Einladung:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 19.01.2011
Einladung
zur 53. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
27. Januar 2011, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
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Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25. November 2010
2. A N F R A G E N
2.1. der CDU-Fraktion zu einer verlorenen Urne auf dem Laher Friedhof
(Drucks. Nr. 2589/2010)
2.2. der Fraktion DIE LINKE. zum Programm "Soziale Stadt"
(Drucks. Nr. 2607/2010)
2.3. von Ratsherrn Böning zur Beseitigung der Schlaglöcher
(Drucks. Nr. 0077/2011)
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
3.1. Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Hannover
(Drucks. Nr. 2605/2010)
3.2. Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
(Drucks. Nr. 0047/2011)
4. Zweiter Bericht über die Maßnahmen der Stadtverwaltung Hannover zur Gleichstellung von Frauen und Männern sowie über die Ausstattung des Büros der Gleichstellungsbeauftragten nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)
(Informationsdrucks. Nr. 2410/2010 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
5. Antrag zum integrierten Handlungskonzept Stöcken 2010 - Beschluss der Ziele der Sanierung Stöcken
(Drucks. Nr. 1957/2010 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
6. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
6.1. Bebauungsplan Nr. 1024, 1. Änderung - Westlich Lathusenstraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung
(Drucks. Nr. 2492/2010 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
6.2. Bebauungsplan Nr. 1694, südlich Lange-Feld-Straße,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2501/2010 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
6.3. Bebauungsplan 1199, 1. Änderung - Spielplatz Heinrichstraße,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2621/2010 mit 3 Anlagen)
7. Antrag zum Beschluss des Masterplanes Mobilität 2025 (Verkehrsentwicklungsplan) für die Landeshauptstadt Hannover;
(Drucks. Nr. 2547/2010 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
8. Antrag zur Änderung der Stadtbezirksgrenze zwischen dem Stadtbezirk 6 Kirchrode-Bemerode-Wülferode und dem Stadtbezirk 8 Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 2446/2010 mit 2 Anlagen)
8.1. dazu 1. Ergänzung der Verwaltung, Änderungsantrag der
Stadtbezirksräte 6 und 8
(Drucks. Nr. 2446/2010 E1 mit 1 Anlage)
8.2. und Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2591/2010)
9. Antrag zur Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche zur Wahl des Rates am 11. September 2011
(Drucks. Nr. 2472/2010 N1 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
10. Antrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Änderung der ermäßigten Eintrittspreise im Sprengel Museum
(Drucks. Nr. 2094/2010)
11. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution zur Rücknahme der Kürzungen des Bundes für die Städtebauförderung
(Drucks. Nr. 2244/2010)
12. A N T R A G
12.1. von Ratsherrn Böning zum sofortigen Stopp der Gespräche über einen Verkauf des Hauses Kornstraße 32 mit den Betreibern des UJZ Kornstraße
(Drucks. Nr. 2577/2010 - in der Ratssitzung am 16.12.2010 wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt)
12.2. dazu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucks. Nr. 2577/2010 S1)
Weil
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 19.01.2011
Einladung
zur 53. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
27. Januar 2011, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25. November 2010
2. A N F R A G E N
2.1. der CDU-Fraktion zu einer verlorenen Urne auf dem Laher Friedhof
(Drucks. Nr. 2589/2010)
2.2. der Fraktion DIE LINKE. zum Programm "Soziale Stadt"
(Drucks. Nr. 2607/2010)
2.3. von Ratsherrn Böning zur Beseitigung der Schlaglöcher
(Drucks. Nr. 0077/2011)
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
3.1. Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Hannover
(Drucks. Nr. 2605/2010)
3.2. Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
(Drucks. Nr. 0047/2011)
4. Zweiter Bericht über die Maßnahmen der Stadtverwaltung Hannover zur Gleichstellung von Frauen und Männern sowie über die Ausstattung des Büros der Gleichstellungsbeauftragten nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)
(Informationsdrucks. Nr. 2410/2010 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
5. Antrag zum integrierten Handlungskonzept Stöcken 2010 - Beschluss der Ziele der Sanierung Stöcken
(Drucks. Nr. 1957/2010 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
6. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
6.1. Bebauungsplan Nr. 1024, 1. Änderung - Westlich Lathusenstraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung
(Drucks. Nr. 2492/2010 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
6.2. Bebauungsplan Nr. 1694, südlich Lange-Feld-Straße,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2501/2010 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
6.3. Bebauungsplan 1199, 1. Änderung - Spielplatz Heinrichstraße,
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2621/2010 mit 3 Anlagen)
7. Antrag zum Beschluss des Masterplanes Mobilität 2025 (Verkehrsentwicklungsplan) für die Landeshauptstadt Hannover;
(Drucks. Nr. 2547/2010 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
8. Antrag zur Änderung der Stadtbezirksgrenze zwischen dem Stadtbezirk 6 Kirchrode-Bemerode-Wülferode und dem Stadtbezirk 8 Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 2446/2010 mit 2 Anlagen)
8.1. dazu 1. Ergänzung der Verwaltung, Änderungsantrag der
Stadtbezirksräte 6 und 8
(Drucks. Nr. 2446/2010 E1 mit 1 Anlage)
8.2. und Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2591/2010)
9. Antrag zur Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche zur Wahl des Rates am 11. September 2011
(Drucks. Nr. 2472/2010 N1 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
10. Antrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Änderung der ermäßigten Eintrittspreise im Sprengel Museum
(Drucks. Nr. 2094/2010)
11. Antrag zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution zur Rücknahme der Kürzungen des Bundes für die Städtebauförderung
(Drucks. Nr. 2244/2010)
12. A N T R A G
12.1. von Ratsherrn Böning zum sofortigen Stopp der Gespräche über einen Verkauf des Hauses Kornstraße 32 mit den Betreibern des UJZ Kornstraße
(Drucks. Nr. 2577/2010 - in der Ratssitzung am 16.12.2010 wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt)
12.2. dazu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucks. Nr. 2577/2010 S1)
Weil
Oberbürgermeister