Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 14.08.2013
Einladung
zur 23. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
22. August 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 16.05.2013 und 13.06.2013 - beide bereits übersandt
3. A N F R A G E N
3.1. der Fraktion Die Hannoveraner zur Zahlungsmoral der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 1503/2013)
3.2. der PIRATEN-Fraktion zu Hannovers Kommunikationssicherheit in der vernetzten Welt
(Drucks. Nr. 1541/2013 mit 1 Anlage)
3.3. der CDU-Fraktion
3.3.1. zur Grabgestaltung auf städtischen Friedhöfen
(Drucks. Nr. 1620/2013)
3.3.2. zum gesetzlichen Mindestlohn
(Drucks. Nr. 1642/2013)
3.4. der PIRATEN-Fraktion zu Kunstgegenständen im Besitz der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1644/2013)
3.5. der Fraktion Die Hannoveraner
3.5.1. zu einer Broschüre des Netzwerkes "Schule ohne Rassismus"
(Drucks. Nr. 1653/2013)
3.5.2. zur vermehrten In-Obhut-Nahme von Kindern und Jugendlichen in Hannover
(Drucks. Nr. 1654/2013)
4. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Neue Mitglieder des Theaterbeirates
4.1.1. (Drucks. Nr. 1090/2013)
4.1.2. (Drucks. Nr. 1504/2013)
4.2. Umbesetzung im Vorstand des Senior-Bödeker-Stifts
(Drucks. Nr. 1537/2013)
4.3. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
(Drucks. Nr. 1655/2013)
4.4. Umbesetzung in der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
(Drucks. Nr. 1656/2013)
5. Antrag zum Beschluss über den Jahresabschluss 2011
(Drucks. Nr. 0796/2013 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
6. Antrag zum Jahresabschluss der Städtischen Häfen Hannover für das Geschäftsjahr 2012
(Drucks. Nr. 1333/2013)
7. Antrag zum Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2012
(Drucks. Nr. 1334/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
8. Antrag zur 11. Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse
der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 1535/2013 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
9. Antrag zur Entwicklung Herrenhäuser Markt
(Informationsdrucks. Nr. 0787/2013 N1)
10. Antrag zur Entwicklung Vordere Schöneworth
(Informationsdrucks. Nr. 1193/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11. Bauleitpläne Wohnbauflächeninitiative,
Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
11.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1775 - Neuapostolische Kirche / Thurnithistraße -, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13 a BauGB,
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1553/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11.2. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1763 - Studentisches Wohnen Am Kläperberg, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB,
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1575/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
12. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beitritt zum Bündnis "umFAIRteilen"
(Drucks. Nr. 1008/2013)
13. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Verbesserungen im Zuwendungscontrolling
(Drucks. Nr. 1071/2013)
14. A N T R Ä G E
14.1. der CDU-Fraktion
14.1.1. zu einer Projektgruppe zum Thema "Flüchtlinge"
(Drucks. Nr. 1464/2013 - dem Dringlichkeitsantrag wurde in der Ratsversammlung am 13.06.2013 die Dringlichkeit nicht zuerkannt)
14.1.2. zu einer Resolution für Alkoholverbot auf einzelnen öffentlichen Plätzen
(Drucks. Nr. 1488/2013)
14.2. der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE., FDP und Piraten: "Kein Raum für Missbrauch" - eine bundesweite Kampagne zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt
(Drucks. Nr. 1491/2013- dem Dringlichkeitsantrag wurde in der Ratsversammlung am 13.06.2013 die Dringlichkeit nicht zuerkannt)
14.3. der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)
14.4. der CDU-Fraktion zur Standortsuche für ein "Bürger-Rathaus"
(Drucks. Nr. 1516/2013)
15. Antrag der CDU-Fraktion auf Akteneinsicht in die Unterlagen zur Reinigung an Grundschulen und Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 1530/2013)
16. Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Bilanz: Hannover ohne Oberbürgermeister - ohne Ideen, ohne Führung, im Stillstand"
(Drucks. Nr. 1477/2013)
Zur Behandlung des Tagesordnungspunktes 16 wird die Beratung der Tagesordnung gemäß § 15 Absatz 4 Geschäftsordnung des Rates gegen 17.00 Uhr unterbrochen.
Strauch
Ratsvorsitzender
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 14.08.2013
Einladung
zur 23. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
22. August 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 16.05.2013 und 13.06.2013 - beide bereits übersandt
3. A N F R A G E N
3.1. der Fraktion Die Hannoveraner zur Zahlungsmoral der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 1503/2013)
3.2. der PIRATEN-Fraktion zu Hannovers Kommunikationssicherheit in der vernetzten Welt
(Drucks. Nr. 1541/2013 mit 1 Anlage)
3.3. der CDU-Fraktion
3.3.1. zur Grabgestaltung auf städtischen Friedhöfen
(Drucks. Nr. 1620/2013)
3.3.2. zum gesetzlichen Mindestlohn
(Drucks. Nr. 1642/2013)
3.4. der PIRATEN-Fraktion zu Kunstgegenständen im Besitz der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1644/2013)
3.5. der Fraktion Die Hannoveraner
3.5.1. zu einer Broschüre des Netzwerkes "Schule ohne Rassismus"
(Drucks. Nr. 1653/2013)
3.5.2. zur vermehrten In-Obhut-Nahme von Kindern und Jugendlichen in Hannover
(Drucks. Nr. 1654/2013)
4. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Neue Mitglieder des Theaterbeirates
4.1.1. (Drucks. Nr. 1090/2013)
4.1.2. (Drucks. Nr. 1504/2013)
4.2. Umbesetzung im Vorstand des Senior-Bödeker-Stifts
(Drucks. Nr. 1537/2013)
4.3. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
(Drucks. Nr. 1655/2013)
4.4. Umbesetzung in der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
(Drucks. Nr. 1656/2013)
5. Antrag zum Beschluss über den Jahresabschluss 2011
(Drucks. Nr. 0796/2013 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
6. Antrag zum Jahresabschluss der Städtischen Häfen Hannover für das Geschäftsjahr 2012
(Drucks. Nr. 1333/2013)
7. Antrag zum Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2012
(Drucks. Nr. 1334/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
8. Antrag zur 11. Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse
der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 1535/2013 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
9. Antrag zur Entwicklung Herrenhäuser Markt
(Informationsdrucks. Nr. 0787/2013 N1)
10. Antrag zur Entwicklung Vordere Schöneworth
(Informationsdrucks. Nr. 1193/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11. Bauleitpläne Wohnbauflächeninitiative,
Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
11.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1775 - Neuapostolische Kirche / Thurnithistraße -, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13 a BauGB,
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1553/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11.2. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1763 - Studentisches Wohnen Am Kläperberg, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB,
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1575/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
12. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beitritt zum Bündnis "umFAIRteilen"
(Drucks. Nr. 1008/2013)
13. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Verbesserungen im Zuwendungscontrolling
(Drucks. Nr. 1071/2013)
14. A N T R Ä G E
14.1. der CDU-Fraktion
14.1.1. zu einer Projektgruppe zum Thema "Flüchtlinge"
(Drucks. Nr. 1464/2013 - dem Dringlichkeitsantrag wurde in der Ratsversammlung am 13.06.2013 die Dringlichkeit nicht zuerkannt)
14.1.2. zu einer Resolution für Alkoholverbot auf einzelnen öffentlichen Plätzen
(Drucks. Nr. 1488/2013)
14.2. der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE., FDP und Piraten: "Kein Raum für Missbrauch" - eine bundesweite Kampagne zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt
(Drucks. Nr. 1491/2013- dem Dringlichkeitsantrag wurde in der Ratsversammlung am 13.06.2013 die Dringlichkeit nicht zuerkannt)
14.3. der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)
14.4. der CDU-Fraktion zur Standortsuche für ein "Bürger-Rathaus"
(Drucks. Nr. 1516/2013)
15. Antrag der CDU-Fraktion auf Akteneinsicht in die Unterlagen zur Reinigung an Grundschulen und Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 1530/2013)
16. Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Bilanz: Hannover ohne Oberbürgermeister - ohne Ideen, ohne Führung, im Stillstand"
(Drucks. Nr. 1477/2013)
Zur Behandlung des Tagesordnungspunktes 16 wird die Beratung der Tagesordnung gemäß § 15 Absatz 4 Geschäftsordnung des Rates gegen 17.00 Uhr unterbrochen.
Strauch
Ratsvorsitzender