Sitzung Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 21.08.2013

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 14.08.2013)
Protokoll (erschienen am 16.10.2013)
Protokoll (3. Fassung) (erschienen am 16.10.2013)
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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 08.08.2013

Einladung

zur 29. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 21. August 2013, ca. 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal


Hinweis: Die Sitzung beginnt im Anschlus der gemeinsamen Sondersitzung des
Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und des Ausschusses für
Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten.
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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Genehmigung von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sondersitzung (ABau/ASozial/AInternational) am 15.05.2013

2.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.05.2013

2.3. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sondersitzung (ABau/ASozial/AInternational) am 05.06.2013

2.4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.06.2013

2.5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.06.2013

3. Anträge

3.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Korrektur der Ampelphasen auf dem Aegidientorplatz im Bereich zwischen Marienstraße/Schiffgraben, Hildesheimer Straße und Friedrichswall
(Drucks. Nr. 1277/2013)

3.1.1. Änderungsantrag der Piraten-Fraktion zu Drucks. Nr. 1277/2013 (Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Korrektur der Ampelphasen auf dem Aegidientorplatz im Bereich zwischen Marienstraße/Schiffgraben, Hildesheimer Straße und Friedrichswall)
(Drucks. Nr. 1466/2013)

3.2. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Fahrradroute zu Erinnerungsorten
(Drucks. Nr. 1546/2013)

4. Tourismusinformationen per QR-Code
(Informationsdrucks. Nr. 1540/2013)

5. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative

5.1. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

5.1.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 1140, 1. Änderung - Peiner Straße / ehem. Gärtnerei -
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
- Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0882/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

5.1.1.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 1140, 1. Änderung - Peiner Straße / ehem. Gärtnerei -
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
- Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0882/2013 E1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

5.1.2. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1744 - Läuferweg Nord
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1096/2013 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

5.1.2.1. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1744 - Läuferweg Nord
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1096/2013 E1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

5.1.3. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 1752 - Klagesmarkt -
mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB;
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1630/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

6. Flächennutzungsplan

6.1. 213. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Ledeburg / "Nahversorger Vinnhorst"
Entscheidung über Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1607/2013 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

7. Bebauungspläne

7.1. Bebauungsplan Nr. 1611, 1. Änderung – Mellendorfer Straße
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1129/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.

7.2. Bebauungsplan Nr. 1312, 1. Änderung - Bomhauerstraße
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1130/2013 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.

7.3. Bebauungsplan Nr. 1773 – Karl-Wiechert-Allee / Baumschulenallee
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1131/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.

7.4. Bebauungsplan Nr. 1164, 1. Änd. - Landesverwaltung Planckstraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1533/2013 mit 3 Anlagen)

7.5. Bebauungsplan Nr. 1216, 9. Änderung - Gewerbegebiet Schwarze Heide
Vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1605/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

8. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge

8.1. Straßenausbaubeitrag Bauweg/Steinstraße/Holzstraße von Badenstedter Straße bis Davenstedter Straße - Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 1177/2013 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.

8.2. Straßenausbaubeitrag Siebstraße von Hildesheimer Straße bis Höltystraße
- Einzelfallsatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung -
(Drucks. Nr. 1462/2013 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 07 eingeladen.

9. Kommunales Wohnraumförderprogramm der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2013) - wird noch versandt

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen







Der Oberbürgermeister