten benutzen könnten, sondern damit auch die Besucher dies tun könnten. Zum anderen müssen auch die Leute, die dort Schlittschuh laufen, die sanitären Anlagen nutzen können und dies sei zurzeit nicht möglich. Er sehe keinerlei Entwicklung dort und aus diesem Grunde sei es dringend, dass man entsprechend tätig werde.
Ratsherr Oppelt fände es schön, wenn es tatsächlich eine Entwicklung im Eisstadion gäbe, dies sei derzeit nicht zu erkennen. Es gebe seit Wochen und Monaten lediglich Ankündigungen, aber keine Taten. Er habe mit Vertretern des Vereins und auch Fans gesprochen, dort sehe man nicht, dass die Stadt aktiv sei. Die Fans hätten genug Ankündigungen erlebt, jetzt würde ein konkretes Handlungskonzept zählen. Es gäbe genug Reden, nun würden konkrete Beschlüsse benötigt. Der Dringlichkeitsantrag werde aufrechterhalten. Er, Sprecher, sei verwundert, dass der Antrag von der Liste genommen und nicht auf die Tagesordnung kommen solle. Es sei demokratischer Brauch, dass Dringlichkeitsanträgen zugestimmt werde. Selbst wenn sie auf die Tagesordnung kämen, bestünde immer noch die Möglichkeit Beratungsbedarf geltend zu machen. Er glaube, dass vermieden werden solle, überhaupt über das Thema zu diskutieren und das Thema Eisstadion systematisch verschleppt werden solle.
Ratsherr Förste teilte mit, dass er nicht sehen könne, dass irgendetwas passiere, allerdings halte er es dringend für notwendig und würde somit dem Antrag zustimmen.
Die Dringlichkeit des Antrages (Drucks.Nr. 1911/2013) wurde mit
4 Ja- und 7 Nein-Stimmen abgelehnt
Der Antrag kommt damit auf die Tagesordnung der 19. Sitzung des Sportausschusses am 21.10.2013
TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Ratsfrau Klebe-Politze erklärte, dass die Presse anwesend sei und ggf. fotografiert werde. Sie forderte zur Meldung auf, sofern man dagegen sei.
Herr Sascha Hartung (Fanbeauftrager der Hannover Indians) sagte, dass inzwischen genug Versprechungen gemacht worden seien, umgesetzt würde hingegen nichts. Er würde gerne sehen wollen, wie die Verwaltung und der Ausschuss dort auf Toilette oder duschen gehen. Es sei traurig und er könne nur den Kopf schütteln. Wenn nicht bald etwas passiere, würde man andere Schritte gehen.
Er fragte nach, was passiert sei, seit man in Kleefeld zusammen gesessen habe.
Herr Dr. Hansmann erklärte, dass man gerade in den Haushaltsverhandlungen für 2014 sei. Er wolle nicht zu viel sagen aber die Toiletten werden im nächsten Jahr saniert und dementsprechend Mittel bereitgestellt. Dieses Jahr könne nichts mehr geschehen, da keine Mittel vorgesehen seien. Das Projekt sei bereits angeschoben, deshalb könne man auch überplanmäßige Mittel bereitstellen.
TOP 3.
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 08.04.2013 und 10.06.2013
Die Protokolle wurden genehmigt
TOP 4.
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung zum Thema "Zukunft des TiHo-Sportplatzes auf der Bult"
(Drucks. Nr. 1806/2013)
Ratsherr Küßner erklärte, dass die CDU-Fraktion eine öffentliche Anhörung in einer der nächsten Sitzungen des Sportausschusses beantrage. Er begründete den Antrag damit, dass das ehemalige Gelände der TiHo im Stadtteil Bult große Sportplätze und eine Turnhalle umfasse. Vor 2 Jahren wurde das Grundstück verkauft. Es sei nicht nachvollziehbar, was dort passiere. Man hätte gerne den Investor gehört, wie der Fortgang auf dem Gelände aus seiner Sicht sei. Weiter erklärte er, Sprecher, dass es noch eine Nachmeldung gäbe: Der Sportverein Arminia solle gehört werden mit Herrn Tolkstorf und es wäre schön, wenn die Anhörung beschlossen werde, um den Menschen auf der Bult eine Zukunft zu geben und Arminia mit dem ein oder anderen Sportplatz zu helfen.
Ratsherr Bindert sagte, dass er den Antrag auf Anhörung als berechtigt ansehe. An der Anhörung sollte ein Vertreter des Bezirksrates Südstadt-Bult teilnehmen, um die Angelegenheit besser durchleuchten zu können. Außerdem sollte ein Vertreter der Bult-Kicker eingeladen werden, da diese den Platz hauptsächlich nutzten. Es verwundere ihn, dass man jetzt, 2 Jahre nachdem das Grundstück verkauft wurde, aktiv werde und nicht als die CDU/FDP, der Montessori Schule den Platz hätte zur Verfügung stellen können. Es werde versucht, über den Rat etwas gerade zu biegen, und die Stadt in die Verantwortung zu nehmen, obwohl das Land Vorreiter hätte sein können, dies fände er traurig.
Ratsfrau Keller erklärte, dass sie ebenfalls Herrn Tolkstorf von SV Arminia vorschlage.
Frau Girschikofsky würde eine solche Anhörung sehr begrüßen, um zu sehen wie die Verträge abgefasst seien und ob sie tragbar seien. Man müsse etwas tiefer in die Prüfung einsteigen, es wäre für sie, Sprecherin, und den Stadtsportbund äußerst wichtig, dass dieser Platz für den Sport erhalten bleibe und eine vernünftige und bezahlbare Lösung gefunden werde.
Der Ausschuss stimmte der Drucks. Nr. 1806/2013 einstimmig zu
TOP 5.
Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena
(Drucks. Nr. 1633/2013 mit 1 Anlage)Bereits im SportA am 19.08.2013 einstimmig zugestimmt.
TOP 5.1.
dazu 1. Ergänzung: Antrag des Stadtbezirksrates Mitte (DS 15-1740/2013) zur Beschlussdrucksache 1633/2013 - Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena
(Drucks. Nr. 1633/2013 E1 mit 1 Anlage)
Ratsherr Wruck gab an, dass er den Antrag für sehr gut und sinnvoll halte. Er habe nie verstanden, warum man als Stadt dem jeweils neuen Investor den Namen hinterher werfe. Eine gewisse Kontinuität im Namen halte er für sinnvoll und würde sich freuen, wenn der Name Niedersachsenstadion zumindest in der Verordnung wieder auftauchen würde.
Ratsherr Junghänel erklärte, dass er bei der Sitzung des Stadtbezirksrates anwesend gewesen sei. Die Namensrechte seien verkauft und das könne man nicht ändern. Allerdings haben die Bezirksräte angefragt, warum immer wenn 96 die Namensrechte verkauft, wieder neue Drucksachen gefertigt werden. Sie wollten wissen, ob es künftig nicht so gehandhabt werden könne, dass die Verordnung so formuliert werde, dass sie unabhängig vom Namen sei. Sein Vorschlag sei zum Beispiel das Flurstück XY zu nennen.
Ratsherr Klapproth teilte mit, dass es rechtlich nicht anders gehe. Man würde dem Verwaltungsvorschlag folgen, da es keine andere Möglichkeit gebe.
Ratsherr Junghänel schlug vor, dass der Name AWD-Arena in dieser Verordnung ersetzt werde durch die Formulierung: Das auf dem Grundstück der Stadt Hannover, Flurstück mit den umliegenden Anlagen.
Er wollte wissen, ob dies möglich sei.
Ratsherr Wruck teilte mit, dass er nicht glaube dass eine solche Änderung rechtlich nicht möglich sei. Er glaube als juristischer Laie, dass es möglich sein müsse, den Begriff Niedersachsenstadion in die Verordnung als geografische Definition hineinzubringen.
Der Ausschuss lehnte die Drucks.Nr. 15-1740/2013 einstimmig ab.
Der Drucks.Nr. 1633/2013 stimmte der Ausschuss einstimmig zu.
TOP 6.
2. Quartalsbericht 2013
(Informationsdrucksache Nr. 1804/2013 mit 1 Anlage)
Ratsherr Bindert dankte der Verwaltung für die Vorlage des Berichtes. Er bat die Verwaltung ein bis zwei Positionen genauer vorzustellen und würde es gut finden, wenn ein paar mehr Worte dazu fielen. Dies würde die Arbeit der Verwaltung besser präsentieren. Weiter wollte er zu Punkt 12, dem Problem mit dem Kassensystem wissen, was nicht funktioniert habe. Das Konzept zu Bootsanlegestellen sei mit positiven Pfeilen versehen, er fragte, wann diese kommen. Man warte bereits seit 2 Jahren darauf. Der Aufbau des Sportportals in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund habe gleichbleibende Pfeile, er fragte, woran es hapere. Weiter teilte er mit, dass er aus der Presse erfahren habe, dass das Lister Bad länger geöffnet hatte, dies sei erfreulich. Er, Sprecher, teilte mit, dass er den Bericht positiv fände. Es sollte mit einem extra Satz deutlich gemacht werden, was alles passiere, dass den Vereinen ganz viel Hilfe zuteilwerde, und Kooperationsanliegen zwischen zum Beispiel TSG und Can Mozaik vorangetrieben werden.
Herr Dr. Hansmann erinnerte, dass es in den letzten Sportausschusssitzungen immer einen Tagesordnungspunkt gäbe, wo mündlich berichtet werde und ein bis zwei Punkte herausgegriffen werden. Heute sei es der Tagesordnungspunkt 8 „Kinder lernen schwimmen“, zu dem Herr Schaefer noch vortrage.
Herr Schaefer erklärte, dass man vorübergehend nicht auf alle Daten des Kassensystems zugreifen konnte, um die Monate korrekt abrechnen zu können. Dieses Problem sei inzwischen behoben und die Daten würden im nächsten Bericht erscheinen. Zum Konzept Bootsanlegestellen teilte er, Sprecher, mit, dass die Gruppe Planwerk mit der Erstellung des Konzeptes beauftragt sei. Es handele sich um ein sehr kompliziertes Abstimmungsverfahren, unter anderem auch mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Mit der Gruppe Planwerk sei verabredet, dass das Konzept im Herbst vorgestellt werde. Bezüglich des Aufbaus des Sportportals teilte er mit, dass dort gleichbleibende Pfeile seien, weil zurzeit keine Kapazitäten in der Verwaltung vorhanden seien. Er, Sprecher, berichtete, dass Can Mozaik seit Juli beim TSG untergebracht sei, es wurde eine Probezeit von einem Jahr vereinbart. Er halte dies für ein tolles Modellprojekt, welches weiter von Herr Yilmaz begleitet werde.
Ratsfrau Keller erklärte, dass sie begeistert sei über den Bericht. Sie habe sich sehr über die flexiblen Öffnungszeiten im Lister Bad gefreut. Sie erkundigte sich nach dem Aufbau des Sportportals, der Erstellung eines neuen Reinigungskonzeptes der Bäder, da sei noch eine Waage. Sie denke, dies werde sicherlich noch erfolgen. Sie, Sprecherin, teilte mit, dass sie mit der Berichterstattung gut leben könne und wünschte weiterhin viel Erfolg.
Herr Schaefer teilte mit, dass im September 3000 Besucher zu verzeichnen waren, so dass sich die längere Öffnung gelohnt habe. Er erinnerte, dass bereits im letzten Quartalsbericht berichtet wurde, dass das Reinigungskonzept etwas nach hinten geschoben worden sei, weil zunächst die Bäderanalyse abgewartet werden solle.
Ratsherr Wruck fragte nach der Neuordnung der Sportplätze der Stammestraße. Er halte dies für eine unklare Geschichte.
Herr Schaefer erklärte, dass im Zusammenhang mit den Überlegungen für Hannover 96 ein Nachwuchsleistungszentrum am Eilenriedestadion zu bauen, das Gespräch darauf kam, dass die Flächen dort nicht ausreichten. Es wurde eine Fläche gesucht, um Hannover 96 e.V. unterzubringen. Diesbezüglich gebe es Planungen, dass auf den Sportflächen an der Stammestraße Hannover 96 e.V untergebracht werde. Im Zuge dieser Maßnahme würden alle Flächen in Augenschein genommen, um ein Gesamtkonzept erstellen zu können.
Ratsherr Wruck teilte mit, dass er aus dem Stadtentwicklungs- und Bauausschuss vernommen habe, dass ein Teil des Geländes als Parkplatz für das Siloah-Krankenhaus verwendet werden solle.
Herr Dr. Hansmann erklärte, dass dies nicht bestätigt werden könne. Es handele sich um ein sehr umfangreiches Projekt. Er hoffe sehr, dass es gelinge, eine Lösung zu finden und es werde mit Hochdruck daran gearbeitet. Es handele sich städtebaulich um eine sehr unschöne Situation, es werde eine Gesamtplanung versucht. Der Stadtsportbund sei ebenfalls intensiv beteiligt und man werde, wenn es klappt, sehr ausführlich vorstellen.
Ratsherr Klapproth sprach ein Lob aus und wollte wissen wie es zurzeit mit der Erweiterung der Sportanlage Hainholz aussehe. Dort sei alles noch im Rohbauzustand.
Herr Schaefer teilte mit, dass letzte Woche der Auftrag für die neue Sportanlage erteilt worden sei. Es habe lange gedauert, bis die Baugenehmigung erteilt wurde. Man gehe davon aus, dass der Umbau der Sportanlage Anfang Oktober beginne.
Die Drucks.Nr. 1804/2013 wurde vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
TOP 7.
Zuwendungen
Ratsherr Bindert begrüßte, dass die Gelder, die im Haushalt beschlossen wurden jetzt auch freigegeben werden. Er erkundigte sich, warum keine Förderung vom LSB vorgesehen sei. Er fragte, ob es am Denkmalschutz liege, dass keine Förderung von dort möglich sei.
Herr Schaefer erklärte, dass man für das Kleefelder Bad einen Betriebsführungsvertrag geschlossen habe. Die Förderung des LSB sieht eine Förderung nur für Pachtverträge oder grundstücksähnliche Rechte vor. Von daher könne eine Förderung nicht erfolgen.
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1832/2013 einstimmig zu
TOP 7.1.
an den Polizei-Sportverein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1832/2013)
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1832/2013 einstimmig zu
TOP 7.2.
an den Rasensportverein von 1926 e.V.
(Drucks. Nr. 1831/2013)
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1831/2013 einstimmig zu.
TOP 7.3.
zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den SV Arminia Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1830/2013)
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1830/2013 einstimmig zu.
TOP 8.
Bericht der Verwaltung: Konzept "Kinder lernen schwimmen"
Herr Schaefer stellte das Konzept „Kinder lernen schwimmen“ anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsherr Wruck fragte, wer nach dem Kurs als Schwimmer gelte. Sei z.B. Seepferdchen oder Freischwimmer dazu erforderlich? Er habe selbst Schwimmunterricht gegeben und wisse um die Schwierigkeiten. Weiter fragte er, Sprecher, nach, wie viele Lehrer für wie viele Kinder eingesetzt werden. Er habe mit älteren Kindern gearbeitet und es sei sehr schwer, wenn man sich als einzelner Lehrer aufteilen müsse.
Herr Schaefer erklärte, dass i.d.R. 1 Schwimmlehrer 8 Kinder betreue. Sofern Auszubildende den Kurs leiteten, nähmen weniger Kinder am Kurs teil. Er erklärte, dass jedes Kind zumindest das Seepferdchen erreiche. Dies sei der Anspruch.
Ratsfrau Wagemann bedankte sich für den Bericht. Sie sei froh einen Überblick erhalten zu haben. Sie fragte nach der Qualifikation der Schwimmlehrer, welche pädagogische Ausbildung sei vorhanden. Schwimmen mit Kindern sei nicht nur Schwimmunterricht, sondern auch Umgang mit dem Kind. Sie finde die Kooperation mit Schulen und Kitas gut, ihr sei das Vorgehen jedoch zu städtisch. Sie, Sprecherin, habe erwartet, dass die Stadt in gemeinsamer Anstrengung mit den Sportvereinen entsprechende Angebote mache.
Herr Schaefer erklärte, dass Kindern das Schwimmen beizubringen vorrangige Aufgabe der Stadt Hannover sei. Schwimmen zu lehren, sei ein wichtiger Bestandteil der 3 jährigen Ausbildung der Fachangestellten für Bäderbetriebe. Man habe sich zu dem Thema mit den Vereinen in Verbindung gesetzt, allerdings haben die Vereine die gleichen Probleme, sie haben ebenfalls nicht ausreichend Wasserflächen. Den Vereinen könnten auch keine zusätzlichen Wasserflächen zur Verfügung gestellt werden. Es wurde explizit ein zusätzlicher Schwimmtrainer angeboten, keiner der Vereine hätte dieses Angebot jedoch als nützlich angesehen. Die Stadt hätte sehr gerne mit den Vereinen kooperiert, diese seien jedoch nicht darauf eingegangen. Über die Einrichtung Koordinationsstelle seien die Vereine jedoch sehr froh. Es wurde angeboten, dass die Vereine z.B. Ferienkurse anbieten könnten, auch die Bezuschussung von Personalkosten wurde offeriert. Auf diese Angebote seien die Vereine aber nicht eingegangen. Das Konzept sei jedoch weiter ausbaufähig.
Ratsfrau Keller fand es gut, dass das Thema ernst genommen werde. Sie fragte nach, ob ausreichend Wasserflächen verfügbar seien, so dass alle Grundschüler in der Schule schwimmen lernten. Sie wollte wissen, wie mit den Schulen zusammen gearbeitet werde. Sie fürchte, dass es wie in Bayern zu „trockenem“ Schwimmunterricht kommen könne. Der Ansatz sei doch, dass jedes Grundschulkind schwimmen lernen sollte.
Herr Dr. Hansmann hielt dies für eine spannende Frage, in der Sitzung zur Bäderanalyse würde der Gutachter dies im interkommunalen Vergleich einbeziehen. Es würde überraschende Aussagen aus dem Gutachten geben.
Ratsherr Klapproth fragte nach, ob die Aufzählung der Kitas beispielhaft sei oder ob mit mehreren zusammen gearbeitet werde.
Herr Grude berichtete dazu, dass die Aufzählung nicht abschließend sei und es eine Warteliste mit Kitas gebe, jedoch das Problem der fehlenden Wasserflächen bestehe.
Ratsherr Bindert bemerkte, dass er die Koordinationsstelle gut finde. Er wollte wissen, ob daran gedacht worden sei, Wasserflächen in Seniorenheimen zu aktivieren. Es könne sein, dass es in Hannover noch weitere Becken gebe, die lediglich reaktiviert werden müssen. Er denke dabei zum Beispiel an das Becken bei den Feldjägern in Bothfeld, wo jahrelang Schwimmunterricht stattgefunden habe, bis das Betreten verboten worden sei. Diese Wasserfläche fehle. Wenn dahin zum Beispiel Leistungsgruppen abgegeben werden könnten, würden städtische Flächen frei.
Ratsfrau Wagemann fragte, ob es Überlegungen gebe die Schwimmhallen in den Ferien weiter zu öffnen. Sie, Sprecherin, fragte nach, ob es sie richtig verstanden habe, dass nicht nur an Fläche sondern letztlich auch an Personal mangele?
Frau Girschikofsky fragte nach, ob die DLRG bezahlt werde oder ob sie ehrenamtlich arbeite. Sie stellte fest, dass die Vereine über die Koordinierungsstelle sehr froh seien und die Eltern sich freuten durchzukommen und ihre Kinder anmelden könnten. Dies sei sehr positiv. Dass die Vereine auf das Angebot bisher wenig oder gar nicht eingegangen seien, habe mit der fehlenden Wasserfläche zu tun. Ganz wichtig sei die Frage, was mit den Hallenbädern passiere, da tatsächlich zu wenige Wasserflächen vorhanden seien. Sie wollte wissen, ob diese nicht ganzjährig geöffnet werden könnten.
Herr Schaefer erklärte, dass es sich bei den Ferien hauptsächlich um die Herbst- und Osterferien handele, in denen die Schwimmkurse angeboten werden, da dies die Ferien seien, wo die Kinder nicht in den Urlaub führen. Es seien auch Kurse in den Sommerferien durchgeführt worden, in den Bädern die geöffnet waren. Dieses Jahr zum ersten Mal, mit großem Erfolg, auch im Naturbad Hainholz.
Dabei handelte es sich um ein Vabanque Spiel – da das Wetter aber mitspielte, hätten 36 Kinder im Naturbad schwimmen gelernt. Man sei sehr daran interessiert, dieses Angebot weiter auszubauen. Er teilte mit, dass die Schließungszeiten der Hallenbäder zum einen mit dem Personal für die Freibadsaison zusammen hingen, aber auch mit notwenigen Erhaltungs- und Renovierungsarbeiten. Dieses Jahr musste das Stadionbad über 2 Monate schließen, weil am Sprungturm dringende Renovierungsarbeiten durchgeführt werden mussten. Man müsse von Jahr zu Jahr sehen, was in einem Bad dringend erneuert werden müsse. Natürlich sei man bemüht, die Schließungszeiten so gering wie möglich zu halten. Die DLRG erhalte für ihre Leistungen eine Vergütung.
Ratsherr Wruck wies darauf hin, dass es durchaus noch Reserven in der Stadt an Wasserflächen gäbe. Diese könne man vermutlich nicht nutzen. Er fragte nach den Schwimmbädern in Hotels, ob man dort nicht herankäme.
Herr Schaefer sagte dass es viele Wasserflächen in Seniorenheimen oder auch Hotels gebe, diese seien jedoch in der Regel belegt durch private Schwimmschulen. Die Stadt könne dort nicht eintreten, es sei nicht Aufgabe der Stadt Schwimmbäder anzumieten, dieser Markt sei tabu. Der Unterricht finde deshalb durch städtisches Personal in den städtischen Bädern statt.
Ratsherr Küßner verwies auf die Pädagogische Hochschule in der Südstadt, der die Schwimmschule Meloni entzogen werden soll. Man sei gefordert, die Verbindungen zur Landesregierung spielen zu lassen, um dieses Bad nicht trocken fallen, sondern dort gezielt Schwimmunterricht stattfinden zu lassen.
Ratsherr Bindert teilte dazu mit, dass wenn das Land in den letzten Jahren dort investiert hätte, der Sanierungsbedarf heute dort nicht so hoch wäre. Alle seien in der Pflicht gemeinsam zu schauen was bewerkstelligt werden könne.
TOP 9.
Bericht des Dezernenten
Es lagen keine Berichtspunkte vor.
TOP 10.
Verschiedenes
Ratsherr Küßner erkundigte sich nach dem TiHo Sportplatz, welche Maßnahmen seien dort vorgenommen worden.
Herr Dr. Hansmann bot an, das nächste Mal ausführlich darüber zu berichten. Was in der Zeitung stand, sei nicht zutreffend, man verhandele noch. Man hätte gerne die Plätze, um dort Sport treiben zu können. Die Verhandlungen würden nicht öffentlich geführt. Man liege zurzeit noch auseinander, das Angebot des Investors sei sehr hoch.
Ratsherr Küßner meinte, dass er auf Hoffnung nichts geben könne, er hätte gerne gewusst wie die Verhandlungen liefen, zum Beispiel wolle er wissen, ob die Sporthalle mit in den Verhandlungen sei, oder ob die Mensa mit genutzt werden könne. Die Bürger fragen nach und man möchte genauere Auskünfte.
Herr Dr. Hansmann teilte mit, dass nur über die Sportplätze verhandelt werde. Das letzte Angebot vom Investor sei 3.600 €, dies sei zu hoch. Die Verhandlungen seien nicht gescheitert, sondern man sei weiter im Gespräch. Man bewege sich aufeinander zu. Es sei unglücklich, wenn darüber in der Zeitung spekuliert werde.
Ratsherr Küßner fand den Bericht der Zeitung nicht unglücklich. Es werde alles negiert, der Bericht würde nicht stimmen. Er möchte wissen, auf was sich die Summe beziehe, man bräuchte eine Vorstellung, worauf sich das beziehe.
Herr Dr. Hansmann erklärte dass der Investor angeboten habe den Sportplatz für
200.000 € zu sanieren, dies sei eingepreist in die Miete.
Frau Girschikofsky erinnerte an das Wochenende, am dem Triathlon und ein Heimspiel von Hannover 96 gleichzeitig stattgefunden hätten. Dank der guten Vorarbeit der Verwaltung sei glücklicherweise alles gut gegangen sei Dies bringe sie jedoch darauf zurück, dass seit Jahren eine Koordierungsstelle, bzw. ein Veranstaltungskalender für alle möglichen Veranstaltung fehle. Wenn sie an die Schwimmkurskoordinierung denke, habe man ein gutes Beispiel wie so etwas funktionieren könne. Sie bat die Verwaltung, einen Koordinierungskalender einzurichten bzw. einen angeblich existierenden gut zu führen. Gäbe einen solchen, wäre das Dilemma nicht entstanden, dass die Streckenführung für den Triathlon verändert werden musste. Ihr sei bewusst, dass dies schwierig sei, es würde aber vieles erleichtern.
Herr Dr. Hansmann erklärte, dass die Veranstaltung gut verlaufen sei. Er nehme die Anregung zu einem Veranstaltungskalender gerne auf.
Ratsherr Bindert meinte, dass die Koordination im Großen und Ganzen hervorragend verlaufen sei. Er sei froh, dass alles gut über die Bühne gegangen sei, die Fans von Hannover 96 seien tolerant gewesen und teilweise Umwege gegangen. Er sei der Auffassung, dass selbst wenn die Stadt Hannover einen guten Veranstaltungskalender führen würde, die DFL nicht kooperationsbereit sei.
Frau Girschikofsky sagte, dass dies so nicht stimme. Es sei bei Hannover 96 geschlafen worden. Die Pressekonferenz habe bei Hannover 96 stattgefunden mit dem Triathlon. Die DFL und Hannover 96 wussten Bescheid. Der Pressesprecher von Hannover 96 habe in der Presse erklärt, dass es nicht interessiere was außerhalb des Stadions passiere. Die DFL habe nur darauf gewartet, dass Hannover 96 etwas dazu sagt, dass das Spiel auf Freitag oder Sonntag verlegt werden solle. Sie könne aus eigener Erfahrung sagen, dass sie es mit der DFL bei allen deutschen Leichtathletikmeisterschaften hinbekommen habe, dass Spiele verlegt wurden.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 18. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Dr. Hansmann verkündete, dass es einen Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu einem Vier-Punkte-Plan zur Verbesserung der Situation des Eissports in Hannover und im Eisstadion am Pferdeturm gebe
(Drucks. Nr. 1911/2013).
TOP 11:
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu einem Vier-Punkte-Plan zur Verbesserung der Situation des Eissports in Hannover und im Eisstadion am Pferdeturm (Drucks. Nr. 1911/2013)
Ratsherr Oppelt begründete den Antrag damit, dass sich die Fraktion in den vergangenen Wochen ausführlich mit der Thematik des Eisstadions und des Eissportes in Hannover auseinander gesetzt habe. Es seien Gespräche mit Fans, Verantwortlichen und Betreibern geführt worden. Nach den Gesprächen und der Akteneinsicht bei der Verwaltung, sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass das Gesamtkonstrukt Pferdeturm aufgrund der Probleme bei der baulichen Unterhaltung und des insgesamt schlechten Zustandes nicht mehr trage. Man sei zu dem Ergebnis gekommen, dass das Thema keinen weiteren zeitlichen Verzug erleben dürfe, sondern unverzüglich Handlungsbedarf bestehe. Sie gäben somit einen 4-Punkte-Plan zur Verbesserung vor Ort vor. Der erste Punkt beschäftige sich damit, dass in der Anlage Eisstadion am Pferdeturm die Umkleideräume und sanitären Anlagen in sehr schlechtem Zustand seien. Dort sei auch die Jugendarbeit des Vereins tätig. Die Fraktion sowie die Fans, die sich in einer Anhörung im Bezirksrat Südstadt Kleefeld geäußert haben, seien der Auffassung, dass unverzüglich und dringend eine Sanierung durch die Stadt vorgenommen werden müsse. Zweitens wurde vorgeschlagen, dass die Stadt mit der Stadionbetreiberin Neuverhandlungen des Erbpachtvertrages vornehmen möge. Auch hier bestehe eine gewisse Dringlichkeit, weil man denke, dass die Verpflichtung zur baulichen Erhaltung zukünftig bei der Stadt liegen sollte. Damit sei auch wieder gewährleistet, dass das Stadion entsprechend hergerichtet werde, dies könne durch das städtische Gebäudemanagement erfolgen, dort seien Profis. Der dritte Punkt sei, dass geglaubt werde, dass es dringend ein Konzept brauche zwischen Stadionbetreiberin, Verein und Fan-Vertretern sowie der Profi-Abteilung. Es müsse dringend dazu kommen, dass es eine ganzjährige wirtschaftliche Nutzung des Stadions gebe. Es werde ein Sommerkonzept benötigt, wie es in anderen Städten bereits üblich sei. Dann sei es auch möglich, die Anlage des Stadions wieder wirtschaftlich zu betreiben.
Es sei nicht ausreichend, nur die Toiletten und Umkleiden zu sanieren, sie hielten es für dringend erforderlich, jetzt darauf hinzuweisen, dass die Stadtverwaltung im Haushaltsplanentwurf für 2014 auch die Tribünen, Nebenanlagen, Bodenflächen und anderes berücksichtigen müsse. Er (Sprecher) sei der Auffassung, dass wenn 2,5 Mio. € aus dem laufenden Haushalt für den Pavillon finanziert werden können, dann müsse es auch möglich sein, ein paar 100.000 € für den Eissport in Hannover auszugeben.
Ratsherr Bindert teilte mit, dass die Verwaltung nach seiner Kenntnis bereits in etlichen Punkten tätig sei. Er (Sprecher) sehe die Dringlichkeit nicht gegeben, und würde sich gerne mit seiner Fraktion rückkoppeln. Die Drucksache sollte ins normale Verfahren gehen.
Ratsfrau Keller sagte, dass auch sie der Meinung sei, dass in ein laufendes Verfahren eingegriffen werde, sie in dem Antrag keine Dringlichkeit sehe und ihn im normalen Verfahren sehen wolle.
Ratsherr Klapproth stimmte Herrn Oppelt dahin zu, dass sehr wohl eine Dringlichkeit vorliege. Die Wintersaison stünde vor der Tür und die sanitären Einrichtungen seien unzumutbar, er, Sprecher, sehe keinen Fortschritt. Die sanitären Anlagen müssten saniert werden, damit nicht nur die Sportler die dort Sport treiben und sich dort umziehen, die Toiletten benutzen könnten, sondern damit auch die Besucher dies tun könnten. Zum anderen müssen auch die Leute, die dort Schlittschuh laufen, die sanitären Anlagen nutzen können und dies sei zurzeit nicht möglich. Er sehe keinerlei Entwicklung dort und aus diesem Grunde sei es dringend, dass man entsprechend tätig werde.
Ratsherr Oppelt fände es schön, wenn es tatsächlich eine Entwicklung im Eisstadion gäbe, dies sei derzeit nicht zu erkennen. Es gebe seit Wochen und Monaten lediglich Ankündigungen, aber keine Taten. Er habe mit Vertretern des Vereins und auch Fans gesprochen, dort sehe man nicht, dass die Stadt aktiv sei. Die Fans hätten genug Ankündigungen erlebt, jetzt würde ein konkretes Handlungskonzept zählen. Es gäbe genug Reden, nun würden konkrete Beschlüsse benötigt. Der Dringlichkeitsantrag werde aufrechterhalten. Er, Sprecher, sei verwundert, dass der Antrag von der Liste genommen und nicht auf die Tagesordnung kommen solle. Es sei demokratischer Brauch, dass Dringlichkeitsanträgen zugestimmt werde. Selbst wenn sie auf die Tagesordnung kämen, bestünde immer noch die Möglichkeit Beratungsbedarf geltend zu machen. Er glaube, dass vermieden werden solle, überhaupt über das Thema zu diskutieren und das Thema Eisstadion systematisch verschleppt werden solle.
Ratsherr Förste teilte mit, dass er nicht sehen könne, dass irgendetwas passiere, allerdings halte er es dringend für notwendig und würde somit dem Antrag zustimmen.
Die Dringlichkeit des Antrages (Drucks.Nr. 1911/2013) wurde mit
4 Ja- und 7 Nein-Stimmen abgelehnt
Der Antrag kommt damit auf die Tagesordnung der 19. Sitzung des Sportausschusses am 21.10.2013
TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Ratsfrau Klebe-Politze erklärte, dass die Presse anwesend sei und ggf. fotografiert werde. Sie forderte zur Meldung auf, sofern man dagegen sei.
Herr Sascha Hartung (Fanbeauftrager der Hannover Indians) sagte, dass inzwischen genug Versprechungen gemacht worden seien, umgesetzt würde hingegen nichts. Er würde gerne sehen wollen, wie die Verwaltung und der Ausschuss dort auf Toilette oder duschen gehen. Es sei traurig und er könne nur den Kopf schütteln. Wenn nicht bald etwas passiere, würde man andere Schritte gehen.
Er fragte nach, was passiert sei, seit man in Kleefeld zusammen gesessen habe.
Herr Dr. Hansmann erklärte, dass man gerade in den Haushaltsverhandlungen für 2014 sei. Er wolle nicht zu viel sagen aber die Toiletten werden im nächsten Jahr saniert und dementsprechend Mittel bereitgestellt. Dieses Jahr könne nichts mehr geschehen, da keine Mittel vorgesehen seien. Das Projekt sei bereits angeschoben, deshalb könne man auch überplanmäßige Mittel bereitstellen.
TOP 3.
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 08.04.2013 und 10.06.2013
Die Protokolle wurden genehmigt
TOP 4.
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung zum Thema "Zukunft des TiHo-Sportplatzes auf der Bult"
(Drucks. Nr. 1806/2013)
Ratsherr Küßner erklärte, dass die CDU-Fraktion eine öffentliche Anhörung in einer der nächsten Sitzungen des Sportausschusses beantrage. Er begründete den Antrag damit, dass das ehemalige Gelände der TiHo im Stadtteil Bult große Sportplätze und eine Turnhalle umfasse. Vor 2 Jahren wurde das Grundstück verkauft. Es sei nicht nachvollziehbar, was dort passiere. Man hätte gerne den Investor gehört, wie der Fortgang auf dem Gelände aus seiner Sicht sei. Weiter erklärte er, Sprecher, dass es noch eine Nachmeldung gäbe: Der Sportverein Arminia solle gehört werden mit Herrn Tolkstorf und es wäre schön, wenn die Anhörung beschlossen werde, um den Menschen auf der Bult eine Zukunft zu geben und Arminia mit dem ein oder anderen Sportplatz zu helfen.
Ratsherr Bindert sagte, dass er den Antrag auf Anhörung als berechtigt ansehe. An der Anhörung sollte ein Vertreter des Bezirksrates Südstadt-Bult teilnehmen, um die Angelegenheit besser durchleuchten zu können. Außerdem sollte ein Vertreter der Bult-Kicker eingeladen werden, da diese den Platz hauptsächlich nutzten. Es verwundere ihn, dass man jetzt, 2 Jahre nachdem das Grundstück verkauft wurde, aktiv werde und nicht als die CDU/FDP, der Montessori Schule den Platz hätte zur Verfügung stellen können. Es werde versucht, über den Rat etwas gerade zu biegen, und die Stadt in die Verantwortung zu nehmen, obwohl das Land Vorreiter hätte sein können, dies fände er traurig.
Ratsfrau Keller erklärte, dass sie ebenfalls Herrn Tolkstorf von SV Arminia vorschlage.
Frau Girschikofsky würde eine solche Anhörung sehr begrüßen, um zu sehen wie die Verträge abgefasst seien und ob sie tragbar seien. Man müsse etwas tiefer in die Prüfung einsteigen, es wäre für sie, Sprecherin, und den Stadtsportbund äußerst wichtig, dass dieser Platz für den Sport erhalten bleibe und eine vernünftige und bezahlbare Lösung gefunden werde.
Der Ausschuss stimmte der Drucks. Nr. 1806/2013 einstimmig zu
TOP 5.
Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena
(Drucks. Nr. 1633/2013 mit 1 Anlage)Bereits im SportA am 19.08.2013 einstimmig zugestimmt.
TOP 5.1.
dazu 1. Ergänzung: Antrag des Stadtbezirksrates Mitte (DS 15-1740/2013) zur Beschlussdrucksache 1633/2013 - Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der HDI-Arena
(Drucks. Nr. 1633/2013 E1 mit 1 Anlage)
Ratsherr Wruck gab an, dass er den Antrag für sehr gut und sinnvoll halte. Er habe nie verstanden, warum man als Stadt dem jeweils neuen Investor den Namen hinterher werfe. Eine gewisse Kontinuität im Namen halte er für sinnvoll und würde sich freuen, wenn der Name Niedersachsenstadion zumindest in der Verordnung wieder auftauchen würde.
Ratsherr Junghänel erklärte, dass er bei der Sitzung des Stadtbezirksrates anwesend gewesen sei. Die Namensrechte seien verkauft und das könne man nicht ändern. Allerdings haben die Bezirksräte angefragt, warum immer wenn 96 die Namensrechte verkauft, wieder neue Drucksachen gefertigt werden. Sie wollten wissen, ob es künftig nicht so gehandhabt werden könne, dass die Verordnung so formuliert werde, dass sie unabhängig vom Namen sei. Sein Vorschlag sei zum Beispiel das Flurstück XY zu nennen.
Ratsherr Klapproth teilte mit, dass es rechtlich nicht anders gehe. Man würde dem Verwaltungsvorschlag folgen, da es keine andere Möglichkeit gebe.
Ratsherr Junghänel schlug vor, dass der Name AWD-Arena in dieser Verordnung ersetzt werde durch die Formulierung: Das auf dem Grundstück der Stadt Hannover, Flurstück mit den umliegenden Anlagen.
Er wollte wissen, ob dies möglich sei.
Ratsherr Wruck teilte mit, dass er nicht glaube dass eine solche Änderung rechtlich nicht möglich sei. Er glaube als juristischer Laie, dass es möglich sein müsse, den Begriff Niedersachsenstadion in die Verordnung als geografische Definition hineinzubringen.
Der Ausschuss lehnte die Drucks.Nr. 15-1740/2013 einstimmig ab.
Der Drucks.Nr. 1633/2013 stimmte der Ausschuss einstimmig zu.
TOP 6.
2. Quartalsbericht 2013
(Informationsdrucksache Nr. 1804/2013 mit 1 Anlage)
Ratsherr Bindert dankte der Verwaltung für die Vorlage des Berichtes. Er bat die Verwaltung ein bis zwei Positionen genauer vorzustellen und würde es gut finden, wenn ein paar mehr Worte dazu fielen. Dies würde die Arbeit der Verwaltung besser präsentieren. Weiter wollte er zu Punkt 12, dem Problem mit dem Kassensystem wissen, was nicht funktioniert habe. Das Konzept zu Bootsanlegestellen sei mit positiven Pfeilen versehen, er fragte, wann diese kommen. Man warte bereits seit 2 Jahren darauf. Der Aufbau des Sportportals in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund habe gleichbleibende Pfeile, er fragte, woran es hapere. Weiter teilte er mit, dass er aus der Presse erfahren habe, dass das Lister Bad länger geöffnet hatte, dies sei erfreulich. Er, Sprecher, teilte mit, dass er den Bericht positiv fände. Es sollte mit einem extra Satz deutlich gemacht werden, was alles passiere, dass den Vereinen ganz viel Hilfe zuteilwerde, und Kooperationsanliegen zwischen zum Beispiel TSG und Can Mozaik vorangetrieben werden.
Herr Dr. Hansmann erinnerte, dass es in den letzten Sportausschusssitzungen immer einen Tagesordnungspunkt gäbe, wo mündlich berichtet werde und ein bis zwei Punkte herausgegriffen werden. Heute sei es der Tagesordnungspunkt 8 „Kinder lernen schwimmen“, zu dem Herr Schaefer noch vortrage.
Herr Schaefer erklärte, dass man vorübergehend nicht auf alle Daten des Kassensystems zugreifen konnte, um die Monate korrekt abrechnen zu können. Dieses Problem sei inzwischen behoben und die Daten würden im nächsten Bericht erscheinen. Zum Konzept Bootsanlegestellen teilte er, Sprecher, mit, dass die Gruppe Planwerk mit der Erstellung des Konzeptes beauftragt sei. Es handele sich um ein sehr kompliziertes Abstimmungsverfahren, unter anderem auch mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Mit der Gruppe Planwerk sei verabredet, dass das Konzept im Herbst vorgestellt werde. Bezüglich des Aufbaus des Sportportals teilte er mit, dass dort gleichbleibende Pfeile seien, weil zurzeit keine Kapazitäten in der Verwaltung vorhanden seien. Er, Sprecher, berichtete, dass Can Mozaik seit Juli beim TSG untergebracht sei, es wurde eine Probezeit von einem Jahr vereinbart. Er halte dies für ein tolles Modellprojekt, welches weiter von Herr Yilmaz begleitet werde.
Ratsfrau Keller erklärte, dass sie begeistert sei über den Bericht. Sie habe sich sehr über die flexiblen Öffnungszeiten im Lister Bad gefreut. Sie erkundigte sich nach dem Aufbau des Sportportals, der Erstellung eines neuen Reinigungskonzeptes der Bäder, da sei noch eine Waage. Sie denke, dies werde sicherlich noch erfolgen. Sie, Sprecherin, teilte mit, dass sie mit der Berichterstattung gut leben könne und wünschte weiterhin viel Erfolg.
Herr Schaefer teilte mit, dass im September 3000 Besucher zu verzeichnen waren, so dass sich die längere Öffnung gelohnt habe. Er erinnerte, dass bereits im letzten Quartalsbericht berichtet wurde, dass das Reinigungskonzept etwas nach hinten geschoben worden sei, weil zunächst die Bäderanalyse abgewartet werden solle.
Ratsherr Wruck fragte nach der Neuordnung der Sportplätze der Stammestraße. Er halte dies für eine unklare Geschichte.
Herr Schaefer erklärte, dass im Zusammenhang mit den Überlegungen für Hannover 96 ein Nachwuchsleistungszentrum am Eilenriedestadion zu bauen, das Gespräch darauf kam, dass die Flächen dort nicht ausreichten. Es wurde eine Fläche gesucht, um Hannover 96 e.V. unterzubringen. Diesbezüglich gebe es Planungen, dass auf den Sportflächen an der Stammestraße Hannover 96 e.V untergebracht werde. Im Zuge dieser Maßnahme würden alle Flächen in Augenschein genommen, um ein Gesamtkonzept erstellen zu können.
Ratsherr Wruck teilte mit, dass er aus dem Stadtentwicklungs- und Bauausschuss vernommen habe, dass ein Teil des Geländes als Parkplatz für das Siloah-Krankenhaus verwendet werden solle.
Herr Dr. Hansmann erklärte, dass dies nicht bestätigt werden könne. Es handele sich um ein sehr umfangreiches Projekt. Er hoffe sehr, dass es gelinge, eine Lösung zu finden und es werde mit Hochdruck daran gearbeitet. Es handele sich städtebaulich um eine sehr unschöne Situation, es werde eine Gesamtplanung versucht. Der Stadtsportbund sei ebenfalls intensiv beteiligt und man werde, wenn es klappt, sehr ausführlich vorstellen.
Ratsherr Klapproth sprach ein Lob aus und wollte wissen wie es zurzeit mit der Erweiterung der Sportanlage Hainholz aussehe. Dort sei alles noch im Rohbauzustand.
Herr Schaefer teilte mit, dass letzte Woche der Auftrag für die neue Sportanlage erteilt worden sei. Es habe lange gedauert, bis die Baugenehmigung erteilt wurde. Man gehe davon aus, dass der Umbau der Sportanlage Anfang Oktober beginne.
Die Drucks.Nr. 1804/2013 wurde vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
TOP 7.
Zuwendungen
Ratsherr Bindert begrüßte, dass die Gelder, die im Haushalt beschlossen wurden jetzt auch freigegeben werden. Er erkundigte sich, warum keine Förderung vom LSB vorgesehen sei. Er fragte, ob es am Denkmalschutz liege, dass keine Förderung von dort möglich sei.
Herr Schaefer erklärte, dass man für das Kleefelder Bad einen Betriebsführungsvertrag geschlossen habe. Die Förderung des LSB sieht eine Förderung nur für Pachtverträge oder grundstücksähnliche Rechte vor. Von daher könne eine Förderung nicht erfolgen.
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1832/2013 einstimmig zu
TOP 7.1.
an den Polizei-Sportverein Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1832/2013)
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1832/2013 einstimmig zu
TOP 7.2.
an den Rasensportverein von 1926 e.V.
(Drucks. Nr. 1831/2013)
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1831/2013 einstimmig zu.
TOP 7.3.
zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den SV Arminia Hannover e.V.
(Drucks. Nr. 1830/2013)
Der Ausschuss stimmte der Drucks.Nr. 1830/2013 einstimmig zu.
TOP 8.
Bericht der Verwaltung: Konzept "Kinder lernen schwimmen"
Herr Schaefer stellte das Konzept „Kinder lernen schwimmen“ anhand der beigefügten Präsentation vor.
Ratsherr Wruck fragte, wer nach dem Kurs als Schwimmer gelte. Sei z.B. Seepferdchen oder Freischwimmer dazu erforderlich? Er habe selbst Schwimmunterricht gegeben und wisse um die Schwierigkeiten. Weiter fragte er, Sprecher, nach, wie viele Lehrer für wie viele Kinder eingesetzt werden. Er habe mit älteren Kindern gearbeitet und es sei sehr schwer, wenn man sich als einzelner Lehrer aufteilen müsse.
Herr Schaefer erklärte, dass i.d.R. 1 Schwimmlehrer 8 Kinder betreue. Sofern Auszubildende den Kurs leiteten, nähmen weniger Kinder am Kurs teil. Er erklärte, dass jedes Kind zumindest das Seepferdchen erreiche. Dies sei der Anspruch.
Ratsfrau Wagemann bedankte sich für den Bericht. Sie sei froh einen Überblick erhalten zu haben. Sie fragte nach der Qualifikation der Schwimmlehrer, welche pädagogische Ausbildung sei vorhanden. Schwimmen mit Kindern sei nicht nur Schwimmunterricht, sondern auch Umgang mit dem Kind. Sie finde die Kooperation mit Schulen und Kitas gut, ihr sei das Vorgehen jedoch zu städtisch. Sie, Sprecherin, habe erwartet, dass die Stadt in gemeinsamer Anstrengung mit den Sportvereinen entsprechende Angebote mache.
Herr Schaefer erklärte, dass Kindern das Schwimmen beizubringen vorrangige Aufgabe der Stadt Hannover sei. Schwimmen zu lehren, sei ein wichtiger Bestandteil der 3 jährigen Ausbildung der Fachangestellten für Bäderbetriebe. Man habe sich zu dem Thema mit den Vereinen in Verbindung gesetzt, allerdings haben die Vereine die gleichen Probleme, sie haben ebenfalls nicht ausreichend Wasserflächen. Den Vereinen könnten auch keine zusätzlichen Wasserflächen zur Verfügung gestellt werden. Es wurde explizit ein zusätzlicher Schwimmtrainer angeboten, keiner der Vereine hätte dieses Angebot jedoch als nützlich angesehen. Die Stadt hätte sehr gerne mit den Vereinen kooperiert, diese seien jedoch nicht darauf eingegangen. Über die Einrichtung Koordinationsstelle seien die Vereine jedoch sehr froh. Es wurde angeboten, dass die Vereine z.B. Ferienkurse anbieten könnten, auch die Bezuschussung von Personalkosten wurde offeriert. Auf diese Angebote seien die Vereine aber nicht eingegangen. Das Konzept sei jedoch weiter ausbaufähig.
Ratsfrau Keller fand es gut, dass das Thema ernst genommen werde. Sie fragte nach, ob ausreichend Wasserflächen verfügbar seien, so dass alle Grundschüler in der Schule schwimmen lernten. Sie wollte wissen, wie mit den Schulen zusammen gearbeitet werde. Sie fürchte, dass es wie in Bayern zu „trockenem“ Schwimmunterricht kommen könne. Der Ansatz sei doch, dass jedes Grundschulkind schwimmen lernen sollte.
Herr Dr. Hansmann hielt dies für eine spannende Frage, in der Sitzung zur Bäderanalyse würde der Gutachter dies im interkommunalen Vergleich einbeziehen. Es würde überraschende Aussagen aus dem Gutachten geben.
Ratsherr Klapproth fragte nach, ob die Aufzählung der Kitas beispielhaft sei oder ob mit mehreren zusammen gearbeitet werde.
Herr Grude berichtete dazu, dass die Aufzählung nicht abschließend sei und es eine Warteliste mit Kitas gebe, jedoch das Problem der fehlenden Wasserflächen bestehe.
Ratsherr Bindert bemerkte, dass er die Koordinationsstelle gut finde. Er wollte wissen, ob daran gedacht worden sei, Wasserflächen in Seniorenheimen zu aktivieren. Es könne sein, dass es in Hannover noch weitere Becken gebe, die lediglich reaktiviert werden müssen. Er denke dabei zum Beispiel an das Becken bei den Feldjägern in Bothfeld, wo jahrelang Schwimmunterricht stattgefunden habe, bis das Betreten verboten worden sei. Diese Wasserfläche fehle. Wenn dahin zum Beispiel Leistungsgruppen abgegeben werden könnten, würden städtische Flächen frei.
Ratsfrau Wagemann fragte, ob es Überlegungen gebe die Schwimmhallen in den Ferien weiter zu öffnen. Sie, Sprecherin, fragte nach, ob es sie richtig verstanden habe, dass nicht nur an Fläche sondern letztlich auch an Personal mangele?
Frau Girschikofsky fragte nach, ob die DLRG bezahlt werde oder ob sie ehrenamtlich arbeite. Sie stellte fest, dass die Vereine über die Koordinierungsstelle sehr froh seien und die Eltern sich freuten durchzukommen und ihre Kinder anmelden könnten. Dies sei sehr positiv. Dass die Vereine auf das Angebot bisher wenig oder gar nicht eingegangen seien, habe mit der fehlenden Wasserfläche zu tun. Ganz wichtig sei die Frage, was mit den Hallenbädern passiere, da tatsächlich zu wenige Wasserflächen vorhanden seien. Sie wollte wissen, ob diese nicht ganzjährig geöffnet werden könnten.
Herr Schaefer erklärte, dass es sich bei den Ferien hauptsächlich um die Herbst- und Osterferien handele, in denen die Schwimmkurse angeboten werden, da dies die Ferien seien, wo die Kinder nicht in den Urlaub führen. Es seien auch Kurse in den Sommerferien durchgeführt worden, in den Bädern die geöffnet waren. Dieses Jahr zum ersten Mal, mit großem Erfolg, auch im Naturbad Hainholz.
Dabei handelte es sich um ein Vabanque Spiel – da das Wetter aber mitspielte, hätten 36 Kinder im Naturbad schwimmen gelernt. Man sei sehr daran interessiert, dieses Angebot weiter auszubauen. Er teilte mit, dass die Schließungszeiten der Hallenbäder zum einen mit dem Personal für die Freibadsaison zusammen hingen, aber auch mit notwenigen Erhaltungs- und Renovierungsarbeiten. Dieses Jahr musste das Stadionbad über 2 Monate schließen, weil am Sprungturm dringende Renovierungsarbeiten durchgeführt werden mussten. Man müsse von Jahr zu Jahr sehen, was in einem Bad dringend erneuert werden müsse. Natürlich sei man bemüht, die Schließungszeiten so gering wie möglich zu halten. Die DLRG erhalte für ihre Leistungen eine Vergütung.
Ratsherr Wruck wies darauf hin, dass es durchaus noch Reserven in der Stadt an Wasserflächen gäbe. Diese könne man vermutlich nicht nutzen. Er fragte nach den Schwimmbädern in Hotels, ob man dort nicht herankäme.
Herr Schaefer sagte dass es viele Wasserflächen in Seniorenheimen oder auch Hotels gebe, diese seien jedoch in der Regel belegt durch private Schwimmschulen. Die Stadt könne dort nicht eintreten, es sei nicht Aufgabe der Stadt Schwimmbäder anzumieten, dieser Markt sei tabu. Der Unterricht finde deshalb durch städtisches Personal in den städtischen Bädern statt.
Ratsherr Küßner verwies auf die Pädagogische Hochschule in der Südstadt, der die Schwimmschule Meloni entzogen werden soll. Man sei gefordert, die Verbindungen zur Landesregierung spielen zu lassen, um dieses Bad nicht trocken fallen, sondern dort gezielt Schwimmunterricht stattfinden zu lassen.
Ratsherr Bindert teilte dazu mit, dass wenn das Land in den letzten Jahren dort investiert hätte, der Sanierungsbedarf heute dort nicht so hoch wäre. Alle seien in der Pflicht gemeinsam zu schauen was bewerkstelligt werden könne.
TOP 9.
Bericht des Dezernenten
Es lagen keine Berichtspunkte vor.
TOP 10.
Verschiedenes
Ratsherr Küßner erkundigte sich nach dem TiHo Sportplatz, welche Maßnahmen seien dort vorgenommen worden.
Herr Dr. Hansmann bot an, das nächste Mal ausführlich darüber zu berichten. Was in der Zeitung stand, sei nicht zutreffend, man verhandele noch. Man hätte gerne die Plätze, um dort Sport treiben zu können. Die Verhandlungen würden nicht öffentlich geführt. Man liege zurzeit noch auseinander, das Angebot des Investors sei sehr hoch.
Ratsherr Küßner meinte, dass er auf Hoffnung nichts geben könne, er hätte gerne gewusst wie die Verhandlungen liefen, zum Beispiel wolle er wissen, ob die Sporthalle mit in den Verhandlungen sei, oder ob die Mensa mit genutzt werden könne. Die Bürger fragen nach und man möchte genauere Auskünfte.
Herr Dr. Hansmann teilte mit, dass nur über die Sportplätze verhandelt werde. Das letzte Angebot vom Investor sei 3.600 €, dies sei zu hoch. Die Verhandlungen seien nicht gescheitert, sondern man sei weiter im Gespräch. Man bewege sich aufeinander zu. Es sei unglücklich, wenn darüber in der Zeitung spekuliert werde.
Ratsherr Küßner fand den Bericht der Zeitung nicht unglücklich. Es werde alles negiert, der Bericht würde nicht stimmen. Er möchte wissen, auf was sich die Summe beziehe, man bräuchte eine Vorstellung, worauf sich das beziehe.
Herr Dr. Hansmann erklärte dass der Investor angeboten habe den Sportplatz für
200.000 € zu sanieren, dies sei eingepreist in die Miete.
Frau Girschikofsky erinnerte an das Wochenende, am dem Triathlon und ein Heimspiel von Hannover 96 gleichzeitig stattgefunden hätten. Dank der guten Vorarbeit der Verwaltung sei glücklicherweise alles gut gegangen sei Dies bringe sie jedoch darauf zurück, dass seit Jahren eine Koordierungsstelle, bzw. ein Veranstaltungskalender für alle möglichen Veranstaltung fehle. Wenn sie an die Schwimmkurskoordinierung denke, habe man ein gutes Beispiel wie so etwas funktionieren könne. Sie bat die Verwaltung, einen Koordinierungskalender einzurichten bzw. einen angeblich existierenden gut zu führen. Gäbe einen solchen, wäre das Dilemma nicht entstanden, dass die Streckenführung für den Triathlon verändert werden musste. Ihr sei bewusst, dass dies schwierig sei, es würde aber vieles erleichtern.
Herr Dr. Hansmann erklärte, dass die Veranstaltung gut verlaufen sei. Er nehme die Anregung zu einem Veranstaltungskalender gerne auf.
Ratsherr Bindert meinte, dass die Koordination im Großen und Ganzen hervorragend verlaufen sei. Er sei froh, dass alles gut über die Bühne gegangen sei, die Fans von Hannover 96 seien tolerant gewesen und teilweise Umwege gegangen. Er sei der Auffassung, dass selbst wenn die Stadt Hannover einen guten Veranstaltungskalender führen würde, die DFL nicht kooperationsbereit sei.
Frau Girschikofsky sagte, dass dies so nicht stimme. Es sei bei Hannover 96 geschlafen worden. Die Pressekonferenz habe bei Hannover 96 stattgefunden mit dem Triathlon. Die DFL und Hannover 96 wussten Bescheid. Der Pressesprecher von Hannover 96 habe in der Presse erklärt, dass es nicht interessiere was außerhalb des Stadions passiere. Die DFL habe nur darauf gewartet, dass Hannover 96 etwas dazu sagt, dass das Spiel auf Freitag oder Sonntag verlegt werden solle. Sie könne aus eigener Erfahrung sagen, dass sie es mit der DFL bei allen deutschen Leichtathletikmeisterschaften hinbekommen habe, dass Spiele verlegt wurden.
Ratsfrau Klebe-Politze schloss die Sitzung um 17.20 Uhr
Dr. Hansmann Heike Faber
Stadtkämmerer Protokollantin
Stadtkämmerer Protokollantin