Sitzung Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) am 15.03.2012

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 07.03.2012)
Protokoll (erschienen am 12.12.2012)
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_Landeshauptstadt Hannover - 15.21 - Datum 04.04.2012

PROTOKOLL

4. Sitzung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) am Donnerstag, 15. März 2012,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 17.00 Uhr
Ende 18.00 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Römer (SPD)
Ratsfrau Jeschke (CDU)
Ratsfrau Arikoglu (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Barnert (SPD)
Ratsfrau Fischer (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Ratsfrau Markowis) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Onay (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Bürgermeister Strauch (SPD)

Beratende Mitglieder:
Herr Bankole
(Herr Duran)
Frau Guaqueta-Korzonnek
Frau Heine
Frau Kage
(Frau Karaboya)
(Herr Kiflai)
Frau Kobelt
Herr Lam
(Frau Dr. Sekler)
Herr Vitellaro

Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN) 17.10 - 18.00 Uhr

Verwaltung:
Stadtbaurat Bodemann Baudezernat
Herr Dr. Herbert OE 15
Frau Walter OE 15.21
Frau Kempf OE 15.21
Frau Hager OE 15.21
Herr Holz OE 15.21
Frau Stroppe OE 15.31
Frau Kuhlmey OE 51F
Frau Teschner Dezernat III






Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) am 19. Januar 2012

4. Genehmigung des Protokolls über die 3. Sitzung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) am 09. Februar 2012

5. Haushaltsplan 2011 Ergebnishaushalt: Information zur Drucksache 1583/2010
Konzept Familienkonferenzen
(Informationsdrucks. Nr. 0125/2012 mit 1 Anlage)

6. Weiterführung des GESELLSCHAFTSFONDS ZUSAMMENLEBEN (GFZ) der Landeshauptstadt Hannover bis zum Ablauf des Jahres 2016
(Drucks. Nr. 0600/2012 mit 1 Anlage)

7. Zuwendung aus dem Integrationsfonds an den Verein "Internationale StadtteilGärten Hannover" e. V. für das Projekt "Geschäftsführung und Projektleitung"
(Drucks. Nr. 0654/2012)

8. Beschluss über die Besetzung des Vertreters/der Vertreterin in der Kommission Jugendhilfeplanung

9. Aktuelles

10. Bericht der Verwaltung







TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Römer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Integration, Europa und internationale Kooperation fest. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es gibt keine Wortmeldungen.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschus) am 19. Januar 2012
Es gibt keine Wortmeldungen zum Protokoll. Es wird einstimmig genehmigt.

Einstimmig


TOP 4.
Genehmigung des Protokolls über die 3. Sitzung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) am 09. Februar 2012
Es gibt keine keine Wortmeldungen zum Protokoll. Es wird einstimmig genehmigt.

Einstimmig


TOP 5.
Haushaltsplan 2011 Ergebnishaushalt: Information zur Drucksache 1583/2010
Konzept Familienkonferenzen

(Informationsdrucksache Nr. 0125/2012 mit 1 Anlage)

Frau Kuhlmey berichtet über das Konzept "Familienkonferenzen". Im Rahmen dieser Veranstaltung will die Verwaltung mit Familien aus den verschiedenen Stadtteilen ins Gespräch kommen. Ziel ist festzustellen, welche Bedürfnisse und Probleme vorhanden sind.
Frau Kuhlmey erläutert, dass Konferenzen vorerst in sechs Stadtteilen stattfinden sollen. Darüber hinaus teilt sie mit, dass Online-Konferenzen geplant sind. Momentan befinden sie sich in der Vorlaufphase, in der Multiplikatoren in den Stadtbezirken kontaktiert werden, um die Informationen in die Familien zu tragen.
Ratsfrau Barnert fragt, wer die Multiplikatoren in den Stadtbezirken sind.
Frau Kuhlmey entgegnet, dass die Multiplikatoren unter anderem Sozialarbeiter, Stadtplaner, Kirchenverbände, Rucksackmütter und Kindertagesstätten sind.
Bürgermeister Strauch fragt, wie mit den Konferenzen möglichst viele unterschiedliche Personen erreicht werden.
Frau Kuhlmey erklärt, dass sich die Familienkonferenzen an die komplette Familie richten. Im Vorlauf findet eine Sensibilisierung in den Kindertagesstätten statt. Der Tag selber gliedert sich in drei Schritte. Er fängt mit einem Familienfrühstück an und endet abends mit einem gemeinsamen Abschluss. Dazwischen werden verschiedene Methoden vorgestellt und angeboten. Es gibt daher unterschiedliche Einstiegs- und Ausstiegsmöglichkeiten, sodass mehr Leute teilnehmen können.
Ratsfrau Jeschke merkt an, dass man auch Politiker auffordern sollte Multiplikator zu sein. Auch Sportvereine, Moscheevereine und Synagogen sollten angesprochen werden.
Frau Kuhlmey entgegnet, dass Sportvereine angesprochen wurden, die Bezirksräte sich stark beteiligen und die Bezirksbürgermeister die Familienkonferenzen eröffnen.
Ratsherr Engelke fragt, ob die Verwaltung Kontakt mit den Städten aufgenommen hat, die dieses Konzept ebenfalls verwirklichen und ob Erfahrungswerte bezüglich der Teilnahme eingeholt werden konnten.
Frau Kuhlmey berichtet, dass Berlin und Hamburg solche Konferenzen mit Erfolg durchgeführt haben. Hamburg hat unter anderem auch eine Onlinekonferenz angeboten.
Ratsherr Onay fragt, ob bei der Planung die Mehrstaatlichkeit und Mehrsprachigkeit berücksichtigt wird.
Frau Kuhlmey teilt mit, dass für die Konferenz am 17. April eine Anmeldung erwünscht ist, bei der vermerkt werden soll, welche Sprache die Personen sprechen, um gegebenenfalls einen Dolmetscher anbieten zu können. Außerdem werden Methoden angeboten, die sich nicht nur auf die Sprache konzentrieren.
Frau Guaqueta-Korzonnek sagt, dass die Familienkonferenzen mehrsprachig angeboten werden sollen. Außerdem fragt sie, wie viele Familien eingeladen werden können, da das MiSO-Netzwerk gerne Familien ansprechen würde.
Frau Kuhlmey erläutert, dass der Pavillon eine Kapazität von etwa 150 Personen hat.
Frau Guaqueta-Korzonnek ergänzt, dass es sehr knapp werden könnte und zu überlegen ist, ob man nicht mehrere Konferenzen anbieten könnte.
Ratsherr Römer entgegnet daraufhin, erst einmal abzuwarten, wie das Angebot angenommen wird.

Zur Kenntnis genommen


TOP 6.
Weiterführung des GESELLSCHAFTSFONDS ZUSAMMENLEBEN (GFZ) der Landeshauptstadt Hannover bis zum Ablauf des Jahres 2016
(Drucks. Nr. 0600/2012 mit 1 Anlage)

Wortmeldungen liegen nicht vor. Es wird über die Drucks. Nr. 0600/2012 abgestimmt.

Antrag,

die Weiterführung des GESELLSCHAFTSFONDS ZUSAMMENLEBEN (GFZ) der Landeshauptstadt Hannover bis zum Ablauf des Jahres 2016 auf der Grundlage der Anlage zu dieser Drucksache zu beschließen.

7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 7.
Zuwendung aus dem Integrationsfonds an den Verein "Internationale StadtteilGärten Hannover" e. V. für das Projekt "Geschäftsführung und Projektleitung"
(Drucks. Nr. 0654/2012)

Frau Walter verweist zur Begründung auf den Haushaltsbegleitantrag zu den Internationalen StadtteilGärten.
Auf entsprechende Fragen von Ratsherrn Engelke erläutert Herr Dr. Herbert, dass ein Ratsbeschluss erforderlich ist, weil die Haushaltssatzung 2012 noch nicht rechtskräftig ist.
Ratsherr Klapproth schlägt vor, dass der Verein sich im Ausschuss vorstellt. Sein Eindruck sei, der Garten in Hainholz ist geschlossen, und bei Veranstaltungen ist Eintritt erhoben worden; eine Weiterentwicklung könne er seit 2007 nicht feststellen.
Ratsfrau Fischer tritt dem entgegen. Die Keimzelle der Vereinsaktivitäten sei im Sahlkamp. Dort sei der Verein seit 2007 aktiv und erfolgreich und wolle sich nunmehr ausweiten.

Antrag,

dem Verein "Internationale StadtteilGärten Hannover" e. V. für sein Projekt "Geschäftsführung und Projektleitung" für 2012 eine Teilzuwendung in Höhe von

5.000,00 €

aus dem Ergebnishaushalt 2012, FB 15, Produkt 11103, Grundsatzangelegenheiten, Kostenstelle 15200000, Finanzposition 73180000 unter dem Vorbehalt der Rückforderung zu bewilligen, weil der städtische Haushalt 2012 noch nicht rechtskräftig ist.

6 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 8.
Beschluss über die Besetzung des Vertreters/der Vertreterion in der Kommission Jugenhilfeplanung
Auf Nachfragen erläutert Frau Teschner das bisherige Besetzungsverfahren.
Ratsfrau Pollok-Jabbi gibt zu bedenken, dass das Abwarten bis zur Neubesetzung der beratenden Ausschusssitze unter Umständen zu lange dauern könnte.
Ratsfrau Dr. Matz schließt sich diesen Bedenken an.
Ratsfrau Barnert teilt mit, die Kommission tagt erst am 1. Juni 2012.
Frau Teschner meint, Umbesetzungen sind jederzeit möglich.
Ratsfrau Jeschke entgegnet, es seien geeignete beratende Ausschussmitglieder für die Mitarbeit in der Kommission vorhanden. Ihre Fraktion habe die Bildung der Findungskommission abgelehnt. Der Platz könne daher sofort besetzt werden.
Stadtrat Bodemann schlägt vor, den Platz in der Mai-Sitzung des Ausschusses zu besetzen. Die Juni-Sitzung der Kommission Jugendhilfeplanung könnte somit vollzählig tagen.
Auf Nachfrage von Frau Guaqueta-Korzonnek erläutert Frau Teschner die Arbeitsinhalte der Kommission Jugendhilfeplanung.
Ratsherr Römer greift den Vorschlag von Stadtrat Bodemann auf und schlägt vor, über den Vertreter/die Vertreterin in der Mai-Sitzung zu beschließen.
Alle Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.


Vertagt


TOP 9.
Aktuelles
Zur Einrichtung der Findungskommission erläutert Frau Walter den Sachstand ebenso wie zu den Bewerbungsmöglichkeiten als beratendes Mitglied im Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation. Die Ausschreibung und die Bewerbungsunterlagen würden über die bekannten Verteiler an öffentliche Einrichtungen, Interessierte, Migrantenselbstorganisationen, Schulen, die Presse versandt und auf integration-hannover.de bekannt gemacht.
Frau Heine dankt der Verwaltung.



TOP 10.
Bericht der Verwaltung
Frau Walter weist auf das Netztwerktreffen des Integrationsrates mit den Integrationsbeiräten am 19. April 2012 hin, und teilt mit, dass das Interesse bisher sehr zufriedenstellend ist.
Weiterhin weist Frau Walter kurz auf das Modellprojekt "Integrationsvereinbarungen" hin, an dem auch Träger aus Hannover beteiligt sind.

Ratsherr Römer beendet die Sitzung um 18.00 Uhr.


für die Richtigkeit:




Bodemann Hager (Protokoll)