Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 22.03.2012
PROTOKOLL
8. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am Mittwoch, 21. März 2012,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 17.05 Uhr
Ende 17.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsherr Dette (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Blaschzyk (CDU) bis 17.25 Uhr
(Ratsfrau de Buhr) (SPD)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE.)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD) bis 17.30 Uhr i.V. für Ratsherrn Hermann
Ratsfrau Jeschke (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD) bis 17.30 Uhr i.V. für Ratsfrau de Buhr
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Mineur (SPD)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsfrau Westphely (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Dickneite)
(Herr Fahr)
Frau Hochhut
(Herr Dipl.-Ing. Kleine)
(Herr Sprenz)
(Frau Stibbe)
(Herr Dr. Stölting)
Herr Weske
Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadtbaurat Bodemann Dezernat VI
Herr Kaminski PR
Herr Weinreich Baureferat
Herr Clausnitzer Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Heesch Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau Hoff Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau Linkersdörfer Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau Malkus-Wittenberg Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Schalow Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Dr. Schlesier Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Wydmuch Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Ebeling Fachbereich Tiefbau
Herr Freiwald Fachbereich Tiefbau
Herr Kumm-Dahlmann Fachbereich Tiefbau
Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 22.03.2012
PROTOKOLL
8. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am Mittwoch, 21. März 2012,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 17.05 Uhr
Ende 17.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsherr Dette (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Blaschzyk (CDU) bis 17.25 Uhr
(Ratsfrau de Buhr) (SPD)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE.)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD) bis 17.30 Uhr i.V. für Ratsherrn Hermann
Ratsfrau Jeschke (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD) bis 17.30 Uhr i.V. für Ratsfrau de Buhr
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Mineur (SPD)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsfrau Westphely (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Dickneite)
(Herr Fahr)
Frau Hochhut
(Herr Dipl.-Ing. Kleine)
(Herr Sprenz)
(Frau Stibbe)
(Herr Dr. Stölting)
Herr Weske
Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadtbaurat Bodemann Dezernat VI
Herr Kaminski PR
Herr Weinreich Baureferat
Herr Clausnitzer Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Heesch Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau Hoff Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau Linkersdörfer Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau Malkus-Wittenberg Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Schalow Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Dr. Schlesier Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Wydmuch Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Ebeling Fachbereich Tiefbau
Herr Freiwald Fachbereich Tiefbau
Herr Kumm-Dahlmann Fachbereich Tiefbau
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Bebauungspläne
1.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1763 - Studentisches Wohnen Am Kläperberg,
Bebauungsplan der Innenentwicklung;
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0147/2012 mit 5 Anlagen)
2. Straßenbaumaßnahmen
2.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 mit 2 Anlagen)
2.1.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 E1)
2.2. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 mit 1 Anlage)
2.2.1. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 E1)
3. Bericht der Verwaltung
4. Anfragen und Mitteilungen
Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 im nichtöffentlichen Teil wurden nicht behandelt.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Bebauungspläne
1.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1763 - Studentisches Wohnen Am Kläperberg,
Bebauungsplan der Innenentwicklung;
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0147/2012 mit 5 Anlagen)
2. Straßenbaumaßnahmen
2.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 mit 2 Anlagen)
2.1.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 E1)
2.2. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 mit 1 Anlage)
2.2.1. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 E1)
3. Bericht der Verwaltung
4. Anfragen und Mitteilungen
Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 im nichtöffentlichen Teil wurden nicht behandelt.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Ratsherr Küßner eröffnete die Sitzung und stellte er die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung wurde daraufhin mit folgenden Änderungen einstimmig genehmigt:
TOP 2.1.: auf Wunsch der CDU in die Fraktionen verwiesen
TOP 2.1.1.: auf Wunsch der CDU in die Fraktionen verwiesen
1. Bebauungspläne
1.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1763 – Studentisches Wohnen Am Kläperberg, Bebauungsplan der Innenentwicklung;
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0147/2012 mit 5 Anlagen)
Beigeordneter Förste gab an, dass seine Fraktion die Drucksache ablehnen werde, da die Mietpreise nach Informationen des Studentenwerkes Hannover zu hoch seien.
Stadtbaurat Bodemann entgegnete, dass ihm die Höhe der Mietpreise nicht bekannt sei. Eine Ablehnung von Neubauten aufgrund zu hoher Mietpreise würde zu einem strukturellen Stillstand der Stadt führen.
Ratsherr Engelke fügte hinzu, dass die Studentinnen und Studenten auf Wohnungen in Studentenwohnheimen warten würden. Er glaube, dass es genügend Studentinnen und Studenten geben werde, die sich auch etwas höhere Mieten leisten könnten.
Beigeordneter Förste ergänzte, dass es im Vorfeld durchaus Kritik an dem Investor gegeben habe. Inwieweit es zu Problemen komme werde sich zeigen.
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucksache Nr. 0147/2012 mit 5 Anlagen mit 10 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 0 Enthaltungen zu.
2. Straßenbaumaßnahmen
2.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 mit 1 Anlage)
2.1.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 E1)
Ratsherr Engelke fragte, welcher Aufzugstandort von der Verwaltung bevorzugt werde und welcher Standort Mehrkosten verursache.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass der Aufzug ursprünglich vor dem Gebäude Karmarschstraße 46 geplant gewesen sei. Im Laufe der Planung habe die Infra festgestellt, dass an dieser Stelle umfangreiche Leitungsarbeiten notwendig seien und habe deshalb vorgeschlagen den Standort vor das rechts angrenzende Gebäude zu verlagern. Da dieses Gebäude das unter den Denkmalschutzgesichtspunkten höchstwertige ist, lehne die Verwaltung den neuen Standort ab. Wenn die Planfeststellungsbehörde den alten Standort für zu teuer befände, würde man aber auch den neuen Standort akzeptieren.
–auf Wunsch der CDU in die Fraktionen verwiesen–
2.2. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 mit 1 Anlage)
2.2.1. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 E1)
Ratsherr Engelke sagte, dass er den Umbau zwar begrüße, aber seine Fraktion die Drucksache trotzdem ablehnen werde, da an dieser Stelle dringend Kurzzeitparkplätze benötigt würden.
Stadtbaurat Bodemann erläuterte, dass die Verwaltung den Vorschlägen des Stadtbezirksrates und der Deutschen Bahn AG folgen wolle und die Parkplätze auf die Süd-Ost Seite verlagere.
Frau Hochhut bedauere, dass durch die Baumaßnahme wieder Bäume gefällt werden müssten.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass die Bäume aufgrund der Höhe des Wurzelwerkes weichen müssten. Man werde aber die gleiche Anzahl von Bäumen neu pflanzen. Der Nord-West Ausgang des Hauptbahnhofs werde der Zugang zum neuen ZOB bilden und solle deshalb vorher umgestaltet werden.
Ratsfrau Westphely gab an, dass ihre Fraktion den Umbau und die Verlegung der Kurzzeitparkplätze begrüße, da sie ansonsten wild parkenden Verkehr erwarte.
Ratsherr Engelke fragte, ob den Beschwerden der Taxifahrer nachgegangen wurde.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass man mit den Taxifahrern im Gespräch sei. Bahnhofsvorplätze seien aber immer ein Ort hoher Flächenkonkurrenz. Der Taxiverkehr am Bahnhof funktioniere aber derzeit sehr gut.
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucksache Nr. 0340/2012 E1 einstimmig zu.
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucksache Nr. 0340/2012 E1 einstimmig zu.
3. Bericht der Verwaltung
-keine Berichtspunkte-
4. Anfragen und Mitteilungen
Ratsherr Wruck bat um einen Sachstandbericht zu einem Gelände am Alten Flughafen.
Stadtbaurat Bodemann sagte eine bilaterale Klärung zu, wenn das genaue Grundstück bekannt sei.
Frau Hochhut fragte zu einem Zeitungsartikel zu Baumaßnahmen, wie hoch die Kosten zu zwei Baumaßnahmen seien. Zu den Unterhaltungsmaßnahmen in den Stadtbezirken fragte sie, warum in den Stadtbezirken 6 und 7 keine Maßnahmen vorgesehen seien.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass man bei den Unterhaltungsmaßnahmen Prioritäten setzen müsse. Dabei kann es vorkommen, dass einige Stadtbezirke nicht berücksichtigt werden. Dies bedeute allerdings nicht, dass es keine notwendigen Maßnahmen gebe.
Die Kosten der beiden Baumaßnahmen werde man ihr zukommen lassen.
Ratsherr Küßner eröffnete die Sitzung und stellte er die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung wurde daraufhin mit folgenden Änderungen einstimmig genehmigt:
TOP 2.1.: auf Wunsch der CDU in die Fraktionen verwiesen
TOP 2.1.1.: auf Wunsch der CDU in die Fraktionen verwiesen
1. Bebauungspläne
1.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1763 – Studentisches Wohnen Am Kläperberg, Bebauungsplan der Innenentwicklung;
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0147/2012 mit 5 Anlagen)
Beigeordneter Förste gab an, dass seine Fraktion die Drucksache ablehnen werde, da die Mietpreise nach Informationen des Studentenwerkes Hannover zu hoch seien.
Stadtbaurat Bodemann entgegnete, dass ihm die Höhe der Mietpreise nicht bekannt sei. Eine Ablehnung von Neubauten aufgrund zu hoher Mietpreise würde zu einem strukturellen Stillstand der Stadt führen.
Ratsherr Engelke fügte hinzu, dass die Studentinnen und Studenten auf Wohnungen in Studentenwohnheimen warten würden. Er glaube, dass es genügend Studentinnen und Studenten geben werde, die sich auch etwas höhere Mieten leisten könnten.
Beigeordneter Förste ergänzte, dass es im Vorfeld durchaus Kritik an dem Investor gegeben habe. Inwieweit es zu Problemen komme werde sich zeigen.
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucksache Nr. 0147/2012 mit 5 Anlagen mit 10 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 0 Enthaltungen zu.
2. Straßenbaumaßnahmen
2.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 mit 1 Anlage)
2.1.1. Umbau der Karmarschstraße zwischen Leinstraße und Schmiedestraße
(Drucks. Nr. 0319/2012 N1 E1)
Ratsherr Engelke fragte, welcher Aufzugstandort von der Verwaltung bevorzugt werde und welcher Standort Mehrkosten verursache.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass der Aufzug ursprünglich vor dem Gebäude Karmarschstraße 46 geplant gewesen sei. Im Laufe der Planung habe die Infra festgestellt, dass an dieser Stelle umfangreiche Leitungsarbeiten notwendig seien und habe deshalb vorgeschlagen den Standort vor das rechts angrenzende Gebäude zu verlagern. Da dieses Gebäude das unter den Denkmalschutzgesichtspunkten höchstwertige ist, lehne die Verwaltung den neuen Standort ab. Wenn die Planfeststellungsbehörde den alten Standort für zu teuer befände, würde man aber auch den neuen Standort akzeptieren.
–auf Wunsch der CDU in die Fraktionen verwiesen–
2.2. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 mit 1 Anlage)
2.2.1. Umbau des Nord-West-Ausganges Hauptbahnhof zwischen Rundestraße und Lister Meile
(Drucks. Nr. 0340/2012 E1)
Ratsherr Engelke sagte, dass er den Umbau zwar begrüße, aber seine Fraktion die Drucksache trotzdem ablehnen werde, da an dieser Stelle dringend Kurzzeitparkplätze benötigt würden.
Stadtbaurat Bodemann erläuterte, dass die Verwaltung den Vorschlägen des Stadtbezirksrates und der Deutschen Bahn AG folgen wolle und die Parkplätze auf die Süd-Ost Seite verlagere.
Frau Hochhut bedauere, dass durch die Baumaßnahme wieder Bäume gefällt werden müssten.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass die Bäume aufgrund der Höhe des Wurzelwerkes weichen müssten. Man werde aber die gleiche Anzahl von Bäumen neu pflanzen. Der Nord-West Ausgang des Hauptbahnhofs werde der Zugang zum neuen ZOB bilden und solle deshalb vorher umgestaltet werden.
Ratsfrau Westphely gab an, dass ihre Fraktion den Umbau und die Verlegung der Kurzzeitparkplätze begrüße, da sie ansonsten wild parkenden Verkehr erwarte.
Ratsherr Engelke fragte, ob den Beschwerden der Taxifahrer nachgegangen wurde.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass man mit den Taxifahrern im Gespräch sei. Bahnhofsvorplätze seien aber immer ein Ort hoher Flächenkonkurrenz. Der Taxiverkehr am Bahnhof funktioniere aber derzeit sehr gut.
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucksache Nr. 0340/2012 E1 einstimmig zu.
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucksache Nr. 0340/2012 E1 einstimmig zu.
3. Bericht der Verwaltung
-keine Berichtspunkte-
4. Anfragen und Mitteilungen
Ratsherr Wruck bat um einen Sachstandbericht zu einem Gelände am Alten Flughafen.
Stadtbaurat Bodemann sagte eine bilaterale Klärung zu, wenn das genaue Grundstück bekannt sei.
Frau Hochhut fragte zu einem Zeitungsartikel zu Baumaßnahmen, wie hoch die Kosten zu zwei Baumaßnahmen seien. Zu den Unterhaltungsmaßnahmen in den Stadtbezirken fragte sie, warum in den Stadtbezirken 6 und 7 keine Maßnahmen vorgesehen seien.
Stadtbaurat Bodemann antwortete, dass man bei den Unterhaltungsmaßnahmen Prioritäten setzen müsse. Dabei kann es vorkommen, dass einige Stadtbezirke nicht berücksichtigt werden. Dies bedeute allerdings nicht, dass es keine notwendigen Maßnahmen gebe.
Die Kosten der beiden Baumaßnahmen werde man ihr zukommen lassen.
Daraufhin schloss Ratsherr Küßner die Sitzung um 17:40 Uhr.
Bodemann Brockmann
Stadtbaurat Schriftführer
Stadtbaurat Schriftführer