Niederschrift über die 37. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
28.02.2011, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz

A	Stimmberechtigte Mitglieder
	Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Bindert)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Frau Bloch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Herr Bode)	-	Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände
	Frau Böhme	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Borchers)	-	SPD-Fraktion
	Herr Bosse	-	Caritasverband Hannover e. V.
	Ratsfrau de Buhr	-	SPD-Fraktion
	Herr Duckstein	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsfrau Fischer)	-	SPD-Fraktion
	Ratsfrau Handke	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Hindersmann	-	SPD-Fraktion
	(Herr Hohfeld)	-	Der Paritätische
	(Ratsfrau Jakob)	-	CDU-Fraktion
	(Ratsfrau Dr. Koch)	-	SPD-Fraktion
	(Herr Paulun)	-	CDU-Fraktion
	(Frau Pietsch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Bezirksratsherr Pohl	-	CDU-Fraktion
	Ratsherr Politze	-	SPD-Fraktion
	(Herr Riechel)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Ratsherr Sommerkamp	-	CDU-Fraktion
	Herr Teuber	-	Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände
	Ratsherr Dr. Tilsen	-	FDP-Fraktion
	Ratsfrau Wagemann	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Herr Werkmeister	-	DRK Region Hannover e. V.
	(Frau Wermke)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Herr Witt)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
B	Grundmandat
	Ratsherr List	-	DIE LINKE.
C	Beratende Mitglieder
	Frau Broßat-Warschun	-	Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie
	(Frau Dalluhn)	-	Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.
	(Frau David)	-	Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)
	(Frau Hartleben-Baildon)	-	Sozialarbeiterin
	(Herr Honisch)	–	Stadtjugendpfleger
	(Herr Jantz)	-	Beratungsstelle mannigfaltig
	(Frau Klyk)	-	Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden
	(Frau Kumkar)	-	Lehrerin
	(Herr Nolte)	-	Vormundschaftsrichter
	(Herr Pappert)	-	Vertreter der ev. Kirche
	(Herr Richter)	-	Vertreter der katholischen Kirche
	Frau Dr. Sekler	-	Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher
	(Herr Steinecke)	-	Vertreter der Freien Humanisten
D	Presse
	Frau Hilbig	-	Hannoversche Allgemeine Zeitung
E	Gäste
	Frau Ranke-Heck	-	Bezirksbürgermeisterin Döhren-Wülfel
F	Verwaltung
	Frau Brehmer	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Herr Dienst	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Ebel	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Jugend- und Familienberatung
	Herr Gronen	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Frau Kalmus	-	Büro Oberbürgermeister, Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit
	Frau Klinschpahn-Beil	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Frau Kuhlmey	-	Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin
	Frau Kulczyk	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Jugend- und Familienberatung
	Herr Rauhaus	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Herr Rohde	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit
	Frau Teschner	-	Dez. III
	Herr Walter	-	Jugend- und Sozialdezernent
	Frau Wenau	-	Fachbereich Gebäudemanagement, Bereich Bauen I und Betrieb

Herr Krömer für die Niederschrift
Frau Prinz für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung von Niederschriften

3.1. Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung (Anhörung) des Jugendhilfe-, des Schul- und des Migrationsausschusses am 25.10.2010

3.2. Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des JHA am 25.10.2010

3.3. Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des JHA am 22.11.2010

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.02.2011

5. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Böning zum sofortigen Stopp der Gespräche über einen Verkauf des Hauses Kornstraße 32 mit den Betreibern des UJZ Kornstraße
(Drucks. Nr. 2577/2010)

5.1. Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Böning zum sofortigen Stopp der Gespräche über einen Verkauf des Hauses Kornstraße 32 mit den Betreibern des UJZ Kornstraße
(Drucks. Nr. 2577/2010 S1)

6. Kindertagesstätte Wülferoder Weg, Neubau und Erweiterung der Kita Wülferoder Weg 11
(Drucks. Nr. 0103/2011 mit 3 Anlagen)

7. Zuwendung an den Christlichen Verein Junger Menschen Hannover e.V. (CVJM) für das berufsorientierende und -vorbereitende Projekt "Brücken zum Beruf"
(Drucks. Nr. 0231/2011)

8. Koordination Elternbildung / Aufsuchende Elternarbeit - Gesamtbericht
(Informationsdrucks. Nr. 0104/2011)

9. Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration in der Kleinen Kindertagesstätte "Kinderladen Knirpse" e. V., Kapellenstr. 10a, 30625 Hannover
(Drucks. Nr. 2616/2010)

10. Ausweitung des Betreuungsangebotes der Kita Kleine Königskinder e. V. in Anderten, Krumme Str. 2 A
(Drucks. Nr. 2617/2010)

11. Einrichtung und Förderung einer Kindergartengruppe in Trägerschaft des Teeny-Weenies
e. V. in Bemerode
(Drucks. Nr. 0143/2011)

12. Erweiterung der Kindertagesstätte der Timotheus-Kirchengemeinde um eine Krippengruppe
(Drucks. Nr. 0144/2011)

13. Bericht des Dezernenten

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Anschließend begrüßte sie die 8. Klasse der integrierten Gesamtschule List, welche im Rahmen des Projektes "Stadt macht Schule" den Jugendhilfeausschuss besuche.


Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

- keine Fragen -


Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung von Niederschriften

- Siehe Tagesordnungspunkte 3.1 - 3.3 -


Tagesordnungspunkt 3.1

Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung (Anhörung) des Jugendhilfe-, des Schul- und des Migrationsausschusses am 25.10.2010


Tagesordnungspunkt 3.2

Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des JHA am 25.10.2010


Tagesordnungspunkt 3.3

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des JHA am 22.11.2010

Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.02.2011

Ratsfrau Handke gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.


Tagesordnungspunkt 5

Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Böning zum sofortigen Stopp der Gespräche über einen Verkauf des Hauses Kornstraße 32 mit den Betreibern des UJZ Kornstraße

Nachdem Ratsherr List deutlich gemacht hatte, dass der Antrag darauf abziele, das unabhängige Jugendzentrum Kornstraße in seiner sozialpolitischen Arbeit zu behindern und daher abzulehnen sei, beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.


Tagesordnungspunkt 5.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Böning zum sofortigen Stopp der Gespräche über einen Verkauf des Hauses Kornstraße 32 mit den Betreibern des UJZ Kornstraße

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 5 -


Tagesordnungspunkt 6

Kindertagesstätte Wülferoder Weg, Neubau und Erweiterung der Kita Wülferoder Weg 11

Ratsfrau de Buhr fragte, ob das Außengelände der Kindertagesstätte Wülferoder Weg tatsächlich in vollem Umfang barrierefrei zugänglich gemacht werde.

Frau Wenau antwortete, dass es eine Abstimmung mit der Behindertenbeauftragten gegeben habe, in der ihr die Zugänglichkeit aller Teile des Außengeländes zugesichert wurde.

Auf die Frage des Ratsherrn Dr. Tilsen, warum hier lediglich von einer 10-jährigen Nutzungsdauer ausgegangen werde, erwiderte Frau Wenau, dass die Verwaltung aufgrund der seinerzeit vorliegenden Kinderzahlen nur von einer so kurzen Nutzungsdauer habe ausgehen können. Sie versichere jedoch, dass das Gebäude selbstverständlich für eine längerfristigere Nutzung gebaut werde.
Außerdem scheine es nach den neuesten Zahlen wieder mehr Bedarf zu geben.

Herr Walter machte ergänzend darauf aufmerksam, dass Bevölkerungsprognosen, die auf 10 Jahre angelegt seien, im Moment mit Vorsicht betrachtet werden müssten.

Nachdem Ratsfrau Schlienkamp die Bezirksbürgermeisterin Frau Ranke-Heck begrüßt hatte, erklärte diese, dass sich auch der Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel die Frage hinsichtlich der Nutzungsdauer gestellt habe und dass auch ihm die gleiche Antwort gegeben worden sei.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.


Tagesordnungspunkt 7

Zuwendung an den Christlichen Verein Junger Menschen Hannover e.V. (CVJM) für das berufsorientierende und -vorbereitende Projekt "Brücken zum Beruf"


Tagesordnungspunkt 8

Koordination Elternbildung / Aufsuchende Elternarbeit - Gesamtbericht

Nach einführenden Worten von Herrn Walter gab Frau Kulczyk anhand einer Präsentation einen kurzen Überblick über das Projekt sowie die Vorstellungen der Verwaltung hinsichtlich seiner Fortführung.

Ratsfrau Wagemann vertrat die Auffassung, dass hier Parallelstrukturen geschaffen würden. Sie habe nichts gegen die Besuche und die Begrüßungspakete einzuwenden; jedoch könne man die Familienzentren durchaus als Elterntreffs sehen. In diesem Zusammenhang bat sie um Erläuterung, wie viele Elterntreffs eingerichtet werden sollten.
Ferner fragte sie, welche Ziele und Inhalte die zusätzliche Koordination und Steuerung der Elternbildung haben solle.
Es gehe ihrer Fraktion darum, etwas für Eltern zu tun, und zwar auch für diejenigen, die sich engagieren könnten. Vor diesem Hintergrund sei angeregt worden, in den einzelnen Stadtbezirken Elternkonferenzen einzurichten.
Sie kritisierte, dass das Thema "Bedarf an Betreuungseinrichtungen" im Bericht nicht aufgegriffen worden sei.

Ratsfrau Hindersmann erklärte, sie glaube nicht, dass Parallelstrukturen aufgebaut werden sollten und fragte nach den konkreten Planungen.
Zur Frage der Annahme des Programms meinte sie, es müsse sich zunächst noch weiter herumsprechen. Wenn das Projekt fortgeführt werde, steige ihrer Überzeugung nach auch die Zahl der annehmenden Eltern.
Sie halte nichts davon, die Begrüßungspakete in den Familienzentren abzuholen, denn der zentrale Punkt des Programms sei stets die aufsuchende Arbeit gewesen. Ihr sei klar, dass das Budget für eine aufsuchende Arbeit stadtweit nicht ausreiche. Dennoch wünsche sie sich, dass das Projekt in den bisherigen Stadtteilen so weiterlaufe wie bisher.

Ratsherr List bemerkte, dass diejenigen, die im Rahmen des Projektes besucht worden seien, überwiegend aus gut situierten Familien stammten. Um mögliche Befürchtungen bei Eltern abzubauen, sei es jedoch wichtig, dass die Besuche auch verstärkt bei Eltern stattfänden, die nicht diesen Schichten angehörten.

Ratsfrau Wagemann vertrat die Meinung, es sei durchaus sinnvoll, auch ein Angebot für die Mittelschicht vorzuhalten, weil für andere bereits genügend Möglichkeiten bestünden. Es sollte überlegt werden, ob anstelle von Elterntreffs die Begrüßungspakete stadtweit ausgeweitet werden könnten, um auf diese Weise die Familienfreundlichkeit der Stadt zu demons-trieren.

Ratsfrau Handke bewertete das Projekt insgesamt positiv, schloss sich jedoch der Kritik hinsichtlich der Selbstabholung der Begrüßungspakete an. Wenn tatsächlich nur noch Mittel dafür vorhanden seien, solle jedoch überlegt werden, ob dies nicht in Kooperation mit Kinderärzten und Hebammen auf den Weg gebracht werden könne; denn auch über diesen Weg ließen sich sozial Schwächere erreichen.

Frau Broßat-Warschun begründete die vorgelegte Drucksache detailliert.

Herr Teuber machte deutlich, dass die Schlussfolgerung bei einem erfolgreichen Projekt nicht die Empfehlung sein könne, jetzt ein anderes System einzurichten, weshalb die Verwaltung dies nochmals überprüfen müsse.
Weiterhin meinte er, es sei wichtig, dass hochqualifizierte Leute zu den Familien geschickt werden müssten.
Schließlich meinte er, dass auch bildungsnahe Schichten eine große Unterstützung benötigten.

Ratsherr List führte aus, dass die Bildungsgutscheine insbesondere bildungsferneren Schichten zugute kämen. Daher sei eine Senkung auf 20 € nicht sinnvoll.

Ratsfrau Wagemann regte an zu überlegen, ob die vorhandenen Mittel dafür eingesetzt werden könnten, den Eltern Informationen zu geben, wie sie an Betreuungsplätze kämen.

Ratsfrau Handke bat darum, dass sich die Verwaltung darüber Gedanken mache, wie bereits vor der Geburt eines Kindes Kontakt aufgenommen werden könne, um den werdenden Eltern entsprechende Informationen an die Hand zu geben.




Herr Walter regte zum Abschluss der Diskussion ein vertieftes Gespräch zwischen der Verwaltung und den jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Fraktionen an, um hier vor dem Hintergrund der von der Verwaltung geäußerten Empfehlungen und den in der Debatte gemachten Anregungen zu Handlungseckpunkten zu kommen.

Ratsfrau Schlienkamp meinte, dass dies ein guter Vorschlag sei und stellte, da sich hiergegen kein Widerspruch regte, daraufhin fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0104/2011 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 9

Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration in der Kleinen Kindertagesstätte "Kinderladen Knirpse" e. V., Kapellenstr. 10a, 30625 Hannover

Auf die Frage von Ratsfrau Hindersmann, warum eine Zuwendung gewährt werde, obwohl keine Kosten entstünden, erklärte Frau Klinschpahn-Beil, dass das Kind, um welches es gehe, Mittel vom Landesamt für Soziales, Jugend und Familie erhalte. Voraussetzung sei jedoch, dass der Beschluss über die Durchführung der Integration gefasst werde.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.


Tagesordnungspunkt 10

Ausweitung des Betreuungsangebotes der Kita Kleine Königskinder e. V. in Anderten, Krumme Str. 2 A


Tagesordnungspunkt 11

Einrichtung und Förderung einer Kindergartengruppe in Trägerschaft des Teeny-Weenies e. V. in Bemerode


Tagesordnungspunkt 12

Erweiterung der Kindertagesstätte der Timotheus-Kirchengemeinde um eine Krippengruppe


Tagesordnungspunkt 13

Bericht des Dezernenten

Herr Walter erklärte, keine Punkte zu haben.

In der sich anschließenden Diskussion um das Thema Ganztagsschulen wurde Folgendes festgelegt:
Auf zahlreiche Bitten aus dem Ausschuss erklärte Herr Walter, dass er dem Schuldezernat den Wunsch des Jugendhilfeausschusses vortragen werde, die aktuellen Drucksachen zu den Ganztagsschulen künftig auch im Jugendhilfeausschuss zu behandeln.
Im Übrigen würden in einer der nächsten Sitzungen der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung die bisherigen Drucksachen zu den Ganztagsschulen einmal zusammenfassend behandelt.

Zur Frage von Ratsfrau Wagemann, ob die Arbeitsgruppe zum Thema "Fachkräftemangel" eingerichtet sei und welche Ergebnisse es bereits gebe, erklärte Herr Walter zunächst, dass es sich hier um eine ernste Problematik handele. Die Verwaltung habe große Schwierigkeiten, genügend Personal zu finden, was nicht an einer fehlenden Attraktivität der Landeshauptstadt Hannover liege, sondern am Arbeitsmarkt, der die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit erreicht habe.

Anschließend führte Herr Rauhaus Folgendes aus:
Der Arbeitskreis, den man, um positiv zu sprechen, "Fachkräftegewinnung" genannt habe, sei gegründet worden. Es seien von Vertretern des Kultusministeriums über die Volkshochschulen und Fachschulen bis hin zu den verschiedenen Trägern eine große Zahl an Einrichtungen und Behörden beteiligt. Die einhellige Meinung sei, dass es schon einen Fachkräftemangel gebe, der zum einen durch den Ausbau im U3-Bereich, zum Anderen aber auch dadurch bedingt sei, dass die Mehrzahl aller Fachkräfte in sozialpädagogischen Berufen in maximal 15 Jahren in den Ruhestand ginge. Außerdem gebe es ein Problem, weil von 1200 arbeitslos gemeldeten Menschen in diesem Bereich nur etwa 200 für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden.
Bei vielen Themen, die derzeit auch im Kultusministerium auf der Kultusministerkonferenz behandelt würden, könne die Landeshauptstadt Hannover lediglich eine moderierende Rolle übernehmen. Dies gelte insbesondere auch für die Frage, ob und wie das Arbeitsamt die Erzieherausbildung als Zweitausbildung fördern könne.
Im Rahmen einer Imagekampagne für den Beruf solle ein Schulfach eingeführt werden, in dem sozialpädagogische und pflegerische Berufe in den Vordergrund gerückt würden.
Es sollten drei Unterarbeitsgruppen zu den Themen "Erhöhung der Attraktivität der Landeshauptstadt Hannover", "Attraktivität des Berufsbildes" sowie "Anzahl der Ausbildungsplätze" eingerichtet werden.
Auf eine Frage von Ratsfrau Hindersmann nach Möglichkeiten der Stadt, das Angebot an Ausbildungsplätzen zu erweitern, erklärte er, dass die Gespräche hier demnächst geführt würden.
Auf eine Nachfrage von Ratsfrau Wagemann erläuterte er die Möglichkeit, wie die Arbeitsverwaltung in die Lage versetzt werden könne, auch die Erzieherausbildung im Anschluss an die Sozialassistentenausbildung zu fördern.

Ratsfrau Schlienkamp machte den Vorschlag, diese Thematik in einer der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses oder der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung ausführlich zu besprechen.
Ferner schlug sie vor, das Thema "Ganztagsschulen" in einer der nächsten Sitzungen der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung zu erörtern.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

4







(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer