Einladung:
Anlagen:
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Einladung | (erschienen am 07.06.2013) |
1. Nachtrag | (erschienen am 12.06.2013) |
Protokoll | (erschienen am 23.08.2013) |
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 05.06.2013
Einladung
zur 22. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
13. Juni 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 21.02. und 25.04.2013
- beide bereits übersandt
3. Feststellung über den Sitzverlust von Ratsherrn Alptekin Kirci
(Drucks. Nr. 1190/2013)
4. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
5. Verabschiedung von Erstem Stadtrat Mönninghoff
6. Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten Dr. Vollmer-Schubert
7. A N F R A G E N
7.1. der CDU-Fraktion zur Auftragsvergabepraxis in der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1151/2013)
7.2. der PIRATEN-Fraktion zu kreditähnlichen Rechtsgeschäften der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1327/2013)
7.3. der CDU-Fraktion
7.3.1. zu Abweichungen des Bodenwertes bei bilanzierten Grundstücken
(Drucks. Nr. 1341/2013)
7.3.2. zu Auswirkungen der Gesetzesänderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1342/2013)
7.4. der Fraktion DIE HANNOVERANER
7.4.1. zum Doppeldecker-Touristenbus für Stadtrundfahrten
(Drucks. Nr. 1397/2013)
7.4.2. zum autofreien Sonntag am 26. Mai 2013
(Drucks. Nr. 1398/2013)
8. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
8.1. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Vertretung in der Verbandsversammlung
(Drucks. Nr. 1379/2013)
8.2. Besetzung der Mandate nach § 138 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 NKomVG
im Zuge des Ausscheidens des Ersten Stadtrats Herrn Mönninghoff zum 01.08.2013
(Drucks. Nr. 1393/2013)
9. Dritter Bericht über die Maßnahmen der Stadtverwaltung Hannover zur Gleichstellung von Frauen und Männern sowie über die Ausstattung des Büros der Gleichstellungsbeauftragten nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
(Informationsdrucks. Nr. 0917/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Antrag zum Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
(Drucks. Nr. 0513/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
11. Antrag zu Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen, Verlängerung der im Jahr 2013 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0653/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
12. Antrag zum Jahresabschluss 2012 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0890/2013 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
13. Antrag zur institutionellen Förderung des Kunstvereins
(Drucks. Nr. 1092/2013 mit 4 Anlagen)
14. Antrag zum Wohnkonzept 2025
(Drucks. Nr. 0840/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
14.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 1139/2013)
14.2. sowie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1267/2013)
14.3. und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1269/2013)
14.4. und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1268/2013)
15. Antrag zu „Energetische Quartiersentwicklung“, Programm zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in Hannover
(Drucks. Nr. 1287/2013 mit 1 Anlage)
16. Anträge zu Bauleitplänen der Wohnbauflächeninitiative
16.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
217. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Wülferode / "Am Wiesengarten, 1. Entwicklungsabschnitt", Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Einstellung des Verfahrens zur 131. Änderung des Flächennutzungsplanes
(Drucks. Nr. 0986/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
16.2. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
195. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Mittelfeld / Spittastraße, Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1256/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
17. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
17.1. Bebauungsplan Nr. 1789, In der Steinbreite,
Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0746/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1776, Wohn- und Geschäftshaus Beekestraße 53, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1242/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.3. Veränderungssperre Nr. 94 für den Geltungsbereich des künftigen
Bebauungsplans Nr. 1748 - Bodestraße Nord -
(Drucks. Nr. 1113/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
18. Antrag zur Änderung und Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Leistungen zum sozialpädagogisch begleiteten Wohnen im Rahmen der Jugendsozialarbeit nach § 13 Absatz 1 SGB VIII (Jugendwohnbegleitung)
(Drucks. Nr. 0835/2013 mit 1 Anlage)
19. Antrag zur Verwendung der Haushaltsmittel im Rahmen der städtischen Wirtschaftsförderung (Projektbeteiligung)
(Drucks. Nr. 1430/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
20. Antrag zur Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 1437/2013 mit 2 Anlagen)
21. Antrag zum Antrag der PIRATEN-Fraktion zu einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0311/2013)
22. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zu Leitlinien zur Standortsuche für die Flüchtlingsunterkünfte
(Drucks. Nr. 1066/2013)
23. A N T R Ä G E
23.1. der FDP-Fraktion zur Dokumentation von Altlastenverdachtsfällen und -sanierungen auf hannover.de
(Drucks. Nr. 1167/2013)
23.2. der CDU-Fraktion
23.2.1. zur Überprüfung von Glücksspielstätten im Stadtgebiet
(Drucks. Nr. 1350/2013)
23.2.2. zu Stadtführungen für Gehörlose und Schwerhörige
(Drucks. Nr. 1352/2013)
24. Antrag zur Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr
(Drucks. Nr. 1170/2013)
Strauch
Ratsvorsitzender
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 05.06.2013
Einladung
zur 22. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
13. Juni 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 21.02. und 25.04.2013
- beide bereits übersandt
3. Feststellung über den Sitzverlust von Ratsherrn Alptekin Kirci
(Drucks. Nr. 1190/2013)
4. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
5. Verabschiedung von Erstem Stadtrat Mönninghoff
6. Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten Dr. Vollmer-Schubert
7. A N F R A G E N
7.1. der CDU-Fraktion zur Auftragsvergabepraxis in der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1151/2013)
7.2. der PIRATEN-Fraktion zu kreditähnlichen Rechtsgeschäften der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1327/2013)
7.3. der CDU-Fraktion
7.3.1. zu Abweichungen des Bodenwertes bei bilanzierten Grundstücken
(Drucks. Nr. 1341/2013)
7.3.2. zu Auswirkungen der Gesetzesänderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1342/2013)
7.4. der Fraktion DIE HANNOVERANER
7.4.1. zum Doppeldecker-Touristenbus für Stadtrundfahrten
(Drucks. Nr. 1397/2013)
7.4.2. zum autofreien Sonntag am 26. Mai 2013
(Drucks. Nr. 1398/2013)
8. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
8.1. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Vertretung in der Verbandsversammlung
(Drucks. Nr. 1379/2013)
8.2. Besetzung der Mandate nach § 138 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 NKomVG
im Zuge des Ausscheidens des Ersten Stadtrats Herrn Mönninghoff zum 01.08.2013
(Drucks. Nr. 1393/2013)
9. Dritter Bericht über die Maßnahmen der Stadtverwaltung Hannover zur Gleichstellung von Frauen und Männern sowie über die Ausstattung des Büros der Gleichstellungsbeauftragten nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
(Informationsdrucks. Nr. 0917/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Antrag zum Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
(Drucks. Nr. 0513/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
11. Antrag zu Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen, Verlängerung der im Jahr 2013 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0653/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
12. Antrag zum Jahresabschluss 2012 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0890/2013 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
13. Antrag zur institutionellen Förderung des Kunstvereins
(Drucks. Nr. 1092/2013 mit 4 Anlagen)
14. Antrag zum Wohnkonzept 2025
(Drucks. Nr. 0840/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
14.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 1139/2013)
14.2. sowie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1267/2013)
14.3. und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1269/2013)
14.4. und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1268/2013)
15. Antrag zu „Energetische Quartiersentwicklung“, Programm zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in Hannover
(Drucks. Nr. 1287/2013 mit 1 Anlage)
16. Anträge zu Bauleitplänen der Wohnbauflächeninitiative
16.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
217. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Wülferode / "Am Wiesengarten, 1. Entwicklungsabschnitt", Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Einstellung des Verfahrens zur 131. Änderung des Flächennutzungsplanes
(Drucks. Nr. 0986/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
16.2. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
195. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Mittelfeld / Spittastraße, Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1256/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
17. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
17.1. Bebauungsplan Nr. 1789, In der Steinbreite,
Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0746/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1776, Wohn- und Geschäftshaus Beekestraße 53, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1242/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.3. Veränderungssperre Nr. 94 für den Geltungsbereich des künftigen
Bebauungsplans Nr. 1748 - Bodestraße Nord -
(Drucks. Nr. 1113/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
18. Antrag zur Änderung und Anpassung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Leistungen zum sozialpädagogisch begleiteten Wohnen im Rahmen der Jugendsozialarbeit nach § 13 Absatz 1 SGB VIII (Jugendwohnbegleitung)
(Drucks. Nr. 0835/2013 mit 1 Anlage)
19. Antrag zur Verwendung der Haushaltsmittel im Rahmen der städtischen Wirtschaftsförderung (Projektbeteiligung)
(Drucks. Nr. 1430/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
20. Antrag zur Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 1437/2013 mit 2 Anlagen)
21. Antrag zum Antrag der PIRATEN-Fraktion zu einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0311/2013)
22. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zu Leitlinien zur Standortsuche für die Flüchtlingsunterkünfte
(Drucks. Nr. 1066/2013)
23. A N T R Ä G E
23.1. der FDP-Fraktion zur Dokumentation von Altlastenverdachtsfällen und -sanierungen auf hannover.de
(Drucks. Nr. 1167/2013)
23.2. der CDU-Fraktion
23.2.1. zur Überprüfung von Glücksspielstätten im Stadtgebiet
(Drucks. Nr. 1350/2013)
23.2.2. zu Stadtführungen für Gehörlose und Schwerhörige
(Drucks. Nr. 1352/2013)
24. Antrag zur Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr
(Drucks. Nr. 1170/2013)
Strauch
Ratsvorsitzender