Einladung:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 28.09.2011
Einladung
zur 60. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
6. Oktober 2011, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung:
1. Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode sowie Verabschiedung
der ausscheidenden Ratsfrauen und Ratsherren und Überreichung
der Ehrenringe des Rates
2. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 23. Juni 2011
und 01. September 2011 - werden nachgereicht
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2011) - wird nachgereicht
4. Antrag zum Freiraumentwicklungskonzept "Stöcken blüht auf!" für das Sanierungsgebiet Soziale Stadt Stöcken
(Drucks. Nr. 1525/2011 mit 1 Anlagen) - bereits übersandt
5. Antrag zu einer Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung
gemäß § 83 Abs. 4 NGO
(Drucks. Nr. 1843/2011)
6. Antrag zu einer Wegebenennung im Stadtteil Bemerode
(Drucks. Nr. 1307/2011 mit 1 Anlage)
7. Antrag zu einer Wegebenennung und teilweisen Umbenennung einer Straße im Stadtteil Linden-Mitte, Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 1617/2011 mit 2 Anlagen)
8. Antrag zu einer Brückenbenennung in den Stadtteilen Döhren und Wülfel, Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 1550/2011 mit 2 Anlagen)
9. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
9.1. Veränderungssperre Nr. 91 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 1729, – Sondergebiet östlich Lathusenstraße –
(Drucks. Nr. 1255/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9.2. Bebauungsplan Nr. 346, 5. Änderung - Ebelingstraße -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1491/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9.3. Bebauungsplan Nr. 1735 - Schwindstraße -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1602/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9.4. Bebauungsplan Nr. 906, 2. Änd. - Vinnhorster Weg -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1608/2011 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
9.5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1740 - Herrenhäuser Markt -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1861/2011 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
10. Integrierte Gesamtschule Mühlenberg, Neubau durch die Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GBH)
(Drucks. Nr. 1494/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11. Änderung der Marktsatzung für die Landeshauptstadt Hannover
11.1. Antrag zur Änderung der Marktsatzung sowie die Änderung der Flächen für die Lister Meile und den Klagesmarkt am Dienstag
(Drucks. Nr. 0765/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11.2. dazu Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucks. Nr. 1430/2011)
12. Antrag zur zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1729/2011 N1 mit 2 Anlagen)
13. Antrag zum Jahresabschluss des Hannover Congress Centrums für das Geschäftsjahr 2010
(Drucks. Nr. 1391/2011 mit 4 Anlagen)
14. Antrag zum Jahresabschluss der Städtischen Häfen Hannover für das Geschäftsjahr 2010
(Drucks. Nr. 1420/2011 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
15. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zum innerstädtischen Informations-Leitsystem für Touristen
(Drucks. Nr. 0744/2011)
15.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1444/2011)
16. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion " Ausschilderung und postalische Adresse des SV Eintracht von 1898 e.V. Hannover"
(Drucks. Nr. 1218/2011)
17. Antrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer
(Drucks. Nr. 1340/2011)
18. Antrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Einrichtungen für Schulverweigerer
(Drucks. Nr. 1490/2011)
Weil
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 28.09.2011
Einladung
zur 60. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
6. Oktober 2011, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Im Anschluss an die Ratssitzung laden der Oberbürgermeister und der Ratsvorsitzende zu einem gemütlichen Ausklang mit einem Imbiss ins Ratsfoyer und den Gobelinsaal ein.
______________________________________________________________________Tagesordnung:
1. Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode sowie Verabschiedung
der ausscheidenden Ratsfrauen und Ratsherren und Überreichung
der Ehrenringe des Rates
2. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 23. Juni 2011
und 01. September 2011 - werden nachgereicht
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2011) - wird nachgereicht
4. Antrag zum Freiraumentwicklungskonzept "Stöcken blüht auf!" für das Sanierungsgebiet Soziale Stadt Stöcken
(Drucks. Nr. 1525/2011 mit 1 Anlagen) - bereits übersandt
5. Antrag zu einer Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung
gemäß § 83 Abs. 4 NGO
(Drucks. Nr. 1843/2011)
6. Antrag zu einer Wegebenennung im Stadtteil Bemerode
(Drucks. Nr. 1307/2011 mit 1 Anlage)
7. Antrag zu einer Wegebenennung und teilweisen Umbenennung einer Straße im Stadtteil Linden-Mitte, Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 1617/2011 mit 2 Anlagen)
8. Antrag zu einer Brückenbenennung in den Stadtteilen Döhren und Wülfel, Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 1550/2011 mit 2 Anlagen)
9. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
9.1. Veränderungssperre Nr. 91 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 1729, – Sondergebiet östlich Lathusenstraße –
(Drucks. Nr. 1255/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9.2. Bebauungsplan Nr. 346, 5. Änderung - Ebelingstraße -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1491/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9.3. Bebauungsplan Nr. 1735 - Schwindstraße -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1602/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
9.4. Bebauungsplan Nr. 906, 2. Änd. - Vinnhorster Weg -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1608/2011 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
9.5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1740 - Herrenhäuser Markt -,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1861/2011 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
10. Integrierte Gesamtschule Mühlenberg, Neubau durch die Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GBH)
(Drucks. Nr. 1494/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11. Änderung der Marktsatzung für die Landeshauptstadt Hannover
11.1. Antrag zur Änderung der Marktsatzung sowie die Änderung der Flächen für die Lister Meile und den Klagesmarkt am Dienstag
(Drucks. Nr. 0765/2011 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11.2. dazu Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucks. Nr. 1430/2011)
12. Antrag zur zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1729/2011 N1 mit 2 Anlagen)
13. Antrag zum Jahresabschluss des Hannover Congress Centrums für das Geschäftsjahr 2010
(Drucks. Nr. 1391/2011 mit 4 Anlagen)
14. Antrag zum Jahresabschluss der Städtischen Häfen Hannover für das Geschäftsjahr 2010
(Drucks. Nr. 1420/2011 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
15. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zum innerstädtischen Informations-Leitsystem für Touristen
(Drucks. Nr. 0744/2011)
15.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE.
(Drucks. Nr. 1444/2011)
16. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion " Ausschilderung und postalische Adresse des SV Eintracht von 1898 e.V. Hannover"
(Drucks. Nr. 1218/2011)
17. Antrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer
(Drucks. Nr. 1340/2011)
18. Antrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Einrichtungen für Schulverweigerer
(Drucks. Nr. 1490/2011)
Weil
Oberbürgermeister