Protokoll:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 18.62.13 - Datum 07.12.2011
PROTOKOLL
1. Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am Montag, 28. November 2011,
Mensa Stadtentwässerung Hannover, Sorststraße 16, 30165 Hannover
Beginn 19.30 Uhr
Ende 20.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
(Noch amtierend bis TOP 3) Stellv. Bezirksbürgermeister Nieße (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
(Amtierend ab TOP 4) Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Briese (Fraktionslos; Einzelvertreter FDP)
Bezirksratsherr Demus (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Grote (Fraktionslos; Einzelvertreter PIRATEN)
Bezirksratsherr Herar (SPD)
Bezirksratsherr Dr. Huneke (CDU)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Bezirksratsherr Kalesse (CDU)
Bezirksratsherr Köster (SPD)
Bezirksratsfrau Laube (SPD)
Bezirksratsfrau Meyer (SPD)
Bezirksratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Schischke (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain (SPD)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
Bezirksratsfrau Trocka (CDU)
Bezirksratsfrau Windhorn (Fraktionslos; Einzelvertreterin DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Förste) (DIE LINKE.)
Ratsherr Kirci (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Verwaltung:
Herr Härke Leiter FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Heitsch Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Herr Wilshusen Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Gast:
Herr Nicholls Integrationsbeirat Nord (zu TOP 5)
Landeshauptstadt Hannover - 18.62.13 - Datum 07.12.2011
PROTOKOLL
1. Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am Montag, 28. November 2011,
Mensa Stadtentwässerung Hannover, Sorststraße 16, 30165 Hannover
Beginn 19.30 Uhr
Ende 20.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
(Noch amtierend bis TOP 3) Stellv. Bezirksbürgermeister Nieße (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
(Amtierend ab TOP 4) Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Briese (Fraktionslos; Einzelvertreter FDP)
Bezirksratsherr Demus (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Grote (Fraktionslos; Einzelvertreter PIRATEN)
Bezirksratsherr Herar (SPD)
Bezirksratsherr Dr. Huneke (CDU)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Bezirksratsherr Kalesse (CDU)
Bezirksratsherr Köster (SPD)
Bezirksratsfrau Laube (SPD)
Bezirksratsfrau Meyer (SPD)
Bezirksratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Schischke (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain (SPD)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
Bezirksratsfrau Trocka (CDU)
Bezirksratsfrau Windhorn (Fraktionslos; Einzelvertreterin DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Förste) (DIE LINKE.)
Ratsherr Kirci (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Verwaltung:
Herr Härke Leiter FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Heitsch Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Herr Wilshusen Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Gast:
Herr Nicholls Integrationsbeirat Nord (zu TOP 5)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
3. Wahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters
4. Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin oder des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
5. I N T E G R A T I O N S B E I R A T
5.1. Bericht aus dem Integrationsbeirat Nord
5.2. Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord
5.2.1. Zuwendung aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord für Geschäftsausgaben und Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsbeirates Nord
(Drucks. Nr. 15-2162/2011)
6. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
6.1. E N T S C H E I D U N G E N
6.1.1. Besetzung des Beirates für den Kulturtreff Hainholz
(Drucks. Nr. 15-2085/2011)
6.1.2. Besetzung des Kindergartenausschusses der ev.-luth.
St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst
(Drucks. Nr. 15-2086/2011)
7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
7.1. Eigene Mittel des Stadtbezirksrates
(Drucks. Nr. 15-2204/2011)
8. M I T T E I L U N G E N
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die noch amtierende Bezirksbürgermeisterin Geschke eröffnete die Sitzung, stellte die
ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest und beglückwünschte die in den Stadtbezirksrat Nord gewählten Damen und Herren zu ihrer Wahl.
Bezirksbürgermeisterin Geschke gab zunächst den Hinweis, dass die konstituierende Sitzung des Stadtbezirksrates nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG ) bis zum Tagesordnungspunkt über die Neuwahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters noch von ihr, Sprecherin, geleitet wird und informierte sodann darüber, dass dem Stadtbezirksrat Nord in der neuen Wahlperiode 19 stimmberechtigte Bezirksratsmitglieder angehörten, wovon 11 Damen und Herren erstmalig in diesen Stadtbezirksrat gewählt seien und 8 ihm bereits in der abgelaufenen Wahlperiode angehört hätten. Außerdem gehörten 5 Ratsmitglieder dem Stadtbezirksrat mit beratender Stimme an, weil sie im Stadtbezirk Nord wohnten oder weil der Stadtbezirk ganz oder teilweise in ihrem Wahlbereich liege.
Sodann informierte Bezirksbürgermeisterin Geschke sinngemäß über die nach den Vorschriften des NKomVG und der Geschäftsordnung des Rates mitgeteilten Fraktionsbildungen wie folgt:
SPD - Fraktion mit 7 Mitgliedern
Die SPD - Fraktion hat Herrn Detlef Schmidt-Lamontain zum Vorsitzenden gewählt und
zu seinen Stellvertretern Frau Meyer und Herrn Herar;
weiter gehören der Fraktion Frau Geschke, Frau Laube, Herr Köster und Herr Schön an.
Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN mit 5 Mitgliedern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat Herrn Winter zum Vorsitzenden gewählt
und zu seinen Stellvertretern die übrigen Fraktionsmitglieder Frau Deja, Herrn Demus, Frau Neveling und Frau Schischke.
CDU - Fraktion mit 4 Mitgliedern
Die CDU - Fraktion hat Herrn Kalesse zum Vorsitzenden gewählt und
zu seiner Stellvertreterin Frau Jagemann;
weiter gehören der Fraktion Herr Dr. Huneke und Frau Trocka an.
Weiterhin gehören dem Bezirksrat
als Einzelvertreter Herr Briese (FDP), Herr Grote (PIRATEN) und Frau Windhorn (DIE LINKE.) an.
Die Ratsmitglieder mit beratender Stimme sind:
Herr Drenske (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Herr Förste (DIE LINKE.), Herr Kirci (SPD), Herr Klapproth (CDU) und Frau Nowak (DIE LINKE.).
Auf Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Geschke bezüglich Änderungswünschen zur Tagesordnung bat Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain darum, die unter dem TOP 6.1.2 genannte Drucksache zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
TOP 6.1.2 wird auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 2.
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
Bezirksbürgermeisterin Geschke machte die stimmberechtigten Bezirksratsmitglieder auf die Verpflichtung zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Aufgaben im Stadtbezirksrat Nord
sowie zugleich auch auf die Aufgabenerfüllung in der vom Rat gebildeten Kommission
Sanierung Soziale Stadt Hainholz aufmerksam, wies auf die ihnen gem. §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot) hin.
Sodann rief Bezirksbürgermeisterin Geschke alle stimmberechtigten Bezirksratsmitglieder auf, nahm die Verpflichtung durch Handschlag vor und gab abschließend den Hinweis, dass die Pflichtenbelehrung aktenkundig gemacht werde.
(Hinweis im Protokoll: In diesem Zusammenhang wurde allen Bezirksratsmitgliedern der neue Hannover-Sticker ausgehändigt)
Sodann nahm der noch amtierende stellvertretende Bezirksbürgermeister Nieße per Handschlag die Verpflichtung von Bezirksbürgermeisterin Geschke für die neue Wahlperiode vor und wünschte dem neu gewählten Gremium viel Erfolg bei seiner künftigen Arbeit.
Bezirksbürgermeisterin Geschke teilte mit, nach den Vorschriften der NKomVG sei zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters der Vorsitz an das an Lebensjahren älteste anwesende und hierzu bereite Bezirksratsmitglied abzugeben.
Das älteste anwesende Bezirksratsmitglied sei Bezirksratsherr Kalesse, der auch mitgeteilt habe, dass er bereit sei, den Vorsitz zu übernehmen und die Wahl zu leiten.
Sodann übergab Bezirksbürgermeisterin Geschke den Vorsitz an Bezirksratsherrn Kalesse
TOP 3.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters
Zunächst machte Bezirksratsherr Kalesse auf die außergewöhnlich hohe Zahl der neu in den Stadtbezirksrat gewählten Mitglieder aufmerksam, erinnerte an das in den vergangenen Wahlperioden gerade vom Stadtbezirksrat Nord immer praktizierte Verfahren dahingehend, möglichst über Parteigrenzen hinweg einvernehmliche Entscheidungen im Interesse der Einwohnerschaft zu treffen und wünschte sich dieses auch für die zukünftige Arbeit im neu gewählten Gremium.
Bezirksratsherr Kalesse wies sodann darauf hin, dass der Stadtbezirksrat gem. § 92 Abs. 1 NKomVG aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die Bezirksbürgermeisterin oder den Bezirksbürgermeister wähle, nach § 67 Sätze 1-3 schriftlich gewählt werde; sei nur ein Wahlvorschlag gemacht, werde, wenn niemand widerspreche, durch Zuruf gewählt. Auf Verlangen eines Bezirksratsmitgliedes sei geheim zu wählen.
Auf die Bitte von Bezirksratsherrn Kalesse, Wahlvorschläge zu machen, schlug nur Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain für die SPD - Fraktion zur Wahl Bezirksratsfrau Geschke vor.
Bezirksratsherr Kalesse stellte sodann fest, da nur ein Wahlvorschlag gemacht wurde, niemand geheime Wahl verlangt habe und auch niemand widersprochen habe, werde durch Zuruf gewählt.
Auf das von Bezirksratsherrn Kalesse erbetene Handzeichen,
wurde Bezirksratsfrau Geschke mit 18 Stimmen bei eigener Enthaltung zur Bezirksbürgermeisterin gewählt.
Nachdem Bezirksbürgermeisterin Geschke auf Nachfrage von Bezirksratsherrn Kalesse die Annahme der Wahl bestätigt hatte, wurde sie von Bezirksratsherrn Kalesse zur Wahl beglückwünscht und um Übernahme der Sitzungsleitung gebeten.
Im Rahmen einer persönlichen Erklärung dankte Bezirksbürgermeisterin Geschke zunächst noch einmal den ausgeschiedenen Bezirksratsmitgliedern für die geleistete Arbeit, zeigte sodann für die neu gewählten Mitglieder die zukünftige Tätigkeit des Bezirksrates im Interesse der Einwohnerschaft des Stadtbezirks auf, machte ihre Wünsche für eine kollegiale Arbeit in dem Gremium deutlich und dankte abschließend für das entgegengebrachte Vertrauen.
Wahlergebnis:
Bezirksratsfrau Geschke wird im 1. Wahlgang durch Zuruf mit 18 Stimmen, keiner Gegenstimme, bei eigener Enthaltung zur Bezirksbürgermeisterin gewählt.
TOP 4.
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin oder des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
Bezirksbürgermeisterin Geschke wies darauf hin, dass der Stadtbezirksrat gem. § 92 Abs. 1 NKomVG aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin oder den stellvertretenden Bezirksbürgermeister wähle, nach § 67 Sätze 1-3 schriftlich gewählt werde; sei nur ein Wahlvorschlag gemacht, werde, wenn niemand widerspreche, durch Zuruf gewählt. Auf Verlangen eines Bezirksratsmitgliedes sei geheim zu wählen.
Auf die Bitte von Bezirksbürgermeisterin Geschke, Wahlvorschläge zu machen, schlug Bezirksratsherr Winter für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl Bezirksratsfrau Deja vor.
Ratsherr Klapproth schlug für die CDU-Fraktion zur Wahl Bezirksratsherrn Kalesse vor und wies zur Begründung auf die langjährige kommunalpolitische Erfahrung von Bezirksratsherrn Kalesse hin.
Auf Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Geschke beantragte Bezirksratsherr Briese geheime Wahl.
Bezirksbürgermeisterin Geschke führte aus, da geheime Wahl verlangt wurde, schlage sie vor, eine Wahlkommission zu bilden und bat die Fraktionen um die Benennung der Mitglieder für die Wahlkommission.
Auf Anregung des Bezirksratsherrn Kalesse stellten sich die anwesenden beratenden Mitglieder Ratsherr Drenske (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ratsherr Klapproth (CDU) und Ratsherr Kirci (SPD) sowie auf Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Geschke auch noch die Einzelvertreter Bezirksratsherr Grote (PIRATEN) und Bezirksratsfrau Windhorn (DIE LINKE.) für die Wahlkommission zur Verfügung.
Bezirksbürgermeisterin Geschke teilte mit, da geheime Wahl verlangt wurde, werde sie jetzt die stimmberechtigten Bezirksratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge aufrufen und bitten, in der Wahlkabine ihre Entscheidung zu treffen. Zur Klarstellung wies sie noch einmal darauf hin, dass der Wahlvorschlag 1 Bezirksratsfrau Deja und Wahlvorschlag 2 Bezirksratsherr Kalesse sei.
Nach dem Wahlgang bat sie die Wahlkommission, das Wahlergebnis zu ermitteln und unterbrach bis dahin die Sitzung.
Nach der Sitzungsunterbrechung verkündete Bezirksbürgermeisterin Geschke folgendes Ergebnis des ersten Wahlganges:
Stimmberechtigt waren 19 Bezirksratsmitglieder.
Abgegeben wurden 19 Stimmen.
Gültige Stimmen waren 19.
Davon war 1 Enthaltung.
Auf Bezirksratsfrau Deja entfielen 11 Stimmen.
Auf Bezirksratsherrn Kalesse entfielen 7 Stimmen.
Damit habe Bezirksratsfrau Deja mehr als die nach § 67 Satz 3 NKomVG erforderliche absolute Mehrheit von 10 Stimmen erhalten und sei zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt worden.
Bezirksbürgermeisterin Geschke fragte, ob Bezirksratsfrau Deja die Wahl annehme.
Nachdem stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Deja die Wahl angenommen und sich für das entgegengebrachte Vertrauen bedankt hatte, beglückwünschte Bezirksbürgermeisterin Geschke sie zu ihrer Wahl.
Wahlergebnis:
Bezirksratsfrau Deja wird im 1. Wahlgang in geheimer Wahl mit 11 Stimmen zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt. Auf Bezirksratsherrn Kalesse entfallen 7 Stimmen. Es gibt eine Enthaltung.
TOP 5.
I N T E G R A T I O N S B E I R A T
TOP 5.1.
Bericht aus dem Integrationsbeirat Nord
Herr Nicholls führte aus, in der Integrationsbeiratssitzung am 23.11.11 seien Informationen aus den Treffen der intern gebildeten Arbeitsgruppe "Religion, Demokratie, Integration" gegeben , die erkennbaren Änderungen in der Zusammensetzung des Integrationsbeirates nach Neuwahl des Bezirksrates angesprochen sowie auch die Terminleiste für die Sitzungen im kommenden Jahr vorgestellt worden. Außerdem habe der Integrationsbeirat in Anlehnung an das auch von anderen Integrationsbeiräten praktizierte Verfahren die im nachfolgenden Tagesordnungspunkt genannte Mittelbindung für eigenen Geschäftsaufwand empfohlen, um im Einzelfall unabhängig von Bezirksratsbeschlüssen flexibler reagieren zu können.
Auf Nachfrage des Bezirksratsherrn Schmidt-Lamontain bestätigte Herr Nicholls, dass die konkrete Entscheidung zur Mittelverwendung zzt. nicht durch eine vom Integrationsbeirat extra gebildete Gruppe, sondern durch den Integrationsbeirat selbst getroffen werden müsse.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 5.2.
Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord
TOP 5.2.1.
Zuwendung aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord für Geschäftsausgaben und Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsbeirates Nord
(Drucks. Nr. 15-2162/2011)
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte über den Inhalt des als Tischvorlage nachgereichten Antrages und ließ sodann, da keine Wortmeldungen vorlagen, über den Antrag abstimmen.
Antrag,
aus den Mitteln des Integrationsbeirates Nord werden 800,- € für Geschäftsausgaben und Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsbeirates Nord verwendet.
18 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung.
TOP 6.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 6.1.
E N T S C H E I D U N G E N
TOP 6.1.1.
Besetzung des Beirates für den Kulturtreff Hainholz
(Drucks. Nr. 15-2085/2011)
Antrag,
für den Beirat des Kulturtreffs Hainholz, Voltmerstraße 36, nach Anwendung des proportionalen Zuteilungsverfahrens gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG, folgende Neubesetzung zu beschließen:
1. Bezirksratsherrn Florian Schön (SPD)
2. Bezirksratsfrau Monika Neveling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
3. Bezirksratsfrau Anne-Catrin Trocka (CDU)
Einstimmig.
TOP 6.1.2.
Besetzung des Kindergartenausschusses der ev.-luth. St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst
(Drucks. Nr. 15-2086/2011)
Antrag,
für den Kindergartenausschuss der ev.-luth. St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst, nach Anwendung des proportionalen Zuteilungsverfahrens gemäß
§ 71 Abs. 2 NKomVG, folgende Neubesetzung zu beschließen:
1. Bezirksratsfrau Bärbel Meyer (SPD)
2. Bezirksratsfrau Petra Schischke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.
TOP 7.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 7.1.
Eigene Mittel des Stadtbezirksrates
(Drucks. Nr. 15-2204/2011)
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte über den Inhalt des als Tischvorlage nachgereichten Antrages und ließ sodann, da keine Wortmeldungen vorlagen, über den Antrag abstimmen.
Antrag
Der Bezirksrat Nord bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln folgende Zuwendungen:
Antrag vom: Antragsteller: Projekt: Zuwendung:
_________________________________________________________________________
22.09.2011 Selbsthilfegruppe Möblierung
Drogengefährdeter e. V. Gemeinschaftsraum 2.000,- €
31.10.2011 UJZ Kornstraße Baumaßnahme;
Raumausstattung Küche 6.740,- €
Einstimmig.
TOP 8.
M I T T E I L U N G E N
Sitzungstermine 2012
Bezirksbürgermeisterin Geschke verwies auf die an alle Bezirksratsmitglieder verteilte Information über die im Jahr 2012 in Aussicht genommenen Sitzungstermine.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2012
Frau Heitsch stellte sich zur Person als Stadtbezirksmanagerin für den Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken vor, verwies auf ihre Vertretungsfunktion für den zur heutigen Sitzung entschuldigten und für den Stadtbezirk Nord zuständigen Stadtbezirksmanager Herrn Gebert und machte auf die verteilten Exemplare des interkulturellen Kalenders aufmerksam. Sodann informierte Frau Heitsch über den Versand der Haushaltsplanberatungsunterlagen und bat darum, die sich aus den Fraktionsberatungen ergebenden Fragen zum Haushaltsentwurf frühzeitig per E-Mail an das Stadtbezirksmanagement zu übermitteln, damit die Verwaltung die Antworten noch im Vorfeld der nächsten Bezirksratssitzung an alle Fraktionen und Einzelvertreter leiten könne.
Grundlagenschulung zum Neuen Kommunalen Rechnungswesen für Bezirksratsmitglieder
Bezirksbürgermeisterin Geschke und Herr Härke warben für eine Teilnahme an der am 06.12.2011 von 14.00 - 17.00 Uhr im Freizeitheim Ricklingen angebotenen Fortbildungsveranstaltung.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die noch amtierende Bezirksbürgermeisterin Geschke eröffnete die Sitzung, stellte die
ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest und beglückwünschte die in den Stadtbezirksrat Nord gewählten Damen und Herren zu ihrer Wahl.
Bezirksbürgermeisterin Geschke gab zunächst den Hinweis, dass die konstituierende Sitzung des Stadtbezirksrates nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG ) bis zum Tagesordnungspunkt über die Neuwahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters noch von ihr, Sprecherin, geleitet wird und informierte sodann darüber, dass dem Stadtbezirksrat Nord in der neuen Wahlperiode 19 stimmberechtigte Bezirksratsmitglieder angehörten, wovon 11 Damen und Herren erstmalig in diesen Stadtbezirksrat gewählt seien und 8 ihm bereits in der abgelaufenen Wahlperiode angehört hätten. Außerdem gehörten 5 Ratsmitglieder dem Stadtbezirksrat mit beratender Stimme an, weil sie im Stadtbezirk Nord wohnten oder weil der Stadtbezirk ganz oder teilweise in ihrem Wahlbereich liege.
Sodann informierte Bezirksbürgermeisterin Geschke sinngemäß über die nach den Vorschriften des NKomVG und der Geschäftsordnung des Rates mitgeteilten Fraktionsbildungen wie folgt:
SPD - Fraktion mit 7 Mitgliedern
Die SPD - Fraktion hat Herrn Detlef Schmidt-Lamontain zum Vorsitzenden gewählt und
zu seinen Stellvertretern Frau Meyer und Herrn Herar;
weiter gehören der Fraktion Frau Geschke, Frau Laube, Herr Köster und Herr Schön an.
Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN mit 5 Mitgliedern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat Herrn Winter zum Vorsitzenden gewählt
und zu seinen Stellvertretern die übrigen Fraktionsmitglieder Frau Deja, Herrn Demus, Frau Neveling und Frau Schischke.
CDU - Fraktion mit 4 Mitgliedern
Die CDU - Fraktion hat Herrn Kalesse zum Vorsitzenden gewählt und
zu seiner Stellvertreterin Frau Jagemann;
weiter gehören der Fraktion Herr Dr. Huneke und Frau Trocka an.
Weiterhin gehören dem Bezirksrat
als Einzelvertreter Herr Briese (FDP), Herr Grote (PIRATEN) und Frau Windhorn (DIE LINKE.) an.
Die Ratsmitglieder mit beratender Stimme sind:
Herr Drenske (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Herr Förste (DIE LINKE.), Herr Kirci (SPD), Herr Klapproth (CDU) und Frau Nowak (DIE LINKE.).
Auf Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Geschke bezüglich Änderungswünschen zur Tagesordnung bat Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain darum, die unter dem TOP 6.1.2 genannte Drucksache zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
TOP 6.1.2 wird auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 2.
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
Bezirksbürgermeisterin Geschke machte die stimmberechtigten Bezirksratsmitglieder auf die Verpflichtung zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Aufgaben im Stadtbezirksrat Nord
sowie zugleich auch auf die Aufgabenerfüllung in der vom Rat gebildeten Kommission
Sanierung Soziale Stadt Hainholz aufmerksam, wies auf die ihnen gem. §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot) hin.
Sodann rief Bezirksbürgermeisterin Geschke alle stimmberechtigten Bezirksratsmitglieder auf, nahm die Verpflichtung durch Handschlag vor und gab abschließend den Hinweis, dass die Pflichtenbelehrung aktenkundig gemacht werde.
(Hinweis im Protokoll: In diesem Zusammenhang wurde allen Bezirksratsmitgliedern der neue Hannover-Sticker ausgehändigt)
Sodann nahm der noch amtierende stellvertretende Bezirksbürgermeister Nieße per Handschlag die Verpflichtung von Bezirksbürgermeisterin Geschke für die neue Wahlperiode vor und wünschte dem neu gewählten Gremium viel Erfolg bei seiner künftigen Arbeit.
Bezirksbürgermeisterin Geschke teilte mit, nach den Vorschriften der NKomVG sei zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters der Vorsitz an das an Lebensjahren älteste anwesende und hierzu bereite Bezirksratsmitglied abzugeben.
Das älteste anwesende Bezirksratsmitglied sei Bezirksratsherr Kalesse, der auch mitgeteilt habe, dass er bereit sei, den Vorsitz zu übernehmen und die Wahl zu leiten.
Sodann übergab Bezirksbürgermeisterin Geschke den Vorsitz an Bezirksratsherrn Kalesse
TOP 3.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters
Zunächst machte Bezirksratsherr Kalesse auf die außergewöhnlich hohe Zahl der neu in den Stadtbezirksrat gewählten Mitglieder aufmerksam, erinnerte an das in den vergangenen Wahlperioden gerade vom Stadtbezirksrat Nord immer praktizierte Verfahren dahingehend, möglichst über Parteigrenzen hinweg einvernehmliche Entscheidungen im Interesse der Einwohnerschaft zu treffen und wünschte sich dieses auch für die zukünftige Arbeit im neu gewählten Gremium.
Bezirksratsherr Kalesse wies sodann darauf hin, dass der Stadtbezirksrat gem. § 92 Abs. 1 NKomVG aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die Bezirksbürgermeisterin oder den Bezirksbürgermeister wähle, nach § 67 Sätze 1-3 schriftlich gewählt werde; sei nur ein Wahlvorschlag gemacht, werde, wenn niemand widerspreche, durch Zuruf gewählt. Auf Verlangen eines Bezirksratsmitgliedes sei geheim zu wählen.
Auf die Bitte von Bezirksratsherrn Kalesse, Wahlvorschläge zu machen, schlug nur Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain für die SPD - Fraktion zur Wahl Bezirksratsfrau Geschke vor.
Bezirksratsherr Kalesse stellte sodann fest, da nur ein Wahlvorschlag gemacht wurde, niemand geheime Wahl verlangt habe und auch niemand widersprochen habe, werde durch Zuruf gewählt.
Auf das von Bezirksratsherrn Kalesse erbetene Handzeichen,
wurde Bezirksratsfrau Geschke mit 18 Stimmen bei eigener Enthaltung zur Bezirksbürgermeisterin gewählt.
Nachdem Bezirksbürgermeisterin Geschke auf Nachfrage von Bezirksratsherrn Kalesse die Annahme der Wahl bestätigt hatte, wurde sie von Bezirksratsherrn Kalesse zur Wahl beglückwünscht und um Übernahme der Sitzungsleitung gebeten.
Im Rahmen einer persönlichen Erklärung dankte Bezirksbürgermeisterin Geschke zunächst noch einmal den ausgeschiedenen Bezirksratsmitgliedern für die geleistete Arbeit, zeigte sodann für die neu gewählten Mitglieder die zukünftige Tätigkeit des Bezirksrates im Interesse der Einwohnerschaft des Stadtbezirks auf, machte ihre Wünsche für eine kollegiale Arbeit in dem Gremium deutlich und dankte abschließend für das entgegengebrachte Vertrauen.
Wahlergebnis:
Bezirksratsfrau Geschke wird im 1. Wahlgang durch Zuruf mit 18 Stimmen, keiner Gegenstimme, bei eigener Enthaltung zur Bezirksbürgermeisterin gewählt.
TOP 4.
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin oder des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
Bezirksbürgermeisterin Geschke wies darauf hin, dass der Stadtbezirksrat gem. § 92 Abs. 1 NKomVG aus seiner Mitte für die Dauer der Wahlperiode die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin oder den stellvertretenden Bezirksbürgermeister wähle, nach § 67 Sätze 1-3 schriftlich gewählt werde; sei nur ein Wahlvorschlag gemacht, werde, wenn niemand widerspreche, durch Zuruf gewählt. Auf Verlangen eines Bezirksratsmitgliedes sei geheim zu wählen.
Auf die Bitte von Bezirksbürgermeisterin Geschke, Wahlvorschläge zu machen, schlug Bezirksratsherr Winter für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl Bezirksratsfrau Deja vor.
Ratsherr Klapproth schlug für die CDU-Fraktion zur Wahl Bezirksratsherrn Kalesse vor und wies zur Begründung auf die langjährige kommunalpolitische Erfahrung von Bezirksratsherrn Kalesse hin.
Auf Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Geschke beantragte Bezirksratsherr Briese geheime Wahl.
Bezirksbürgermeisterin Geschke führte aus, da geheime Wahl verlangt wurde, schlage sie vor, eine Wahlkommission zu bilden und bat die Fraktionen um die Benennung der Mitglieder für die Wahlkommission.
Auf Anregung des Bezirksratsherrn Kalesse stellten sich die anwesenden beratenden Mitglieder Ratsherr Drenske (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ratsherr Klapproth (CDU) und Ratsherr Kirci (SPD) sowie auf Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Geschke auch noch die Einzelvertreter Bezirksratsherr Grote (PIRATEN) und Bezirksratsfrau Windhorn (DIE LINKE.) für die Wahlkommission zur Verfügung.
Einladungstext
Bezirksbürgermeisterin Geschke teilte mit, da geheime Wahl verlangt wurde, werde sie jetzt die stimmberechtigten Bezirksratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge aufrufen und bitten, in der Wahlkabine ihre Entscheidung zu treffen. Zur Klarstellung wies sie noch einmal darauf hin, dass der Wahlvorschlag 1 Bezirksratsfrau Deja und Wahlvorschlag 2 Bezirksratsherr Kalesse sei.
Nach dem Wahlgang bat sie die Wahlkommission, das Wahlergebnis zu ermitteln und unterbrach bis dahin die Sitzung.
Nach der Sitzungsunterbrechung verkündete Bezirksbürgermeisterin Geschke folgendes Ergebnis des ersten Wahlganges:
Stimmberechtigt waren 19 Bezirksratsmitglieder.
Abgegeben wurden 19 Stimmen.
Gültige Stimmen waren 19.
Davon war 1 Enthaltung.
Auf Bezirksratsfrau Deja entfielen 11 Stimmen.
Auf Bezirksratsherrn Kalesse entfielen 7 Stimmen.
Damit habe Bezirksratsfrau Deja mehr als die nach § 67 Satz 3 NKomVG erforderliche absolute Mehrheit von 10 Stimmen erhalten und sei zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt worden.
Bezirksbürgermeisterin Geschke fragte, ob Bezirksratsfrau Deja die Wahl annehme.
Nachdem stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Deja die Wahl angenommen und sich für das entgegengebrachte Vertrauen bedankt hatte, beglückwünschte Bezirksbürgermeisterin Geschke sie zu ihrer Wahl.
Wahlergebnis:
Bezirksratsfrau Deja wird im 1. Wahlgang in geheimer Wahl mit 11 Stimmen zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt. Auf Bezirksratsherrn Kalesse entfallen 7 Stimmen. Es gibt eine Enthaltung.
TOP 5.
I N T E G R A T I O N S B E I R A T
TOP 5.1.
Bericht aus dem Integrationsbeirat Nord
Herr Nicholls führte aus, in der Integrationsbeiratssitzung am 23.11.11 seien Informationen aus den Treffen der intern gebildeten Arbeitsgruppe "Religion, Demokratie, Integration" gegeben , die erkennbaren Änderungen in der Zusammensetzung des Integrationsbeirates nach Neuwahl des Bezirksrates angesprochen sowie auch die Terminleiste für die Sitzungen im kommenden Jahr vorgestellt worden. Außerdem habe der Integrationsbeirat in Anlehnung an das auch von anderen Integrationsbeiräten praktizierte Verfahren die im nachfolgenden Tagesordnungspunkt genannte Mittelbindung für eigenen Geschäftsaufwand empfohlen, um im Einzelfall unabhängig von Bezirksratsbeschlüssen flexibler reagieren zu können.
Auf Nachfrage des Bezirksratsherrn Schmidt-Lamontain bestätigte Herr Nicholls, dass die konkrete Entscheidung zur Mittelverwendung zzt. nicht durch eine vom Integrationsbeirat extra gebildete Gruppe, sondern durch den Integrationsbeirat selbst getroffen werden müsse.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 5.2.
Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord
TOP 5.2.1.
Zuwendung aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord für Geschäftsausgaben und Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsbeirates Nord
(Drucks. Nr. 15-2162/2011)
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte über den Inhalt des als Tischvorlage nachgereichten Antrages und ließ sodann, da keine Wortmeldungen vorlagen, über den Antrag abstimmen.
Antrag,
aus den Mitteln des Integrationsbeirates Nord werden 800,- € für Geschäftsausgaben und Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsbeirates Nord verwendet.
18 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung.
TOP 6.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 6.1.
E N T S C H E I D U N G E N
TOP 6.1.1.
Besetzung des Beirates für den Kulturtreff Hainholz
(Drucks. Nr. 15-2085/2011)
Antrag,
für den Beirat des Kulturtreffs Hainholz, Voltmerstraße 36, nach Anwendung des proportionalen Zuteilungsverfahrens gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG, folgende Neubesetzung zu beschließen:
1. Bezirksratsherrn Florian Schön (SPD)
2. Bezirksratsfrau Monika Neveling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
3. Bezirksratsfrau Anne-Catrin Trocka (CDU)
Einstimmig.
TOP 6.1.2.
Besetzung des Kindergartenausschusses der ev.-luth. St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst
(Drucks. Nr. 15-2086/2011)
Antrag,
für den Kindergartenausschuss der ev.-luth. St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst, nach Anwendung des proportionalen Zuteilungsverfahrens gemäß
§ 71 Abs. 2 NKomVG, folgende Neubesetzung zu beschließen:
1. Bezirksratsfrau Bärbel Meyer (SPD)
2. Bezirksratsfrau Petra Schischke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.
TOP 7.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 7.1.
Eigene Mittel des Stadtbezirksrates
(Drucks. Nr. 15-2204/2011)
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte über den Inhalt des als Tischvorlage nachgereichten Antrages und ließ sodann, da keine Wortmeldungen vorlagen, über den Antrag abstimmen.
Antrag
Der Bezirksrat Nord bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln folgende Zuwendungen:
Antrag vom: Antragsteller: Projekt: Zuwendung:
_________________________________________________________________________
22.09.2011 Selbsthilfegruppe Möblierung
Drogengefährdeter e. V. Gemeinschaftsraum 2.000,- €
31.10.2011 UJZ Kornstraße Baumaßnahme;
Raumausstattung Küche 6.740,- €
Einstimmig.
TOP 8.
M I T T E I L U N G E N
Sitzungstermine 2012
Bezirksbürgermeisterin Geschke verwies auf die an alle Bezirksratsmitglieder verteilte Information über die im Jahr 2012 in Aussicht genommenen Sitzungstermine.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2012
Frau Heitsch stellte sich zur Person als Stadtbezirksmanagerin für den Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken vor, verwies auf ihre Vertretungsfunktion für den zur heutigen Sitzung entschuldigten und für den Stadtbezirk Nord zuständigen Stadtbezirksmanager Herrn Gebert und machte auf die verteilten Exemplare des interkulturellen Kalenders aufmerksam. Sodann informierte Frau Heitsch über den Versand der Haushaltsplanberatungsunterlagen und bat darum, die sich aus den Fraktionsberatungen ergebenden Fragen zum Haushaltsentwurf frühzeitig per E-Mail an das Stadtbezirksmanagement zu übermitteln, damit die Verwaltung die Antworten noch im Vorfeld der nächsten Bezirksratssitzung an alle Fraktionen und Einzelvertreter leiten könne.
Grundlagenschulung zum Neuen Kommunalen Rechnungswesen für Bezirksratsmitglieder
Bezirksbürgermeisterin Geschke und Herr Härke warben für eine Teilnahme an der am 06.12.2011 von 14.00 - 17.00 Uhr im Freizeitheim Ricklingen angebotenen Fortbildungsveranstaltung.
Bezirksbürgermeisterin Geschke schloss die Sitzung um 20.40 Uhr.
Für das Protokoll:
Geschke Wilshusen
Bezirksbürgermeisterin Sachbearbeiter
Geschke Wilshusen
Bezirksbürgermeisterin Sachbearbeiter