Sitzung Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode am 04.01.2012

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 28.12.2011)
Protokoll (erschienen am 24.10.2012)
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Landeshauptstadt Hannover -18.62.06 - Datum 05.01.2012
PROTOKOLL

3. Sitzung (Sondersitzung) des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
am Mittwoch, 4. Januar 2012,
Seniorenbüro, Rathaus Bemerode

Beginn: 18:45 Uhr
Ende: 20:00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksbürgermeister Rödel (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Lemke (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Achterberg (FDP)
Bezirksratsherr Albrecht (CDU)
Bezirksratsfrau Barke (SPD)
Bezirksratsfrau Bergmann (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Böhme (SPD)
Bezirksratsfrau Dahlmann (SPD)
Bezirksratsfrau Ehrlich (SPD)
Bezirksratsfrau Großekathöfer (CDU)
Bezirksratsfrau Heesen (CDU)
Bezirksratsherr Hellmann (CDU)
Bezirksratsherr Konietzny (SPD)
(Bezirksratsfrau Kuscher) (CDU)
Bezirksratsherr Meinecke (CDU)
Bezirksratsherr Nauheimer (CDU)
Bezirksratsherr Rücker (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Schröder-Hohensee (CDU)
Bezirksratsfrau Stittgen (CDU)

Beratende Mitglieder:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Beigeordneter Klie (SPD)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Neudahm) (WfH)

Verwaltung:
Herr Just (FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste)
Frau Mewes (FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste)

Presse:
Herr Link (Stadtanzeiger-Süd)




Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. M I T T E I L U N G E N

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

4. Bericht des Stadtbezirksmanagements

5. A N H Ö R U N G E N

5.1. Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2012

5.1.1. Haushaltsplanung 2012 - Haushaltsmittel für die Stadtbezirksräte
(Informationsdrucks. Nr. 15-2089/2011 mit 1 Anlage)

5.1.2. Haushaltssatzung 2012
(Drucks. Nr. 1896/2011 mit 3 Anlagen)

5.1.2.1. Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1896/2011 (Haushaltsplanentwurf 2012),
Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2012 / Verfügungsmittel des Stadtbezirkes Kirchrode-Bemerode-Wülferode
(Drucks. Nr. 15-0002/2012)

5.1.2.2. Änderungsanträge des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
zur Drucks. Nr. 1896/2011- Haushaltsplanentwurf 2012
(Drucks. Nr. 15-0019/2012 mit 10 Anlagen)

5.2. Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII)
(Drucks. Nr. 2351/2011 mit 1 Anlage)



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeister Rödel eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Die vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.

TOP 2.
M I T T E I L U N G E N
Bezirksbürgermeister Rödel informierte über das Programm der Bürgergemeinschaft Wülferode für die Monate Januar bis April 2012.

TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Die Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde wurde von 18:47 Uhr bis 19:00 Uhr durchgeführt)

Es wurden folgende Themen angesprochen:
Eine Vertreterin der Bürgerinitiative Pro Kronsberg wird Ihre Fragen zum Themenkomplex Logistikzentrum an Stadtbezirksmanager Just überreichen.

Bezirksbürgermeister Rödel wies in diesem Zusammenhang auf eine Veranstaltung der Verwaltung hin, die am 16.1.2012 im Berufsbildungswerk des Annastift (Wülferoderstr. 69) stattfindet soll und dazu diesen wird, die Gutachten zu diesem Thema den Einwohnerinnen und Einwohnern vorzustellen. Darüber hinaus werden die interessierten Einwohnerinnen und Einwohner Gelegenheit für Fragen haben.

TOP 4.
Bericht des Stadtbezirksmanagements
Stadtbezirksmanager Just wird die für diese Sitzung anberaumte Präsentation in der Sitzung am 8.2.2012 vorstellen.
Er informierte über die Veranstaltung der Johanniskirche in der Zeit 15.1. - 29.1.2012, in Form einer Vernissage nach Gottesdienst.

Bezirksratsfrau Stittgen erkundigte sich nach den Antworten aus der letzten Sitzung, die von der Bürgerinitiative stammen, ob diese am 16.1.2012 oder am 8.2.2012 beantwortet werden oder ob dies vorher schriftlich erfolgen wird. Sie ergänzte, dass eine Beteiligung über das Internetforum, in der die Beiträge eingestellt werden, auch empfehlenswert wäre.

Bezirksbürgermeister Rödel empfahl, dass es besser wäre,diese Beiträge noch vor der Veranstaltung am 16.1.2012 rein zustellen.

TOP 5.
A N H Ö R U N G E N

TOP 5.1.
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2012

TOP 5.1.1.
Haushaltsplanung 2012 - Haushaltsmittel für die Stadtbezirksräte
(Informationsdrucksache Nr. 15-2089/2011 mit 1 Anlage)

Zur Kenntnis genommen


TOP 5.1.2.
Haushaltssatzung 2012
(Drucks. Nr. 1896/2011 mit 3 Anlagen)

Antrag,

die Haushaltssatzung 2012 zu beschließen.

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen. 10 Änderungsanträge beschlossen:
- Drucks. Nr. 15-0002/2012 (Verfügungsmittel)
- Drucks. Nr. 15-0019/2012 ( 9 Änderungsanträge - Anlagen 2-10)


TOP 5.1.2.1.
Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1896/2011 (Haushaltsplanentwurf 2012),
Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2012 / Verfügungsmittel des Stadtbezirkes Kirchrode-Bemerode-Wülferode

(Drucks. Nr. 15-0002/2012)

Interfraktioneller Änderungsantrag:


Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Aus den im Haushaltsplanentwurf 2012 im Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111,
bei Konto 43180000 für den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode (6) veranschlagten Haushaltsmitteln in Höhe von 36.100,- EUR wird der folgende Betrag für Verfügungsmittel ausgewiesen:

Konto 44230000 Verfügungsmittel Bezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode (6) 2.500,- EUR

-Einstimmig


TOP 5.1.2.2.
Änderungsanträge des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode zur Drucks. Nr. 1896/2011- Haushaltsplanentwurf 2012
(Drucks. Nr. 15-0019/2012 mit 10 Anlagen)

Antrag

der Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode empfiehlt dem Rat, den neun beschlossenen Änderungsanträgen zum Hpl-Entwurf 2012 (Anlagen 2-10) zuzustimmen.

9 Änderungsanträge mehrheitlich beschlossen (Die Einzelergebnisse sind dem jeweiligen Antrag zu entnehmen - Anlagen 2-10).


TOP 5.2.
Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII)
(Drucks. Nr. 2351/2011 mit 1 Anlage)

Antrag,

zu beschließen:

Die Konsolidierung des Haushalts wird durch ein weiteres Haushaltssicherungskonzept fortgesetzt.
Das Haushaltssicherungskonzept VIII (HSK VIII) umfasst den Zeitraum von 2012 bis 2014.

Das HSK VIII hat ein Volumen von 65.000.000 Euro.
Die Verwaltung wird beauftragt, die ausgewiesenen Maßnahmen umzusetzen bzw. einzuleiten. Sofern einzelne Maßnahmen nicht oder nicht in vollem Umfang umgesetzt werden können, sind geeignete Ersatzvorschläge zu unterbreiten.

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen


Sodann schloss Bezirksbürgermeister Rödel die Bezirksratssitzung um 20:00 Uhr

Für die Niederschrift:




Bernd Rödel Yilmaz
Bezirksbürgermeister Bezirksratsbetreuerin