Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 29.08.2012
PROTOKOLL
7. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 15. Juni 2012,
Sprengel Museum, Kinderforum, Kurt-Schwitters-Platz, 30169 Hannover
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.25 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
Ratsfrau Barth (CDU)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kirci (SPD)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
(Ratsfrau Markowis) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Breithaupt
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
Herr Gürtler
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
vertreten durch Ratsherrn Engelke
Ratsherr Engelke (FDP)
i.V. für Ratsfrau Bruns
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Herr Wuttig 43 Bildung und Qualifizierung
Herr Dr. Krempel 41.4 Sprengel Museum
Herr Dr. Kreter 43.44 Projekt Erinnerungskultur
Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 29.08.2012
PROTOKOLL
7. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 15. Juni 2012,
Sprengel Museum, Kinderforum, Kurt-Schwitters-Platz, 30169 Hannover
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.25 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
Ratsfrau Barth (CDU)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kirci (SPD)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
(Ratsfrau Markowis) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Breithaupt
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
Herr Gürtler
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
vertreten durch Ratsherrn Engelke
Ratsherr Engelke (FDP)
i.V. für Ratsfrau Bruns
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Herr Wuttig 43 Bildung und Qualifizierung
Herr Dr. Krempel 41.4 Sprengel Museum
Herr Dr. Kreter 43.44 Projekt Erinnerungskultur
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung,
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.04.2012
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4 Weiterentwicklung der Fassade des Erweiterungsbaus Sprengel Museum Hannover (mündlicher Bericht)
5. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
6. Änderung der Satzung der Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover
(Drucks. Nr. 1350/2012 mit 1 Anlage)
7. Eintrittspreise des Kommunalen Kinos
(Drucks. Nr. 1373/2012 mit 1 Anlage)
8. Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
9. Hannover Aktiv-Pass
(Drucks. Nr. 1446/2012 mit 1 Anlage)
10. I. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucks. Nr. 1334/2012 mit 4 Anlagen)
11. Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucks. Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
12. Bericht zur Veranstaltung "Abgeschoben in den Tod /Die Deportation von 1001 jüdischen Hannoveranerinnen und Hannoveranern am 15.12.1941" (mündlicher Bericht)
13. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE.,PIRATEN und FDP Kultur/Geschichte durch Technik veranschaulicht und spannender zu machen (Pimp your Town 2011)
(Drucks. Nr. 1482/2012)
14. Bericht der Dezernentin
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung,
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.04.2012
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4 Weiterentwicklung der Fassade des Erweiterungsbaus Sprengel Museum Hannover (mündlicher Bericht)
5. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
6. Änderung der Satzung der Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover
(Drucks. Nr. 1350/2012 mit 1 Anlage)
7. Eintrittspreise des Kommunalen Kinos
(Drucks. Nr. 1373/2012 mit 1 Anlage)
8. Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
9. Hannover Aktiv-Pass
(Drucks. Nr. 1446/2012 mit 1 Anlage)
10. I. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucks. Nr. 1334/2012 mit 4 Anlagen)
11. Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucks. Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
12. Bericht zur Veranstaltung "Abgeschoben in den Tod /Die Deportation von 1001 jüdischen Hannoveranerinnen und Hannoveranern am 15.12.1941" (mündlicher Bericht)
13. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE.,PIRATEN und FDP Kultur/Geschichte durch Technik veranschaulicht und spannender zu machen (Pimp your Town 2011)
(Drucks. Nr. 1482/2012)
14. Bericht der Dezernentin
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 7. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es werden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Die Drucksache 1482/2012 wird vom Kulturausschuss einstimmig unter TOP 13 neu auf die Tagesordnung genommen. Der Bericht der Dezernentin wird dadurch zu TOP 14.
Die Drucksachen 0757/2012 (TOP 5) und 1456/2012 (TOP 11) werden von der CDU in die Fraktionen gezogen.
Die PIRATEN-Fraktion zieht die Drucksache 1455/2012 (TOP 8) in die Fraktionen.
Für TOP 9 wird eine formale Behandlung abgestimmt.
Die Drucksache 1373/2012 zu TOP 7 liegt als Tischvorlage vor.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.04.2012
Genehmigt
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, die von ihrem Fragerecht Gebrauch machen.
TOP 4
Weiterentwicklung der Fassade des Erweiterungsbaus Sprengel Museum Hannover (mündlicher Bericht)
Herr Peter vom Züricher Architekturbüro Meili und Peter erläutert u.a. anhand von diversen Schaustücken, wie man die Betonfassade für den Erweiterungsbau des Sprengel Museums erstellen wird. Durch eine Pigmentierung und die intensive Bearbeitung des Betons wird eine Veredelung zum Werksteinrelief erreicht.
Stadträtin Drevermann berichtet aus der Pressekonferenz zu der das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und die Stadt Hannover gemeinsam eingeladen haben: Das Bauvorhaben liegt planerisch im Zeitplan und wird im November 2014 fertig gestellt.
Herr Peter ergänzt, dass mit der Herstellung der Fassade voraussichtlich ab Sommer 2013 begonnen wird.
Herr Dr. Krempel lobt das professionelle Miteinander der Architekten, des städtischen Gebäudemanagements und der übrigen Verwaltung.
Der Kulturausschuss zeigt sich insgesamt zufrieden mit den vorgestellten Gestaltungsergebnissen.
Ratsherr Hillbrecht fragt, ob der Anbau Bezug auf das bestehende Gebäude nimmt.
Herr Peter antwortet, dass der Erweiterungsbau in Ausmaß und Gestalt als Teil eines Gesamtgebäudes wahrgenommen werden soll. Aber es besteht trotzdem eine Eigenständigkeit, die sich beispielsweise in der Fassadengestaltung zeigt.
Ratsfrau Barth fragt, ob die Fassade von regionalen Handwerksunternehmen hergestellt werden wird.
Beigeordneter Schlieckau erinnert, dass für die Gewerke eine europaweite Ausschreibung erfolgen wird.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
Antrag, der Rat der Landeshauptstadt Hannover möge beschließen:
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 6.
Änderung der Satzung der Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover
(Drucks. Nr. 1350/2012 mit 1 Anlage)
Ratsherr Kiaman fragt, warum der § 4 (1) Satz 2 in der geänderten Satzung der Volkshochschule (VHS) gestrichen wird. Dadurch könne der Beirat insbesondere nicht mehr über seine hauptamtlichen pädagogischen Mitarbeiter mit entscheiden.
Herr Wuttig erläutert, dass der Beirat in der Praxis bei der Auswahl der Mitarbeiter beteiligt werde. Die Personalentscheidung treffe aber der Oberbürgermeister.
Stadträtin Drevermann teilt mit, dass die Tätigkeit eines Beirates im Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz nicht mehr vorgesehen ist. Die Stadt Hannover behält ihn bei, um ein überparteiliches Diskussionsforum zur inhaltlichen Arbeit der VHS aufrecht zu erhalten.
Ratsherr Hillbrecht bemängelt, dass in der neuen Satzung § 3 Satz 2 und somit die freie Entfaltung des Direktors der VHS entfällt.
Herr Wuttig antwortet, dass der Leiter einer VHS im Sinne freier Entfaltung stets zur Entwicklung innovativer Kurse aufgefordert sei. Gleichzeitig bleibe er aber Teil eines Systems Stadtverwaltung.
Stadträtin Drevermann ergänzt, der alte Passus umschreibe die normale Tätigkeit des Leiters einer VHS, die nicht über eine Satzung festgeschrieben werden muss. Eine freie Entfaltung werde stets im Rahmen des Dienstrechtes beschränkt. Der Rat beschließt den Haushalt und beschränkt den Zugang zu den finanziellen Mitteln. Das Land überprüft regelmäßig die Arbeit einer Volkshochschule und gewährt ein Testat. Auch dadurch wird die Zielorientierung und Entwicklungsfreiheit reglementiert.
Ratsherr Hillbrecht fragt weiter, warum entsprechend § 6 (1) der VHS-Satzung nur Personen ab 16 Jahren an Kursen der VHS teilnehmen können.
Herr Wuttig informiert, dass die Abrechnung von Kursen der Volkshochschule entsprechend dem Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz erfolgt, dies sieht die Altersgrenze von 16 vollendeten Lebensjahren für die Teilnehmenden vor. Jugendliche unterhalb dieses Alters können aber freiwillige Angebote der VHS nutzen.
Antrag,
der Änderung der Satzung der Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover in der anliegenden Fassung zuzustimmen.
6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 7.
Eintrittspreise des Kommunalen Kinos
(Drucks. Nr. 1373/2012 mit 1 Anlage)
Ratsherr Engelke fragt, aufgrund welcher Daten oder Berechnungen, die sich auf die veränderten Eintrittspreise für das Kommunale Kino (KoKi) beziehen, ein Ergebnis von
10.000 € prognostiziert werden kann.
Ein Mitarbeiter des Bereichs Kulturbüro antwortet, diese Summe basiere auf den Erfahrungswerten der Verwaltung mit den Besucherzahlen des KoKi in den letzten zwei Jahren.
Antrag,
zu beschließen, die Eintrittspreise des Kommunalen Kinos zum nächstmöglichen Zeitpunkt gemäß der Anlage 1 neu festzusetzen.
Einstimmig beschlossen
TOP 8.
Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
Ratsherr Hillbrecht weist darauf hin, dass die vorgelegte Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebührenordnung des Stadtarchivs sich auf gesetzliche Vorschriften bezieht, die teils bis zu 20 Jahre alt sind. Er fragt, warum die Veränderung jetzt erfolgt.
Eine Mitarbeiterin des Stadtarchivs antwortet, die veränderte Gebührenordnung trägt dem angestiegen Interesse der Öffentlichkeit an schriftlichen Auskünften des Stadtarchivs Rechnung. Im Rahmen der geänderten Gebührenordnung wurde auch die bisher taugliche Benutzungsordnung entsprechend der Gesetze aktualisiert.
Antrag,
der Satzung und der Gebührensatzung des Stadtarchivs gem. Anlagen zuzustimmen.
Von den PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 9.
Hannover Aktiv-Pass
(Drucks. Nr. 1446/2012 mit 1 Anlage)
Beigeordneter Schlieckau führt aus, dass man eine bloß formale Behandlung der Drucksache für den Kulturausschuss beschlossen habe. In der kommenden Woche werde eine Abstimmung im Sozialausschuss, dem federführenden Ausschuss, erfolgen.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, ob die Erweiterung des Bezugskreises für den Hannover Aktiv Pass (HAP) auf Wohngeldempfänger erst im kommenden Jahr 1913 greifen wird.
Beigeordneter Schlieckau besttigt dies, denn die Erweiterung des berechtigten Nutzerkreises hängt von Finanzmitteln ab, die erst für den kommenden Haushalt beschlossen werden können.
Ratsfrau Pollok-Jabbi erinnert, dass der HAP ursprünglich als Sozialpass von der Partei DIE LINKEN im Regionsparlament beantragt wurde. Das hier dokumentierte Nutzungsspektrum (Sport, Theater, etc) widerspreche positiv den vielen Klischees und Vorurteilen, die Hartz IV-Empfängern und anderen Nutzern des HAP ein kulturell ignorantes Alltagsverhalten zusprechen.
Ein Mitarbeiter des Fachbereichs Soziales teilt mit, dass es bisher keinen Trend gibt, um zu ermessen, wie viele HAPs in 2013 ausgegeben werden.
Antrag,
zu beschließen: Der Hannover-Aktiv-Pass wird nach den zurzeit geltenden Regelungen auch nach dem 31.8.2012 fortgeführt.
Formelle Behandlung
TOP 10.
I. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucksache Nr. 1334/2012 mit 4 Anlagen)
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucksache Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 12.
Bericht zur Veranstaltung "Abgeschoben in den Tod /Die Deportation von 1001 jüdischen Hannoveranerinnen und Hannoveranern am 15.12.1941" (mündlicher Bericht)
Herr Dr. Kreter berichtet rückblickend über die gut besuchte Ausstellung „Abgeschoben in den Tod – Die Deportation von 1001 jüdischen Hannoveranerinnen und Hannoveranern am 15.12.1941“.
Zur Kenntnis genommen
TOP 13.
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE.,PIRATEN und FDP Kultur/Geschichte durch Technik veranschaulicht und spannender zu machen (Pimp your Town 2011)
(Drucks. Nr. 1482/2012)
Die am Antrag beteiligten Fraktionen im Kulturausschuss begrüßen die Initiative der Schüler, die am Projekt ‚pimp your town’ teilgenommen haben und die zur vorliegenden Drucksache beigetragen haben. Die Verbesserung der technischen Darstellungen und Hilfsmittel bezieht sich insbesondere auf die Anforderungen von jugendlichen Ausstellungsbesuchern.
Herr Siegel gibt zu Bedenken, dass dennoch Originalexponate und nicht technische Darstellungen im Mittelpunkt der Ausstellungen eines Museums stehen müssen.
Beigeordnete Zaman entgegnet, dass mithilfe der Technik zusätzliche Sinnzusammenhänge hergestellt werden können.
Ratsherr Engelke verdeutlicht, dass technische Hilfsmittel nicht die gesamte Ausstellung ersetzen, sondern helfen sollen, die im Antragstext formulierten „einzelnen Exponate“ zu veranschaulichen.
Ratsherr Kelich merkt an, dass auch die zusätzliche Verwendung von Geräuschen und Gerüchen gewünscht wird, also die Anreicherung von Sinneseindrücken.
Ratsherr Kluck ergänzt, dass das Museum August Kestner (MAK) bereits mit der Ausstellung „Material + Form = Produkt“ diesen Weg erfolgreich gegangen sei.
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, auf welche Art und Weise im Historischen Museum und im Museum August Kestner in Hannover die Veranschaulichung von Ausstellungen oder einzelner Exponate im Hinblick auf den Einsatz neuer technischer Darstellungsformen umgesetzt werden kann (Szenografie). Dazu gehören z. B. 3D-Projektionen, Geräuschkulissen und Gerüche.
Einstimmig beschlossen
TOP 14.
Bericht der Dezernentin
Ein Mitarbeiter des Bereichs Kulturbüro berichtet, dass im Juli eine Zuwendung von 20.000 € an den Betreiber des Musiktheaters BAD, den Kultur-Pool e.V., ausgezahlt wird. Damit werden fünfzig Prozent der benötigten Mittel gewährt, um die baulichen Voraussetzungen für den zukünftigen Betrieb im Innenbereich und auf der Terrasse zu ermöglichen.
Stadträtin Drevermann berichtet, dass mit dem Hannah-Arendt-Stipendium der Schriftsteller Christopher Mlalazi aus Zimbabwe ab Juli 2012 unterstützt werden wird. Sie hofft, dass man ihn bald im Kulturausschuss begrüßen bzw. bei öffentlichen Lesungen in Hannover erleben kann.
Beigeordneter Schlieckau ergänzt, dass die Veröffentlichungen von Herrn Mlalazi hierzulande bisher nur in englischer Sprache zugänglich sind.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 7. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es werden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Die Drucksache 1482/2012 wird vom Kulturausschuss einstimmig unter TOP 13 neu auf die Tagesordnung genommen. Der Bericht der Dezernentin wird dadurch zu TOP 14.
Die Drucksachen 0757/2012 (TOP 5) und 1456/2012 (TOP 11) werden von der CDU in die Fraktionen gezogen.
Die PIRATEN-Fraktion zieht die Drucksache 1455/2012 (TOP 8) in die Fraktionen.
Für TOP 9 wird eine formale Behandlung abgestimmt.
Die Drucksache 1373/2012 zu TOP 7 liegt als Tischvorlage vor.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.04.2012
Genehmigt
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, die von ihrem Fragerecht Gebrauch machen.
TOP 4
Weiterentwicklung der Fassade des Erweiterungsbaus Sprengel Museum Hannover (mündlicher Bericht)
Herr Peter vom Züricher Architekturbüro Meili und Peter erläutert u.a. anhand von diversen Schaustücken, wie man die Betonfassade für den Erweiterungsbau des Sprengel Museums erstellen wird. Durch eine Pigmentierung und die intensive Bearbeitung des Betons wird eine Veredelung zum Werksteinrelief erreicht.
Stadträtin Drevermann berichtet aus der Pressekonferenz zu der das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und die Stadt Hannover gemeinsam eingeladen haben: Das Bauvorhaben liegt planerisch im Zeitplan und wird im November 2014 fertig gestellt.
Herr Peter ergänzt, dass mit der Herstellung der Fassade voraussichtlich ab Sommer 2013 begonnen wird.
Herr Dr. Krempel lobt das professionelle Miteinander der Architekten, des städtischen Gebäudemanagements und der übrigen Verwaltung.
Der Kulturausschuss zeigt sich insgesamt zufrieden mit den vorgestellten Gestaltungsergebnissen.
Ratsherr Hillbrecht fragt, ob der Anbau Bezug auf das bestehende Gebäude nimmt.
Herr Peter antwortet, dass der Erweiterungsbau in Ausmaß und Gestalt als Teil eines Gesamtgebäudes wahrgenommen werden soll. Aber es besteht trotzdem eine Eigenständigkeit, die sich beispielsweise in der Fassadengestaltung zeigt.
Ratsfrau Barth fragt, ob die Fassade von regionalen Handwerksunternehmen hergestellt werden wird.
Beigeordneter Schlieckau erinnert, dass für die Gewerke eine europaweite Ausschreibung erfolgen wird.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Erhalt und Ausbau der Stadtbibliothek Limmerstraße
(Drucks. Nr. 0757/2012)
Antrag, der Rat der Landeshauptstadt Hannover möge beschließen:
Die Stadtbibliothek Limmerstraße, die seit über fünf Jahrzehnten für die Bevölkerung der Stadtteile Linden-Nord, Limmer und auch Ahlem eine erfolgreiche und unverzichtbare Arbeit leistet, wird nicht geschlossen. Vielmehr soll der Bibliotheksstandort im Freizeitheim Linden erhalten und nach neuestem Stand des Bibliothekswesens und der Technik ausgebaut werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Kinder und Jugendliche die Bibliothek nicht nur als Lernort, sondern auch als attraktiven Ort für Freizeit und der Integration zwischen den Kulturen wahrnehmen können."
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 6.
Änderung der Satzung der Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover
(Drucks. Nr. 1350/2012 mit 1 Anlage)
Ratsherr Kiaman fragt, warum der § 4 (1) Satz 2 in der geänderten Satzung der Volkshochschule (VHS) gestrichen wird. Dadurch könne der Beirat insbesondere nicht mehr über seine hauptamtlichen pädagogischen Mitarbeiter mit entscheiden.
Herr Wuttig erläutert, dass der Beirat in der Praxis bei der Auswahl der Mitarbeiter beteiligt werde. Die Personalentscheidung treffe aber der Oberbürgermeister.
Stadträtin Drevermann teilt mit, dass die Tätigkeit eines Beirates im Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz nicht mehr vorgesehen ist. Die Stadt Hannover behält ihn bei, um ein überparteiliches Diskussionsforum zur inhaltlichen Arbeit der VHS aufrecht zu erhalten.
Ratsherr Hillbrecht bemängelt, dass in der neuen Satzung § 3 Satz 2 und somit die freie Entfaltung des Direktors der VHS entfällt.
Herr Wuttig antwortet, dass der Leiter einer VHS im Sinne freier Entfaltung stets zur Entwicklung innovativer Kurse aufgefordert sei. Gleichzeitig bleibe er aber Teil eines Systems Stadtverwaltung.
Stadträtin Drevermann ergänzt, der alte Passus umschreibe die normale Tätigkeit des Leiters einer VHS, die nicht über eine Satzung festgeschrieben werden muss. Eine freie Entfaltung werde stets im Rahmen des Dienstrechtes beschränkt. Der Rat beschließt den Haushalt und beschränkt den Zugang zu den finanziellen Mitteln. Das Land überprüft regelmäßig die Arbeit einer Volkshochschule und gewährt ein Testat. Auch dadurch wird die Zielorientierung und Entwicklungsfreiheit reglementiert.
Ratsherr Hillbrecht fragt weiter, warum entsprechend § 6 (1) der VHS-Satzung nur Personen ab 16 Jahren an Kursen der VHS teilnehmen können.
Herr Wuttig informiert, dass die Abrechnung von Kursen der Volkshochschule entsprechend dem Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz erfolgt, dies sieht die Altersgrenze von 16 vollendeten Lebensjahren für die Teilnehmenden vor. Jugendliche unterhalb dieses Alters können aber freiwillige Angebote der VHS nutzen.
Antrag,
der Änderung der Satzung der Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover in der anliegenden Fassung zuzustimmen.
6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 7.
Eintrittspreise des Kommunalen Kinos
(Drucks. Nr. 1373/2012 mit 1 Anlage)
Ratsherr Engelke fragt, aufgrund welcher Daten oder Berechnungen, die sich auf die veränderten Eintrittspreise für das Kommunale Kino (KoKi) beziehen, ein Ergebnis von
10.000 € prognostiziert werden kann.
Ein Mitarbeiter des Bereichs Kulturbüro antwortet, diese Summe basiere auf den Erfahrungswerten der Verwaltung mit den Besucherzahlen des KoKi in den letzten zwei Jahren.
Antrag,
zu beschließen, die Eintrittspreise des Kommunalen Kinos zum nächstmöglichen Zeitpunkt gemäß der Anlage 1 neu festzusetzen.
Einstimmig beschlossen
TOP 8.
Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro
(Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
Ratsherr Hillbrecht weist darauf hin, dass die vorgelegte Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebührenordnung des Stadtarchivs sich auf gesetzliche Vorschriften bezieht, die teils bis zu 20 Jahre alt sind. Er fragt, warum die Veränderung jetzt erfolgt.
Eine Mitarbeiterin des Stadtarchivs antwortet, die veränderte Gebührenordnung trägt dem angestiegen Interesse der Öffentlichkeit an schriftlichen Auskünften des Stadtarchivs Rechnung. Im Rahmen der geänderten Gebührenordnung wurde auch die bisher taugliche Benutzungsordnung entsprechend der Gesetze aktualisiert.
Antrag,
der Satzung und der Gebührensatzung des Stadtarchivs gem. Anlagen zuzustimmen.
Von den PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 9.
Hannover Aktiv-Pass
(Drucks. Nr. 1446/2012 mit 1 Anlage)
Beigeordneter Schlieckau führt aus, dass man eine bloß formale Behandlung der Drucksache für den Kulturausschuss beschlossen habe. In der kommenden Woche werde eine Abstimmung im Sozialausschuss, dem federführenden Ausschuss, erfolgen.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, ob die Erweiterung des Bezugskreises für den Hannover Aktiv Pass (HAP) auf Wohngeldempfänger erst im kommenden Jahr 1913 greifen wird.
Beigeordneter Schlieckau besttigt dies, denn die Erweiterung des berechtigten Nutzerkreises hängt von Finanzmitteln ab, die erst für den kommenden Haushalt beschlossen werden können.
Ratsfrau Pollok-Jabbi erinnert, dass der HAP ursprünglich als Sozialpass von der Partei DIE LINKEN im Regionsparlament beantragt wurde. Das hier dokumentierte Nutzungsspektrum (Sport, Theater, etc) widerspreche positiv den vielen Klischees und Vorurteilen, die Hartz IV-Empfängern und anderen Nutzern des HAP ein kulturell ignorantes Alltagsverhalten zusprechen.
Ein Mitarbeiter des Fachbereichs Soziales teilt mit, dass es bisher keinen Trend gibt, um zu ermessen, wie viele HAPs in 2013 ausgegeben werden.
Antrag,
zu beschließen: Der Hannover-Aktiv-Pass wird nach den zurzeit geltenden Regelungen auch nach dem 31.8.2012 fortgeführt.
Formelle Behandlung
TOP 10.
I. Quartalsbericht 2012 für die Teilhaushalte 41 Museen und Kulturbüro, 42 Bibliothek und Schule, 43 Bildung und Qualifizierung und 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucksache Nr. 1334/2012 mit 4 Anlagen)
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Sachstand Museumsentwicklungsplanung
(Informationsdrucksache Nr. 1456/2012 mit 2 Anlagen)
Von der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 12.
Bericht zur Veranstaltung "Abgeschoben in den Tod /Die Deportation von 1001 jüdischen Hannoveranerinnen und Hannoveranern am 15.12.1941" (mündlicher Bericht)
Herr Dr. Kreter berichtet rückblickend über die gut besuchte Ausstellung „Abgeschoben in den Tod – Die Deportation von 1001 jüdischen Hannoveranerinnen und Hannoveranern am 15.12.1941“.
Zur Kenntnis genommen
TOP 13.
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE.,PIRATEN und FDP Kultur/Geschichte durch Technik veranschaulicht und spannender zu machen (Pimp your Town 2011)
(Drucks. Nr. 1482/2012)
Die am Antrag beteiligten Fraktionen im Kulturausschuss begrüßen die Initiative der Schüler, die am Projekt ‚pimp your town’ teilgenommen haben und die zur vorliegenden Drucksache beigetragen haben. Die Verbesserung der technischen Darstellungen und Hilfsmittel bezieht sich insbesondere auf die Anforderungen von jugendlichen Ausstellungsbesuchern.
Herr Siegel gibt zu Bedenken, dass dennoch Originalexponate und nicht technische Darstellungen im Mittelpunkt der Ausstellungen eines Museums stehen müssen.
Beigeordnete Zaman entgegnet, dass mithilfe der Technik zusätzliche Sinnzusammenhänge hergestellt werden können.
Ratsherr Engelke verdeutlicht, dass technische Hilfsmittel nicht die gesamte Ausstellung ersetzen, sondern helfen sollen, die im Antragstext formulierten „einzelnen Exponate“ zu veranschaulichen.
Ratsherr Kelich merkt an, dass auch die zusätzliche Verwendung von Geräuschen und Gerüchen gewünscht wird, also die Anreicherung von Sinneseindrücken.
Ratsherr Kluck ergänzt, dass das Museum August Kestner (MAK) bereits mit der Ausstellung „Material + Form = Produkt“ diesen Weg erfolgreich gegangen sei.
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, auf welche Art und Weise im Historischen Museum und im Museum August Kestner in Hannover die Veranschaulichung von Ausstellungen oder einzelner Exponate im Hinblick auf den Einsatz neuer technischer Darstellungsformen umgesetzt werden kann (Szenografie). Dazu gehören z. B. 3D-Projektionen, Geräuschkulissen und Gerüche.
Einstimmig beschlossen
TOP 14.
Bericht der Dezernentin
Ein Mitarbeiter des Bereichs Kulturbüro berichtet, dass im Juli eine Zuwendung von 20.000 € an den Betreiber des Musiktheaters BAD, den Kultur-Pool e.V., ausgezahlt wird. Damit werden fünfzig Prozent der benötigten Mittel gewährt, um die baulichen Voraussetzungen für den zukünftigen Betrieb im Innenbereich und auf der Terrasse zu ermöglichen.
Stadträtin Drevermann berichtet, dass mit dem Hannah-Arendt-Stipendium der Schriftsteller Christopher Mlalazi aus Zimbabwe ab Juli 2012 unterstützt werden wird. Sie hofft, dass man ihn bald im Kulturausschuss begrüßen bzw. bei öffentlichen Lesungen in Hannover erleben kann.
Beigeordneter Schlieckau ergänzt, dass die Veröffentlichungen von Herrn Mlalazi hierzulande bisher nur in englischer Sprache zugänglich sind.
Beigeordneter Schlieckau schließt die Sitzung um 15.25 Uhr.