Protokoll:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Protokoll über die 5. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
14.05.2012, 14:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift
14.05.2012, 14:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 14:58 Uhr
A | Stimmberechtigte Mitglieder | ||
Ratsherr Hofmann als Vorsitzender | - | SPD-Fraktion | |
Ratsfrau Arikoglu | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
Ratsfrau Barnert | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsherr Bindert) | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
Herr Bode | - | Vertreter des diakonischen Werks | |
Frau Böhme | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Frau Breitenbach | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsherr Breves) | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsfrau de Buhr) | - | SPD-Fraktion | |
Herr Duckstein | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsfrau Fischer) | - | SPD-Fraktion | |
(Beigeordneter Förste) | - | DIE LINKE. | |
(Frau Heusler) | - | Caritasverband Hannover e. V. | |
Ratsfrau Hindersmann | - | SPD-Fraktion | |
(Herr Hohfeld) | - | Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover | |
(Ratsfrau Jeschke) | - | CDU-Fraktion | |
(Frau Karch) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Ratsherr Klapproth | - | CDU-Fraktion | |
Ratsfrau Klebe-Politze | - | SPD-Fraktion | |
(Beigeordneter Klie) | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsherr Lorenz) | - | CDU-Fraktion | |
(Ratsfrau Nolte-Vogt) | - | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Frau Pietsch) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Ratsherr Pohl | - | CDU-Fraktion | |
Ratsfrau Pollok-Jabbi | - | DIE LINKE. | |
(Herr Riechel) | - | DRK Region Hannover e. V. | |
Herr Teuber | - | Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V. | |
Ratsfrau Wagemann | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
Herr Werkmeister | - | DRK Region Hannover e. V. | |
(Frau Wermke) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
B | Grundmandat | ||
Ratsherr Böning | - | Die Hannoveraner | |
Ratsfrau Bruns | - | FDP-Fraktion | |
Ratsherr Dr. Junghänel | - | Piratenpartei | |
C | Beratende Mitglieder | ||
(Frau Bloch) | - | Vertreterin der katholischen Kirche | |
Frau Broßat-Warschun | - | Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie | |
(Frau David) | - | Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta) | |
(Herr Dencker) | - | Vormundschaftsrichter | |
(Frau Hartleben-Baildon) | - | Sozialarbeiterin | |
(Herr Honisch) | – | Stadtjugendpfleger | |
Herr Jantz | - | Beratungsstelle mannigfaltig | |
(Frau Kumkar) | - | Lehrerin | |
(Herr Mastbaum) | - | Vertreter der Jüdischen Gemeinde | |
Frau Nofz | - | Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden | |
Herr Pappert | - | Vertreter der ev. Kirche | |
Frau Schnieder | - | Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V. | |
(Herr Steinecke) | - | Vertreter der Freien Humanisten | |
D | Verwaltung | ||
Frau Brehmer | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst | |
Herr Dienst | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten | |
Frau Ebel | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Jugend- und Familienberatung | |
Frau Kalmus | - | Büro Oberbürgermeister, Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit | |
Herr Rauhaus | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund | |
Herr Rohde | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit | |
Frau Teschner | - | Dez. III | |
Herr Walter | - | Jugend- und Sozialdezernent |
Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNERINNEN- UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.02.2012
4. Antrag der FDP-Fraktion zur Optimierung der Beratung von Elterninitiativen
(Drucks. Nr. 0521/2012)
5. Verlängerung der Betriebsführung der Kindertagesstätte im Schulzentrum Bemerode(SZ) in Trägerschaft der DRK Kinder-und Jugendhilfe i.d.Region Hannover gem. GmbH
(Drucks. Nr. 0609/2012)
6. Aufstockung der Betreuungszeit in der katholischen Kindertagesstätte St. Martin im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 0705/2012)
7. Fortführung des Innovativen Modellprojektes des Fördervereins der Grundschule Suthwiesenstr.
(Drucks. Nr. 0890/2012)
8. Umstrukturierung einer Kindergartengruppe in eine Kindergarten-Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte der St. Petri-Kirchengemeinde Brückstr. 3a, in Trägerschaft des ev. - luth. Stadtkirchenverbandes
(Drucks. Nr. 0891/2012)
9. Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen" des Fördervereins der GS am Sandberge
(Drucks. Nr. 0892/2012)
10. Entsendung einer Vertreterin der Landeshauptstadt Hannover in die Gesellschafterversammlung der Sommerlager Otterndorf Energie GmbH
(Drucks. Nr. 0738/2012)
11. Förderung von Jugendkulturen
(Drucks. Nr. 1093/2012)
12. Bericht des Dezernenten
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNERINNEN- UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.02.2012
4. Antrag der FDP-Fraktion zur Optimierung der Beratung von Elterninitiativen
(Drucks. Nr. 0521/2012)
5. Verlängerung der Betriebsführung der Kindertagesstätte im Schulzentrum Bemerode(SZ) in Trägerschaft der DRK Kinder-und Jugendhilfe i.d.Region Hannover gem. GmbH
(Drucks. Nr. 0609/2012)
6. Aufstockung der Betreuungszeit in der katholischen Kindertagesstätte St. Martin im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 0705/2012)
7. Fortführung des Innovativen Modellprojektes des Fördervereins der Grundschule Suthwiesenstr.
(Drucks. Nr. 0890/2012)
8. Umstrukturierung einer Kindergartengruppe in eine Kindergarten-Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte der St. Petri-Kirchengemeinde Brückstr. 3a, in Trägerschaft des ev. - luth. Stadtkirchenverbandes
(Drucks. Nr. 0891/2012)
9. Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen" des Fördervereins der GS am Sandberge
(Drucks. Nr. 0892/2012)
10. Entsendung einer Vertreterin der Landeshauptstadt Hannover in die Gesellschafterversammlung der Sommerlager Otterndorf Energie GmbH
(Drucks. Nr. 0738/2012)
11. Förderung von Jugendkulturen
(Drucks. Nr. 1093/2012)
12. Bericht des Dezernenten
Tagesordnungspunkt 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Hofmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest. Als Gast begrüßte er den ehemaligen Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Herrn Thürnau.
Anschließend bedankte er sich bei Allen für die Ausrichtung des Deutschen Fürsorgetages in Hannover während der letzten Woche
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNERINNEN- UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
Auf eine Frage einer Elternvertreterin der Kindertagesstättze Tresckowstraße erläuterte Herr Rauhaus den Sachstand hinsichtlich der erforderlichen Räumlichkeiten für den dortigen Hort.
Tagesordnungspunkt 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.02.2012
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der FDP-Fraktion zur Optimierung der Beratung von Elterninitiativen
Nachdem Ratsfrau Bruns den Antrag begründet hatte, machte Ratsfrau Wagemann deutlich, dass ihre Fraktion den Anttrag ablehnen werde.
Ratsfrau Hindersmann meinte, dass für Ekltern, die eine Betreuung suchten, die Internetseite des Familien Service Büros eine sehr gute Anlaufstelle sei. Da die Seite der Stadt Hannovwer, die zusammen mit der Region Hannover betrieben werde, bereits sehr unübersichtlich sei, halte sie es nicht für gut, hier noch einen weiteren Punkt hinzuzufügen.
Ratsherr Dr. Junghänel meinte, dass eine so komplexe Angelegenheit wie die Einrichtung neuer Betreuungsplätzue nicht außerhalb eines Persönlichen Gesprächs geklärt werden könne. Die Eltern sollten sich diesbezüglich an die Kinderladeninitiative Hannover e. V. wenden.
Nachdem Ratsherr Böning erklärt hatte, dass seine Fraktion den Antrag der FDP-Fraktion im Rat unterstützen werde, wurde wie folgt abgestimmt:
Verlängerung der Betriebsführung der Kindertagesstätte im Schulzentrum Bemerode(SZ) in Trägerschaft der DRK Kinder- und Jugendhilfe i. d. Region Hannover gem. GmbH
Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Tagesordnungspunkt 6
Aufstockung der Betreuungszeit in der katholischen Kindertagesstätte St. Martin im Stadtbezirk Misburg-Anderten
Tagesordnungspunkt 7
Fortführung des Innovativen Modellprojektes des Fördervereins der Grundschule Suthwiesenstr.
Ratsfrau Wagemann fragte, wie viele innovative Modellprojekte in Betrieb seien, und ob es im Zuge der Einführung der Gtanztagsschule hier Veränderungen gegeben habe.
Herr Walter erklärte, dass es 5 innovative Modellprojekte gebe und dass keine Veänderungen notwendig seien. Jedoch werde die Verwaltuhng überlegen, ob sie diesen Projekten einen neuen Namen geben werde.
Auf eine Frage von Ratsfrau Pollok-Jabbi erläuterte Herr Rauhaus die Arbreitsweise der innovativen Modellprojekte und erklärte, dass die Richtlienien hierfür dem Protokoll beigefügt würden.
Auf eine Bitte von Ratsfrau Wagemann erklärte er, dass auch die Richtlinien für die schulergänzenden Betreuungsmaßnahmen mit versandt würden.
Tagesordnungspunkt 8
Umstrukturierung einer Kindergartengruppe in eine Kindergarten-Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte der St. Petri-Kirchengemeinde Brückstr. 3a, in Trägerschaft des ev. - luth. Stadtkirchenverbandes
Nachdem sich Ratsfrau Hindersmann bedankt hatte, schloss sich Ratsfrau Wagemann diesem dank an und fragte nach dem Sachstand der in diesem Sommer auslaufenden Modellprojekte.
Herr Walter erläuterte, dass nach seinem Kenntnisstand der Modellversuch zum 30.07.2012 auslaufen werde. Aufder Arbeitsebene sei bekannt, dass es diesbezügliche Gespräche in der Landesregierung gebe und dass auch eine Anschlussregelung geplant sei. Die Verwaltung habe jedoch keine Informationen darüber, wie diese aussehe.
Auf eine Nachfrage von Ratsfrau Wagemann wies er darauf hin, dass es eine Anschlussregelung für diejenigen gebe, die die Krippe verließen.
Tagesordnungspunkt 9
Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen" des Fördervereins der GS am Sandberge
Tagesordnungspunkt 10
Entsendung einer Vertreterin der Landeshauptstadt Hannover in die Gesellschafterversammlung der Sommerlager Otterndorf Energie GmbH
Danach bedankte sich Ratsfrau Wagemann für dfas ihr ausgesprochene Vertrauen.
Tagesordnungspunkt 11
Förderung von Jugendkulturen
Ratsfrau Wagemann schilderte zunächst den Hintergrund für die vorgelegte Verwaltungsdrucksache und erklärte, sie gehe davon aus, dass sich der Beirat mit den Kriterien und Rahmenrichtlinien befassen werde und dass die Geschäftsordnung dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegebgen werde.
Ferner habe sie den Wunsch, dass die Bewerbungen für die Mittelausschreibung möglichst noch vor der Sommerpause ins Netzt gestellt würden.
Ratsherr Pohl erklärte, die CDU-Fraktion werde den Antrag ablehnen.
Ratsfrau Hindersmann machte deutlich, dass ihrer Auffassung nach eine Geschäftsordnung keine Regelungen überr die Förderkriterien enthalte und fragte, welchre Personen oder Personengruppen antragsberechtigt seien.
Frau Broßat-Warschun meinte, es sei problematisch, im Vorhinein bereits Regelungen festzulegen, ohne die Mitglieder des Beirates mit ihrem Spezialwissen einzubeziehen. Daher werde die Verwaltung über die weiteren Schritten entsprechende Drucksachen vorlegen.
Herr Duckstein begrüßte die Verwaltungsvorlage und schlug als Ergänuzngsantrag vor, den noch vakanten Platz im Beirat durch den Stadtjugendring Hannoverr e. V. zu besetzen.
Nach einer längeren Diskussion mit Wortbeiträgen von Ratsfrau Wagemann, Ratsfrau Hindersmann, Herrn Duckstein, Herrn Teuber, Ratsherrn Dr. Junghänel, Herrn Walter und Ratsherrn Pohl erklärte Herr Duckstein, dass der Stadtjugendring den Antrag zurückziehe.
Tagesordnungspunkt 12
Bericht des Dezernenten
Zunächst bedankte sich Herr Walter für die vom Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung gefundenen Freundlichen Worte hinsichtlich der Ausrichtung des Deutschen Fürsorgetages nicht nur im Namen der Verwaltung, sondern auch all derer, von denen er Zuspruch für diese Veranstaltung aus der gesamten Republik erfahren habe.
Zur Lektüre habe er die Nachrichten des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. verteilen lassen, da die ausrichtende Stadt stzets die Möglichkeit erhalte, etwas umfänglicher über ihre Jugend- und Sozialpolitik zu berichten.
Ferner habe er die neueste Prognose der Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahre 2025 verteilen lassen.
Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann, ob die befristeten Hortplätze in der Kindertagesstätte Tresckowstraße entfristet werdren könnten, erklärte Herr Walter, dass geprüft werde, ob es sich bei diesen Plätzen um zusätzliche Plätze handele; diese dürften nämlich nicht verlängert werden.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Hofmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest. Als Gast begrüßte er den ehemaligen Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Herrn Thürnau.
Anschließend bedankte er sich bei Allen für die Ausrichtung des Deutschen Fürsorgetages in Hannover während der letzten Woche
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte anschließend die Tagesordnung in der vom Ratsherrn Hofmann vorgetragenen Fassung.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNERINNEN- UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
Auf eine Frage einer Elternvertreterin der Kindertagesstättze Tresckowstraße erläuterte Herr Rauhaus den Sachstand hinsichtlich der erforderlichen Räumlichkeiten für den dortigen Hort.
Tagesordnungspunkt 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.02.2012
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig das Protokoll über seine 3. Öffentliche Sitzung am 27.02.2012.
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der FDP-Fraktion zur Optimierung der Beratung von Elterninitiativen
Nachdem Ratsfrau Bruns den Antrag begründet hatte, machte Ratsfrau Wagemann deutlich, dass ihre Fraktion den Anttrag ablehnen werde.
Ratsfrau Hindersmann meinte, dass für Ekltern, die eine Betreuung suchten, die Internetseite des Familien Service Büros eine sehr gute Anlaufstelle sei. Da die Seite der Stadt Hannovwer, die zusammen mit der Region Hannover betrieben werde, bereits sehr unübersichtlich sei, halte sie es nicht für gut, hier noch einen weiteren Punkt hinzuzufügen.
Ratsherr Dr. Junghänel meinte, dass eine so komplexe Angelegenheit wie die Einrichtung neuer Betreuungsplätzue nicht außerhalb eines Persönlichen Gesprächs geklärt werden könne. Die Eltern sollten sich diesbezüglich an die Kinderladeninitiative Hannover e. V. wenden.
Nachdem Ratsherr Böning erklärt hatte, dass seine Fraktion den Antrag der FDP-Fraktion im Rat unterstützen werde, wurde wie folgt abgestimmt:
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 11 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen die Empfehlung,#
Den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 0521/2012 abzulehnen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0521/2012)
Den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 0521/2012 abzulehnen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0521/2012)
Verlängerung der Betriebsführung der Kindertagesstätte im Schulzentrum Bemerode(SZ) in Trägerschaft der DRK Kinder- und Jugendhilfe i. d. Region Hannover gem. GmbH
Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den Betrieb der Kindertagesstätte 'Blaue Schule' im Schulzentrum (SZ) - Bemerode zunächst bis zum 31.07.2015 zu verlängern und für dieses Betreuungsangebot weiterhin laufende Beihilfen auf der Basis der Fördergrundsätze des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0609/2012)
In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0609/2012)
Tagesordnungspunkt 6
Aufstockung der Betreuungszeit in der katholischen Kindertagesstätte St. Martin im Stadtbezirk Misburg-Anderten
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Aufstockung der Betreuungszeit einer Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine Ganztagsbetreuung in der katholischen Kindertagesstätte St. Martin im Don-Bosco-Weg 1, in 30627 Hannover zum 01.08.2012 zuzustimmen und auf Basis des gültigen Finanzierungsvertrages für verbandseigene Kitas die laufende Beihilfe zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0705/2012)
der Aufstockung der Betreuungszeit einer Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine Ganztagsbetreuung in der katholischen Kindertagesstätte St. Martin im Don-Bosco-Weg 1, in 30627 Hannover zum 01.08.2012 zuzustimmen und auf Basis des gültigen Finanzierungsvertrages für verbandseigene Kitas die laufende Beihilfe zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0705/2012)
Tagesordnungspunkt 7
Fortführung des Innovativen Modellprojektes des Fördervereins der Grundschule Suthwiesenstr.
Ratsfrau Wagemann fragte, wie viele innovative Modellprojekte in Betrieb seien, und ob es im Zuge der Einführung der Gtanztagsschule hier Veränderungen gegeben habe.
Herr Walter erklärte, dass es 5 innovative Modellprojekte gebe und dass keine Veänderungen notwendig seien. Jedoch werde die Verwaltuhng überlegen, ob sie diesen Projekten einen neuen Namen geben werde.
Auf eine Frage von Ratsfrau Pollok-Jabbi erläuterte Herr Rauhaus die Arbreitsweise der innovativen Modellprojekte und erklärte, dass die Richtlienien hierfür dem Protokoll beigefügt würden.
Auf eine Bitte von Ratsfrau Wagemann erklärte er, dass auch die Richtlinien für die schulergänzenden Betreuungsmaßnahmen mit versandt würden.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Förderverein der Grundschule Suthwiesenstr. zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes, Suthwiesenstr. 36, 30519 Hannover für das Schuljahr 2012/2013 im Zeitraum vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2013 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Betreuungsplätzen - entsprechend der gültigen Richtlinien für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.
(Drucksache Nr. 0890/2012)
dem Förderverein der Grundschule Suthwiesenstr. zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes, Suthwiesenstr. 36, 30519 Hannover für das Schuljahr 2012/2013 im Zeitraum vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2013 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Betreuungsplätzen - entsprechend der gültigen Richtlinien für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.
(Drucksache Nr. 0890/2012)
Tagesordnungspunkt 8
Umstrukturierung einer Kindergartengruppe in eine Kindergarten-Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte der St. Petri-Kirchengemeinde Brückstr. 3a, in Trägerschaft des ev. - luth. Stadtkirchenverbandes
Nachdem sich Ratsfrau Hindersmann bedankt hatte, schloss sich Ratsfrau Wagemann diesem dank an und fragte nach dem Sachstand der in diesem Sommer auslaufenden Modellprojekte.
Herr Walter erläuterte, dass nach seinem Kenntnisstand der Modellversuch zum 30.07.2012 auslaufen werde. Aufder Arbeitsebene sei bekannt, dass es diesbezügliche Gespräche in der Landesregierung gebe und dass auch eine Anschlussregelung geplant sei. Die Verwaltung habe jedoch keine Informationen darüber, wie diese aussehe.
Auf eine Nachfrage von Ratsfrau Wagemann wies er darauf hin, dass es eine Anschlussregelung für diejenigen gebe, die die Krippe verließen.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe (25 Plätze ganztags) der Kindertagesstätte der St. Petri-Kirchengemeinde, Brückstr. 3A, 30519 Hannover in Trägerschaft des des Stadtkirchenverbandes in eine Kindergarten-Integrationsgruppe mit 18 Plätzen (ganztags) umzustrukturieren und dem Träger ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.08.2012, laufende Beihilfen auf der Grundlage der DS Nr. 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration - gemäß Anlage 2" zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0891/2012)
eine Kindergartengruppe (25 Plätze ganztags) der Kindertagesstätte der St. Petri-Kirchengemeinde, Brückstr. 3A, 30519 Hannover in Trägerschaft des des Stadtkirchenverbandes in eine Kindergarten-Integrationsgruppe mit 18 Plätzen (ganztags) umzustrukturieren und dem Träger ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.08.2012, laufende Beihilfen auf der Grundlage der DS Nr. 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration - gemäß Anlage 2" zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0891/2012)
Tagesordnungspunkt 9
Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen" des Fördervereins der GS am Sandberge
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Förderverein der Grundschule am Sandberge zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen", Wülferoder Straße 4, 30539 Hannover für das Schuljahr 2012/2013 im Zeitraum vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2013 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Betreuungsplätzen - entsprechend der gültigen Richtlinien für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0892/2012)
dem Förderverein der Grundschule am Sandberge zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen", Wülferoder Straße 4, 30539 Hannover für das Schuljahr 2012/2013 im Zeitraum vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2013 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Betreuungsplätzen - entsprechend der gültigen Richtlinien für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0892/2012)
Tagesordnungspunkt 10
Entsendung einer Vertreterin der Landeshauptstadt Hannover in die Gesellschafterversammlung der Sommerlager Otterndorf Energie GmbH
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
Ratsfrau Ingrid Wagemann als Vertreterin für die Landeshauptstadt Hannover in die Gesellschafterversammlung der Sommerlager Otterndorf Energie GmbH zu entsenden.
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 0738/2012)
Ratsfrau Ingrid Wagemann als Vertreterin für die Landeshauptstadt Hannover in die Gesellschafterversammlung der Sommerlager Otterndorf Energie GmbH zu entsenden.
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 0738/2012)
Danach bedankte sich Ratsfrau Wagemann für dfas ihr ausgesprochene Vertrauen.
Tagesordnungspunkt 11
Förderung von Jugendkulturen
Ratsfrau Wagemann schilderte zunächst den Hintergrund für die vorgelegte Verwaltungsdrucksache und erklärte, sie gehe davon aus, dass sich der Beirat mit den Kriterien und Rahmenrichtlinien befassen werde und dass die Geschäftsordnung dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegebgen werde.
Ferner habe sie den Wunsch, dass die Bewerbungen für die Mittelausschreibung möglichst noch vor der Sommerpause ins Netzt gestellt würden.
Ratsherr Pohl erklärte, die CDU-Fraktion werde den Antrag ablehnen.
Ratsfrau Hindersmann machte deutlich, dass ihrer Auffassung nach eine Geschäftsordnung keine Regelungen überr die Förderkriterien enthalte und fragte, welchre Personen oder Personengruppen antragsberechtigt seien.
Frau Broßat-Warschun meinte, es sei problematisch, im Vorhinein bereits Regelungen festzulegen, ohne die Mitglieder des Beirates mit ihrem Spezialwissen einzubeziehen. Daher werde die Verwaltung über die weiteren Schritten entsprechende Drucksachen vorlegen.
Herr Duckstein begrüßte die Verwaltungsvorlage und schlug als Ergänuzngsantrag vor, den noch vakanten Platz im Beirat durch den Stadtjugendring Hannoverr e. V. zu besetzen.
Nach einer längeren Diskussion mit Wortbeiträgen von Ratsfrau Wagemann, Ratsfrau Hindersmann, Herrn Duckstein, Herrn Teuber, Ratsherrn Dr. Junghänel, Herrn Walter und Ratsherrn Pohl erklärte Herr Duckstein, dass der Stadtjugendring den Antrag zurückziehe.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 12 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen die Beschlussempfehlung,
in den neu zu gründenden Beirat zur Förderung von Jugendkulturen als Mitglieder ab 1.7.2012 für die Dauer von drei Jahren folgende Personen
· Sandra Flechtker
· Tatjana Laaß
· Roxanne Meusel
· Franziska Schultze
· Daniel May
· Felix Rund
· Lukas Thierau
sowie als beratende Mitglieder
· Sabine Busmann als Mitarbeiterin im Musikzentrum Hannover e. V.
· Nicole Wachsmuth als Mitarbeiterin im Jugendsportzentrum
zu berufen.
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 1093/2012)
in den neu zu gründenden Beirat zur Förderung von Jugendkulturen als Mitglieder ab 1.7.2012 für die Dauer von drei Jahren folgende Personen
· Sandra Flechtker
· Tatjana Laaß
· Roxanne Meusel
· Franziska Schultze
· Daniel May
· Felix Rund
· Lukas Thierau
sowie als beratende Mitglieder
· Sabine Busmann als Mitarbeiterin im Musikzentrum Hannover e. V.
· Nicole Wachsmuth als Mitarbeiterin im Jugendsportzentrum
zu berufen.
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 1093/2012)
Tagesordnungspunkt 12
Bericht des Dezernenten
Zunächst bedankte sich Herr Walter für die vom Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung gefundenen Freundlichen Worte hinsichtlich der Ausrichtung des Deutschen Fürsorgetages nicht nur im Namen der Verwaltung, sondern auch all derer, von denen er Zuspruch für diese Veranstaltung aus der gesamten Republik erfahren habe.
Zur Lektüre habe er die Nachrichten des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. verteilen lassen, da die ausrichtende Stadt stzets die Möglichkeit erhalte, etwas umfänglicher über ihre Jugend- und Sozialpolitik zu berichten.
Ferner habe er die neueste Prognose der Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahre 2025 verteilen lassen.
Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann, ob die befristeten Hortplätze in der Kindertagesstätte Tresckowstraße entfristet werdren könnten, erklärte Herr Walter, dass geprüft werde, ob es sich bei diesen Plätzen um zusätzliche Plätze handele; diese dürften nämlich nicht verlängert werden.
Daraufhin bedankte sich Ratsherr Hofmann bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.
9
(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer