Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 08.02.2012

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 01.02.2012)
Protokoll (erschienen am 17.07.2012)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 31.01.2012

Einladung

zur 3. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 8. Februar 2012 um 10.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Genehmigung von Niederschriften

1.1. Niederschrift über die 50. Sitzung am 14. September 2011

1.2. Niederschrift über die 2. Sitzung am 14. Dezember 2011

- jeweils die öffentlichen Teile -

2. Beratung des Haushaltsplanes 2012 einschließlich des Investitionsprogramms (Verwaltungsentwurf)
Aufgabe des Ausschusses in dieser Sitzung ist es, die Beschlüsse der Ratssitzung am 23.02.2012 zum Haushalt 2012 vorzubereiten und dem Verwaltungsausschuss und dem Rat entsprechende Beschlussvor-
schläge vorzulegen.

Grundlagen der Beratung sind:

folgende bereits übersandte Unterlagen:
2.1. Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2012
(Anlagen 1 und 3 zur Drucks. Nr. 1896/2011 mit 3 Anlagen)

Hinweis: Die Anlage 2 (Stellenplan) geht nur in den Verwaltungsausschuss und in den Rat

sowie

2.2. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2012
(Drucks. Nr. 1896/2011 E1 mit Anlagen) - wird nachgereicht -

2.3. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2012 und des Investitionsprogramms 2011 bis 2016
(Drucks. /2012 mit 117 Anlagen) - wird nachgereicht -


und



2.4. Anträge der Fraktionen - Tischvorlage -

3. Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII)
(Drucks. Nr. 2351/2011 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

- Einbringung der Drucksache bzw. 1. Lesung und mögliche Diskussion -

3.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2351/2011 (HSK VIII 2012-2014)
(Drucks. Nr. 0175/2012) - bereits übersandt

4. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)
mit Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 590 v.H.
(Drucks. Nr. 0241/2012 mit Anlage) - bereits übersandt

5. Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0200/2012 mit 1 Anlage)

6. Änderung der Entgeltordnung der Ada-und-Theodor-Lessing-
Volkshochschule Hannover - Erhöhung der Entgelte ab 2012 und 2014
(Drucks. Nr. 0246/2012 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

7. Bewilligung von Theaterbeihilfen 2012
(Drucks. Nr. 2250/2011 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

8. Sprengel Museum Hannover, Erweiterung (3. Bauabschnitt)
(Drucks. Nr. 0045/2012 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

9. Bildung eines Gleichordnungskonzerns zwischen der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) und der union-boden GmbH
(Drucks. Nr. 0285/2012 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

10. Bericht des Dezernenten

10.1. Finanzbericht für den Monat Dezember 2011 - Stand 31.01.2012 -
(Informationsdrucks. Nr. /2012 mit 1 Anlage) - Tischvorlage

10.2. Sonstiges





II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L


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Weil


Oberbürgermeister