Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 21.09.2012
PROTOKOLL
8. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 21. September 2012,
Historisches Museum, Pferdestr. 6, 30159 Hannover
Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.20 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
Ratsfrau Barth (CDU)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kirci (SPD)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsfrau Markowis (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Breithaupt
Frau Dirscherl
(Frau Dr. Gafert)
Herr Gürtler
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
Ratsfrau Bruns (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Frau Dr. Schelle-Wolff 42 Bibliothek
Herr Dr. Schwark 42.92 Historisches Museum
Gäste:
Frau Dr. Schweeger Intendantin KunstFestSpiele
Herr Prof. Dr Spethmann Hochschullehrer i.R./ Leibniz Universität
Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 21.09.2012
PROTOKOLL
8. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 21. September 2012,
Historisches Museum, Pferdestr. 6, 30159 Hannover
Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.20 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
Ratsfrau Barth (CDU)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kirci (SPD)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsfrau Markowis (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Breithaupt
Frau Dirscherl
(Frau Dr. Gafert)
Herr Gürtler
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
Ratsfrau Bruns (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Frau Dr. Schelle-Wolff 42 Bibliothek
Herr Dr. Schwark 42.92 Historisches Museum
Gäste:
Frau Dr. Schweeger Intendantin KunstFestSpiele
Herr Prof. Dr Spethmann Hochschullehrer i.R./ Leibniz Universität
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.06.2012
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
5. Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
5.1 Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 1 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2165/2012)
5.2 Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 2 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2166/2012)
6. Sanierung und Umbau des ehemaligen Schulgebäudes Am Hohen Ufer 3 zum Hauptstandort für die Ada- und- Theodor- Lessing- Volkshochschule
(Drucks. Nr. 1890/2012 mit 3 Anlagen)
7. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2012
(Drucks. Nr. 2076/2012)
8. Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucks. Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
9. „Mit kultureller Bildung von der Kita … in die Schule …“
(Informationsdrucks. Nr. 2010/2012)
10. II. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucks. Nr. 2012/2012 mit 4 Anlagen)
11. Zuschuss an die Wilhelm-Busch-Gesellschaft e.V. zur Einrichtung eines Archivs Ronald Searle
(Drucks. Nr. 2112/2012 mit 1 Anlage)
12. Zwischenbericht
Konzeptentwicklung KinderkulturABO für die Drei - bis Fünfjährigen in ausgewählten Kindertagesstätten
(Informationsdrucks. Nr. 2142/2012)
13. Haushaltsbegleitantrag zum Thema Denkmal für den unbekannten Deserteur
(Informationsdrucks. Nr. 2146/2012 mit 2 Anlagen)
14. Mündlicher Bericht KunstFestSpiele 2012
15. Bericht der Dezernentin
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.06.2012
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
5. Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
5.1 Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 1 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2165/2012)
5.2 Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 2 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2166/2012)
6. Sanierung und Umbau des ehemaligen Schulgebäudes Am Hohen Ufer 3 zum Hauptstandort für die Ada- und- Theodor- Lessing- Volkshochschule
(Drucks. Nr. 1890/2012 mit 3 Anlagen)
7. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2012
(Drucks. Nr. 2076/2012)
8. Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucks. Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
9. „Mit kultureller Bildung von der Kita … in die Schule …“
(Informationsdrucks. Nr. 2010/2012)
10. II. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucks. Nr. 2012/2012 mit 4 Anlagen)
11. Zuschuss an die Wilhelm-Busch-Gesellschaft e.V. zur Einrichtung eines Archivs Ronald Searle
(Drucks. Nr. 2112/2012 mit 1 Anlage)
12. Zwischenbericht
Konzeptentwicklung KinderkulturABO für die Drei - bis Fünfjährigen in ausgewählten Kindertagesstätten
(Informationsdrucks. Nr. 2142/2012)
13. Haushaltsbegleitantrag zum Thema Denkmal für den unbekannten Deserteur
(Informationsdrucks. Nr. 2146/2012 mit 2 Anlagen)
14. Mündlicher Bericht KunstFestSpiele 2012
15. Bericht der Dezernentin
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Herr Dr. Schwark, Leiter des Historischen Museums, begrüßt den Kulturausschuss im Gebäude am Hohen Ufer. Er macht auf die aktuellen Ausstellungen 'Freimaurer in Hannover' und 'Strichcode' aufmerksam.
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 8. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es werden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Die Fraktion der PIRATEN legt zwei Änderungsanträge zur Drucksache 1455/2012 als Tischvorlagen vor, die als Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 verhandelt werden.
Weiterhin liegen drei Drucksachen der Verwaltung vor, die der Kulturausschuss einstimmig auf die Tagesordnung nimmt:
Neuer TOP 11 wird somit die Drucksache 2112/2012, die einen Zuschuss an die Wilhelm-Busch-Gesellschaft zur Einrichtung eines Ronald-Searle-Archivs zum Beschluss vorsieht.
Die Drucksache 2142/2012 informiert unter TOP 12 über die Konzeptentwicklung für das KinderkulturABO.
Mit der Drucksache 2146/2012 (TOP 13) wird ein Haushaltsbegleitantrag zum Thema Denkmal für den unbekannten Deserteur vorgelegt.
Der mündliche Bericht zu den KunstFestSpielen 2012 wird dementsprechend zu Tagesordnungspunkt 14; der Bericht der Dezernentin wird zu TOP 15.
Ratsherr Kiaman kündigt an, dass die CDU die Drucksachen zu den Tagesordnungspunkten 7, 9, 12 und 13 in die Fraktionen zieht.
Im Rahmen des Berichts der Dezernentin soll ausführlich zur Berggartenallee Herrenhausen berichtet werden. Dem Kulturausschuss wird diesbezüglich ein Verlaufsprotokoll zum Expertentreffen 'Berggartenallee' vom 17.7.2012 vorgelegt - außerdem ein offener Brief der Expertin Frau Prof. Dr. Schmidt zum selben Thema sowie eine Dokumentation zur vergangenen Sanierung der Herrenhäuser Allee.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.06.2012
Genehmigt
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Einwohner (1) fragt, ob die Entscheidung der Verwaltung das Denkmal für den unbekannten Deserteur auf dem Friedhof Fössefeldt zu errichten, nicht die Möglichkeit zu offener Diskussion und gesellschaftlicher Auseinandersetzung mit dem Thema verhindere.
Einwohnerin (2) fragt ergänzend, warum die Verwaltung diese Entscheidung zum Deserteursdenkmal trifft, ohne relevante Gruppen wie das Friedensbüro Hannover e.V. zu beteiligen.
Stadträtin Drevermann antwortet, dass die Verwaltung den Standort Fössefeldt als angemessenen Ort für ein Deserteursdenkmal vorschlägt. Mit dem Vorschlag sei ein Auftrag des Rates der Stadt Hannover erfüllt worden, der diesen nun prüfen werde. Die Möglichkeit die politische Entscheidung zu beeinflussen, sei folglich nicht verhindert worden.
Das Kunstobjekt des in diesem Jahr verstorbenen Hans-Jürgen Breuste ist nach Meinung einer Verwaltungskommission geeignet und wird als Deserteursdenkmal für das Fössefeldt empfohlen. Auf diesem Friedhof sind mehr als 20 Grabstellen für Deserteure vorhanden, es ist ein authentischer, kein willkürlicher Ort des Gedenkens. Das Ehepaar Breuste hat sich in seinen Arbeiten immer wieder mit der Geschichte und der Erinnerung auseinandergesetzt. Das Mahnmal Rampe Bergen Belsen sowie die RosebuschVerlassenschaften zeigen dies unmissverständlich.
Stadträtin Drevermann teilt auf Nachfrage von Ratsherrn Fischer mit, dass der Ankauf des Breuste-Kunstwerkes aus vorhandenen Mitteln erfolgen wird und folglich keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Einwohner (3) fragt, warum die Öffentlichkeit nicht über den Anstieg der Baukosten für die geplante neue Bibliothek am Lindener Marktplatz informiert wurde.
Stadträtin Drevermann antwortet, das die Möglichkeit ansteigender Kosten aufgrund sich ständig verändernder Preise in der ursprünglichen Gesamtkalkulation bereits berücksichtigt worden war.
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
Ratsfrau Pollok-Jabbi stellt den Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt der Stadtteilbibliothek Linden-Nord vor.
Ratsherr Kluck betont, dass das neue Lernzentrum vollständig barrierefrei ist und zudem mit dem Nahverkehr gut erreicht werden kann.
Ratsherr Hillbrecht mahnt, dass die neue Bibliothek am Lindener Markt für die Einwohner der Stadtteile Linden-Nord und Limmer nicht umsteigefrei bzw. nicht ohne Schwierigkeiten mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar ist.
Ratsherr Kirci entgegnet, dass eine vergleichbare Zusammenlegung von Bibliotheken im Stadtteil List von der Bevölkerung positiv aufgenommen wurde.
Ratsherr Kiaman erinnert, dass die Zusammenlegung der Bibliotheken Kosten einsparen sollte. Durch die ansteigenden Baukosten werde dieses Ziel konterkariert.
Antrag, der Rat der Landeshauptstadt Hannover möge beschließen:
3 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.
Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
Antrag,
der Satzung und der Gebührensatzung des Stadtarchivs gem. Anlagen zuzustimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 5.1
Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 1 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2165/2012)
Frau Dr. Schelle-Wolff differenziert die unterschiedliche Bedeutung der Begriffe 'Presse und Rundfunk' und 'Medien' für die Satzung des Stadtarchivs. Der Begriff 'Medien' weiche die Intention der Satzung hier auf, denn es gehe an dieser Stelle explizit um die Archivierung von Veröffentlichungen aus Presse und Rundfunk, nicht um andere Erzeugnisse wie CDs, Bücher oder andere Medien.
Eine Mitarbeiterin des Stadtarchivs ergänzt, die Begriffe 'Presse und Rundfunk' seien eingeführte und wohl abgegrenzte Begriff, die nicht ersetzt werden sollten.
Antrag zu beschließen:
§ 7 Abs. 2 Satz 2 der zu beschließenden „Satzung des Archivs der Landeshauptstadt Hannover (Stadtarchiv)" wird wie folgt geändert:
Einstimmig abgelehnt
TOP 5.2
Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 2 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2166/2012)
Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert, dass das Stadtarchiv an dieser Stelle von seinen Kunden Nutzungsgebühren für eingeräumte Nutzungsrechte in Publikationen verlangt. Dies sollte grundsätzlich kostenpflichtig sein, kostenfreie Einzelfälle z.B. im öffentlichen Interesse sind aber nicht ausgeschlossen.
Ratsherr Wruck sieht in den hier diskutierten Mindestgebühren einen Schutz des Archivs, der die Arbeitsbelastung durch übermäßige Einwohneranfragen vermindere.
Antrag zu beschließen:
Der Gebührentarif, Bestandteil der zu beschließenden „Gebührensatzung für das Archiv der Landeshauptstadt Hannover (Stadtarchiv)", wird unter Punkt 6 wie folgt geändert:
„6 Einräumung von Nutzungsrechten für urheberrechtlich geschütztes Archivgut, soweit die Landeshauptstadt Hannover über die ausschließlichen Nutzungsrechte verfügt
von 0,00 C bis 350,00 €"
Einstimmig abgelehnt
TOP 6.
Antrag,
Im Vergleich zur Kostenschätzung in der Drucksache Nr. 0242/2011 weist die vorliegende Haushaltsunterlage Bau eine Erhöhung um 325.000 € aus. Ursachen dafür sind:
TOP 7.
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2012
(Drucks. Nr. 2076/2012)
Antrag,
der Förderung der aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 8.
Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucksache Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
Ratsherr Kiaman vermisst im vorliegenden Museumsentwicklungsplan das Moment einer Planung für die Zukunft.
Er begrüßt aber, dass in der kommenden Woche über die engere konzeptionelle Zusammenarbeit des Museum August Kestner und des Historischen Museums diskutiert werde. Dies sei auch für andere Einrichtungen und Projekte wünschenswert.
Stadträtin Drevermann erläutert, dass diese Gespräche zu einer Schärfung des Profils in beiden Einrichtungen führen sollen.
Sie ergänzt, dass das öffentlich diskutierte Dokumentationszentrum zu den NS-Verbrechen kein Museum werde.
Zur Kenntnis genommen
TOP 9.
„Mit kultureller Bildung von der Kita … in die Schule …“
(Informationsdrucksache Nr. 2010/2012)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 10.
II. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucksache Nr. 2012/2012 mit 4 Anlagen)
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Zuschuss an die Wilhelm-Busch-Gesellschaft e.V. zur Einrichtung eines Archivs Ronald Searle
(Drucks. Nr. 2112/2012 mit 1 Anlage)
Antrag,
zu beschließen:
Zur Finanzierung der Einrichtung eines Archivs Ronald Searle im Museum „Wilhelm Busch – Deutsches Museum für Karikatur und Zeichenkunst“ erhält die Wilhelm-Busch- Gesellschaft e.V. einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 37.219,89 €.
Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt – nach Projektfortschritt – im Jahr 2013.
Einstimmig beschlossen
TOP 12.
Zwischenbericht
Konzeptentwicklung KinderkulturABO für die Drei - bis Fünfjährigen in ausgewählten Kindertagesstätten
(Informationsdrucksache Nr. 2142/2012)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 13.
Haushaltsbegleitantrag zum Thema Denkmal für den unbekannten Deserteur
(Informationsdrucksache Nr. 2146/2012 mit 2 Anlagen)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 14.
Mündlicher Bericht KunstFestSpiele 2012
Die Intendantin Elisabeth Schweeger informiert den Kulturausschuss über die vergangenen KunstFestSpiele 2012, die unter dem Motto 'Fragiles Gleichgewicht' veranstaltet wurden.
Sie berichtet über den großen Zuspruch der mehr als 7000 Zuschauer, der angesichts des teils schlechten Wetters die Künstler begeistert hat.
Die KunstFestSpiele wurden in den Printmedien rund 26 Millionen mal und rund 77 Millionen mal in den Onlinemedien genannt. Um die Ausstrahlung der Veranstaltung zu bewerten, erläutert Frau Schweeger, müssten ca. 3,5 Mio. Euro für eine Werbekampagne eingesetzt werden.
Einige der Produktionen, die für die KunstFestSpiele entwickelt wurden, gehen derzeit auf Tournee. Sie werden derzeit u.a. in Österreich, Australien, Südkorea und in den Niederlanden erfolgreich wieder aufgeführt.
Ratsherr Kiaman fragt, ob bereits Gespräche mit den Sponsoren zur Finanzierung der zukünftigen Festspiele geführt wurden.
Frau Schweeger teilt mit, dass die Finanzierung der Kunstfestspiel 2013 bereits sicher gestellt sei. Man plane die Veranstaltung unter dem Motto 'Heimat ist kein Ort' durchzuführen.
Zur Kenntnis genommen
TOP 15.
Bericht der Dezernentin
Herr Prof. Dr. Spethmann fasst für den Kulturausschuss die Auseinandersetzungen und Ergebnisse der Expertenrunde zum Thema 'Berggartenallee' zusammen: Die Gruppe der Denkmalpfleger habe für den langfristigen Erhalt der Gartendenkmals Berggartenallee argumentiert und die Gruppe der Landespfleger wünscht, nach eine vollständigen Rodung die Allee neu zu pflanzen. Eine Einigung konnte nicht erzielt werden.
Allerdings begrüßten beide Gruppen einen Vorschlag von Herrn Prof. Dr. Spethmann, der eine Vermehrung der vorhandenen Bäume durch Stecklinge in Aussicht stellt. Gleichzeitig sollten zehn alte Bäume zu Dokumentationszwecken erhalten werden, um Besuchern den Kontrast zu erläutern.
Dieser Vorschlag komme beiden Gruppen entgegen, denn mit der Stecklingsvermehrung kann der Genotyp der Alleebäume erhalten und erforscht werden. Da dies ein dingendes Anliegen der Denkmalpfleger war, könnte im Sinne der Landespfleger eine vollständige Ersetzung der Allee erfolgen.
Eine schrittweise Pflanzung von einzelnen Bäumen hält der Gehölzexperte Spethmann für schwierig und kostenintensiv. Dass die Linden ersetzt werden müssen, sei unabweisbar. Linden erreichten gewöhnlich ein mittleres Alter von 150 bis 250 Jahren.
Eine Mitarbeiterin des Fachbereich Herrenhäuser Gärten zeigt eine Dokumentation zur Erneuerung der Herrenhäuser Allee in den siebziger Jahren. Diese Allee kann als Beispiel dienen für die Geschwindigkeit mit der eine Allee erneuert werden kann. Auch hier hat sich erwiesen, dass Einzelpflanzungen nicht zielführend und teuer sind.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, warum die Vermehrung der Linden über Stecklinge und nicht über Samen erfolge.
Die Mitarbeiterin antwortet, dass die Samen von derart alten Bäumen nicht zur Vermehrung geeignet sind. Sie sind nicht fertil.
Ratsfrau Pollok-Jabbi zeigt sich besorgt, dass der festgestellte Pilzbefall bei den alten Alleeebäumen auch auf die Nachpflanzungen übergreifen könnte.
Die Mitarbeiterin teilt mit, dass bei einer vollständigen Sanierung der Allee auch die Auskofferung der Erde geprüft werden wird.
Ratsherr Kiaman stellt fest, dass es möglich war, die Debatte - trotz der beständig angemahnten Verkerhrssicherheitsverpflichtungen - über einen derart langen Zeitraum zu führen. Vielleicht sei die Problematik weniger dringend, als bisher kommuniziert.
Ratsherr Kluck entgegnet, dass die Verpflichtung zur Verkehrssicherheit nicht wegdiskutiert werden kann.
Ratsherr Wruck fragt, warum die Abstände zwischen den Neupflanzungen nicht zum Wohle der Bäume auf mehr als 6 Meter erhöht würden.
Die Mitarbeiterin der Herrenhäuser Gärten antwortet, dass die denkmalrechtliche Erlaubnis zur Erneuerung u.a. an den hergestellten Originalabständen gemessen werde.
Stadträtin Drevermann teilt mit, dass dem Kulturausschuss noch in diesem Jahr eine Informationsdrucksache zum Thema Berggartenallee vorgelegt werde. Die Verwaltung berücksichtige im gegenwärtigen Verfahren die sensiblen Positionen der verschiedenen Gruppen. Eigentlich sei die Erneuerung der Allee ein Geschäft der laufenden Verwaltung.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Herr Dr. Schwark, Leiter des Historischen Museums, begrüßt den Kulturausschuss im Gebäude am Hohen Ufer. Er macht auf die aktuellen Ausstellungen 'Freimaurer in Hannover' und 'Strichcode' aufmerksam.
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 8. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es werden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Die Fraktion der PIRATEN legt zwei Änderungsanträge zur Drucksache 1455/2012 als Tischvorlagen vor, die als Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 verhandelt werden.
Weiterhin liegen drei Drucksachen der Verwaltung vor, die der Kulturausschuss einstimmig auf die Tagesordnung nimmt:
Neuer TOP 11 wird somit die Drucksache 2112/2012, die einen Zuschuss an die Wilhelm-Busch-Gesellschaft zur Einrichtung eines Ronald-Searle-Archivs zum Beschluss vorsieht.
Die Drucksache 2142/2012 informiert unter TOP 12 über die Konzeptentwicklung für das KinderkulturABO.
Mit der Drucksache 2146/2012 (TOP 13) wird ein Haushaltsbegleitantrag zum Thema Denkmal für den unbekannten Deserteur vorgelegt.
Der mündliche Bericht zu den KunstFestSpielen 2012 wird dementsprechend zu Tagesordnungspunkt 14; der Bericht der Dezernentin wird zu TOP 15.
Ratsherr Kiaman kündigt an, dass die CDU die Drucksachen zu den Tagesordnungspunkten 7, 9, 12 und 13 in die Fraktionen zieht.
Im Rahmen des Berichts der Dezernentin soll ausführlich zur Berggartenallee Herrenhausen berichtet werden. Dem Kulturausschuss wird diesbezüglich ein Verlaufsprotokoll zum Expertentreffen 'Berggartenallee' vom 17.7.2012 vorgelegt - außerdem ein offener Brief der Expertin Frau Prof. Dr. Schmidt zum selben Thema sowie eine Dokumentation zur vergangenen Sanierung der Herrenhäuser Allee.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.06.2012
Genehmigt
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Einwohner (1) fragt, ob die Entscheidung der Verwaltung das Denkmal für den unbekannten Deserteur auf dem Friedhof Fössefeldt zu errichten, nicht die Möglichkeit zu offener Diskussion und gesellschaftlicher Auseinandersetzung mit dem Thema verhindere.
Einwohnerin (2) fragt ergänzend, warum die Verwaltung diese Entscheidung zum Deserteursdenkmal trifft, ohne relevante Gruppen wie das Friedensbüro Hannover e.V. zu beteiligen.
Stadträtin Drevermann antwortet, dass die Verwaltung den Standort Fössefeldt als angemessenen Ort für ein Deserteursdenkmal vorschlägt. Mit dem Vorschlag sei ein Auftrag des Rates der Stadt Hannover erfüllt worden, der diesen nun prüfen werde. Die Möglichkeit die politische Entscheidung zu beeinflussen, sei folglich nicht verhindert worden.
Das Kunstobjekt des in diesem Jahr verstorbenen Hans-Jürgen Breuste ist nach Meinung einer Verwaltungskommission geeignet und wird als Deserteursdenkmal für das Fössefeldt empfohlen. Auf diesem Friedhof sind mehr als 20 Grabstellen für Deserteure vorhanden, es ist ein authentischer, kein willkürlicher Ort des Gedenkens. Das Ehepaar Breuste hat sich in seinen Arbeiten immer wieder mit der Geschichte und der Erinnerung auseinandergesetzt. Das Mahnmal Rampe Bergen Belsen sowie die RosebuschVerlassenschaften zeigen dies unmissverständlich.
Stadträtin Drevermann teilt auf Nachfrage von Ratsherrn Fischer mit, dass der Ankauf des Breuste-Kunstwerkes aus vorhandenen Mitteln erfolgen wird und folglich keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Einwohner (3) fragt, warum die Öffentlichkeit nicht über den Anstieg der Baukosten für die geplante neue Bibliothek am Lindener Marktplatz informiert wurde.
Stadträtin Drevermann antwortet, das die Möglichkeit ansteigender Kosten aufgrund sich ständig verändernder Preise in der ursprünglichen Gesamtkalkulation bereits berücksichtigt worden war.
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
Ratsfrau Pollok-Jabbi stellt den Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt der Stadtteilbibliothek Linden-Nord vor.
Ratsherr Kluck betont, dass das neue Lernzentrum vollständig barrierefrei ist und zudem mit dem Nahverkehr gut erreicht werden kann.
Ratsherr Hillbrecht mahnt, dass die neue Bibliothek am Lindener Markt für die Einwohner der Stadtteile Linden-Nord und Limmer nicht umsteigefrei bzw. nicht ohne Schwierigkeiten mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar ist.
Ratsherr Kirci entgegnet, dass eine vergleichbare Zusammenlegung von Bibliotheken im Stadtteil List von der Bevölkerung positiv aufgenommen wurde.
Ratsherr Kiaman erinnert, dass die Zusammenlegung der Bibliotheken Kosten einsparen sollte. Durch die ansteigenden Baukosten werde dieses Ziel konterkariert.
Antrag, der Rat der Landeshauptstadt Hannover möge beschließen:
Die Stadtbibliothek Limmerstraße, die seit über fünf Jahrzehnten für die Bevölkerung der Stadtteile Linden-Nord, Limmer und auch Ahlem eine erfolgreiche und unverzichtbare Arbeit leistet, wird nicht geschlossen. Vielmehr soll der Bibliotheksstandort im Freizeitheim Linden erhalten und nach neuestem Stand des Bibliothekswesens und der Technik ausgebaut werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Kinder und Jugendliche die Bibliothek nicht nur als Lernort, sondern auch als attraktiven Ort für Freizeit und der Integration zwischen den Kulturen wahrnehmen können."
3 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.
Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
Antrag,
der Satzung und der Gebührensatzung des Stadtarchivs gem. Anlagen zuzustimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 5.1
Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 1 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2165/2012)
Frau Dr. Schelle-Wolff differenziert die unterschiedliche Bedeutung der Begriffe 'Presse und Rundfunk' und 'Medien' für die Satzung des Stadtarchivs. Der Begriff 'Medien' weiche die Intention der Satzung hier auf, denn es gehe an dieser Stelle explizit um die Archivierung von Veröffentlichungen aus Presse und Rundfunk, nicht um andere Erzeugnisse wie CDs, Bücher oder andere Medien.
Eine Mitarbeiterin des Stadtarchivs ergänzt, die Begriffe 'Presse und Rundfunk' seien eingeführte und wohl abgegrenzte Begriff, die nicht ersetzt werden sollten.
Antrag zu beschließen:
§ 7 Abs. 2 Satz 2 der zu beschließenden „Satzung des Archivs der Landeshauptstadt Hannover (Stadtarchiv)" wird wie folgt geändert:
„2. die Nutzung zur Durchführung eines wissenschaftlichen Forschungsvorhabens oder zur Erfüllung der öffentlichen Aufgaben von Medien erforderlich ist und schutzwürdige Interessen der Betroffenen durch geeignete Maßnahmen hinreichend gewahrt werden."
Einstimmig abgelehnt
Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 2 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 2166/2012)
Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert, dass das Stadtarchiv an dieser Stelle von seinen Kunden Nutzungsgebühren für eingeräumte Nutzungsrechte in Publikationen verlangt. Dies sollte grundsätzlich kostenpflichtig sein, kostenfreie Einzelfälle z.B. im öffentlichen Interesse sind aber nicht ausgeschlossen.
Ratsherr Wruck sieht in den hier diskutierten Mindestgebühren einen Schutz des Archivs, der die Arbeitsbelastung durch übermäßige Einwohneranfragen vermindere.
Antrag zu beschließen:
Der Gebührentarif, Bestandteil der zu beschließenden „Gebührensatzung für das Archiv der Landeshauptstadt Hannover (Stadtarchiv)", wird unter Punkt 6 wie folgt geändert:
„6 Einräumung von Nutzungsrechten für urheberrechtlich geschütztes Archivgut, soweit die Landeshauptstadt Hannover über die ausschließlichen Nutzungsrechte verfügt
von 0,00 C bis 350,00 €"
Einstimmig abgelehnt
TOP 6.
Sanierung und Umbau des ehemaligen Schulgebäudes Am Hohen Ufer 3 zum Hauptstandort für die Ada- und- Theodor- Lessing- Volkshochschule
(Drucks. Nr. 1890/2012 mit 3 Anlagen)
Stadträtin Drevermann teilt mit, dass der Beirat der Volkshochschule die Drucksache in der vorliegenden Form begrüßt.(Drucks. Nr. 1890/2012 mit 3 Anlagen)
Antrag,
- der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 GemHKVO für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Schulgebäudes Am Hohen Ufer 3 zum Hauptstandort für die Ada- und- Theodor- Lessing- Volkshochschule in Höhe von 10.609 Mio. € einschl. eines 15 %-igen Sicherheitszuschlags in Höhe von 1.384 Mio. € sowie
- der Mittelfreigabe und dem Baubeginn
zuzustimmen
Im Vergleich zur Kostenschätzung in der Drucksache Nr. 0242/2011 weist die vorliegende Haushaltsunterlage Bau eine Erhöhung um 325.000 € aus. Ursachen dafür sind:
- die zwischenzeitlich gutachterlich nachgewiesene Notwendigkeit einer mechanischen Lüftung für die Unterrichtsräume am Leibnizufer. Gleiches gilt für die EDV- Räume im Südflügel des Gebäudes aufgrund der großen Raumtiefen.
- die Konkretisierung notwendiger Aufzugsanlagen im Rahmen der Sanierungsplanung
- die Aktualisierung des Raumprogramms
Einstimmig beschlossen- die Konkretisierung notwendiger Aufzugsanlagen im Rahmen der Sanierungsplanung
- die Aktualisierung des Raumprogramms
TOP 7.
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2012
(Drucks. Nr. 2076/2012)
Antrag,
der Förderung der aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 8.
Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucksache Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
Ratsherr Kiaman vermisst im vorliegenden Museumsentwicklungsplan das Moment einer Planung für die Zukunft.
Er begrüßt aber, dass in der kommenden Woche über die engere konzeptionelle Zusammenarbeit des Museum August Kestner und des Historischen Museums diskutiert werde. Dies sei auch für andere Einrichtungen und Projekte wünschenswert.
Stadträtin Drevermann erläutert, dass diese Gespräche zu einer Schärfung des Profils in beiden Einrichtungen führen sollen.
Sie ergänzt, dass das öffentlich diskutierte Dokumentationszentrum zu den NS-Verbrechen kein Museum werde.
Zur Kenntnis genommen
TOP 9.
„Mit kultureller Bildung von der Kita … in die Schule …“
(Informationsdrucksache Nr. 2010/2012)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 10.
II. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucksache Nr. 2012/2012 mit 4 Anlagen)
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Zuschuss an die Wilhelm-Busch-Gesellschaft e.V. zur Einrichtung eines Archivs Ronald Searle
(Drucks. Nr. 2112/2012 mit 1 Anlage)
Antrag,
zu beschließen:
Zur Finanzierung der Einrichtung eines Archivs Ronald Searle im Museum „Wilhelm Busch – Deutsches Museum für Karikatur und Zeichenkunst“ erhält die Wilhelm-Busch- Gesellschaft e.V. einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 37.219,89 €.
Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt – nach Projektfortschritt – im Jahr 2013.
Einstimmig beschlossen
TOP 12.
Zwischenbericht
Konzeptentwicklung KinderkulturABO für die Drei - bis Fünfjährigen in ausgewählten Kindertagesstätten
(Informationsdrucksache Nr. 2142/2012)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 13.
Haushaltsbegleitantrag zum Thema Denkmal für den unbekannten Deserteur
(Informationsdrucksache Nr. 2146/2012 mit 2 Anlagen)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 14.
Mündlicher Bericht KunstFestSpiele 2012
Die Intendantin Elisabeth Schweeger informiert den Kulturausschuss über die vergangenen KunstFestSpiele 2012, die unter dem Motto 'Fragiles Gleichgewicht' veranstaltet wurden.
Sie berichtet über den großen Zuspruch der mehr als 7000 Zuschauer, der angesichts des teils schlechten Wetters die Künstler begeistert hat.
Die KunstFestSpiele wurden in den Printmedien rund 26 Millionen mal und rund 77 Millionen mal in den Onlinemedien genannt. Um die Ausstrahlung der Veranstaltung zu bewerten, erläutert Frau Schweeger, müssten ca. 3,5 Mio. Euro für eine Werbekampagne eingesetzt werden.
Einige der Produktionen, die für die KunstFestSpiele entwickelt wurden, gehen derzeit auf Tournee. Sie werden derzeit u.a. in Österreich, Australien, Südkorea und in den Niederlanden erfolgreich wieder aufgeführt.
Ratsherr Kiaman fragt, ob bereits Gespräche mit den Sponsoren zur Finanzierung der zukünftigen Festspiele geführt wurden.
Frau Schweeger teilt mit, dass die Finanzierung der Kunstfestspiel 2013 bereits sicher gestellt sei. Man plane die Veranstaltung unter dem Motto 'Heimat ist kein Ort' durchzuführen.
Zur Kenntnis genommen
TOP 15.
Bericht der Dezernentin
Herr Prof. Dr. Spethmann fasst für den Kulturausschuss die Auseinandersetzungen und Ergebnisse der Expertenrunde zum Thema 'Berggartenallee' zusammen: Die Gruppe der Denkmalpfleger habe für den langfristigen Erhalt der Gartendenkmals Berggartenallee argumentiert und die Gruppe der Landespfleger wünscht, nach eine vollständigen Rodung die Allee neu zu pflanzen. Eine Einigung konnte nicht erzielt werden.
Allerdings begrüßten beide Gruppen einen Vorschlag von Herrn Prof. Dr. Spethmann, der eine Vermehrung der vorhandenen Bäume durch Stecklinge in Aussicht stellt. Gleichzeitig sollten zehn alte Bäume zu Dokumentationszwecken erhalten werden, um Besuchern den Kontrast zu erläutern.
Dieser Vorschlag komme beiden Gruppen entgegen, denn mit der Stecklingsvermehrung kann der Genotyp der Alleebäume erhalten und erforscht werden. Da dies ein dingendes Anliegen der Denkmalpfleger war, könnte im Sinne der Landespfleger eine vollständige Ersetzung der Allee erfolgen.
Eine schrittweise Pflanzung von einzelnen Bäumen hält der Gehölzexperte Spethmann für schwierig und kostenintensiv. Dass die Linden ersetzt werden müssen, sei unabweisbar. Linden erreichten gewöhnlich ein mittleres Alter von 150 bis 250 Jahren.
Eine Mitarbeiterin des Fachbereich Herrenhäuser Gärten zeigt eine Dokumentation zur Erneuerung der Herrenhäuser Allee in den siebziger Jahren. Diese Allee kann als Beispiel dienen für die Geschwindigkeit mit der eine Allee erneuert werden kann. Auch hier hat sich erwiesen, dass Einzelpflanzungen nicht zielführend und teuer sind.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, warum die Vermehrung der Linden über Stecklinge und nicht über Samen erfolge.
Die Mitarbeiterin antwortet, dass die Samen von derart alten Bäumen nicht zur Vermehrung geeignet sind. Sie sind nicht fertil.
Ratsfrau Pollok-Jabbi zeigt sich besorgt, dass der festgestellte Pilzbefall bei den alten Alleeebäumen auch auf die Nachpflanzungen übergreifen könnte.
Die Mitarbeiterin teilt mit, dass bei einer vollständigen Sanierung der Allee auch die Auskofferung der Erde geprüft werden wird.
Ratsherr Kiaman stellt fest, dass es möglich war, die Debatte - trotz der beständig angemahnten Verkerhrssicherheitsverpflichtungen - über einen derart langen Zeitraum zu führen. Vielleicht sei die Problematik weniger dringend, als bisher kommuniziert.
Ratsherr Kluck entgegnet, dass die Verpflichtung zur Verkehrssicherheit nicht wegdiskutiert werden kann.
Ratsherr Wruck fragt, warum die Abstände zwischen den Neupflanzungen nicht zum Wohle der Bäume auf mehr als 6 Meter erhöht würden.
Die Mitarbeiterin der Herrenhäuser Gärten antwortet, dass die denkmalrechtliche Erlaubnis zur Erneuerung u.a. an den hergestellten Originalabständen gemessen werde.
Stadträtin Drevermann teilt mit, dass dem Kulturausschuss noch in diesem Jahr eine Informationsdrucksache zum Thema Berggartenallee vorgelegt werde. Die Verwaltung berücksichtige im gegenwärtigen Verfahren die sensiblen Positionen der verschiedenen Gruppen. Eigentlich sei die Erneuerung der Allee ein Geschäft der laufenden Verwaltung.
Beigeordneter Schlieckau schließt die Sitzung um 16.20 Uhr.