Protokoll:
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| Protokoll | (erschienen am 20.04.2012) |
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 23.03.2012
PROTOKOLL
5. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am Mittwoch, 21. März 2012,
Rathaus, Gobelinsaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.20 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordnete Kastning (SPD)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Dette (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Fischer (SPD)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE.)
Ratsfrau Jeschke (CDU)
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Römer (SPD)
Bürgermeister Scholz (CDU)
Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Oberbürgermeister Weil
Herr Becker Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Diers Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Härke Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Jeroschewski Gesamtpersonalrat
Herr Kallenberg Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Körber Büro des Oberbürgermeisters
Herr Krüger Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Lehmann Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Licht Gesamtpersonalrat
Frau Schwiertzky Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Yildiz Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Ciytak Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
für die Niederschrift
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15. Februar 2012
2. Befragung zur Verbesserung des Kundenservices 2011
(Informationsdrucks. Nr. 0573/2012 mit 1 Anlage)
3. Berichtswesen - Leistungsbericht für die Jahre 2010/2011
(Informationsdrucks. Nr. 0689/2012 mit 1 Anlage)
4. Zusammensetzung des Verwaltungsrates der ZVK
(Drucks. Nr. 0395/2012)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15. Februar 2012
2. Befragung zur Verbesserung des Kundenservices 2011
(Informationsdrucks. Nr. 0573/2012 mit 1 Anlage)
3. Berichtswesen - Leistungsbericht für die Jahre 2010/2011
(Informationsdrucks. Nr. 0689/2012 mit 1 Anlage)
4. Zusammensetzung des Verwaltungsrates der ZVK
(Drucks. Nr. 0395/2012)
Die Vorsitzende, Beigeordnete Kastning, eröffnete die 5. Sitzung des form- und fristgerecht geladenen, beschlussfähigen Organisations- und Personalausschusses.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Herr Härke erklärte, dass die Verwaltung den TOP 4 des öffentlichen Teils absetzen möchte.
Die Vorsitzende, Beigeordnete Kastning fügte hinzu, dass TOP 9 noch nachgereicht wurde.
TOP 1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15. Februar 2012
10 Stimmen dafür, 1 Enthaltung
TOP 2.
Befragung zur Verbesserung des Kundenservices 2011
(Informationsdrucksache Nr. 0573/2012 mit 1 Anlage)
Beigeordneter Klie merkte an, dass es im Bereich des Jugendferienservices für den Teilbereich der Duschen und Toiletten offensichtlich Nachholbedarf gebe, wenn man sich die Feriendörfer Otterndorf und Kirchheim anschauen würde. Er fragte nach, ob schon konkrete Maßnahmen unternommen worden seien, um diesen Zustand zu verbessern.
Oberbürgermeister Weil erklärte, dass die Verwaltung zunächst die Ergebnisse veröffentliche, bevor dann in einem zweiten Schritt entsprechende Maßnahmen eingeleitet würden.
Die Umsetzung der Ergebnisse geschehe im 2. Halbjahr. Die Verwaltung werde mit einer neuen Drucksache über den Stand der Umsetzung berichten. Er führte weiter aus, dass generell jedes Jahr aufs Neue, wenn man denn Schwachstellen ermittelt habe, sich diese meistens auf die räumlichen Ausstattung bezogen. Dementsprechend stelle sich dann die Frage einer Investition und Investitionsmittel seien bekannter Weise begrenzt.
Bürgermeister Scholz stellte sich die Frage, was denn die Ursache für die Unzufriedenheit sein könne. Diese Unzufriedenheit müsse nicht ausschließlich aus den baulichen Mängeln resultieren. Des Weiteren fragte er, ob die Quelle der Unzufriedenheit bereits identifiziert worden sei.
Oberbürgermeister Weil erklärte, dass er sich beide Feriendörfer, sowohl Otterndorf als auch Kirchheim, im letzten Jahr angeschaut habe. Hier sehe man, dass die Einrichtungen in den letzten 25 bis 30 Jahren nicht saniert worden seien. Man könne dies mit der Sanierung der Schulen vergleichen. Wenn man sich die sanitären Anlagen nach der Sanierung anschauen würde, stelle es natürlich einen größeren Unterschied als vor der Sanierung dar.
Zur Kenntnis genommen
TOP 3.
Berichtswesen - Leistungsbericht für die Jahre 2010/2011
(Informationsdrucksache Nr. 0689/2012 mit 1 Anlage)
Ratsherr Pohl merkte an, dass für den Punkt 6 "Stadtbezirksmanagement" erläutert wurde, dass die Zielerreichung - wie vorgegeben - erfüllt sei. Weiterhin erklärte er, dass seine Fraktion in Bezug auf den Punkt Leistungsmaßstab und-ziel in ihren Bezirken nachgefragt habe. Hier sollte mindestens ein zentrales Projekt im Stadtbezirk pro Jahr durchgeführt werden. In den meisten Stadtbezirken seien diese Projekte allerdings nicht wirklich bekannt. Er wünschte sich, dass diese genannten zentralen Projekte in den Stadtbezirken, die 2011 durchgeführt worden seien, nachgeliefert werden.
Herr Härke teilte mit, dass die Verwaltung, soweit es ihr möglich sei, die Erläuterungen zu dem Thema Stadtbezirksmanagement auf Anregung von Ratsherrn Pohl nachreichen werde. Er sei sich allerdings nicht sicher, ob man dies für jeden Stadtbezirk einrichten könne.
Beigeordneter Klie erklärte, dass bei den Haushaltskonsolidierungsberatungen im Organisations-und Personalausschuss ein Antrag seiner Fraktion zur Fremdreinigung Gegenstand war.
Aus diesem Grund möchte er den Punkt 7 auf Seite 12 der Anlage zu TOP 3 ansprechen. Er hob hervor, dass die Zielerreichung positiv zu bewerten sei, weil das Finanzziel mit der beschriebenen Kostensenkung übertroffen wurde. Er erklärte weiter, dass seine Fraktion seinerzeit einen Antrag gestellt hatte, welcher auch beschlossen worden sei, der darauf hinwies, dass diese Zielerreichung ohne die Verminderung von Reinigungsfrequenzen oder auch insbesondere ohne die Herabsetzung der Leistungen stattfinden solle, sondern dass sich Einsparungen aus dem Wettbewerb zu ergeben haben. Er fragte rückwirkend für diesen Berichtszeitraum nach, ob sich Absenkungen im Reinigungsumfang ergeben haben oder ob es Ergebnisse von günstigeren Angeboten seien.
Herr Becker erklärte, dass die Veränderung der Stundenzahlen aus der Einschätzung der sich bewerbenden Unternehmen komme und zwar dahingehend, dass sie die geforderte Leistung in der Qualität und in der Stundenzahl erreichen können. Er führte weiter aus, dass in den Ausschreibungen eine sechsmonatige Probezeit angegeben worden sei und man in der Folge nach Zuschlagserteilung dabei sei, dies zu überprüfen.
Er stellte außerdem klar, dass die Verwaltung auch den einen oder anderen Mangel festgestellt habe und die Unternehmen aufgefordert habe, diese Mängel zu beheben. Weiterhin erläuterte er, dass die Verwaltung mit diesen Unternehmen Gespräche führe, es bestünde jedoch im Moment die Situation, dass alle Unternehmen in den betreffenden Gebäuden die geforderte Qualität einhielten.
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Zusammensetzung des Verwaltungsrates der ZVK
(Drucks. Nr. 0395/2012)
Antrag,
die nachstehende Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsrates der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover zu beschließen:
Abgesetzt
Für die Niederschrift
Weil Ciytak
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Herr Härke erklärte, dass die Verwaltung den TOP 4 des öffentlichen Teils absetzen möchte.
Die Vorsitzende, Beigeordnete Kastning fügte hinzu, dass TOP 9 noch nachgereicht wurde.
TOP 1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15. Februar 2012
10 Stimmen dafür, 1 Enthaltung
TOP 2.
Befragung zur Verbesserung des Kundenservices 2011
(Informationsdrucksache Nr. 0573/2012 mit 1 Anlage)
Beigeordneter Klie merkte an, dass es im Bereich des Jugendferienservices für den Teilbereich der Duschen und Toiletten offensichtlich Nachholbedarf gebe, wenn man sich die Feriendörfer Otterndorf und Kirchheim anschauen würde. Er fragte nach, ob schon konkrete Maßnahmen unternommen worden seien, um diesen Zustand zu verbessern.
Oberbürgermeister Weil erklärte, dass die Verwaltung zunächst die Ergebnisse veröffentliche, bevor dann in einem zweiten Schritt entsprechende Maßnahmen eingeleitet würden.
Die Umsetzung der Ergebnisse geschehe im 2. Halbjahr. Die Verwaltung werde mit einer neuen Drucksache über den Stand der Umsetzung berichten. Er führte weiter aus, dass generell jedes Jahr aufs Neue, wenn man denn Schwachstellen ermittelt habe, sich diese meistens auf die räumlichen Ausstattung bezogen. Dementsprechend stelle sich dann die Frage einer Investition und Investitionsmittel seien bekannter Weise begrenzt.
Bürgermeister Scholz stellte sich die Frage, was denn die Ursache für die Unzufriedenheit sein könne. Diese Unzufriedenheit müsse nicht ausschließlich aus den baulichen Mängeln resultieren. Des Weiteren fragte er, ob die Quelle der Unzufriedenheit bereits identifiziert worden sei.
Oberbürgermeister Weil erklärte, dass er sich beide Feriendörfer, sowohl Otterndorf als auch Kirchheim, im letzten Jahr angeschaut habe. Hier sehe man, dass die Einrichtungen in den letzten 25 bis 30 Jahren nicht saniert worden seien. Man könne dies mit der Sanierung der Schulen vergleichen. Wenn man sich die sanitären Anlagen nach der Sanierung anschauen würde, stelle es natürlich einen größeren Unterschied als vor der Sanierung dar.
Zur Kenntnis genommen
TOP 3.
Berichtswesen - Leistungsbericht für die Jahre 2010/2011
(Informationsdrucksache Nr. 0689/2012 mit 1 Anlage)
Ratsherr Pohl merkte an, dass für den Punkt 6 "Stadtbezirksmanagement" erläutert wurde, dass die Zielerreichung - wie vorgegeben - erfüllt sei. Weiterhin erklärte er, dass seine Fraktion in Bezug auf den Punkt Leistungsmaßstab und-ziel in ihren Bezirken nachgefragt habe. Hier sollte mindestens ein zentrales Projekt im Stadtbezirk pro Jahr durchgeführt werden. In den meisten Stadtbezirken seien diese Projekte allerdings nicht wirklich bekannt. Er wünschte sich, dass diese genannten zentralen Projekte in den Stadtbezirken, die 2011 durchgeführt worden seien, nachgeliefert werden.
Herr Härke teilte mit, dass die Verwaltung, soweit es ihr möglich sei, die Erläuterungen zu dem Thema Stadtbezirksmanagement auf Anregung von Ratsherrn Pohl nachreichen werde. Er sei sich allerdings nicht sicher, ob man dies für jeden Stadtbezirk einrichten könne.
Beigeordneter Klie erklärte, dass bei den Haushaltskonsolidierungsberatungen im Organisations-und Personalausschuss ein Antrag seiner Fraktion zur Fremdreinigung Gegenstand war.
Aus diesem Grund möchte er den Punkt 7 auf Seite 12 der Anlage zu TOP 3 ansprechen. Er hob hervor, dass die Zielerreichung positiv zu bewerten sei, weil das Finanzziel mit der beschriebenen Kostensenkung übertroffen wurde. Er erklärte weiter, dass seine Fraktion seinerzeit einen Antrag gestellt hatte, welcher auch beschlossen worden sei, der darauf hinwies, dass diese Zielerreichung ohne die Verminderung von Reinigungsfrequenzen oder auch insbesondere ohne die Herabsetzung der Leistungen stattfinden solle, sondern dass sich Einsparungen aus dem Wettbewerb zu ergeben haben. Er fragte rückwirkend für diesen Berichtszeitraum nach, ob sich Absenkungen im Reinigungsumfang ergeben haben oder ob es Ergebnisse von günstigeren Angeboten seien.
Herr Becker erklärte, dass die Veränderung der Stundenzahlen aus der Einschätzung der sich bewerbenden Unternehmen komme und zwar dahingehend, dass sie die geforderte Leistung in der Qualität und in der Stundenzahl erreichen können. Er führte weiter aus, dass in den Ausschreibungen eine sechsmonatige Probezeit angegeben worden sei und man in der Folge nach Zuschlagserteilung dabei sei, dies zu überprüfen.
Er stellte außerdem klar, dass die Verwaltung auch den einen oder anderen Mangel festgestellt habe und die Unternehmen aufgefordert habe, diese Mängel zu beheben. Weiterhin erläuterte er, dass die Verwaltung mit diesen Unternehmen Gespräche führe, es bestünde jedoch im Moment die Situation, dass alle Unternehmen in den betreffenden Gebäuden die geforderte Qualität einhielten.
Zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Zusammensetzung des Verwaltungsrates der ZVK
(Drucks. Nr. 0395/2012)
Antrag,
die nachstehende Änderung in der Zusammensetzung des Verwaltungsrates der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover zu beschließen:
Abgesetzt
Für die Niederschrift
Weil Ciytak