Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 05.04.2012
PROTOKOLL
5. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 16. März 2012,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
(Ratsfrau Barth) (CDU)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD)
i.V. für Ratsherrn Kirci
14.00 - 15.15 Uhr
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
(Ratsherr Kirci) (SPD)
vertreten durch Ratsfrau Keller
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
14.00 - 15.30 Uhr
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
i.V. für Ratsfrau Markowis
(Ratsfrau Markowis) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
vertreten durch Bürgermeisterin Kramarek
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Breithaupt
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
Herr Gürtler
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Engelke (FDP)
(Ratsherr Hillbrecht) (PIRATEN)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Herr Clark 46 Herrenhäuser Gärten
Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 05.04.2012
PROTOKOLL
5. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 16. März 2012,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
(Ratsfrau Barth) (CDU)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD)
i.V. für Ratsherrn Kirci
14.00 - 15.15 Uhr
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
(Ratsherr Kirci) (SPD)
vertreten durch Ratsfrau Keller
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
14.00 - 15.30 Uhr
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
i.V. für Ratsfrau Markowis
(Ratsfrau Markowis) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
vertreten durch Bürgermeisterin Kramarek
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beratende Mitglieder:
Herr Breithaupt
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
Herr Gürtler
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
(Frau Stolzenwald)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Engelke (FDP)
(Ratsherr Hillbrecht) (PIRATEN)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Herr Clark 46 Herrenhäuser Gärten
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.02.2012
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Untersuchung der Rolle Hinrich Wilhelm Kopfs während der Nazizeit
(Drucks. Nr. 0323/2012)
5. Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0096/2012 mit 4 Anlagen)
5.1. Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
Änderungsantrag 15-0238/2012 der CDU Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken zur Drucksache 0096/2012 „Eintrittspreisregelung Herrenhäuser Gärten“
Änderungsantrag 15-0239/2012 zur Drucksache 0096/2012 der SPD Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken „Ablehnung höherer Eintrittspreise für die Herrenhäuser Gärten“
(Drucks. Nr. 0096/2012 E1)
5.2. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0349/2012)
5.3. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zur Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittsregelung für das Gesamtansemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0364/2012)
5.4. Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012
(Drucks. Nr. 0450/2012)
5.4.1. Änderungsantrag der Fraktion DIE PIRATEN zu Drucks. Nr. 0659/2012 (Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 - Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0709/2012)
5.5. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 (Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0659/2012)
6. Sponsoring für das Museum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0710/2012)
7. Sponsoring für den Erweiterungsbau des Sprengel Museums Hannover
(Drucks. Nr. 0653/2012)
8. Leihgaben der städtischen Museen, des Stadtarchives und der Stadtbibliothek im Jahr 2011
(Informationsdrucks. Nr. 0652/2012 mit 1 Anlage)
9. Bericht der Dezernentin
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.02.2012
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Untersuchung der Rolle Hinrich Wilhelm Kopfs während der Nazizeit
(Drucks. Nr. 0323/2012)
5. Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0096/2012 mit 4 Anlagen)
5.1. Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
Änderungsantrag 15-0238/2012 der CDU Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken zur Drucksache 0096/2012 „Eintrittspreisregelung Herrenhäuser Gärten“
Änderungsantrag 15-0239/2012 zur Drucksache 0096/2012 der SPD Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken „Ablehnung höherer Eintrittspreise für die Herrenhäuser Gärten“
(Drucks. Nr. 0096/2012 E1)
5.2. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0349/2012)
5.3. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zur Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittsregelung für das Gesamtansemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0364/2012)
5.4. Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012
(Drucks. Nr. 0450/2012)
5.4.1. Änderungsantrag der Fraktion DIE PIRATEN zu Drucks. Nr. 0659/2012 (Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 - Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0709/2012)
5.5. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 (Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0659/2012)
6. Sponsoring für das Museum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0710/2012)
7. Sponsoring für den Erweiterungsbau des Sprengel Museums Hannover
(Drucks. Nr. 0653/2012)
8. Leihgaben der städtischen Museen, des Stadtarchives und der Stadtbibliothek im Jahr 2011
(Informationsdrucks. Nr. 0652/2012 mit 1 Anlage)
9. Bericht der Dezernentin
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 5. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es werden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Die Drucksache 0323/2012 wird von der CDU in die Fraktion gezogen.
Die PIRATEN-Fraktion zieht die Drucksache 0450/2012 (TOP 5.4) zurück und bringt stattdessen die Drucksache 0709/2012 ein.
Zu TOP 5 liegt ein Schreiben des Seniorenbeirates als Tischvorlage vor.
TOP 6 wird nur formal behandelt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.02.2012
Auf Hinweis von Ratsfrau Pollok-Jabbi wird das Protokoll des Kulturausschusses vom 17.02.2012 zu TOP 5 wie folgt ergänzt:
[Ratsfrau Pollok-Jabbi merkt an, dass die Fraktion DIE LINKE den Umbau des Pavillongebäudes befürwortet. Sie stellt weiterhin fest, dass es von Vorteil gewesen wäre, wenn ein ganzheitliches Konzept für das Gebäude entwickelt worden wäre.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, ob die Verwaltung Informationen zum Stand der Pavillon-Anleihe hat.
Stadträtin Drevermann antwortet, dass es keinen neuen Sachstand gebe.]
Genehmigt mit Ergänzung
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, die von ihrem Fragerecht Gebrauch machen.
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Untersuchung der Rolle Hinrich Wilhelm Kopfs während der Nazizeit
(Drucks. Nr. 0323/2012)
Stadträtin Drevermann erinnert, dass im Jahr 2009 der Landtagspräsident Dinkla für den niedersächsischen Landtag die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V. Beauftragt hat, die mögliche NS-Vergangenheit der ehemaligen Landtagsabgeordneten zu prüfen. Der 2012 vorgelegte Bericht verweist auf die Funktion eines Enteignungskommissars in Lublin, die der spätere niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich-Wilhelm Kopf bis 1943 innehatte. Der Bericht benennt das Promotionsprojekt einer Wissenschaftlerin an der Universität Göttingen, das explizit der Erforschung von Kopfs Vergangenheit gewidmet ist.
In Hannover befindet sich das Ehrengrab von Hinrich-Wilhelm Kopf, ein Platz und eine Grundschule sind nach ihm benannt. Daher hat die Verwaltung umgehend reagiert und Kontakt zu der Doktorandin aufgenommen. Deren Dissertation soll Ende 2012 abgeschlossen sein. Die Stadt Hannover wird sich mit dem Ergebnis auseinandersetzen und es bewerten. In der Folge wird der Kulturausschuss informiert und die Handlungsoptionen werden abgewogen.
Ratsfrau Pollok-Jabbi wird mit der Ratsfraktion DIE LINKE prüfen, ob die Drucksache zurückgezogen und zunächst das Untersuchungsergebnis der Verwaltung abgewartet wird.
Antrag
Die Ratsversammlung möge beschließen: Die Landeshauptstadt Hannover gibt zusammen mit dem Land Niedersachsen ein fachliches Gutachten über die Rolle des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich Wilhelm Kopfs in der NS-Zeit in Auftrag, auf dessen Grundlage dann über eine mögliche Umbenennung des Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platzes und der Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule entschieden werden kann.
Auf Antrag der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0096/2012 mit 4 Anlagen)
Beigeordnete Zaman erläutert die mit dem Antrag vorgelegten Eintrittspreisregelungen, die Kindern und Familien besondere Ermäßigungen einräumt. Kinder bis einschließlich elf Jahren sind vom Eintritt befreit.
Ratsherr Kluck fügt hinzu, dass u.a. mit der Feierabendkarte die spezifischen Interessen der lokalen Besucher berücksichtigt wurden.
Ratsherr Kelich führt aus, dass die mit der Drucksache 0096/2012 vorgelegte Eintrittspreisregelung sozialpolitisch ausgewogen ist. Die kalkulierten touristischen Einnahmen sichern den Betrieb und die vorgestellten Ermäßigungen berücksichtigen den besonderen Anspruch der lokalen Besucher.
Herr Breithaupt betont, dass keiner der heute vorgelegten Anträge der verschiedenen Fraktionen die spezifischen Wünsche des Seniorenbeirates nach einer bezahlbaren Tageskarte aufgegriffen habe.
Antrag,
der als Anlage 1 beigefügten Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen zuzustimmen.
8 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Unter Berücksichtigung der DS 0096/2012 E1 und der DS 0659/2012
TOP 5.1.
Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
Änderungsantrag 15-0238/2012 der CDU Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken zur Drucksache 0096/2012 „Eintrittspreisregelung Herrenhäuser Gärten“
Änderungsantrag 15-0239/2012 zur Drucksache 0096/2012 der SPD Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken „Ablehnung höherer Eintrittspreise für die Herrenhäuser Gärten“
(Drucks. Nr. 0096/2012 E1)
Antrag,
die oben genannten Änderungsanträge abzulehnen.
Entscheidung unter TOP 5 (DS 0096/2011)
TOP 5.2.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0349/2012)
Ratsherr Kiaman führt aus, dass das von der Verwaltung vorgelegte Preisgefüge und die Idee einer Gesamtkarte Herrenhausen im Hinblick auf touristische Besucherinnen und Besucher durchaus sachgerecht sind. Die CDU-Fraktion schlägt jedoch zusätzlich vor, dass eine 5er-Eintrittskarte etabliert werden sollte, die insbesondere den Nutzern im Raum Hannover die freie Besuchswahl in Herrenhausen überlässt und den Großen Garten als lokales Erholungsgebiet anerkennt.
Ratsherr Kelich kritisiert, dass eine 5er-Eintrittskarte zu den von der CDU vorgeschlagenen Konditionen die zugrunde gelegte Finanzierung unterläuft. Sollten die touristischen Einnahmen ausfallen, sei die Kalkulation des Gesamtensembles Herrenhausen gefährdet.
Ratsherr Engelke bezeichnet den CDU-Vorschlag als finanziell unseriös. Der Vorschlag der Verwaltung hingegen sei zwar unübersichtlich, aber er decke die Ansprüche vieler Besuchergruppen ab.
Ratsherr Kiaman entgegnet, dass zum heutigen Zeitpunkt kein Verlust vorausgesagt werden kann, der mit der Einführung 5er-Eintrittskarte verbunden wäre. Möglicherweise führe die 5er-Karte ja zu einem erhöhten Besucheraufkommen.
Herr Siegel ergänzt, dass die Ideen von Herrenhausen als Naherholungsgebiet ohne Eintritt und als touristisch zu bewirtschaftendes Kulturerbe schlecht vereinbar seien.
Antrag zu beschließen:
Der Antragstext wird wie folgt ergänzt:
Die Eintrittspreise im kostenpflichtigen Teil des Gesamtensembles Herrenhausen werden wie folgt ergänzt:
1. Sommersaison
5er-Karte Großer Garten: 8 Euro, ermäßigt 5 Euro
2. Wintersaison
5er-Karte Großer Garten: 6 Euro, ermäßigt 4,50 Euro
Die 5er-Karten sollten übertragbar sein. Der zeitgleiche Eintritt mehrerer Personen in den Großen Garten mit der 5er-Karte soll indes nicht ermöglicht werden, um das sonstige Preisgefüge nicht insgesamt in Frage zu stellen (ähnlich wie bei den 10er-Karten in den städtischen Schwimmbädern könnte dies etwa durch Vorlage eines „Grundcoupons“ erreicht werden).
2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.3.
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zur Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittsregelung für das Gesamtansemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0364/2012)
Ratsfrau Pollok-Jabbi kritisiert, dass im Angebotspaket Herrenhausen die Eintrittsbestandteile nicht separat erworben werden können. Die Einwohnerinnen und Einwohner würden mit diesem Eintrittskonzept zur Finanzierung des Schlosses verpflichtet.
Ratsherr Kelich stellt heraus, dass die Fraktion DIE LINKE sich mit ihrem Antrag gegen die Grundsatzentscheidung für ein Gesamtensemble Herrenhausen wendet.
Bisherige Angebotsvielfalt bleibt neben Gesamtensemblelösung bestehen
Der Rat möge beschließen:
Die Preisgestaltung der Eintrittsgelder des Gesamtensemble Herrenhausen in der Anlage 1 werden geändert:
Neben der "Gesamtkarte Herrenhausen (drei Orte, ein Preis, Montag bis Sonntag)" werden die drei Teilorte des Gesamtensemble nämlich Schloss Herrenhausen, Großer Garten und Steingarten gesondert angeboten.
Die Preisgestaltung gliedert sich wie folgt1:
Berggarten Erwachsene: 3,50 EUR
Berggarten und Großer Garten Erwachsene: 5,00 EUR
Gesamtkarte Herrenhausen (drei Orte, ein
Preis. Montag bis Sonntag): 8,00 EUR
Schloss Herrenhausen: Die Verwaltung wird beauftragt ein
angemessenes Eintrittsgeld für das
Schloss zu finden, so das dieses sich
selbsttragend bewirtschaftet werden
kann
1 Die Ermäßigungen erfolgen analog zu der bisherigen Praxis
1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.4.
Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012
(Drucks. Nr. 0450/2012)
Antrag zu beschließen:
Die Gruppe der Berechtigten unter Punkt 1 (Sommersaison) und unter Punkt 2 (Wintersaison) für die Rubrik „Ermäßigungen Gesamtkarte“ sowie unter Punkt 4 (Jahreskarten) für die Rubrik „Jahreskarte ermäßigt“ (Anlage 1 zu Drs. 0096/2012) wird wie folgt ergänzt:
TOP 5.5.
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 (Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0659/2012)
Antrag zu beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, die Eintrittspreisregelung der Drucksache 0096/2012 Anlage 1 zu streichen und zu ersetzen durch:
Eintrittspreise im kostenpflichtigen Teil des Gartenensembles Herrenhausen
(Großer Garten, Berggarten, Museum im Schloss Herrenhausen):
Großer Garten und Berggarten öffnen ganzjährig um 9 Uhr. Die Schließung variiert saisonabhängig. Das Museum im Schloss Herrenhausen soll in der Sommersaison täglich von 11 bis 18 Uhr öffnen. In der Wintersaison (1. November bis 31. März) von Donnerstag bis Sonntag von 11 bis 16 Uhr.
1. Gesamtkarte Herrenhausen (drei Orte, ein Preis)
a) Sommersaison (1. April bis 31. Oktober)
Ermäßigungen
Familientageskarte
Die Gesamtkarte ist während der gesamten Sommersaison gültig.
b) Wintersaison (1. November bis 31. März):
Ermäßigungen
Familientageskarte
Die Gesamtkarte ist während der gesamten Wintersaison gültig.
2. Eintritt Herrenhäuser Gärten
Kinder bis unter 12 Jahren frei
Berggarten
Feierabendticket Sommersaison
Wintersaison-Kombiticket Großer Garten/Berggarten
(Montag bis einschließlich Mittwoch)
Die Kombinationskarten können auch nacheinander an unterschiedlichen Tagen (Mo bis Mi) genutzt werden.
Jahreskarten Herrenhäuser Gärten ganzjährig
Familienjahreskarte
Die Jahreskarten sind 12 Monate ab dem ersten Besuch gültig und nicht übertragbar.
3. Weitere Ermäßigungen Schlossmuseum / Herrenhäuser Gärten ganzjährig
4. Inkrafttreten
Diese Eintrittspreisregelung tritt mit Eröffnung des „Museums im Schloss Herrenhausen“ in Kraft. Gleichzeitig tritt die bis dahin geltende Eintrittspreisregelung außer Kraft.
Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, zu erheben, woher die Besucher kommen, wie sie die Eintrittskarten nutzen und welche finanziellen Auswirkungen dies hat. Vor den Haushaltsberatungen 2014 ist dem Kulturausschuss ein ausführlicher Bericht vorzulegen.
8 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.4.1.
Änderungsantrag der Fraktion DIE PIRATEN zu Drucks. Nr. 0659/2012 (Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 - Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0709/2012)
Ratsherr Junghänel erläutert, dass Personen die einen freiwilligen Wehrdienst ableisten nicht von den Ermäßigungen ausgeschlossen werden sollen.
Stadträtin Drevermann betont, dass freiwillige Wehrdienstleistende von der bestehenden Aufzählung der Ermäßigungsgruppen erfasst werden und einen ermäßigten Eintritt erhalten werden.
Ratsherr Junghänel beantragt im Namen der Piraten-Fraktion, dass alle Lebensmodelle in denen Kinder aufwachsen von Ermäßigungen profitieren sollten. Die von der Verwaltung als ‚Familienkarte’ bezeichnete ermäßigte Eintrittskarte beschränke den Zugang gegenüber anderen Lebensgemeinschaften.
Ratsherr Kluck entgegnet, dass der Familienbegriff, den die Piraten-Fraktion hier einführen möchte, durch die Formulierung der Eintrittspreisregelungen bereits umfasst wird.
Antrag zu beschließen:
1. Die Gruppe der Berechtigten unter Punkt 1a (Sommersaison) und unter Punkt 1b (Wintersaison) für die Rubrik „Ermäßigungen“ sowie unter Punkt 2 (Eintritt Herrenhäuser Gärten) für die Rubriken „Berggarten“ (Einzelticket ermäßigt) sowie „Jahreskarten Herrenhäuser Gärten ganzjährig“ (Ermäßigt) wird wie folgt ergänzt:
- Personen, die einen freiwilligen Wehrdienst absolvieren
2. In der Rubrik „Familientageskarte“ unter Punkt 1a (Sommersaison) und 1b (Wintersaison) sowie in der Rubrik „Familienjahreskarte“ unter Punkt 2 (Eintritt Herrenhäuser Gärten) werden die Worte „die zur Familie gehören“ ergänzt durch die Formulierung:
gesonderte Abstimmung der Antragsunterpunkte:
1) erledigt
2) 2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 6.
Sponsoring für das Museum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0710/2012)
Antrag,
dem Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der hannoverimpuls GmbH zu den in der Begründung genannten Konditionen zuzustimmen.
Formale Behandlung
TOP 7.
Sponsoring für den Erweiterungsbau des Sprengel Museums Hannover
(Drucks. Nr. 0653/2012)
Antrag,
dem Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der Stadtwerke Hannover AG zu den in der Begründung genannten Konditionen zuzustimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 8.
Leihgaben der städtischen Museen, des Stadtarchives und der Stadtbibliothek im Jahr 2011
(Informationsdrucksache Nr. 0652/2012 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 9.
Bericht der Dezernentin
Herr Clark berichtet von den laufenden umfangreichen Bauarbeiten im Großen Garten. Die technische Infrastruktur wird erneuert, beeinträchtigt aber noch den Betrieb der Gartenanlage. In Kürze wird mit der Sanierung der Orangerie begonnen werden. Von Baumaßnahmen betroffen sind das Dach, die Fassade aber auch der Innenraum der Orangerie.
Er informiert den Kulturausschuss, dass außerdem die Einführung des Ticketingsystems für die Gärten vorbereitet wird und große Baumaßnahmen an der Wasserkunst geplant sind.
Herr Gürtler fragt, ob die Wasserkunst anschließend an die Sanierung als Industriedenkmal profiliert werde.
Herr Clark antwortet, dass die Wasserkunst nach der Sanierung regelmäßig geöffnet werden soll und Informationen zu ihrer Geschichte bereit gestellt werden, denn die Wasserkunst war zu ihrer Zeit ein technisches Wunderwerk.
Ratsherr Engelke fragt, ob die farbliche Gestaltung der Orangeriefassade sich am Schloss Herrenhausen orientieren wird.
Herr Clark antwortet, dass die Farbwahl noch nicht abgeschlossen ist und mit dem Denkmalschutz der Stadt Hannover abgestimmt werden wird.
In der Öffentlichkeit wurde dem Expertenbefund widersprochen, dass die Bäume in der Berggartenallee durch Pilzbefall zerstört werden. Ratsherr Engelke fragt, wie diese Äußerungen einzuschätzen seien.
Ratsherr Kiaman äußert, dass es zukünftig schwierig sein wird, über die Abholzung und die Neuanlage der Allee zu beschließen, wenn dann nicht klar sei, welcher Expertenmeinung zu vertrauen ist.
Stadträtin Drevermann erinnert an die eindeutigen Untersuchungsergebnisse zum Pilzbefall der Berggartenalllee, die in der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses durch Herrn Prof. Dr. Balder erläutert wurden. Bei der anschließenden Begehung der Allee sind dessen Aussagen eindrucksvoll belegt worden. Als Folge des weiträumigen Pilzbefalls werden außerdem große Teile des Erdreichs ausgetauscht. Die Verwaltung sieht keinen Anlass, den festgestellten Befall zu bezweifeln.
Wenn dem Ausschuss eine Drucksache zum Thema vorgelegt wird, dann wird man Experten der Gartendenkmalpflege zuladen.
Herr Clark ergänzt, dass die Baumpfleger des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün mit Herrn Prof. Dr. Balder zusammengearbeitet haben und seine Einschätzung teilen.
Ratsfrau Dr. Koch erinnert, dass auch die Herrenhäuser Allee am Anfang der 70er Jahre durch die Pflanzung von rund 1.300 Linden vollständig erneuert werden musste.
Ratsherr Engelke fragt, wieso auf den vorliegenden Veröffentlichungen zu den Erinnerungstafeln am Maschsee das neue und das alte Hannover-Logo verwendet werden. Auf dem Programm zu den KunstFestSpielen 2012 werde zudem das Herrenhausen Logo genutzt.
Beigeordneter Schlieckau bemerkt, dass das neue Hannover Logo in der Zuständigkeit des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, und Liegenschaftsangelegenheiten (AAWL) liegt.
Bürgermeisterin Kramarek wünscht, dass die richtige Verwendung im Kulturausschuss dargestellt wird.
Stadträtin Drevermann erläutert, dass das neue Logo als Dachmarke für Stadt und Region genutzt wird. Das ältere Emblem wird beibehalten und bezeichnet hier und in Zukunft den Absender einer Publikation. Die Verwendung beider Symbole z.B. auf der Broschüre „Maschsee Erinnerungstafel“ ist deshalb richtig.
Das Herrenhausen Logo stellt einen Sonderfall dar, da es als Symbol der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern in Herrenhausen bereits früher vereinbart wurde.
Eine innerstädtische Richtlinie zur richtigen Verwendung des Logos ist zugänglich gemacht worden.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 5. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es werden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Die Drucksache 0323/2012 wird von der CDU in die Fraktion gezogen.
Die PIRATEN-Fraktion zieht die Drucksache 0450/2012 (TOP 5.4) zurück und bringt stattdessen die Drucksache 0709/2012 ein.
Zu TOP 5 liegt ein Schreiben des Seniorenbeirates als Tischvorlage vor.
TOP 6 wird nur formal behandelt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.02.2012
Auf Hinweis von Ratsfrau Pollok-Jabbi wird das Protokoll des Kulturausschusses vom 17.02.2012 zu TOP 5 wie folgt ergänzt:
[Ratsfrau Pollok-Jabbi merkt an, dass die Fraktion DIE LINKE den Umbau des Pavillongebäudes befürwortet. Sie stellt weiterhin fest, dass es von Vorteil gewesen wäre, wenn ein ganzheitliches Konzept für das Gebäude entwickelt worden wäre.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragt, ob die Verwaltung Informationen zum Stand der Pavillon-Anleihe hat.
Stadträtin Drevermann antwortet, dass es keinen neuen Sachstand gebe.]
Genehmigt mit Ergänzung
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, die von ihrem Fragerecht Gebrauch machen.
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Untersuchung der Rolle Hinrich Wilhelm Kopfs während der Nazizeit
(Drucks. Nr. 0323/2012)
Stadträtin Drevermann erinnert, dass im Jahr 2009 der Landtagspräsident Dinkla für den niedersächsischen Landtag die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V. Beauftragt hat, die mögliche NS-Vergangenheit der ehemaligen Landtagsabgeordneten zu prüfen. Der 2012 vorgelegte Bericht verweist auf die Funktion eines Enteignungskommissars in Lublin, die der spätere niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich-Wilhelm Kopf bis 1943 innehatte. Der Bericht benennt das Promotionsprojekt einer Wissenschaftlerin an der Universität Göttingen, das explizit der Erforschung von Kopfs Vergangenheit gewidmet ist.
In Hannover befindet sich das Ehrengrab von Hinrich-Wilhelm Kopf, ein Platz und eine Grundschule sind nach ihm benannt. Daher hat die Verwaltung umgehend reagiert und Kontakt zu der Doktorandin aufgenommen. Deren Dissertation soll Ende 2012 abgeschlossen sein. Die Stadt Hannover wird sich mit dem Ergebnis auseinandersetzen und es bewerten. In der Folge wird der Kulturausschuss informiert und die Handlungsoptionen werden abgewogen.
Ratsfrau Pollok-Jabbi wird mit der Ratsfraktion DIE LINKE prüfen, ob die Drucksache zurückgezogen und zunächst das Untersuchungsergebnis der Verwaltung abgewartet wird.
Antrag
Die Ratsversammlung möge beschließen: Die Landeshauptstadt Hannover gibt zusammen mit dem Land Niedersachsen ein fachliches Gutachten über die Rolle des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich Wilhelm Kopfs in der NS-Zeit in Auftrag, auf dessen Grundlage dann über eine mögliche Umbenennung des Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platzes und der Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule entschieden werden kann.
Auf Antrag der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0096/2012 mit 4 Anlagen)
Beigeordnete Zaman erläutert die mit dem Antrag vorgelegten Eintrittspreisregelungen, die Kindern und Familien besondere Ermäßigungen einräumt. Kinder bis einschließlich elf Jahren sind vom Eintritt befreit.
Ratsherr Kluck fügt hinzu, dass u.a. mit der Feierabendkarte die spezifischen Interessen der lokalen Besucher berücksichtigt wurden.
Ratsherr Kelich führt aus, dass die mit der Drucksache 0096/2012 vorgelegte Eintrittspreisregelung sozialpolitisch ausgewogen ist. Die kalkulierten touristischen Einnahmen sichern den Betrieb und die vorgestellten Ermäßigungen berücksichtigen den besonderen Anspruch der lokalen Besucher.
Herr Breithaupt betont, dass keiner der heute vorgelegten Anträge der verschiedenen Fraktionen die spezifischen Wünsche des Seniorenbeirates nach einer bezahlbaren Tageskarte aufgegriffen habe.
Antrag,
der als Anlage 1 beigefügten Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen zuzustimmen.
8 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Unter Berücksichtigung der DS 0096/2012 E1 und der DS 0659/2012
TOP 5.1.
Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
Änderungsantrag 15-0238/2012 der CDU Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken zur Drucksache 0096/2012 „Eintrittspreisregelung Herrenhäuser Gärten“
Änderungsantrag 15-0239/2012 zur Drucksache 0096/2012 der SPD Fraktion im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken „Ablehnung höherer Eintrittspreise für die Herrenhäuser Gärten“
(Drucks. Nr. 0096/2012 E1)
Antrag,
die oben genannten Änderungsanträge abzulehnen.
Entscheidung unter TOP 5 (DS 0096/2011)
TOP 5.2.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittspreisregelung für das Gesamtensemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0349/2012)
Ratsherr Kiaman führt aus, dass das von der Verwaltung vorgelegte Preisgefüge und die Idee einer Gesamtkarte Herrenhausen im Hinblick auf touristische Besucherinnen und Besucher durchaus sachgerecht sind. Die CDU-Fraktion schlägt jedoch zusätzlich vor, dass eine 5er-Eintrittskarte etabliert werden sollte, die insbesondere den Nutzern im Raum Hannover die freie Besuchswahl in Herrenhausen überlässt und den Großen Garten als lokales Erholungsgebiet anerkennt.
Ratsherr Kelich kritisiert, dass eine 5er-Eintrittskarte zu den von der CDU vorgeschlagenen Konditionen die zugrunde gelegte Finanzierung unterläuft. Sollten die touristischen Einnahmen ausfallen, sei die Kalkulation des Gesamtensembles Herrenhausen gefährdet.
Ratsherr Engelke bezeichnet den CDU-Vorschlag als finanziell unseriös. Der Vorschlag der Verwaltung hingegen sei zwar unübersichtlich, aber er decke die Ansprüche vieler Besuchergruppen ab.
Ratsherr Kiaman entgegnet, dass zum heutigen Zeitpunkt kein Verlust vorausgesagt werden kann, der mit der Einführung 5er-Eintrittskarte verbunden wäre. Möglicherweise führe die 5er-Karte ja zu einem erhöhten Besucheraufkommen.
Herr Siegel ergänzt, dass die Ideen von Herrenhausen als Naherholungsgebiet ohne Eintritt und als touristisch zu bewirtschaftendes Kulturerbe schlecht vereinbar seien.
Antrag zu beschließen:
Der Antragstext wird wie folgt ergänzt:
Die Eintrittspreise im kostenpflichtigen Teil des Gesamtensembles Herrenhausen werden wie folgt ergänzt:
1. Sommersaison
5er-Karte Großer Garten: 8 Euro, ermäßigt 5 Euro
2. Wintersaison
5er-Karte Großer Garten: 6 Euro, ermäßigt 4,50 Euro
Die 5er-Karten sollten übertragbar sein. Der zeitgleiche Eintritt mehrerer Personen in den Großen Garten mit der 5er-Karte soll indes nicht ermöglicht werden, um das sonstige Preisgefüge nicht insgesamt in Frage zu stellen (ähnlich wie bei den 10er-Karten in den städtischen Schwimmbädern könnte dies etwa durch Vorlage eines „Grundcoupons“ erreicht werden).
2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.3.
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zur Drucks. Nr. 0096/2012, Eintrittsregelung für das Gesamtansemble Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0364/2012)
Ratsfrau Pollok-Jabbi kritisiert, dass im Angebotspaket Herrenhausen die Eintrittsbestandteile nicht separat erworben werden können. Die Einwohnerinnen und Einwohner würden mit diesem Eintrittskonzept zur Finanzierung des Schlosses verpflichtet.
Ratsherr Kelich stellt heraus, dass die Fraktion DIE LINKE sich mit ihrem Antrag gegen die Grundsatzentscheidung für ein Gesamtensemble Herrenhausen wendet.
Bisherige Angebotsvielfalt bleibt neben Gesamtensemblelösung bestehen
Der Rat möge beschließen:
Die Preisgestaltung der Eintrittsgelder des Gesamtensemble Herrenhausen in der Anlage 1 werden geändert:
Neben der "Gesamtkarte Herrenhausen (drei Orte, ein Preis, Montag bis Sonntag)" werden die drei Teilorte des Gesamtensemble nämlich Schloss Herrenhausen, Großer Garten und Steingarten gesondert angeboten.
Die Preisgestaltung gliedert sich wie folgt1:
Berggarten Erwachsene: 3,50 EUR
Berggarten und Großer Garten Erwachsene: 5,00 EUR
Gesamtkarte Herrenhausen (drei Orte, ein
Preis. Montag bis Sonntag): 8,00 EUR
Schloss Herrenhausen: Die Verwaltung wird beauftragt ein
angemessenes Eintrittsgeld für das
Schloss zu finden, so das dieses sich
selbsttragend bewirtschaftet werden
kann
1 Die Ermäßigungen erfolgen analog zu der bisherigen Praxis
1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.4.
Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 0096/2012
(Drucks. Nr. 0450/2012)
Antrag zu beschließen:
Die Gruppe der Berechtigten unter Punkt 1 (Sommersaison) und unter Punkt 2 (Wintersaison) für die Rubrik „Ermäßigungen Gesamtkarte“ sowie unter Punkt 4 (Jahreskarten) für die Rubrik „Jahreskarte ermäßigt“ (Anlage 1 zu Drs. 0096/2012) wird wie folgt ergänzt:
- Personen, die einen freiwilligen Wehrdienst absolvieren
ZurückgezogenTOP 5.5.
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 (Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0659/2012)
Antrag zu beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, die Eintrittspreisregelung der Drucksache 0096/2012 Anlage 1 zu streichen und zu ersetzen durch:
Eintrittspreise im kostenpflichtigen Teil des Gartenensembles Herrenhausen
(Großer Garten, Berggarten, Museum im Schloss Herrenhausen):
Großer Garten und Berggarten öffnen ganzjährig um 9 Uhr. Die Schließung variiert saisonabhängig. Das Museum im Schloss Herrenhausen soll in der Sommersaison täglich von 11 bis 18 Uhr öffnen. In der Wintersaison (1. November bis 31. März) von Donnerstag bis Sonntag von 11 bis 16 Uhr.
1. Gesamtkarte Herrenhausen (drei Orte, ein Preis)
a) Sommersaison (1. April bis 31. Oktober)
EinzelbesucherInnen Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 8 Euro |
Gruppen ab 15 Personen Hannover Card, Aktionsangebote | 7 Euro |
Kinder bis 12 Jahren | Frei |
Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 4 Euro |
Schulklassen pro SchülerIn ab 12 Jahren Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 3,50 Euro |
Ermäßigungen
Auszubildende, Studierende, BFD, FSJ, FÖJ, Behinderte (ab 50% GdB mit B im Ausweis Begleitperson frei) Eintrittskarten in Kombination mit Historischem Museum, Wilhelm-Busch-Museum – Deutsches Museum für Karikatur und Zeichenkunst Sonderaktionen Mitglieder Museumsverband Niedersachsen/Bremen Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 5 Euro |
Familientageskarte
Ein/e Erwachsene/r und alle Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren, die zur Familie gehören | 13 Euro |
Zwei Erwachsene und alle Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren, die zur Familie gehören | 21 Euro |
Die Gesamtkarte ist während der gesamten Sommersaison gültig.
b) Wintersaison (1. November bis 31. März):
EinzelbesucherInnen Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 6 Euro |
Gruppen ab 15 Personen, Hannover Card, Aktionsangebote pro Person | 5 Euro |
Kinder bis 12 Jahren | Frei |
Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 3 Euro |
Schulklassen pro SchülerIn ab 12 Jahren Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 2,50 Euro |
Ermäßigungen
Auszubildende, Studierende, BFD, FSJ, FÖJ, Behinderte (ab 50% GdB mit B im Ausweis Begleitperson frei) Eintrittskarten in Kombination mit Historischem Museum, Wilhelm-Busch-Museum – Deutsches Museum für Karikatur und Zeichenkunst Sonderaktionen Mitglieder Museumsverband Niedersachsen/Bremen Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 4,50 Euro |
Familientageskarte
Ein/e Erwachsene/r und alle Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren, die zur Familie gehören | 10 Euro |
Zwei Erwachsene und alle Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren, die zur Familie gehören | 16 Euro |
Die Gesamtkarte ist während der gesamten Wintersaison gültig.
2. Eintritt Herrenhäuser Gärten
Kinder bis unter 12 Jahren frei
Berggarten
Einzelticket Sommer- und Wintersaison Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 3,50 Euro |
Einzelticket ermäßigt Auszubildende, Studierende, BFD, FSJ, FÖJ, Behinderte (ab 50% GdB mit B im Ausweis Begleitperson frei) Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 1,50 Euro |
Feierabendticket Sommersaison
Ab 17.30 Uhr Einzelticket Großer Garten Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 3,50 Euro |
Wintersaison-Kombiticket Großer Garten/Berggarten
(Montag bis einschließlich Mittwoch)
EinzelbesucherIn Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 3,50 Euro |
Einzelbesucher ermäßigt Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 1,50 Euro |
Gruppen ab 15 Personen pro Person | 3 Euro |
Die Kombinationskarten können auch nacheinander an unterschiedlichen Tagen (Mo bis Mi) genutzt werden.
Jahreskarten Herrenhäuser Gärten ganzjährig
Erwachsene Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 25 Euro |
Ermäßigt Schüler ab 12 Jahren, Auszubildende, Studierende, BFD, FSJ, FÖJ, Behinderte (ab 50% GdB mit B im Ausweis Begleitperson frei) Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 15 Euro |
Ein/e Erwachsene/r und alle Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren, die zur Familie gehören | 40 Euro |
Zwei Erwachsene und alle Kinder ab 12 bis Unter-18-Jahren, die zur Familie gehören | 65 Euro |
Die Jahreskarten sind 12 Monate ab dem ersten Besuch gültig und nicht übertragbar.
3. Weitere Ermäßigungen Schlossmuseum / Herrenhäuser Gärten ganzjährig
Eintritt ins Schlossmuseum pro Besuch für Inhaber Jahreskarte Herrenhäuser Gärten Kombiticket Sealife/Herrenhäuser Gärten StudentInnen-Bonus-Karte „Hausmarke“ Für Hannover-Aktiv-Pass-Inhaber 50% Rabatt | 3,50 Euro |
Eintritt in die Herrenhäuser Gärten pro Besuch für Inhaber von Jahreskarte Historisches Museum, Mitglieder ICOM und Deutscher Museumsbund | 3,50 Euro |
4. Inkrafttreten
Diese Eintrittspreisregelung tritt mit Eröffnung des „Museums im Schloss Herrenhausen“ in Kraft. Gleichzeitig tritt die bis dahin geltende Eintrittspreisregelung außer Kraft.
Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, zu erheben, woher die Besucher kommen, wie sie die Eintrittskarten nutzen und welche finanziellen Auswirkungen dies hat. Vor den Haushaltsberatungen 2014 ist dem Kulturausschuss ein ausführlicher Bericht vorzulegen.
8 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.4.1.
Änderungsantrag der Fraktion DIE PIRATEN zu Drucks. Nr. 0659/2012 (Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 0096/2012 - Eintrittspreisregelung für das Gartenensemble Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0709/2012)
Ratsherr Junghänel erläutert, dass Personen die einen freiwilligen Wehrdienst ableisten nicht von den Ermäßigungen ausgeschlossen werden sollen.
Stadträtin Drevermann betont, dass freiwillige Wehrdienstleistende von der bestehenden Aufzählung der Ermäßigungsgruppen erfasst werden und einen ermäßigten Eintritt erhalten werden.
Ratsherr Junghänel beantragt im Namen der Piraten-Fraktion, dass alle Lebensmodelle in denen Kinder aufwachsen von Ermäßigungen profitieren sollten. Die von der Verwaltung als ‚Familienkarte’ bezeichnete ermäßigte Eintrittskarte beschränke den Zugang gegenüber anderen Lebensgemeinschaften.
Ratsherr Kluck entgegnet, dass der Familienbegriff, den die Piraten-Fraktion hier einführen möchte, durch die Formulierung der Eintrittspreisregelungen bereits umfasst wird.
Antrag zu beschließen:
1. Die Gruppe der Berechtigten unter Punkt 1a (Sommersaison) und unter Punkt 1b (Wintersaison) für die Rubrik „Ermäßigungen“ sowie unter Punkt 2 (Eintritt Herrenhäuser Gärten) für die Rubriken „Berggarten“ (Einzelticket ermäßigt) sowie „Jahreskarten Herrenhäuser Gärten ganzjährig“ (Ermäßigt) wird wie folgt ergänzt:
- Personen, die einen freiwilligen Wehrdienst absolvieren
2. In der Rubrik „Familientageskarte“ unter Punkt 1a (Sommersaison) und 1b (Wintersaison) sowie in der Rubrik „Familienjahreskarte“ unter Punkt 2 (Eintritt Herrenhäuser Gärten) werden die Worte „die zur Familie gehören“ ergänzt durch die Formulierung:
- oder im gleichen Haushalt leben
gesonderte Abstimmung der Antragsunterpunkte:
1) erledigt
2) 2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 6.
Sponsoring für das Museum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 0710/2012)
Antrag,
dem Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der hannoverimpuls GmbH zu den in der Begründung genannten Konditionen zuzustimmen.
Formale Behandlung
TOP 7.
Sponsoring für den Erweiterungsbau des Sprengel Museums Hannover
(Drucks. Nr. 0653/2012)
Antrag,
dem Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der Stadtwerke Hannover AG zu den in der Begründung genannten Konditionen zuzustimmen.
Einstimmig beschlossen
TOP 8.
Leihgaben der städtischen Museen, des Stadtarchives und der Stadtbibliothek im Jahr 2011
(Informationsdrucksache Nr. 0652/2012 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 9.
Bericht der Dezernentin
Herr Clark berichtet von den laufenden umfangreichen Bauarbeiten im Großen Garten. Die technische Infrastruktur wird erneuert, beeinträchtigt aber noch den Betrieb der Gartenanlage. In Kürze wird mit der Sanierung der Orangerie begonnen werden. Von Baumaßnahmen betroffen sind das Dach, die Fassade aber auch der Innenraum der Orangerie.
Er informiert den Kulturausschuss, dass außerdem die Einführung des Ticketingsystems für die Gärten vorbereitet wird und große Baumaßnahmen an der Wasserkunst geplant sind.
Herr Gürtler fragt, ob die Wasserkunst anschließend an die Sanierung als Industriedenkmal profiliert werde.
Herr Clark antwortet, dass die Wasserkunst nach der Sanierung regelmäßig geöffnet werden soll und Informationen zu ihrer Geschichte bereit gestellt werden, denn die Wasserkunst war zu ihrer Zeit ein technisches Wunderwerk.
Ratsherr Engelke fragt, ob die farbliche Gestaltung der Orangeriefassade sich am Schloss Herrenhausen orientieren wird.
Herr Clark antwortet, dass die Farbwahl noch nicht abgeschlossen ist und mit dem Denkmalschutz der Stadt Hannover abgestimmt werden wird.
In der Öffentlichkeit wurde dem Expertenbefund widersprochen, dass die Bäume in der Berggartenallee durch Pilzbefall zerstört werden. Ratsherr Engelke fragt, wie diese Äußerungen einzuschätzen seien.
Ratsherr Kiaman äußert, dass es zukünftig schwierig sein wird, über die Abholzung und die Neuanlage der Allee zu beschließen, wenn dann nicht klar sei, welcher Expertenmeinung zu vertrauen ist.
Stadträtin Drevermann erinnert an die eindeutigen Untersuchungsergebnisse zum Pilzbefall der Berggartenalllee, die in der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses durch Herrn Prof. Dr. Balder erläutert wurden. Bei der anschließenden Begehung der Allee sind dessen Aussagen eindrucksvoll belegt worden. Als Folge des weiträumigen Pilzbefalls werden außerdem große Teile des Erdreichs ausgetauscht. Die Verwaltung sieht keinen Anlass, den festgestellten Befall zu bezweifeln.
Wenn dem Ausschuss eine Drucksache zum Thema vorgelegt wird, dann wird man Experten der Gartendenkmalpflege zuladen.
Herr Clark ergänzt, dass die Baumpfleger des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün mit Herrn Prof. Dr. Balder zusammengearbeitet haben und seine Einschätzung teilen.
Ratsfrau Dr. Koch erinnert, dass auch die Herrenhäuser Allee am Anfang der 70er Jahre durch die Pflanzung von rund 1.300 Linden vollständig erneuert werden musste.
Ratsherr Engelke fragt, wieso auf den vorliegenden Veröffentlichungen zu den Erinnerungstafeln am Maschsee das neue und das alte Hannover-Logo verwendet werden. Auf dem Programm zu den KunstFestSpielen 2012 werde zudem das Herrenhausen Logo genutzt.
Beigeordneter Schlieckau bemerkt, dass das neue Hannover Logo in der Zuständigkeit des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, und Liegenschaftsangelegenheiten (AAWL) liegt.
Bürgermeisterin Kramarek wünscht, dass die richtige Verwendung im Kulturausschuss dargestellt wird.
Stadträtin Drevermann erläutert, dass das neue Logo als Dachmarke für Stadt und Region genutzt wird. Das ältere Emblem wird beibehalten und bezeichnet hier und in Zukunft den Absender einer Publikation. Die Verwendung beider Symbole z.B. auf der Broschüre „Maschsee Erinnerungstafel“ ist deshalb richtig.
Das Herrenhausen Logo stellt einen Sonderfall dar, da es als Symbol der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern in Herrenhausen bereits früher vereinbart wurde.
Eine innerstädtische Richtlinie zur richtigen Verwendung des Logos ist zugänglich gemacht worden.
Beigeordneter Schlieckau schließt die Sitzung um 15.40 Uhr.