Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 04.05.2011
Einladung
zur 57. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
12. Mai 2011, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
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Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.03.2011
- wird nachgereicht
2. A N F R A G E N der CDU-Fraktion
2.1. zur D-Linie
(Drucks. Nr. 0754/2011)
2.2. zur Bearbeitung von Petitionen
(Drucks. Nr. 0824/2011)
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
3.1. Umbesetzung in verschiedenen Gremien mit Vertreterinnen und Vertretern des neugewählten Seniorenbeirates
(Drucks. Nr. 0761/2011 N1) - wird nachgereicht
3.2. Umbesetzungen im Migrationsausschuss
(Drucks. Nr. 0871/2011)
4. Antrag zur Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung von Repräsentativerhebungen in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0831/2011 mit 2 Anlagen)
5. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
5.1. Bebauungsplan Nr. 1726, 1. Änderung, östlich Hildesheimer Straße / Stadtgrenze Laatzen, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0487/2011 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
5.2. Bebauungsplan Nr. 534, 2. Änderung - Am Brabrinke / Garvensstraße -
vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0489/2011 N1 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
5.3. Bebauungsplan Nr. 1694, südlich Lange-Feld-Straße,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0786/2011 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
6. Antrag zu Straßenbenennungen im Stadtteil Kirchrode
(Drucks. Nr. 0426/2011 mit 1 Anlage)
7. Antrag zur Übernahme von Anteilen an der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) von der Sparkasse Hannover
(Drucks. Nr. 0491/2011 N1 mit 1 Anlage)
8. Antrag zu der Petition 03/10 von Herrn Klaus Geburek gegen das Bauvorhaben der Franz-Kühnemann-Stiftung in der Landwehrstraße zur Verhinderung des Neubauvorhabens im Innenbereich des Blockes Landwehrstraße / Helenenstraße / Fiedelerstraße / Abelmannstraße
(Drucks. Nr. 0586/2011 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
9. Antrag zum Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Senkung der Betriebskosten
in Sportvereinen, vereinseigenen Bädern sowie Bädern der Landes- hauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0360/2011)
10. Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ohne Moos nix los! Aus für die "Soziale Stadt"-Sanierung?"
(Drucks. Nr. 0775/2011)
Zur Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird die Beratung der Tagesordnung gemäß § 15 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Rates gegen 17.00 Uhr unterbrochen.
Weil
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 04.05.2011
Einladung
zur 57. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
12. Mai 2011, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
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Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.03.2011
- wird nachgereicht
2. A N F R A G E N der CDU-Fraktion
2.1. zur D-Linie
(Drucks. Nr. 0754/2011)
2.2. zur Bearbeitung von Petitionen
(Drucks. Nr. 0824/2011)
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
3.1. Umbesetzung in verschiedenen Gremien mit Vertreterinnen und Vertretern des neugewählten Seniorenbeirates
(Drucks. Nr. 0761/2011 N1) - wird nachgereicht
3.2. Umbesetzungen im Migrationsausschuss
(Drucks. Nr. 0871/2011)
4. Antrag zur Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung von Repräsentativerhebungen in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0831/2011 mit 2 Anlagen)
5. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
5.1. Bebauungsplan Nr. 1726, 1. Änderung, östlich Hildesheimer Straße / Stadtgrenze Laatzen, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0487/2011 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
5.2. Bebauungsplan Nr. 534, 2. Änderung - Am Brabrinke / Garvensstraße -
vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0489/2011 N1 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
5.3. Bebauungsplan Nr. 1694, südlich Lange-Feld-Straße,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0786/2011 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
6. Antrag zu Straßenbenennungen im Stadtteil Kirchrode
(Drucks. Nr. 0426/2011 mit 1 Anlage)
7. Antrag zur Übernahme von Anteilen an der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) von der Sparkasse Hannover
(Drucks. Nr. 0491/2011 N1 mit 1 Anlage)
8. Antrag zu der Petition 03/10 von Herrn Klaus Geburek gegen das Bauvorhaben der Franz-Kühnemann-Stiftung in der Landwehrstraße zur Verhinderung des Neubauvorhabens im Innenbereich des Blockes Landwehrstraße / Helenenstraße / Fiedelerstraße / Abelmannstraße
(Drucks. Nr. 0586/2011 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
9. Antrag zum Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Senkung der Betriebskosten
in Sportvereinen, vereinseigenen Bädern sowie Bädern der Landes- hauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0360/2011)
10. Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ohne Moos nix los! Aus für die "Soziale Stadt"-Sanierung?"
(Drucks. Nr. 0775/2011)
Zur Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird die Beratung der Tagesordnung gemäß § 15 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Rates gegen 17.00 Uhr unterbrochen.
Weil
Oberbürgermeister