Sitzung Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen am 05.12.2011

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 03.12.2011)
Protokoll (erschienen am 07.02.2012)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - 67 - 05.12.2011

PROTOKOLL

1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Grünflächen
am Montag, 5. Dezember 2011, Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 15.00 Uhr
Ende 16.30 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Langensiepen (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Mineur (SPD)
Ratsherr Bindert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsherr Blaschzyk (CDU)
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Fischer (CDU)
Beigeordneter Förste (DIE LINKE.)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hermann (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsherr Kelich (SPD)
(Ratsfrau Wallat) (SPD)

Beratende Mitglieder:
Herr Battefeld
Herr Dirscherl
Frau Dr. Frech
(Herr Kruse)
(Frau Sandkühler)
Herr Dr. Dr. Wöhler

Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (Piraten)

Verwaltung:
Erster Stadtrat Mönninghoff Wirtschafts- und Umweltdezernat
Frau Malkus-Wittenberg Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau van Schwartzenberg Fachbereich Umwelt und Stadtgrün
Frau Wildermann Fachbereich Umwelt und Stadtgrün
Frau Wagner Fachbereich Umwelt und Stadtgrün
Herr Breyvogel Fachbereich Umwelt und Stadtgrün

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Arbeitsschwerpunkte der nächsten Jahre aus Sicht des Umweltdezernats – mündlicher Bericht (ca. 15 Min.)

4. Genehmigung der Niederschrift über die 55. Sitzung am 10.10.2011

5. A L L G E M E I N E    V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

5.1. Übernahme der Grabstätte von Siegmund Seligmann in die Ehrenpflege
(Drucks. Nr. 1850/2011)

6. A N T R Ä G E

6.1. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zum Stromtarif für Wärmepumpeneigentümer
(Drucks. Nr. 2047/2011)

6.2. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Fahrradsternfahrt am autofreien Sonntag
(Drucks. Nr. 2092/2011)

7. F L Ä C H E N N U T Z U N G S P L A N A N G E L E G E N H E I T E N

7.1. 219. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Groß-Buchholz / Roderbruchmarkt - Süd
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1829/2011 mit 3 Anlagen)

8. B E B A U U N G S P L A N A N G E L E G E N H E I T E N

8.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1725 – Roderbruchmarkt-Süd –
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss,
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1830/2011 mit 7 Anlagen)

8.2. Bebauungsplan Nr. 944, 2. Änderung - Arrondierung Gesundheitszentrum Bult -
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses
(Drucks. Nr. 2079/2011 mit 4 Anlagen)

8.3. Bebauungsplan Nr. 1758 - Erweiterung Sprengel Museum
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Auslagebeschluss
(Drucks. Nr. 2081/2011 mit 3 Anlagen)

8.4. Bebauungsplan Nr. 1507, 1. Änderung – Lahe -Alte Gärten –
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2100/2011 mit 3 Anlagen)

9. B E R I C H T    D E S    D E Z E R N E N T E N

10. M I T T E I L U N G E N

11. A N F R A G E N

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ratsfrau Langensiepen eröffnete um 15:00 Uhr die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wurde ohne Änderungen genehmigt.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Ein Bürger fragte, ob im Rahmen der Arbeiten am Ihmeufer nicht größere Bäume als Ersatzpflanzungen hätten genutzt werden können, um dem ursprünglichen Zustand eher zu entsprechen.

Erster Stadtrat Mönninhoff erklärte, dass man nur im Ausnahmefall einzelne größere Bäume in besonderen Lagen durch vergleichbare Exemplare ersetze. Grundsätzlich sei der Erfolg eines dauerhaften Anwachsens der Bäume davon jedoch nicht beeinflusst, so dass man aus Kostengründen vorwiegend jüngere Bäume pflanze. Die jungen Bäume könnten so außerdem angepasst an die jeweiligen Gegebenheiten heranwachsen und sich innerhalb weniger Jahre zu einem entsprechenden Pendant entwickeln.

Ein Bürger bat zu erfahren, welchen Umfang das Budget für die Ersatzpflanzungen am Ihmeufer insgesamt habe.


Erster Stadtrat Mönninghoff sagte eine Protokollantwort zu.



Protokollantwort:
Die Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umfassen im Projekt Ihmepark
500.000 €.

Ein Bürger wies darauf hin, dass nicht alle Ausschreibungen zu der Hochwassermaßnahme für die Öffentlichkeit einsehbar gewesen seien. Er erkundigte sich, wie dies zu begründen sei.

Erster Stadtrat Mönninghoff führte aus, dass es je nach Wert unterschiedliche rechtliche Bestimmung für Ausschreibungen gebe. Bei einem geringen Auftragsvolumen sei eine beschränkte Ausschreibung zulässig, bei dieser würden lediglich einige Firmen direkt angeschrieben und zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Ein Bürger erkundigte sich, ob die bei der Begehung im Juni geäußerten Bedenken und Vorschläge seitens der Bürgerinnen und Bürger in die Ausführungsplanung der Parkgestaltung eingeflossen seien.

Erster Stadtrat Mönninghoff erklärte, dass im Ausschuss und auch in den Stadtbezirksräten wie üblich die Entwurfsplanung behandelt wurde. Die Bedenken und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger würden von der Verwaltung im weiteren Verfahren berücksichtigt, soweit dies möglich und angemessen sei.

Ein Bürger äußerte Bedenken hinsichtlich der Untersuchungen der Geeignetheit von Spielplätzen. Von dem Hintergrund der Vorfälle am De-Häen-Platz sei es empfehlenswert, künftig alle Spielplätze und öffentlichen Plätze auf eine mögliche Strahlenbelastung zu untersuchen. Bei eigenen historischen Recherchen sei ihm des Weiteren aufgefallen, dass die Chemiefabrik de Häen auch als Lieferant für Bariumbromid genannt werde. Außerdem soll Herr de Häen in der Falkenstraße 9 gewohnt haben, bei den bisherigen Untersuchungen habe man aber irrtümlich die Hausnummern 7 und 8 in Augenschein genommen. Aus historischen Plänen sei zu entnehmen, dass es sich bei der Hausnummer 9 um das Vorderhaus handele.

Erster Stadtrat Mönninghoff dankte dem Bürger für die Informationen und das Engagement. Die Region Hannover als zuständige Behörde werde entsprechend informiert. Das Missverständnis mit den Hausnummern sei bereits bekannt, es wurde jedoch vor Ort keinerlei Belastung festgestellt.
Eine flächendeckende Untersuchung nach gefährlichen Stoffen sei indes schwierig, das Ablaufen der Flächen mit einem Geigerzähler sei nicht ausreichend, man müsse auch detailliert das Erdreich nach chemischen oder radioaktiven Abfällen untersuchen. Dies sei kostenintensiv und wenig zielführend, historische Recherchen könnten hingegen mehr Klarheit über die möglicherweise betroffenen Flächen schaffen. Sollten Verdachtsfälle bekannt werden, sei die Verwaltung immer um schnelle Aufklärung und entsprechende Lösungen bemüht.



TOP 3.
Arbeitsschwerpunkte der nächsten Jahre aus Sicht des Umweltdezernats -
Mündlicher Bericht (ca. 15 Min. )

Abgesetzt



TOP 4.
Genehmigung der Niederschrift über die 55. Sitzung am 10.10.2011

Genehmigt ( 5 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 6 Enthaltungen )


TOP 5.
Übernahme der Grabstätte von Siegmund Seligmann in der Ehrenpflege
( Drucks. Nr. 1850/2011 )

Ratsherr Engelke fragte nach den Beweggründen der Verwaltung, dieses Grab in die Ehrenpflege aufzunehmen.

Ratsherr Drenske erkundigte sich, worin das herausragende bürgerschaftliche Engagement des Betroffenen bestanden habe.

Erster Stadtrat Mönninghoff verwies auf die anliegende Begründung der Drucksache. Darüber hinausgehende Fragen könne die Kulturverwaltung beantworten, sobald die Sache im Kulturausschuss beraten werde. Der Gründer von Continental habe jedoch für die Entwicklung Hannovers einen erheblichen Stellenwert, auch sei das Grab aufgrund seiner Ausgestaltung besonders erhaltenswert.

Ratsherr Hillbrecht bat zu erfahren, für welchen Zeitraum sich die Stadt zur Pflege des Grabes verpflichte.

Erster Stadtrat Mönninghoff erklärte, dass die Ehrenpflege auf unbestimmte Zeit durch die Verwaltung getragen werde.

Einstimmig


TOP 6.
ANTRÄGE

TOP 6.1
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zum Stromtarif für Wärmepumpeneigentümer
( Drucks. Nr. 2047/2011 )

Ratsherr Hellmann stellte den Antrag vor.

Ratsherr Mineur merkte an, dass Wärmepumpen aus ökologischer Sicht nur bedingt geeignet seien, da sie auch Strom verbrauchen würden, welcher wiederum mitunter klimaschädlich durch Kohle hergestellt werde. ProKlima habe den Einsatz derartiger Pumpen daher nur bis 2006 gefördert. Der Einsatz von Wärmepumpen sei grundsätzlich nur in Verbindung mit Geothermie bzw. Restwärme bei Passivhäusern sinnvoll.
Gleichwohl werde hier eine Doppelförderung gefordert, zum einen durch Investitionszuschüsse bei umweltfreundlicher Bauweise, zum anderen durch Senkung der laufenden Kosten durch Tarifanpassung. Dies erscheine unabhängig davon, dass Wärmepumpen nicht die attraktivste Option sind, abwegig.




Ratsherr Drenske fügte an, dass nur 10% der Kundinnen und Kunden Wärmepumpen nutzten, eine größere Anzahl Nutzer betreibe Nachtspeichenheizungen; diese seien ökologisch noch fragwürdiger.
Bisher werde bei den Stadtwerken zwar keine Unterscheidung gemacht, allerdings sei es doch eher wünschenswert, die Fernwärme weiter auszubauen.

Ratsherr Engelke erwiderte, dass die Ökobilanz bei Photovoltaikanlagen aufgrund ihrer geringeren Lebensdauer erheblich schlechter sei, Wärmepumpen seien hingegen mehr als 20 Jahre im Einsatz.
Außerdem sei die Wärmepumpe im Vergleich zu den Nachtspeicherheizungen ökologischer, daher sei es wünschenswert, durch eine solche Maßnahme den Anteil von 10% maßgeblich zu erhöhen. Die Kosten der Tarifänderung seien für die Verwaltung bzw. die Stadtwerke dabei aufgrund ihrer geringen Höhe unbedeutend. Bei anderen Stadtwerken werde dies bereit erfolgreich umgesetzt.

Erster Stadtrat Mönninghoff wies daraufhin, dass der Antrag aus Sicht der Verwaltung keine konkrete Förderung durch die Stadt zum Inhalt habe, sondern viel mehr den städtischen Vertreter bei den Stadtwerken anweise, entsprechend zu entscheiden.
Eine derartige Weisung sei grundsätzlich kein übliches Verfahren und werde für gewöhnlich nur bei Grundsatzentscheidungen genutzt. Es wäre wünschenswert, wenn der Antrag stattdessen im Aufsichtsrat der Stadtwerke eingebracht werde.

Ratsherr Hellmann betonte die Förderungswürdigkeit derartiger Möglichkeiten der Energiegewinnung, insbesondere könne hier der einzelne Verbraucher einen aktiven Beitrag zur ökologischen Energienutzung leisten. Ein derartiges Verhalten zu fördern sei wichtig, Wind- und Wasserkraft könnten auch in Zukunft nicht allein den Bedarf decken, es sei auch ein individuelles Umdenken erforderlich.

Ratsherr Bindert gab zu Bedenken, dass von der Förderung nur etwa 400 Kunden der Stadtwerke profitieren würden, ein derartiger Eingriff in das Handeln der Stadtwerke sei vor diesem Hintergrund sicherlich unangemessen.

Ratsherr Hillbrecht merkte an, dass eine solche Beeinflussung des Marktgeschehens Begehrlichkeiten bei anderen Nutzergruppen wecken würde und somit zu weiteren Verpflichtungen und Kosten führen könne.

3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 6.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer
Fahrradsternfahrt am autofreien Sonntag
( Drucks. Nr. 2092/2011 )

Ratsherr Mineur stellte den Antrag vor.

Ratsherr Drenske befürwortete den Antrag. Es sei wichtig, dass die Botschaft des autofreien Sonntags weiter gefördert werde.






Ratsherr Engelke merkte an, dass im Antrag angeführt werde „ Die Stadtverwaltung wird beauftragt, an den autofreien Sonntagen….“ und fragte, ob künftig mehrere autofreie Sonntage jährlich geplant seien. Er gab des Weiteren zu bedenken, dass durch den autofreien Sonntag bisher lediglich der Verkehr im direkten Innenstadtbereich lahmgelegt worden sei, durch diese Erweiterung komme der Verkehr in Hannover jedoch gänzlich zum erliegen.

Ratsherr Drenske erwiderte, es sei verkehrswissenschaftlich erwiesen, dass Autos für den Individualverkehr hinsichtlich der Verbindungsqualität und- geschwindigkeit nicht zwingend das optimale Verkehrsmittel seien.

Ratsherr Mineur erklärte, dass durch den Antrag nicht beabsichtigt sei, mehrere autofreie Sonntage in einem Jahr durchzuführen. Der jährliche autofreie Sonntag solle durch diese Formulierung auch für die kommenden Jahre eine Fahrradsternfahrt erhalten. Es gehe nicht darum, hier Autofahrer zu verdrängen, sondern ein Bewusstsein der Bevölkerung für ein nachhaltiges ökologisches Handeln zu schaffen.

Ratsherr Kelich erklärte, dass insbesondere am autofreien Sonntag mit einer Besucherzahl von über 100.000 Besuchern die Innenstadt pulsiere. Die Sternfahrt sei dabei eine lohnende Ergänzung im Sinne der Veranstaltung.

Ratsherr Hillbrecht führte aus, dass seine Fraktion den Antrag befürworte. Darüber hinaus sei auch vorstellbar, diesen Gedanken weiter zu verfolgen und den Bürgerinnen und Bürgern weitere Möglichkeiten der Nutzung von Verkehrsflächen einzuräumen.

Ratsherr Böning wies darauf hin, dass die Zahl der Teilnehmer der Sternfahrt im Vergleich mit den Besuchern des autofreien Sonntags gering sei und bei einem derartigen Missverhältnis der Aufwand unangemessen sei.

Ratsherr Förste äußerte seine Zustimmung zum autofreien Sonntag und dem vorliegenden Antrag.

Ratsherr Fischer gab zu Bedenken, dass eine Vielzahl der Besucherinnen und Besucher mit dem Auto anreise und somit die Bewusstseinsschaffung an dieser Stelle eher fraglich sei. Gleichwohl sei sich die Bevölkerung der Alternative Fahrrad durchaus bewusst, aber es müsse dem Einzelnen freigestellt sein, wann und wie er diese zu nutzen gedenke.

8 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 7.1.
219. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Groß Buchholz/ Roderbruchmarkt-Süd
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
( Drucks. Nr. 1829/2011 mit 3 Anlagen )

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 8
BEBAUUNGSPLANANGELEGENHEITEN


TOP 8.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1725- Roderbruchmarkt-Süd-
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
( Drucks. Nr. 1830/2011 mit 7 Anlagen)

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen



TOP 8.2.
Bebauungsplan Nr. 944, 2. Änderung – Arrondierung Gesundheitszentrum Bult-
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses
( Drucks. Nr. 2079/2011 mit 4 Anlagen )

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 8.3.

Bebauungsplan Nr. 1h758 – Erweiterung Sprengel Museum
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Auslagebeschluss
( Drucks. Nr. 2081/2011 mit 3 Anlagen )

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TOP 8.4.
Bebauungsplan Nr. 1507, 1. Änderung-Lahe- Alte Gärten-
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
( Drucks. Nr. 2100/2011 mit 3 Anlagen )

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TOP 9.
B E R I C H T D E S D E Z E R N E N T E N

Erster Stadtrat Mönninghoff wies auf die an alle Mitglieder des Ausschusses ausgeteilte Mappe mit grundlegenden Informationen zur Arbeit des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün hin. Des Weiteren bestehe die Möglichkeit einer Klausurtagung am 20./21. Januar oder am 16./17. März des nächsten Jahres, eine Einladung sei bereits an die Ausschussmitglieder versandt worden.

Ratsherr Mineur merkte an, dass die Einladung noch nicht allen Mitgliedern seiner Fraktion zugegangen sei und man im Januar aufgrund der Haushaltsplanberatungen bereits stark eingebunden sei.




Nach Vorschlag von Ratsherrn Fischer wird die Einladung durch den Fachbereich direkt an alle Mitglieder via Email versandt. Die Mitglieder werden gebeten, innerhalb einer Woche Rückmeldung zu geben, welcher Termin ihnen zur Person genehm ist.

Erster Stadtrat Mönninghoff berichtete, dass man sich von dem neuen Stelleninhaber der Leitung der Stadtreinigung bei aha einvernehmlich getrennt habe.



TOP 10.
M i t t e i l u n g e n

Keine Mitteilungen

TOP 11.
A N F R A G E N

Keine Anfragen

II: N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Langensiepen beendete die Sitzung um 16:30 Uhr.

Mönninghoff Breyvogel




Erster Stadtrat Für die Niederschrift