Niederschrift über die 42. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
26.09.2011, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz

A	Stimmberechtigte Mitglieder
	Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Bindert)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Frau Bloch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Herr Bode	-	Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände
	(Frau Böhme)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Borchers)	-	SPD-Fraktion
	(Herr Bosse)	-	Caritasverband Hannover e. V.
	Ratsfrau de Buhr	-	SPD-Fraktion
	Herr Duckstein bis 17:25 Uhr	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsherr Engelke bis 17:15 Uhr	-	FDP-Fraktion
	(Ratsfrau Fischer)	-	SPD-Fraktion
	(Ratsfrau Handke)	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Hindersmann	-	SPD-Fraktion
	(Herr Hohfeld)	-	Der Paritätische
	Ratsfrau Ike	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Jakob	-	CDU-Fraktion
	(Ratsfrau Dr. Koch)	-	SPD-Fraktion
	(Herr Paulun)	-	CDU-Fraktion
	Frau Pietsch	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Bezirksratsherr Pohl bis 17:50 Uhr	-	CDU-Fraktion
	Ratsherr Politze	-	SPD-Fraktion
	(Herr Riechel)	-	DRK Region Hannover e. V.
	(Ratsherr Sommerkamp)	-	CDU-Fraktion
	Herr Teuber	-	Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände
	(Ratsherr Dr. Tilsen)	-	FDP-Fraktion
	Ratsfrau Wagemann	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Herr Werkmeister	-	DRK Region Hannover e. V.
	(Frau Wermke)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Herr Witt	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
B	Grundmandat
	Ratsherr List	-	DIE LINKE.
C	Beratende Mitglieder
	(Frau Broßat-Warschun)	-	Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie
	Frau Dalluhn	-	Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.
	(Frau David)	-	Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)
	Frau Hartleben-Baildon	-	Sozialarbeiterin
	(Herr Honisch)	–	Stadtjugendpfleger
	Herr Jantz bis 17:50 Uhr	-	Beratungsstelle mannigfaltig
	(Frau Kumkar)	-	Lehrerin
	Frau Nofz bis 17:50 Uhr	-	Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden
	(Herr Nolte)	-	Vormundschaftsrichter
	(Herr Pappert)	-	Vertreter der ev. Kirche
	(Herr Richter)	-	Vertreter der katholischen Kirche
	(Frau Dr. Sekler)	-	Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher
	Herr Steinecke bis 17:50 Uhr	-	Vertreter der Freien Humanisten
D	Presse
	Frau Hilbig	-	Hannoversche Allgemeine Zeitung
	Herr Krasselt	-	Neue Presse

E	Gäste
	Ratsherr Böning	-	Wir für Hannover
	Frau Dalluhn	-	Kinderladen-Initiative Hannover e. V.
	Herr Drestl	-	Lecos GmbH - Leipzig
	Frau Heusler	-	Abteilungsleiterin Kinder und Familie - Caritasverband Hannover e. V.
	Herr Kaselofsky	-	stellv. Amtsleiter des Jugendamtes der Landeshauptstadt Düsseldorf
	Ratsherr Meyburg	-	FDP-Fraktion
	Herr Dr. Schlepper	-	Landesverband Ev. Tageseinrichtungen für Kinder in Bremen
	Frau Schreiber	-	Fachberatung beim DRK - Kinder- und Jugendhilfe der Region Hannover gem. GmbH
	Frau Sommer	-	Vorstandsmitglied der Elterninitiative immerda e. V. Hannover
	Frau Vesper	-	Fachbereichsleitung Tageseinrichtungen für Kinder – Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V.
F	Verwaltung
	Herr Cordes	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Deters	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Herr Dienst	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Fritz	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Gödecke	-	ÖPR 51
	Herr Gronen	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Herr Humrich	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Frau Klinschpahn-Beil	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Frau Kuhlmey	-	Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin
	Frau Kulczyk	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Jugend- und Familienberatung
	Herr Mevissen	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Frau Niehoff	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit
	Herr Rauhaus	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Herr Rohde	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit
	Frau Stolle	-	Fachbereich Bibliothek und Schule, Bereich Schulplanung
	Frau Teschner	-	Dez. III
	Frau Teschner	-	Fachbereich Jugend und Familie, Planungskoordinatorin
	Herr Thal	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Herr Walter	-	Jugend- und Sozialdezernent

Herr Krömer für die Niederschrift
Frau Prinz für die Niederschrift

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: "Zentrale Anmeldestelle für Kinderbetreuungsplätze"

- Auflistung der Eingeladenen (s. Anlage)

4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.06.2011

5. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 02.09.2011

6. Antrag von Ratsherrn Böning zu einer umfangreichen Aufklärung über die sog. "Loverboys"
(Drucks. Nr. 1614/2011)

7. Umsetzung des Programms „Ausbau von Ganztagsgrundschulen“
(Informationsdrucks. Nr. 1781/2011)

8. Handlungskonzept der Grundschulen

8.1. Handlungskonzept der Grundschule Am Stöckener Bach
(Informationsdrucks. Nr. 1782/2011 mit 1 Anlage)

8.2. Handlungskonzept der Grundschule Fuhsestraße
(Informationsdrucks. Nr. 1783/2011 mit 1 Anlage)

8.3. Handlungskonzept der Grundschule Grimsehlweg
(Informationsdrucks. Nr. 1784/2011 mit 1 Anlage)

8.4. Handlungskonzept der Grundschule Groß-Buchholzer Kirchweg
(Informationsdrucks. Nr. 1785/2011 mit 1 Anlage)

8.5. Handlungskonzept der Grundschule Hägewiesen
(Informationsdrucks. Nr. 1786/2011 mit 1 Anlage)

8.6. Handlungskonzept der Grundschule Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule
(Informationsdrucks. Nr. 1787/2011 mit 1 Anlage)

8.7. Handlungskonzept der Grundschule Loccumer Straße
(Informationsdrucks. Nr. 1788/2011 mit 1 Anlage)

8.8. Handlungskonzept der Grundschule Wettbergen
(Informationsdrucks. Nr. 1789/2011 mit 1 Anlage)

8.9. Handlungskonzept der Grundschule Albert-Schweitzer-Schule
(Informationsdrucks. Nr. 1790/2011 mit 1 Anlage)

9. Inobhutnahmesystem
(Informationsdrucks. Nr. 1446/2011 mit 2 Anlagen)

10. Verein "Bildung und Beruf e.V."
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII
(Drucks. Nr. 1650/2011 mit 4 Anlagen)

11. Einrichtung einer 3. Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte der Corvinus Kirchengemeinde in der Moorhoffstr. 28 A
(Drucks. Nr. 1495/2011)

12. Förderung der zweigruppigen Kindertagesstätte "Purzelzwerge" in Trägerschaft des Vereins Kinderlebens(t)räume e. V.

(Drucks. Nr. 1686/2011)

13. Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertagesstätte im Gebäude Im Großen Büchenfeld 3, Hannover-Ahlem
(Drucks. Nr. 1687/2011)

14. Aufstockung von Betreuungszeiten in der Kindertagesstätte Katrin-Sello-Weg
(Drucks. Nr. 1688/2011)

15. 2. Quartalsbericht des Fachbereiches Jugend und Familie 2011
(Informationsdrucks. Nr. 1863/2011 mit 1 Anlage)

16. Bericht des Dezernenten

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Anschließend begrüßte sie die Referenten zur Anhörung "Zentrale Anmeldestelle für Kinderbetreuungsplätze".



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE'

- keine Fragen -



Tagesordnungspunkt 3

A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: "Zentrale Anmeldestelle für Kinderbetreuungsplätze"

Zunächst erläuterte der stellvertretende Amtsleiter des Jugendamtes Düsseldorf, Herr Kaselofsky, anhand einer Präsentation die Erfahrungen, die mit einem Informationssystem in Düsseldorf gemacht wurden. Diese ist der Niederschrift beigefügt (Anlage1).
Auf die Frage von Ratsfrau Hindersmann, ob die Plätze zu einem bestimmten Zeitpunkt vergeben würden und wie sich Prioritätswünsche der Eltern auswirkten, antwortete er, dass es auch im konventionellen System eine Verabredung gebe, eine Woche festzulegen, in der die Zu- und Absagen erfolgten. In dem neuen System werde das dann auch möglich sein. Das System werde dann einen festen Zeitpunkt vorgeben.
Auf die Frage des Ratsherrn Engelke, ob das System auch öffentlich einsehbar sei, erläuterte er das Verfahren und wies darauf hin, dass die Wartelisten nur in den Einrichtungen geführt würden. Die Eltern müssten sich mit der Weitergabe der Daten einverstanden erklären. In dem zukünftigen System könne nicht eingesehen werden, wie viele Plätze in den Einrichtungen frei seien.
Bezirksratsherr Pohl fragte, ob auch daran gedacht worden sei, nach einem Kontaktgespräch eine web-basierte Anmeldung in der Einrichtung zu machen.

Ratsfrau Wagemann fragte, ob die Eltern mehrere Wünsche eingeben könnten und ob das persönliche Kennen lernen vor oder nach der Zusage erfolge.

Herr Kaselofsky erklärte, dass es zunächst wichtig sei, ein ausgewogenes Verhältnis zum Platzangebot zu haben. Die Eltern könnten sich so viel und so oft anmelden, wie sie wollten. Aus dem bisherigen Nachfrageverhalten sei jedoch deutlich geworden, dass die Eltern überwiegend Einrichtungen im nahen Wohnumfeld suchten. Nach der Anmeldung könnten die Eltern Kontakt aufnehmen, was auch der Kindertagesstätte möglich sei.
Auf Fragen des Ratsherrn List antwortete er, dass es sich bei dem Düsseldorfer System um ein Online-Vormerksystem handele. Die Träger und die Kindertagesstätten würden selbst entscheiden. Nähmen die Eltern den Platz, werde er aus den zentralen Wartelisten gestrichen. Die Aufnahmekriterien würden von den Trägern selbst bestimmt und seien losgelöst vom Vormerksystem zu betrachten.

Anschließend berichtete Herr Dr. Schlepper vom Landesverband Ev. Tageseinrichtungen für Kinder in Bremen über das dortige System. Dieser Vortrag ist der Niederschrift ebenfalls beigefügt (Anlage 2).

Herr Teuber fragte, ob in Bremen lediglich die Träger oder auch die Eltern Zugang zu dem System hätten.
An den Vertreter der Landeshauptstadt Düsseldorf richtete er die Frage, welche Erfahrungen dort mit sozial Benachteiligten gemacht worden seien, da diese in der Regel nicht über einen Onlinezugang verfügten.
Schließlich fragte er, wie Eltern damit umgingen, wenn sie nicht die erste Wahl, sondern die Zweit- oder Drittwahl hätten.

Herr Dr. Schlepper wies darauf hin, dass sich die Eltern in Bremen persönlich anmeldeten. Die Kitaleitungen gäben die Daten auf elektronischem Weg an die Träger weiter. Die Eltern könnten nur eine erste Wahl angeben. Sie könnten dann auf einer Warteliste der jeweiligen Einrichtung verbleiben oder aber die Anmeldung freigeben, um dann möglicherweise einen Platz in einer anderen Einrichtung zu erhalten.

Herr Kaselofsky meinte, dass es in Düsseldorf neben dem Internet auch noch den Weg über den Außendienst und die Beratung in den Einrichtungen gebe. Gerade diese Wege - so denke er - würden auch Familien nutzen, die benachteiligt seien.

Herr Dr. Schlepper antwortete auf eine Frage von Ratsfrau Hindersmann, dass sich die Eltern in Bremen in der Regel in einer Kindertagesstätte anmeldeten. Mehrfachanmeldungen würden durch die Stadt ausgefiltert, wobei es Planungskonferenzen und entsprechende Nachfragen in den Kindertagesstätten gebe.

Ratsfrau Wagemann schilderte die Situation in Hannover und fragte, wie verfahren werde, wenn sich Eltern anmelden wollten, das Zeitfenster jedoch geschlossen sei.

Herr Dr. Schlepper antwortete, dass die Eltern immer die Möglichkeit hätten, sich anzumelden, wenn sie einen Platz benötigten. Das System sei lediglich ein Instrument.
Auf die Nachfrage von Ratsfrau Wagemann, wie verfahren werde, wenn die Eltern bei der einen Kindertagesstätte eine Absage erhielten, meinte er, dass jedes Kind gemäß dem Rechtsanspruch auch einen Platz in einer Kindertagesstätte erhalte. Jedoch sei das nicht unbedingt in der Einrichtung, für die sich die Eltern ursprünglich interessiert hätten.

Anschließend führte die Fachbereichsleitung Tageseinrichtungen für Kinder der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V., Frau Vesper, aus, dass sich die Träger im Vorfeld zu diesem Thema zusammen gesetzt und eine gemeinsame Tischvorlage erarbeitet hätten. Diese ist der Niederschrift beigefügt (Anlage 3).

Ratsfrau Wagemann meinte, das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern sei in der Praxis ausgehebelt, solange es nicht genügend Plätze gebe. Viele Eltern beklagten sich über den hohen zu betreibenden Aufwand, um einen Platz zu bekommen sowie über die kaum bestehende Transparenz bei den Aufnahmekriterien. Sie fragte, wie dies von den Trägern gesehen werde.

Frau Vesper wies darauf hin, dass es trägerübergreifende Aufnahmekriterien gebe, an die man sich halte. Aus langjähriger Erfahrung als Leiterin von Kindertagesstätten wisse sie, wie schwer es Eltern zu vermitteln sei, dass ihr Kind den beantragten Platz nicht bekomme. Die Leitung müsse immer auswählen, was niemals gerecht sei und den Eltern auch nicht erklärt werden könne. Hier handle es sich um ein ausgesprochenes Dilemma bei einer Unterversorgung mit Plätzen. Da komme es auf das Geschick bei der Erklärung an, wobei es auch oft angespannte Situationen gebe, weil die Eltern unter einem hohen Druck stünden.
Wenn ein Kind angemeldet werde, gebe es entweder ein persönliches Einzelgespräch, wobei die Eltern vor Ort Fragen stellen und sich die Einrichtung anschauen könnten. Die zweite Möglichkeit sei eine Bogenanmeldung. Dabei gebe es einmal die Woche einen Termin, zu dem die Eltern kommen und sich über die Kindertagesstätte informieren könnten. Im Anschluss daran könnten sie ihr Kind anmelden. Das sei eine Dienstleistung für die Eltern, damit sie sich ein Bild von der Einrichtung machen könnten.
Auf die Nachfrage von Ratsfrau Wagemann, ob es Vorstellungen gebe, wie der hohe zeitliche und organisatorische Aufwand für die Eltern reduziert werden könne, erklärte sie, dass Eltern in eine beliebige Kindertagesstätte gehen könnten, um ihr Kind anzumelden.

Ratsherr Engelke meinte, niemand wolle mit einer zentralen Anmeldung das persönliche Gespräch und die persönliche Anmeldung unterlaufen.
Er fragte, ob nicht auch der Vorteil einer zentralen Anmeldung, die vielen Mehrfachmeldungen in den Griff zu bekommen, von den Trägern gesehen werde.
Ein weiterer Vorteil sei seiner Ansicht nach, dass auch die Absagen zentral erteilt würden, was die einzelne Einrichtung ebenfalls entlaste.

Frau Vesper antwortete, dass es natürlich einfacher sei, wenn zentral abgesagt werde. Unter menschlichen Aspekten sei es jedoch wichtig, auch über eine Absage mit den Eltern ins Gespräch zu kommen.
Hinsichtlich der Mehrfachanmeldungen wies sie darauf hin, dass es in Hannover einen Wartelistenabgleich gebe. Zwar könne sie kein Kind aus der Liste nehmen, jedoch wisse sie, dass es eventuell anderswo einen Platz finde, wenn es in ihren Einrichtungen keine Plätze gebe. Sie finde es schwierig, wenn die Kinder zentral angemeldet würden und ihnen auch zentral ein Platz zugewiesen werde.

Ratsfrau Hindersmann stellte die Frage, ob es bei langen Wartelisten tatsächlich so sei, dass mit allen Bewerbern jeweils in allen Einrichtungen, für die sie sich anmelden wollten, die gleichen Gespräche geführt würden. Bei einer zentralen Anmeldung hingegen könnten vielleicht die Hälfte der Gespräche gestrichen werden.

Bezirksratsherr Pohl bedauerte, dass der Gedanke aufgekommen sei, irgendjemand wolle die Trägerautonomie untergraben. Vielmehr gehe es darum, durch eine zentrale Anmeldung mehr zu steuern, dass Eltern sich höchstens in drei oder vier Einrichtungen anmeldeten. Daher frage er, ob man sich durch so ein Verfahren nicht letztlich Verwaltungsaufwand erspare.

Frau Vesper machte daraufhin deutlich, dass sie eine zentrale Erfassung der Anmeldungen als sinnvoll für die Steuerung der Bedarfserfüllung ansehe. Ansonsten halte sie die zentrale Anmeldung jedoch für unnötig, da die Eltern in jedem Fall in die Einrichtungen gehen müssten.

Frau Heusler machte in ihrem Vortrag deutlich, dass es nicht darum gehen könne, ein Angebot für „DIE“ Eltern zu konzipieren, da es „DIE“ Eltern so nicht gebe. Es müsse vielmehr darum gehen, für welche Eltern welche Angebote vorgehalten werden sollten.
Auf eine Frage von Herrn Teuber erklärte sie, dass es natürlich Unterschiede zwischen einer zentralen Anmeldung und einer zentralen Vergabe von Plätzen gebe. Eine zentrale Anmeldung stelle sie sich nicht schwierig vor; hier könne auch ein Abgleich stattfinden. Sie spreche sich hingegen nicht für eine zentrale Vergabe aus, da dies in der Trägerautonomie liege.

Ratsfrau Hindersmann fragte, ob sie es richtig verstanden habe, dass sich die Träger nicht gegen eine zentrale Erfassung, wohl aber gegen eine zentrale Vergabe aussprächen. Ihrer Ansicht nach sollte ein EDV-basiertes System eingerichtet werden, in dem auch erfasst werde, welche Prioritäten die Eltern bei der Platzsuche für ihr Kind hätten.

Frau Heusler antwortete, dass es zwar einen zentralen Wartelistenabgleich gebe, jedoch würden die Prioritäten der Eltern nicht erfasst. Es gebe allerdings Eltern, die nach der Besichtigung mehrerer Kindertagesstätten sich bewusst für einen bestimmten Träger entschieden.

Ratsfrau Wagemann fragte, ob die Träger bereit seien, ihre Angebote und Wartelisten ins Netz zu stellen und diese auch zu aktualisieren. Das würde einen weniger großen Zeitaufwand bedeuten, als wenn 100 Gespräche geführt werden müssten.

Frau Heusler erwiderte, es sei denkbar, die Wartelisten an die Verwaltung weiterzugeben. Die Angebote seien bereits im Internet veröffentlicht. Die idealen Eltern kämen in die Kindertagesstätte, um sich einen Eindruck von der Leistung zu verschaffen, die sie "einkauften".
Auf Nachfrage von Ratsfrau Wagemann, wie mit Eltern umgegangen werde, die nicht in der Lage seien, auf intellektuellem Niveau ihr Interesse zu bekunden, meinte sie, es sei nicht ihr Ziel gewesen, auf intellektuelle Eltern abzuheben. Jedoch liege es sehr wohl auch in der Kompetenz von nicht so intellektuellen Eltern, sich in den Einrichtungen einen Eindruck zu verschaffen.
Auf den Hinweis von Ratsfrau Jakob auf den Inhalt der vorliegenden Anträge und die Frage, was genau die Träger wollten, wiederholte sie, dass gegen eine Weitergabe der Wartelisten keine Bedenken bestünden. Jedoch glaube sie, dass zwar eine gezieltere Aussage mit einer zentralen Anmeldung möglich sei; die momentane Belastungssituation der Eltern werde dadurch jedoch nicht verringert.

Danach machte Frau Schreiber, Fachberatung beim DRK - Kinder- und Jugendhilfe der Region Hannover gem. GmbH, in ihrem Vortrag deutlich, dass auch durch ein zentrales Anmeldeverfahren die Eltern nicht wesentlich entlastet würden, weil sie sich dennoch die Einrichtungen anschauen müssten. Das Vertrauensverhältnis im Rahmen der Erziehungspartnerschaft sei sehr wichtig. Hinsichtlich eines zentralen Anmeldeverfahrens meinte sie, dass das bisherige System belassen werden sollte.

Ratsfrau Jakob meinte, dass es den Eltern vordergründig nicht um die Konzepte der Einrichtungen gehe, sondern darum, welche Einrichtung möglichst wohnortnah sei. Im Übrigen seien die Konzeptionen der Kindertagesstätten heute nicht mehr so unterschiedlich.
Sie spreche sich daher für ein zentrales Anmeldesystem aus und richtete die Frage an die Träger, welche Lösung sie der Politik mit auf den Weg geben könnten.

Frau Schreiber antwortete, dass sie die zentrale Erfassung für sinnvoll halte. Eine Vernetzung mit den Kindertagesstätten sei ja schon erfolgt. Eine Lösung habe sie nicht.

Ratsfrau Jakob meinte, dass es wichtig sei, ein Steuerungsinstrument zu haben.
Hinsichtlich der Kindertagesstätten könne man sich auch vorstellen andere Verfahren bei den Gesprächen wie zum Beispiel einen Tag der offenen Tür einzuführen. Da könnten sich die Eltern die Einrichtung ansehen, und nur die Interessierten würden dann zum Gespräch kommen. Sie fragte, ob so eine Möglichkeit vorstellbar wäre.

Frau Schreiber meinte, dass darüber noch nicht gesprochen worden sei. Sie könne sich so einen Weg aber vorstellen.

Ratsfrau Hindersmann fragte konkret, ob bei acht zu vergebenden Plätzen und 50 Wartelisteneinträgen mit allen 50 Eltern oder nur mit einem Teil derselben Gespräche geführt würden. Ferner bat sie um Auskunft, wie viele Absagen es bei beispielsweise acht Zusagen seitens der Einrichtung gebe, weil die Eltern zwischenzeitlich einen anderen Platz bekommen hätten.

Frau Schreiber erklärte, keine konkreten Zahlen zu haben. Wenn von den 50 Bewerbern alle gleichrangig wären, müsse eine Entscheidung getroffen werden, wer zu den Gesprächen eingeladen werde.
Auf die Frage von Ratsfrau Wagemann, ob es Gespräche zwischen den Verbänden gebe, die Anmeldeverfahren kompatibel zu gestalten, antwortete Frau Vesper, dass das Anmeldeverfahren in etwa vergleichbar sei. Dennoch würden die Eltern nicht umhinkommen, sich zu informieren. Das Dilemma der zu wenigen Plätze könne nicht mit einem zentralen Anmeldeverfahren gelöst werden. Sollte es einmal genügend Plätze in der Landeshauptstadt Hannover geben, dann sei es sinnvoll, die Kinder zentral zu erfassen. Jedoch nicht die Eltern, sondern die Kindertagesstätten sollten dann die Kinder an eine zentrale Verwaltungsstelle melden.

Nachdem Herr Teuber die Frage gestellt hatte, wie ein EDV-basiertes Anmeldesystem aussehen könne, wies Frau Hartleben-Baildon auf das gesetzlich verbriefte Wunsch- und Wahlrecht der Eltern hin. Auch sollte Berücksichtigung finden, dass Eltern sich nicht nur Gedanken über den Träger, sondern auch über die konkrete Einrichtung machten, in die sie ihr Kind geben wollten.

Ratsherr Meyburg meinte, dass es die Eltern in der Hauptsache interessiere, wie die Platzvergabe ablaufe und fragte daher, zu welchem Zeitpunkt man sich anmelden könne.

Frau Schreiber erklärte, dass es hierfür keine speziellen Zeiten gebe.

In ihrem Vortrag, der der Niederschrift beigefügt ist (Anlage 4), schilderte Frau Sommer von der Elterninitiative immerda e. V. die Problematik aus der Sicht der Eltern.

Frau Dalluhn schloss ihren Vortrag an, der der Niederschrift beigefügt ist (Anlage 3).
Auf eine Frage von Ratsfrau Hindersmann bemerkte sie, dass neben den Aufnahmekriterien auch die Zusammensetzung der Gruppe für die Aufnahme entscheidend sei.
Hinsichtlich der Aufnahmegespräche könne es sein, dass es in einigen Einrichtungen extreme Ausnahmen hinsichtlich Bewerbungsunterlagen gebe. Für Ihre Einrichtungen sei ihr das jedoch nicht bekannt.
Sie machte deutlich, dass es Einrichtungen gebe, die sich tatsächlich überlegten, ob noch eine Vielzahl von Gesprächen geführt werden müssten, wenn nur zwei Plätze zu vergeben seien.
Die Nachfrage von Ratsfrau Hindersmann, ob Eltern mit den gleichen erfüllten Kriterien nur deshalb nicht berücksichtigt würden, weil die Wartelisten zu lang seien, wies sie darauf hin, dass in den Gesprächen immer abgeklärt werde, ob auch die Konzeption der Einrichtung passe. Manche Einrichtungen machten sich trotz weniger zu vergebender Plätze die Mühe, mit allen Bewerbern Gespräche zu führen.

Ratsfrau Wagemann fragte, was den Eltern ein zentrales Anmeldeverfahren angesichts ihrer verzweifelten Suche nach einem Platz helfen würde und ob die Kinderladeninitiative Hannover e. V. ein zentrales Anmeldeverfahren ablehne oder es sich vorstellen könne.
Ferner fragte sie, ob es für die Elterninitiativen vorstellbar sei, künftig ein gemeinsames Verfahren hinsichtlich der Aufnahmemodalitäten zu entwickeln.

Frau Sommer meinte, die Eltern würden auch bei einem zentralen Anmeldesystem enttäuscht sein, wenn sie keinen Platz bekämen. Wenn es sich jedoch abzeichne, dass es keinen Platz gebe, so sei es wichtig für die Eltern, wenn die Stadt bekennen könne, dass sie zu wenig Plätze habe.

Frau Dalluhn erklärte, dass es keine generelle Ablehnung eines zentralen Anmeldeverfahrens gebe. Es werde lediglich nicht gesehen, dass so etwas hilfreich sein könne. Der von den Eltern zu betreibende Aufwand bleibe trotz allem bestehen.
Anschließend ging sie auf die Gründe ein, weshalb die verschiedenen Anmeldeverfahren in den einzelnen Einrichtungen genutzt würden und meinte, es wäre schwierig, das zu vereinheitlichen.

Ratsherr Meyburg sprach sich erneut für den Antrag der FDP-Fraktion aus, indem er auf die Problematik gerade für Elterninitiativen und deren Vorstände hinwies, die eine Anmeldung über das ganze Jahr mit sich bringe.

Frau Dalluhn bemerkte, dass die Anmeldungen in den Elterninitiativen zumeist im Herbst erfolgten, während im Januar die Gespräche geführt würden. Außerdem gebe es in der Stadt Hannover bereits Instrumente, wie zum Beispiel das FamilienServiceBüro, wo Plätze gemeldet werden könnten.

Abschließend erläuterte Herr Drestl das Anmeldesystem in der Stadt Leipzig. Dieser Vortrag ist der Niederschrift ebenfalls beigefügt (Anlage 5).

Ratsfrau Wagemann befürwortete das vorgestellte System, fragte jedoch, ob es richtig sei, ein solches System erst dann einzurichten, wenn genügend Plätze vorhanden seien.

Herr Drestl erläuterte die Funktionsweise des Systems und meinte, dass es schon sinnvoll sein könne, es auch bei nicht ausreichenden Plätzen zu installieren.

Bezirksratsherr Pohl fragte, wie das System konkret aussehe und wer darauf zugreifen könne.

Ratsfrau Hindersmann fragte, ob die im Rahmen des Vortrages angesprochenen freien Plätze für jetzt oder für das nächste Jahr gälten.

Herr Drestl führte aus, dass die Verwaltung, die Träger und die Einrichtungen aktiv am System teilnähmen. Wenn für ein Kind zu einem bestimmten Zeitpunkt ein Platz benötigt werde, könne das System diesen anhand der Angaben der Eltern und der von den Einrichtungen hinterlegten Daten ermitteln.
Die Frage des Bezirksratsherrn Pohl, wie der Wunsch der Eltern erfasst werde, wenn es im System keinen freien Platz und keine Alternative gebe, beantwortete er mit dem Hinweis, dass es mittlerweile auch möglich sei, für eine bestimmte Einrichtung einen Platz nachzufragen. Selbst wenn in der Einrichtung kein Platz frei sei, gebe es eine Vormerkung.
Auf eine Frage von Herrn Witt erklärte er, dass sich im Jugendamt eine Person mit dem System befasse. Auch pro Einrichtung gebe es eine Person, die es pflege.
Hinsichtlich der Kosten gebe es unterschiedliche Faktoren, die dies beeinflussten.
Eltern hätten immer die Möglichkeit, in eine Einrichtung zu gehen und sich das System erklären zu lassen. Es habe eine Reihe von Beschwerden gegeben, was jedoch daran gelegen habe, dass versäumt worden sei, die Eltern entsprechend zu informieren. Eine gute Kommunikation sei hier also sehr wichtig.
Auf die Frage von Herrn Teuber, ob er jetzt einen Platz bekommen würde, wenn er sich im System anmeldete, meinte er, dass zur jetzigen Jahreszeit die Wahrscheinlichkeit, einen Platz zu bekommen, sehr hoch sei.
Die Frage von Ratsfrau Hindersmann, ob sie jetzt für das Jahr 2013 einen Platz und ein Gesprächsangebot vormerken lassen könne, bejahte er und schilderte die verschiedenen Möglichkeiten, die hinsichtlich der einstellbaren Zeitfenster bestünden.

Frau Dalluhn machte darauf aufmerksam, dass die Kosten für ein zentrales Anmeldesystem den Kosten für die noch zu schaffenden Plätze gegenübergestellt werden müssten.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Referentinnen und Referenten und unterbrach die Sitzung für 10 Minuten.



Nachdem Ratsfrau Schlienkamp die Sitzung um 18:00 wieder eröffnet hatte, rief sie den Tagesordnungspunkt 4 auf.



Tagesordnungspunkt 4

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.06.2011



Tagesordnungspunkt 5

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 02.09.2011

Ratsherr Politze gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.



Tagesordnungspunkt 6

Antrag von Ratsherrn Böning zu einer umfangreichen Aufklärung über die sog. "Loverboys"



Tagesordnungspunkt 7

Umsetzung des Programms „Ausbau von Ganztagsgrundschulen“

Auf Fragen von Ratsfrau Wagemann erläuterte Frau Stolle zunächst die Berechnungsgrundlage für die Ganztagsangebote.
Anschließend ging sie auf den Verein "Help e. V." ein und wies darauf hin, dass dieser kein anerkannter Träger der Jugendhilfe sei und mittlerweile eine Stiftung gegründet habe, über welche die Kooperationspartnerschaft laufe.
Auf eine Frage des Ratsherrn List machte sie deutlich, dass die Betreuung während der Mittagszeit, während des Früh- und Spätdienstes nur noch über Arbeitsverträge abgewickelt werden könne. Der Betreuungsschlüssel betrage hier 1 zu 15. Jede Schule habe für Erstklässler besondere Betreuungsangebote eingerichtet, um ihnen den Wechsel der Betreuungsperson nicht zumuten zu müssen. Hier könne der Betreuungsschlüssel auch darunter liegen.
Was außerschulische Angebote angehe, so könnten hier Dienstleistungsverträge abgeschlossen werden. Das gelte jedoch nur dann, wenn das Angebot nichts mit dem Unterricht zu tun habe.
Auf die Frage von Ratsfrau Jakob nach den bedarfsgerechten Früh- und Spätdiensten erwiderte sie, dass die Eltern entsprechend gefragt würden. Viele Eltern sähen jedoch Probleme darin, ihre Kinder schon ab 7 Uhr in die Schule zu schicken und versuchten, das anders zu regeln. Dennoch werde in den meisten Schulen ein Früh- und Spätdienst eingerichtet.
Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann gab sie einen Einblick in die Bewerbungspraxis der Kooperationspartner.
Die Frage von Ratsfrau Wagemann, ob es eine Rolle spiele, wer das kostengünstigere Angebot vorlege, verneinte sie und erläuterte, wie die Angebote jeweils ausgewählt würden.
Im Moment sei die Verwaltung dabei, die Kriterien zu präzisieren, was die Auswahl der Kooperationspartner und die Auswahl der Schulen angehe.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1781/2011 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 8

Handlungskonzept der Grundschulen

- siehe die Tagesordnungspunkte 8.1 - 8.9



Tagesordnungspunkt 8.1

Handlungskonzept der Grundschule Am Stöckener Bach

- zur Kenntnis genommen .



Tagesordnungspunkt 8.2

Handlungskonzept der Grundschule Fuhsestraße

- zur Kenntnis genommen .



Tagesordnungspunkt 8.3

Handlungskonzept der Grundschule Grimsehlweg

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 8.4

Handlungskonzept der Grundschule Groß-Buchholzer Kirchweg

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 8.5

Handlungskonzept der Grundschule Hägewiesen

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 8.6

Handlungskonzept der Grundschule Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 8.7

Handlungskonzept der Grundschule Loccumer Straße

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 8.8

Handlungskonzept der Grundschule Wettbergen

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 8.9

Handlungskonzept der Grundschule Albert-Schweitzer-Schule

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 9

Inobhutnahmesystem

Herr Walter stellte den steigenden Zahlen der Inobhutnahme aus dem Niedersächsischen Landesamt für Statistik die sinkenden Zahlen der Stadt Hannover gegenüber und machte deutlich, dass dies auf die guten präventiven Möglichkeiten in der Jugendhilfe der Landeshauptstadt Hannover zurückzuführen sei.
Auf eine entsprechende Frage von Ratsfrau Hindersmann bestätigte er, dass die Clearingstelle nach einem neuen Gebäude suche.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informati-onsdrucksache Nr. 1446/2011 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 10

Verein "Bildung und Beruf e.V."
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII



Tagesordnungspunkt 11

Einrichtung einer 3. Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte der Corvinus Kirchengemeinde in der Moorhoffstr. 28 A

Auf eine Frage des Ratsherrn List bemerkte Herr Rauhaus, dass es hier noch nicht um Inklusion, sondern um Integration gehe. Wie diese durchzuführen sei, ergebe sich aus den verschiedenen Regionalkonzepten.



Tagesordnungspunkt 12

Förderung der zweigruppigen Kindertagesstätte "Purzelzwerge" in Trägerschaft des Vereins Kinderlebens(t)räume e. V.



Tagesordnungspunkt 13

Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertagesstätte im Gebäude Im Großen Büchenfeld 3, Hannover-Ahlem


Tagesordnungspunkt 14

Aufstockung von Betreuungszeiten in der Kindertagesstätte Katrin-Sello-Weg

Auf die Frage von Herrn Teuber, wie viele dreiviertel Krippenplätze es gebe, meinte Herr Rauhaus, dass mit der in Rede stehenden Drucksache die zweite dieser Gruppen vorgeschlagen werde.



Tagesordnungspunkt 15

2. Quartalsbericht 2011 für den Teilhaushalt 51 des Fachbereiches Jugend und Familie

- zur Kenntnis genommen -
Tagesordnungspunkt 16

Bericht des Dezernenten

Herr Walter erklärte, dass ein Termin für die Besichtigung der im Rahmen des Sofortprogramms Kindertagesstätten neu errichteten Containerbauten für den 05. Oktober festgelegt worden sei. Das Programm scheine gegriffen zu haben, denn von den 300 Plätzen seien im Moment noch 50 frei.
Auf eine Frage von Ratsfrau Hindersmann, ob diese eventuell in Krippenplätze umgewandelt werden könnten, meinte er, dass diese Plätze bisher lediglich rein rechtlich nicht belegt seien. Um disponieren zu können, werde eine solche Anzahl freier Plätze in jedem Fall benötigt.

Danach wies Herr Walter auf eine Broschüre aus Südtirol, "Über Alkohol reden", hin.

Weiterhin habe die Verwaltung eine Broschüre zum Thema "Betriebs-Kindertagesstätten" aufgelegt, die nicht nur dem Jugendhilfeausschuss hiermit zur Kenntnis gegeben, sondern auch den Unternehmen zur Verfügung gestellt werde.

Letztlich wies Herr Walter darauf hin, dass die laufende gleichzeitig die letzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Ratsperiode sei und bedankte sich mit einem Blumenstrauß bei Ratsfrau Schlienkamp im Besonderen und beim Jugendhilfeausschuss für das ehrenamtliche Engagement für die Kinder und Jugendlichen der Stadt Hannover.

Anschließend verabschiedete sich auch Ratsfrau Schlienkamp in persönlich gehaltenen Worten bei allen und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit.
Daraufhin schloss sie die Sitzung.

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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer