Sitzung Schulausschuss am 28.09.2011

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 21.09.2011)
Protokoll (erschienen am 01.02.2013)
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Landeshauptstadt Hannover Datum 29.09.2011

NIEDERSCHRIFT

44. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 28. September 2011,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.30 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Degenhardt (SPD)
Ratsfrau Frank (CDU)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Höntsch (SPD)
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Meyburg (FDP)
Ratsfrau Nerenberg (SPD)
Ratsfrau Neubauer (CDU)
Ratsfrau Seitz (CDU)

Grundmandat:
(Ratsherr Böning)
Ratsherr List (DIE LINKE.)

Vertreterinnen und Vertreter der Schülerinnen und Schüler:
(Frau Ali)
(Herr Kasten)

Vertreterinnen und Vertreter der Eltern:
Frau Lange-Kunzmann
Herr Sieverling

Vertreterinnen und Vertreter der Lehrerinnen und Lehrer:
Frau Frauendorf-Gieske
(Herr Post)








Verwaltung

Stadträtin Drevermann

Fachbereich Bibliothek und Schule
-Schulangelegenheiten- :
Frau Martinsen (42 S)
Frau Rudolph (42.5)
Frau Stolle (42.54)
Frau Simpson (42.44)
Herr Haarstick (42.4 SO)
für die Niederschrift

Fachbereich Gebäudemanagement
- Finanzen, Controlling -
Herr Bär (19.PPP)

Büro Oberbürgermeister
-Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit-
Frau Stroppe (15.31)



Presse
Frau Hilbig (HAZ)
Herr Krasselt (NP)



























Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement

4. Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 1501/2011 mit 2 Anlagen)

5. Integrierte Gesamschule Mühlenberg, Neubau durch die Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GBH)
(Drucks. Nr. 1494/2011 mit 3 Anlagen)

6. Aufhebung der Freigabe des Schulpausenhofes in der GS In der Steinbreite als öffentlicher Kinderspielplatz
(Drucks. Nr. 1629/2011)

7. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Kooperation von Real-, Haupt- und Berufsschulen
(Drucks. Nr. 1195/2011)

8. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution: Integrierte Gesamtschulen besser ausstatten und Hürden für die Neugründung abbauen
(Drucks. Nr. 1431/2011)

9. Antrag von Ratsherrn Böning zu einer umfangreichen Aufklärung über die sog. "Loverboys"
(Drucks. Nr. 1614/2011)

10. Antrag der Elternvertreter im Schulausschuss zur Einführung der Inklusiven Beschulung in Hannover
(Drucks. Nr. 1860/2011 mit 1 Anlage)

11. Umsetzung des Programms „Ausbau von Ganztagsgrundschulen“
(Informationsdrucks. Nr. 1781/2011)

12. Handlungskonzept der Grundschule Am Stöckener Bach
(Informationsdrucks. Nr. 1782/2011 mit 1 Anlage)

13. Handlungskonzept der Grundschule Fuhsestraße
(Informationsdrucks. Nr. 1783/2011 mit 1 Anlage)

14. Handlungskonzept der Grundschule Grimsehlweg
(Informationsdrucks. Nr. 1784/2011 mit 1 Anlage)

15. Handlungskonzept der Grundschule Groß-Buchholzer Kirchweg
(Informationsdrucks. Nr. 1785/2011 mit 1 Anlage)

16. Handlungskonzept der Grundschule Hägewiesen
(Informationsdrucks. Nr. 1786/2011 mit 1 Anlage)

17. Handlungskonzept der Grundschule Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule
(Informationsdrucks. Nr. 1787/2011 mit 1 Anlage)

18. Handlungskonzept der Grundschule Loccumer Straße
(Informationsdrucks. Nr. 1788/2011 mit 1 Anlage)

19. Handlungskonzept der Grundschule Wettbergen
(Informationsdrucks. Nr. 1789/2011 mit 1 Anlage)


20. Handlungskonzept der Grundschule Albert-Schweitzer-Schule
(Informationsdrucks. Nr. 1790/2011 mit 1 Anlage)

21. Bolzplatz an der GS Goetheplatz
(Informationsdrucks. Nr. 1559/2011)

22. 2. Quartalsbericht 2011 für den Teilhaushalt 42 Fachbereich Bibliothek und Schule
(Informationsdrucks. Nr. 1889/2011 mit 1 Anlage)

23. Bericht der Dezernentin


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.



TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Degenhardt eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung fest. Anschließend erteilte er Beigeordnetem Klie das Wort, der mitteilte, dass seine Fraktion noch Beratungsbedarf bei TOP 10 habe und er ihn deshalb in die Fraktion ziehe. Weitere Anmerkungen gab es nicht und der Ausschuss stellte die Tagesordnung mit einer Änderung fest.


TOP 2
Einwohnerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung des Rates

Ratsherr Degenhardt rief den Tagesordnungspunkt auf und erläuterte die Regularien der Geschäftsordnung. Er stellte fest, dass es keine Wortmeldungen gab und schloss den Tagesordnungspunkt.


TOP 3
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement

Zu diesem Tagesordnungspunkt informierte Ratsherr Degenhardt den Ausschuss, den Ausschuss, dass der Fachbereich heute keine eigenen Berichtspunkte habe. Er begrüßte Herrn Bär, der für Fragen zur Verfügung stünde.
Frau Lange-Kunzmann fragte, wer für die Schillerschule zuständig sei, da es dort Probleme mit der Raumluft gäbe. Stadträtin Drevermann antwortete, dass zunächst die Schulverwaltung Ansprechpartner sei. Da es keine weiteren Fragen gab, schloss Ratsherr Degenhardt diesen Tagesordnungspunkt.


TOP 4
Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement

Ratsherr Degenhardt rief den Tagesordnungspunkt auf und stellte fest, dass es keine Wortmeldungen gab und der Ausschuss die Drucksache zur Kenntnis nahm.


TOP 5
Integrierte Gesamtschule Mühlenberg, Neubau durch die Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GBH)

Ratsherr Degenhardt leitete zum nächsten Tagesordnungspunkt über und erteilte Ratsfrau Frank das Wort. Sie erinnerte daran, dass ihre Fraktion bereits 2006 einen entsprechenden Antrag eingebracht habe und drückte ihre Freude darüber aus, dass in ihrer letzten Ausschusssitzung dieser Neubau nun beschlossen würde. Beigeordneter Klie antwortete, dass auch seine Fraktion den vorliegenden Antrag unterstütze. Ratsherr List erklärte, dass in seiner Fraktion nach wie vor die Überzeugung herrsche, dass ein Neubau in Eigenregie wirtschaftlicher wäre. Ratsfrau Kramarek betonte, dass auch ihre Fraktion den Antrag unterstützen würden. Es sei nicht nur ein Schulneubau sondern auch eine Investition in soziale und kulturelle Projekte für diesen Stadtbezirk. Es gab keine weiteren Wortmeldungen und Ratsherr Degenhardt stellt bei der anschließenden Abstimmung fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.


TOP 6
Aufhebung der Freigabe des Schulpausenhofes in der GS In der Steinbreite als öffentlicher Kinderspielplatz

Zunächst erteilte Ratsherr Degenhardt Beigeordnetem Klie das Wort, der bedauerte, dass diese Drucksache überhaupt auf der Tagesordnung stünde. Hier handele es sich um ein Angebot, das gut gemeint war, aber missbraucht wurde und letztlich dazu führte, dass ein ordnungsgemäßer Schulbetrieb nicht mehr möglich war. Leider sei es deshalb nötig, dieser Vorlage zuzustimmen und die Schulhoffreigabe wieder zurück zu nehmen. Auch Ratsherr Bindert erklärte sein Unverständnis über das Verhalten der Nutzer in diesem Fall. Er fragte die Verwaltung, ob es Überlegungen gäbe, solche Pausenhöfe ähnlich wie Spielplätze mit Patenschaften zu versehen. Ratsherr List wollte wissen, warum dieser Fall sich von anderen unterscheide, wo auftretende Schwierigkeiten gemeistert werden konnten. Die Verwaltung antwortete darauf, dass Schulhausmeister und Schulleitungen versuchen würden, mit den Gruppen, die dieses Unheil anrichteten, Kontakt aufzunehmen. Manchmal zeigt dies Erfolg, insbesondere wenn die Personen bekannt sind. Hier habe es aber nicht funktioniert, da die Gruppen nicht zu identifizieren waren. Auch vor dem Hintergrund, dass ab dem nächsten Schuljahr der Ganztagsbetrieb aufgenommen werde, was die Schließung ohnehin zur Folge hätte, habe sich die Verwaltung entschlossen, die Schließung bereits jetzt vorzuschlagen. Unter Hinweis auf TOP 21 wollte Beigeordneter Meyburg wissen, in wie weit vergleichbare Maßnahmen für diesen Fall diskutiert worden sind. Darauf antwortete die Verwaltung, dass die Schulleitung mit dem Kontaktbeamten gesprochen habe, aber die Gruppe, die für die Verunreinigungen verantwortlich sei nicht bekannt wäre. Auch Ratsfrau Kramarek gab ihrer Enttäuschung Ausdruck, da erklärtes Ziel sei, dass sich die Schulen dem Stadtteil öffnen und Raum für Jugendliche bieten sollten, sich dort zu treffen. Sie verstände auch nicht, warum bei Einführung des Ganztagsbetriebes diese Öffnung nicht mehr möglich sein solle. Dazu gäbe es in ihrer Fraktion eine andere Meinung. Wenn andererseits es Schulen gäbe, wo diese Probleme nicht bestünden, müsse auch über eine Veränderung der Zeiten der Hausmeisterdienste gesprochen werden. Die Verwaltung stellte klar, dass die Hausmeister das Gespräch suchten, wenn sie Ansprechpartner fänden. Es gäbe aber Jugendlich, die völlig uneinsichtig seien und sich einem Hausmeister sowohl verbal als auch mit Gewaltandrohung näherten. Es läge also nicht an der Einstellung eines Hausmeisters, ob es funktioniert oder nicht, sondern auch an den Gruppen, so sie denn überhaupt auszumachen sind. Es sei in der Regel aber so, dass sie anonym seien, ein Schaden Morgens festgestellt werde, der am Abend beim Verschließen des Schulhofes noch nicht vorhanden gewesen sei. Manchmal erführe der Hausmeister über Nachbarschaftskontakte, wer die betreffenden Jugendliches sein könnten und spricht sie. Dazu gehöre auch Mut und sie sei an dieser Stelle mit ihren Mitarbeitern sehr zufrieden. Zum zweiten Teil der Frage stellte sie fest, dass Ganztagsschule heißt, dass es einen geschützten Raum gäbe, der dadurch definiert sei, dass es Personen gibt, die eine Aufsichtspflicht wahrnähmen. Dies sind am Vormittag Lehrkräfte, andere Mitarbeiter am Nachmittag. Sie haben eine persönliche Verpflichtung, dass den Kindern in ihrer Obhut nichts passiere. Bei einer Öffnung der Schulhöfe hätten diese Personen keinen Überblick mehr, welches Kind ihrer Obhut anvertraut ist und welche fremd dazu kämen. Deshalb könne ein Schulhof während des Schulbetriebes nicht geöffnet werden. Ratsfrau Kramarek verwies darauf, dass Ganztagsschulen nur bis 17:00 Uhr Schulbetrieb hätten und danach die Schulhöfe geöffnet werden könnten. Sie hatte die Ausführungen der Verwaltung aber so verstanden, dass an diesen Schulen generell keine Öffnung mehr vorgesehen sei. Die Öffnung nach Schulschluss wurde von der Verwaltung bestätigt. Stadträtin Drevermann unterstrich, dass das ideelle Dach, wonach Schulen sich in den Stadtteil hinein entwickeln sollen, nicht verlassen würde, aus rechtlichen Gründen aber diese Einschränkungen gemacht werde müssten. Dies wurde auch von Frau Frauendorf-Gieske unterstützt.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Ratsherr Degenhardt rief zur Abstimmung auf und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.


TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Kooperation von Real-, Haupt- und Berufsschulen

Ratsherr Degenhardt erteilte dazu Ratsherrn List das Wort, der den Antrag begründete. Es gab keine weiteren Wortmeldungen. Ratsherr Degenhardt rief zur Abstimmung auf und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig ablehnte.


TOP 8
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution: Integrierte Gesamtschulen besser ausstatten und Hürden für die Neugründung abbauen

Ratsherr Degenhardt rief den Tagesordnungspunkt aus und erteilte Ratsfrau Kramarek das Wort. Sie wies darauf hin, dass seitens des Landes der Stadt der Vorwurf gemacht würde, die Einführung der Oberschule zu blockieren. Dies veranlasse ihre Fraktion, erneut an die Landesregierung zu appellieren, die Einführung neuer IGSen zu erleichtern und mit den Oberschulen gleich zu stellen. Ratsfrau Frank antwortete, dass sie schon den Eindruck hätte, dass die Oberschule in Hannover nicht gewünscht sei. Ihre Fraktion sei der Meinung, dass eine Gleichbehandlung von Oberschule und IGS hinsichtlich der geringen Zügigkeiten für die IGSen nicht praktikabel sei. Deshalb werde ihre Fraktion diese Resolution nicht unterstützen. Herr Sieverling hielt den Antrag für sinnvoll und unterstützte ihn. Frau Frauendorf-Gieske wies darauf hin, dass im letzten Punkt es heißen müsse, „Sozialarbeiter machen sozialpädagogische Unterstützung“, nicht „sonderpädagogische Unterstützung“. Auch hielt sie es für wichtig, dass Sozialarbeiter vom Land fest eingestellt werden sollten. Beigeordneter Klie dankte für diesen Hinweis und bat, es entsprechend zu ändern. Auf die Bemerkung von Ratsfrau Frank erinnerte er daran, dass noch gar kein Antrag vorliegen würde. Es gab keine weiteren Wortmeldungen und Ratsherr Degenhardt bat um Abstimmung. Er stellte fest, dass<der Ausschuss die Drucksache mit 10 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und ohne Enthaltungen annahm.





TOP 9
Antrag von Ratsherrn Böning zu einer umfangreichen Aufklärung über die sog. "Loverboys"

Da es keine Wortmeldungen gab bat Ratsherr Degenhardt um Abstimmung und stellte fest, dass der Ausschuss den Antrag einstimmig ablehnte.


TOP 10
Antrag der Elternvertreter im Schulausschuss zur Einführung inklusiver Beschulung in Hannover

In die SPD-Fraktion gezogen


TOP 11
Umsetzung des Programms „Ausbau von Ganztagsgrundschulen“

Ratsherr Degenhardt erteilte Ratsfrau Kramarek das Wort, die zu den Handlungskonzepten fragte, warum an den verschiedenen Schulen unterschiedliche Bedarfe hinsichtlich der Wichtigkeit des Ganztags festgestellt wurden. Weiter wollte sie wissen, warum bei gleichen Nutzerzahlen unterschiedlich hohe Aufwendungen ausgewiesen würden und die Anzahl der Stellen unterschiedlich hoch sei. Zuletzt interessiere sie, ob in den pädagogischen Angeboten weitere Personalkosten enthalten seien. Die Verwaltung antwortete, dass der Bedarf nach Ganztag auch abhängig sei von der Betreuungssituation der Grundschulkinder im Stadtteil. Bei einem guten Hortangebot sinkt der Bedarf, während bei fehlender Hortdichte ein größerer Bedarf vorliegt. Dazu kommt die soziale Struktur im Stadtteil.
Der unterschiedliche Finanzierungsbedarf hängt auch davon ab, ob Landesbedienstet in den Schulen auch für die Ganztagsbetreuung eingesetzt werden. Bei ihnen wird das Budget, das das Land zur Verfügung stellt, schneller aufgebraucht, da sie eine andere Gehaltsstruktur haben als die Erzieherinnen. Dazu sei auch das Profil der Schule zu beachten, wobei kulturelle Angebote teurer sind als sportliche, weil hier über die Sportvereine auf Übungsleiter zurück gegriffen werden kann, die nicht so gut bezahlt werden wie z. B. ein freischaffender Künstler.
Bezüglich der eingesetzten Personale bildet die GS Groß-Buchholzer Kirchweg eine Ausnahme, da hier die höchste Teilnehmerzahl vorliege und deshalb mehr in Personalkosten investiert werde.
In den pädagogischen Angeboten seien keine weiteren Personalkosten enthalten.
Ratsfrau Frank fragte, wie das Problem der Ferienbetreuung gelöst werden soll. Die Verwaltung antwortete darauf, dass je nach dem in der Schule festgestellten Bedarf der jeweilige Kooperationspartner die Ferienbetreuung übernimmt.
Ratsfrau Kramarek wollte wissen, welche pädagogische Qualifikation Mitarbeiter von Sportvereinen oder Rettungsdiensten, die als Kooperationspartner verpflichtet würden, hätten. Frau Frauendorf-Gieske fragte, ob bekannt sei, mit was für Verträgen die Kooperationspartner ihre Mitarbeiter beschäftigten und wer der Kooperationspartner HELP sei. Abschließend wollte sie wissen, was mit den Mitteln für die Hausaufgabenbetreuung in Zukunft würde. Darauf antwortete die Verwaltung, dass die Kooperationspartner sozialpädagogische Fachkräfte einstellen müssten. Dies sind in der Regel Erzieherinnen, Sozialpädagogen und Lehrerinnen. Sie würden nach den für ihre Einrichtung geltenden Tarifverträgen angestellt. Meist seien es halbe Stellen. Da die Kooperationspartner zunächst nur einen Vertrag für ein Jahr bekommen hätten, sei es naheliegend, dass sie ihre Mitarbeiter ebenfalls mit Zeitverträgen einstellen würden. Die Mittel für die Hausaufgabenbetreuung stünden weiterhin zur Verfügung. Anschließend erläuterte sie, wer HELP sei.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Ratsherr Degenhardt dankte der Verwaltung für die ausführliche Information und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache zur Kenntnis nahm.


TOP 12
Handlungskonzept der Grundschule Am Stöckener Bach

Ratsherr Degenhardt rief den Tagesordnungspunkt auf und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache zur Kenntnis nahm.


TOP 13
Handlungskonzept der Grundschule Fuhsestraße

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 14
Handlungskonzept der Grundschule Grimsehlweg

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 15
Handlungskonzept der Grundschule Groß-Buchholzer Kirchweg

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 16
Handlungskonzept der Grundschule Hägewiesen

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 17
Handlungskonzept der Grundschule Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 18
Handlungskonzept der Grundschule Loccumer Straße

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 19
Handlungskonzept der Grundschule Wettbergen

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.

TOP 20
Handlungskonzept der Grundschule Albert-Schweitzer-Schule

Der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 21
Bolzplatz an der GS Goetheplatz

Ratsherr Degenhardt stellte fest, dass es keine Wortmeldungen gab und der Ausschuss die Drucksache zur Kenntnis nahm.


TOP 22
2. Quartalsbericht 2011 für den Teilhaushalt 42 Fachbereich Bibliothek und Schule

Ratsherr Degenhardt erteilte Beigeordnetem Klie das Wort, der sich wünschte, dass die Leistungsberichte künftig aussagekräftiger würden, insbesondere dort, wo es nachvollziehbare Kennzahlen gäbe.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor und der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.


TOP 23
Bericht der Dezernentin

Ratsherr Degenhardt den Tagesordnungspunkt auf und erteilte der Verwaltung das Wort. Sie teilte mit, dass neue Schulleitungen an der IGS Badenstedt, der IGS Büssingweg, der Schillerschule und der Helene-Lange-Schule eingesetzt worden sind.
Stadträtin Drevermann schlug vor, die Oktober-Sitzung ausfallen zu lassen, da es keine entscheidungsreifen Drucksachen gäbe.
Abschließend verabschiedete Ratsherr Degenhardt die ausscheidenden Mitglieder des Schulausschusses und dankte für die Mitarbeit in den vergangenen Jahren und dankte der Verwaltung für die Zusammenarbeit.
Für die Verwaltung dankte Stadträtin Drevermann den ausscheidenden Mitgliedern und hob die fruchtbare Zusammenarbeit hervor.

Ratsherr Degenhardt schloss die öffentliche Sitzung um 17:25 Uhr.


Für die Niederschrift







Drevermann Haarstick