Sitzung Ratsversammlung am 16.05.2013

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 14.05.2013)
Protokoll (erschienen am 23.08.2013)
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 08.05.2013

Einladung

zur 21. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
16. Mai 2013, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

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Tagesordnung:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14. März 2013
- wird nachgereicht

3. A N F R A G E N

3.1. der PIRATEN-Fraktion zum Patronatswesen in Hannover
(Drucks. Nr. 0863/2013)

3.2. der CDU-Fraktion

3.2.1. zum City-Ring Hannover
(Drucks. Nr. 0864/2013)

3.2.2. zur Zusammenlegung von zwei Bushaltestellen auf dem Friedrichswall
(Drucks. Nr. 0865/2013)

3.3. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gesundheitsgefährdung durch Kassenbons
(Drucks. Nr. 0876/2013)

3.4. der PIRATEN-Fraktion zu finanzpolitischen Instrumenten von Gender Mainstreaming in der Haushaltsplanung
(Drucks. Nr. 0896/2013)

3.5. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

3.5.1. zu den Auswirkungen der Optionspflicht
(Drucks. Nr. 0915/2013)

3.5.2. zu Änderungen in der Pflege und ambulanten Versorgung durch das Inkrafttreten des Pflege-Neuausrichtungsgesetzes
(Drucks. Nr. 0916/2013)

3.6. der Fraktion DIE LINKE. zum ausstehenden Bäderplan und Mängel in der Sportverwaltung
(Drucks. Nr. 1072/2013)

3.7. der CDU-Fraktion zu begrenzten Kapazitäten des Schloss-Museums
(Drucks. Nr. 1076/2013)

3.8. der PIRATEN-Fraktion zu Pflegeheim-Plätze in Hannover
(Drucks. Nr. 1086/2013)

4. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

4.1. Umbesetzung des Vorstands im Stift zum Heiligen Geist
(Drucks. Nr. 1078/2013)

5. Antrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1725 - Roderbruchmarkt Süd - Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0384/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

6. Antrag zur 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Landeshauptstadt Hannover, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)
(Drucks. Nr. 1018/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

7. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtlich Liebende
(Drucks. Nr. 0225/2013)

8. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution "Wasser ist Menschenrecht - Wasserversorgung und Abwasserreinigung gehören in die öffentliche Hand"
(Drucks. Nr. 0502/2013)

8.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 1084/2013)

9. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zur Fortführung des Projektes "HannoverGEN"
(Drucks. Nr. 0603/2013)

9.1. dazu Antrag des Schulausschusses, Änderungsantrag der Eltern-, Schüler- und LehrkräftevertreterInnen im Schulausschuss
(Drucks. Nr. 1052/2013 mit 1 Anlage)

10. Antrag zum Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zu einer Resolution für eine friedliche Beteiligungskultur
(Drucks. Nr. 0817/2013)

11. Antrag zur Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr
(Drucks. Nr. 0942/2013)

12. Antrag zur Vorschlagliste zur Wahl der Schöffen für die Jahre
2014 bis 2018
(Drucks. Nr. 0533/2013 N1 mit 14 Anlagen) - bereits übersandt

12.1. dazu 1. Ergänzung
(Drucks. Nr. 0533/2013 N1 E1 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

13. Antrag zur Gründung der medcon & more Medical Congressmanagement Hannover GmbH
(Drucks. Nr. 0605/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt






Strauch

Bürgermeister