Sitzung Jugendhilfeausschuss am 08.02.2012

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 07.02.2012)
Protokoll (erschienen am 19.04.2012)
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Niederschrift über die Öffentliche Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am
08.02.2012, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 15:30 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsherr Hofmann als Vorsitzender
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Arikoglu)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfrau Barnert
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Bode)
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Frau Böhme
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Frau Breitenbach
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Breves)
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau de Buhr)
-
SPD-Fraktion

Herr Duckstein
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsfrau Fischer)
-
SPD-Fraktion

(Beigeordneter Förste)
-
DIE LINKE.

Frau Heusler
-
Caritasverband Hannover e. V.

Ratsfrau Hindersmann
-
SPD-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover

(Ratsfrau Jeschke)
-
CDU-Fraktion

(Frau Karch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsfrau Klebe-Politze
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Klapproth
-
CDU-Fraktion

(Beigeordneter Klie)
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Lorenz)
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Nolte-Vogt
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Pietsch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Pohl
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Pollok-Jabbi
-
DIE LINKE.

(Herr Riechel)
-
DRK Region Hannover e. V.

(Herr Teuber)
-
Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.

Ratsfrau Wagemann
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Werkmeister ab 15:25 Uhr
-
DRK Region Hannover e. V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.




B
Grundmandat



(Ratsherr Böning)
-
Die Hannoveraner

Ratsfrau Bruns
-
FDP-Fraktion

Ratsherr Dr. Junghänel
-
Piratenpartei




C
Beratende Mitglieder



(Frau Broßat-Warschun)
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

(Frau Bloch)
-
Vertreterin der katholischen Kirche

(Frau David)
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

(Herr Dencker)
-
Vormundschaftsrichter

(Frau Hartleben-Baildon)
-
Sozialarbeiterin

(Herr Honisch)
Stadtjugendpfleger

Herr Jantz
-
Beratungsstelle mannigfaltig

Frau Kumkar
-
Lehrerin

(Herr Mastbaum)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Frau Nofz)
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Herr Pappert)
-
Vertreter der ev. Kirche

(Frau Schnieder)
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

(Herr Steinecke)
-
Vertreter der Freien Humanisten




D
Presse



Frau Kaune
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung

Herr Krasselt
-
Neue Presse




E
Verwaltung



Frau Brehmer
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Burucker
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Cordes
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Herr Dienst
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Ebel
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Frau Niehoff
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Schepers
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Herr Seiser
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Teschner
-
Dez. III

Frau Teschner
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Planungskoordinatorin

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Frau Wilke-Peters
-
ÖPR 51

Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII)
(Drucks. Nr. 2351/2011 mit 1 Anlage)

3.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2351/2011 (HSK VIII 2012-2014)
(Drucks. Nr. 0175/2012)

3.2. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 2351/2012 - HSK VIII (hier: Aufsuchende Elternarbeit/Begrüßungspakete)
(Drucks. Nr. 0312/2012)

4. Bildungs- und Teilhabepaket- Programm zur Schulsozialarbeit
(Drucks. Nr. 2106/2011 mit 1 Anlage)

4.1. Bildungs- und Teilhabepaket- Programm zur Schulsozialarbeit
(Drucks. Nr. 2106/2011 E1 mit 1 Anlage)

4.2. Antrag des Stadtbezirksrates Linden- Limmer, Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes auch für Linden- Süd, Drucksache Nr.: 15-2233/2011N1
(Drucks. Nr. 2106/2011 E2 mit 1 Anlage)

4.3. Änderungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege für die Stadt Hannover e.V. zu Drucks. Nr. 2106/2011 (Bildungs- und Teilhabepaket - Programm zur Schulsozialarbeit)
(Drucks. Nr. 0037/2012)

4.3.1. Änderungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege für die Stadt Hannover e.V. zu Drucks. Nr. 2106/2011 (Bildungs- und Teilhabepaket - Programm zur Schulsozialarbeit)
(Drucks. Nr. 0037/2012 S1)

4.4. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2106/2011 (Bildungs- und Teilhabepaket - Programm zur Schulsozialarbeit)
(Drucks. Nr. 0192/2012)

5. Bericht des Dezernenten







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Hofmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest..

Auf die Frage von Ratsfrau Hindersmann nach dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Tagesordnungspunkt 3 erklärte Herr Walter, dass dieser Antrag nach seinen Informationen verschickt worden sei.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin die Tagesordnung in der vom Ratsherrn Hofmann vorgetragenen Fassung.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

- keine Fragen -



Tagesordnungspunkt 3

Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII)

Ratsherr Pohl begründete den Änderungsantrag der CDU-Fraktion, wobei er deutlich machte, dass sich seine Fraktion hauptsächlich gegen die Steuererhöhung ausspreche.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 2 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen die Empfehlung,
folgenden Antrag abzulehnen:
Der Antragstext wird wie folgt geändert:
3. Das HSK VIII hat ein Volumen von 115 Mio. Euro. Die Einzelheiten sind in der Anlage ersichtlich.
5. Die Grundsteuer wird im Rahmen des HSK VIII nicht erhöht.
6. Die Gewinnabführung der Sparkasse Hannover wird um zusätzlich 1 Mio. Euro erhöht.
7. Die pauschale Kürzung von Sach- und Personalaufwendungen quer durch alle Produkte sowie die Anhebung der disponiblen Ertragsarten wird um ein weiteres Prozent (1% Erhöhung) erhöht.

In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen!
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten!
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss!
In den Gleichstellungsausschuss!
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation
(Drucksache Nr. 0175/2012)

Nachdem Ratsfrau Hindersmann den Änderungsantrag der SPD-Fraktion begründet hatte, erklärte auch Frau Heusler, dass das Projekt der aufsuchenden Elternarbeit weitergeführt beziehungsweise ausgeweitet werden sollte.

Auch Ratsherr Pohl sprach sich für das Projekt aus.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen folgende Beschlussempfehlung:
Die Verwaltung wird beauftragt, die HSK-Maßnahme 80 zu ändern. Das Projekt „Aufsuchende Elternarbeit/Begrüßungspakete“ wird fortgesetzt. Die eingeplanten Einsparungen in Höhe von 60.000 Euro werden aus dem HSK gestrichen.

In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen!
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten!
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss!
In den Gleichstellungsausschuss!
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)!
In den Jugendhilfeausschuss!
In den Kulturausschuss!
In den Organisations- und Personalausschuss!
In den Schulausschuss!
In den Sozialausschuss!
In den Sportausschuss!
In den Betriebsausschuss Städtische Häfen!
In den Betriebsausschuss Hannover Congress Centrum!
In den Betriebsausschuss für Stadtentwässerung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 0312/2012)

Der Jugendhilfeausschuss gab unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen mit 6 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen folgende Beschlussempfehlung:
1. Die Konsolidierung des Haushalts wird durch ein weiteres Haushaltssicherungskonzept fortgesetzt.
2. Das Haushaltssicherungskonzept VIII (HSK VIII) umfasst den Zeitraum von 2012 bis 2014.
3. Das HSK VIII hat ein Volumen von 65.000.000 €.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die ausgewiesenen Maßnahmen umzusetzen bzw. einzuleiten. Sofern einzelne Maßnahmen nicht oder nicht in vollem Umfang umgesetzt werden können, sind geeignete Ersatzvorschläge zu unterbreiten.

In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen!
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten!
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss!
In den Gleichstellungsausschuss!
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)!
In den Jugendhilfeausschuss!
In den Kulturausschuss!
In den Organisations- und Personalausschuss!
In den Schulausschuss!
In den Sozialausschuss!
In den Sportausschuss!
In den Betriebsausschuss Städtische Häfen!
In den Betriebsausschuss Hannover Congress Centrum!
In den Betriebsausschuss für Stadtentwässerung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. r. 2351/2011)



Tagesordnungspunkt 3.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache Nr. 2351/2011(HSK VIII 2012-2014)

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 3 -



Tagesordnungspunkt 4

Bildungs- und Teilhabepaket- Programm zur Schulsozialarbeit

Als weitestgehenden Antrag rief Ratsherr Hofmann zunächst den Änderungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege auf.

Ratsfrau Hindersmann begründete die Ablehnung ihrer Fraktion und meinte, dass hier in zwei Jahren noch einmal geprüft werden solle, inwieweit die Freien Träger einbezogen werden könnten.

Ratsherr Pohl vertrat ebenfalls die Auffassung, dass aufgrund der Kurzfristigkeit die Ver­waltung zunächst hier eintreten solle. Allerdings solle darüber in 2 Jahren noch einmal grundsätzlich nachgedacht werden.

Herr Duckstein plädierte dafür, dem Antrag zu folgen. Es gehe dabei nicht nur um das Subsidiaritätsprinzip. Es gehe auch um die in den außerschulischen Bereichen anzuwendende Pädagogik. Hier seien die Freien Träger und die Jugendverbände prädestiniert.

Auf eine Frage von Herrn Dr. Junghänel machte Herr Walter deutlich, dass soziale Arbeit sowohl von kommunalen wie von freien Trägern geleistet werde. Die Frage, ob mehr oder weniger soziale Arbeit geleistet werde, hänge nicht von der Trägerschaft, sondern von den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ab.

Ratsfrau Wagemann begründete die Zustimmung ihrer Fraktion mit der Unsicherheit, ob das Projekt in zwei Jahren noch weiter geführt werden könne. Es sollte in zwei Jahren noch einmal darüber nachgedacht werden, wie hier weiter verfahren werden könne.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 5 Ja-Stimmen gegen 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung die Empfehlung,
folgenden Antrag abzulehnen:
Die Verwaltung wird beauftragt, das in der Drucksache 2106/2011 vorgelegte Programm zur Schulsozialarbeit wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:
Punkt 3. des Antrages ist wie folgt zu ergänzen:
3. der Trägerschaft der Schulsozialarbeit durch die Stadt Hannover/Fachbereich Jugend und Familie sowie den Trägern der freien Jugendhilfe zuzustimmen.
Die Begründung des Antrages ist wie folgt zu ändern:
zu 3.: Der letzte Satz ist zu streichen und wie folgt zu ersetzen:
Unter Berücksichtigung der Subsidiarität in der Jugendhilfe, der steuerungsrelevanten Faktoren und der wirtschaftlichen Effizienz ist es gerechtfertigt, wenn die Stadt die Steuerungsverantwortung übernimmt und die freien Träger der Jugendhilfe in angemessenem Umfang an der Trägerschaft und den Durchführungen der Maßnahmen beteiligt.

In den Schulausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0037/2012)

Ratsherr Pohl begründete anschließend den Änderungsantrag der CDU-Fraktion, die Mittel für Sach- und Dienstleistungen um 20 % zu kürzen und dafür mehr Schulen in das Programm aufzunehmen.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 2 Ja-Stimmen gegen 7 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen die Empfehlung,
folgenden Antrag abzulehnen:
Der Antragstext wird wie folgt geändert:
Der Anteil des Gesamtbudgets für Sach- und Dienstleistungen für die Schulsozialarbeiter/Schulsozialarbeiterinnen in Höhe von 1,4 Mio. € wird um 20% reduziert. Die Differenzsumme von 280.000,00 € wird im Personalbudget für zusätzliche Schulsozialarbeiter/Schulsozialarbeiterinnenstellen eingesetzt.

In den Schulausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0192/2012)

Der Jugendhilfeausschuss gab gegen 9 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen die Empfehlung,
folgenden Antrag abzulehnen:
Die Ratsgremien der Landeshauptstadt Hannover werden gebeten, die Egestorffschule in Linden Süd in das Programm zur Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes, Drucksache 2106/2011 aufzunehmen, bzw. den dort ausgesprochenen Ausschluss zurück zu nehmen (siehe Anlage 1).

In den Schulausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2106/2011 E2)

Der Jugendhilfeausschuss gab mit 12 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen folgende Beschlussempfehlung:
1. dem in der Anlage 1 beigefügten Programm Schulsozialarbeit
2. dem Beginn des Programms ab dem Schuljahr 2012/13, Laufzeit 2 Jahre bis Schuljahresende 2014
3. der Trägerschaft der Schulsozialarbeit durch die Stadt Hannover/ Fachbereich Jugend und Familie
zuzustimmen.

In den Schulausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2106/2011)



Tagesordnungspunkt 4.1

Bildungs- und Teilhabepaket- Programm zur Schulsozialarbeit

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 4 -



Tagesordnungspunkt 4.2

Antrag des Stadtbezirksrates Linden-Limmer, Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes auch für Linden- Süd, Drucksache Nr.: 15-2233/2011N1

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 4 -



Tagesordnungspunkt 4.3

Änderungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege für die Stadt Hannover e. V. zu Drucks. Nr. 2106/2011 (Bildungs- und Teilhabepaket - Programm zur Schulsozialarbeit)

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 4 -



Tagesordnungspunkt 4.3.1

Änderungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege für die Stadt Hannover e. V. zu Drucksache Nr. 2106/2011 (Bildungs- und Teilhabepaket - Programm zur Schulsozialarbeit)

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 4 -



Tagesordnungspunkt 4.4

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache Nr. 2106/2011 (Bildungs- und Teilhabepaket - Programm zur Schulsozialarbeit)

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 4 -



Tagesordnungspunkt 5

Bericht des Dezernenten

- keine Punkte -

Daraufhin bedankte sich Ratsherr Hofmann bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.



9







(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer