Landeshauptstadt Hannover -18.62.07 - Datum 11.01.2011

NIEDERSCHRIFT

40. Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am Mittwoch, 15. Dezember 2010,
Athanasiuskirche, Böhmerstr. 8 (Untergeschoss)
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.15 Uhr

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Anwesend: (verhindert waren)
Bezirksbürgermeister Pollähne (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Meese (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Beins (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Diener (SPD)
Bezirksratsfrau Grube (CDU)
Bezirksratsherr Hoffmeister (CDU)
Bezirksratsfrau Ike (CDU)
Bezirksratsherr Jäkel (SPD)
Bezirksratsfrau Keil (SPD)
Bezirksratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Kuchenbuch (CDU)
(Bezirksratsherr Küßner) (CDU)
Bezirksratsherr Lerke (SPD)
Bezirksratsfrau Liemann (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Mohr (SPD)
Bezirksratsherr Nagel (SPD)
(Bezirksratsherr Omiridis) (CDU)
Bezirksratsherr Schmitz-Justen (SPD)
(Bezirksratsherr Siekermann) (FDP)
Bezirksratsherr Stichternath (CDU)
Bezirksratsfrau Zühl (SPD)

Beratende Mitglieder:
(Beigeordnete Bittner-Wolff)
(Ratsherr Degenhardt)
Ratsherr Dette 18.00 - 18.40 Uhr
(Beigeordneter Engelke)
(Ratsherr Hermann)

Verwaltung:
Herr Sievers 18.63.07 vertr.
Herr Busse 18.62.07

Gäste:
Frau Albrecht zu TOP 2 GS Kestnerstraße
Frau Riedel zu TOP 2 GS Kestnerstraße

Presse:
Herr Schwarzenberger Stadt - Anzeiger

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Vorstellung eines Konzeptes zur Nachmittagsbetreuung an der
Grundschule Kestnerstraße

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.11.2010

5. E N T S C H E I D U N G

5.1. Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung an den Hannoverschen Kanu-Club von 1921 e.V.
(Drucks. Nr. 15-2423/2010)

6. A N H Ö R U N G

6.1. Namensgebung für die SbpP Peter-Petersen-Schule
(Drucks. Nr. 1698/2010)

7. A N F R A G E N

7.1. der CDU-Fraktion

7.1.1. Einmündungsbereiche der Hildesheimer Straße sichern
(Drucks. Nr. 15-2476/2010)

7.1.2. Wetterschutz Bushaltestelle Altenbekener Damm / An der Tiefenriede
(Drucks. Nr. 15-2478/2010)

8. A N T R Ä G E

8.1. Interfraktionell

8.1.1. Bezirkshaushalt 2010 - Hogwards, Anschaffung v. Geräten und Spielen -
(Drucks. Nr. 15-2443/2010)

8.1.2. Bezirkshaushalt 2010 - Südstadtbibliothek, Anschaffung von 2 PC`s -
(Drucks. Nr. 15-2445/2010)

8.1.3. Bezirkshaushalt 2010 - FöV. GS Bonner Straße, Multimediaausstattung -
(Drucks. Nr. 15-2451/2010)

8.1.4. Bezirkshaushalt 2010 - Zoe Mc Taggert, Ausstellung -
(Drucks. Nr. 15-2452/2010)

8.1.5. Bezirkshaushalt 2010 - Haeckis Zwerge, Spiel - Hochebene -
(Drucks. Nr. 15-2455/2010)

8.1.6. Bezirkshaushalt 2010 - Kleiner Jugendtreff, neue Stühle -
(Drucks. Nr. 15-2456/2010)

8.1.7. Bezirkshaushalt 2010 - Commedia Futura, Bühnenbild -
(Drucks. Nr. 15-2457/2010)

8.1.8. Bezirkshaushalt 2010 - Ehrenpreis -
(Drucks. Nr. 15-2458/2010)

8.1.9. Bezirkshaushalt 2010 - Neujahrsempfang 2011 -
(Drucks. Nr. 15-2459/2010)

8.2. Gemeinsam von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

8.2.1. Verlegung einer Ampel in der Marienstraße
(Drucks. Nr. 15-2466/2010)

8.2.2. Freihalten abgesenkter Bordsteine
(Drucks. Nr. 15-2467/2010)

8.2.3. Personalressourcen der künftigen Kinder - und Jugendbibliothek
(Drucks. Nr. 15-2468/2010)

8.2.4. Kreuzung Böhmerstraße / Mendelssohnstraße
(Drucks. Nr. 15-2481/2010)

8.2.5. Prioritätenliste Schneeräumung im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-2483/2010)

9. Informationen über Bauvorhaben

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

10. Grundstücksnagelegenheit
(Drucks. Nr. 2090/2010 mit 1 Anlage)

10.1. Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 15-2206/2010 N1)

10.2. Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 15-2484/2010)

11. Vergabe eigener Mittel
(Drucks. Nr. 15-2460/2010)

11.1. Ehrenpreis
(Drucks. Nr. 15-2573/2010)

12. Informationen über Bauvorhaben

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Herr Pollähne eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und
Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung
festgelegt: Der vorliegende Dringlichkeitsantrag zum Ehrenpreis wurde einstimmig auf die Tagesordnung genommen; die TOP`s 6.1 und "Informationen zu Bauvorhaben" (TOP 9 u.12) abgesetzt. Die so vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.


TOP 2. Vorstellung eines Konzeptes zur Nachmittagsbetreuung an der
Grundschule Kestnerstraße
Frau Albrecht, Schulleiterin der GS Kestnersstraße und Frau Riedel, Mutter an der Schule, stellten das in der Anlage 1 beigefügte Konzept für eine Nachmittagsbetreuung vor.
Dies wurde erarbeitet, weil die Schule aufgrund fehlender baulicher Voraussetzungen nicht als Ganztagsgrundschule berücksichtigt werden kann. Entsprechende Fragen der Bezirksratsmitglieder wurden wie folgt beantwortet:
-- Einige Sporthallennutzer der GS Kestnerstraße müssten bei Aufnahme der Nachmittagsbetreuung anderweitig untergebracht werden.
- Es wird nicht gekocht, das Essen würde angeliefert werden.
- Die Schüler "des RSV" sind Hortkinder. Es würde eine Betreuung angeboten für
1./ 2. Klasse von 12:00 bis 16:30 Uhr, für 3./4. Klasse von 12:50 bis 16:30 Uhr.
- Mittagessen würde 2,20 € kosten.
Alles weitere ist dem Konzept zu entnehmen.


TOP 3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Frau Körner, Seniorenbeirat, sprach sich für eine Ampelregelung entsprechend des Antrages in TOP 8.2.1 aus.


TOP 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.11.2010

mit 1 Enthaltung genehmigt


TOP 5. E N T S C H E I D U N G
TOP 5.1. Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung an den Hannoverschen Kanu-Club von 1921 e.V.
(Drucks. Nr. 15-2423/2010)
Der Bezirksrat beschloss zu den in der Drucksache genannten Bedingungen,
dem Hannoverschen Kanu-Club von 1921 e.V. für die energetische Sanierung und den Umbau des Dusch- und Sanitärbereichs im Bootshaus am Maschsee eine Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung in Höhe von 40.000,00 € zu bewilligen.

Einstimmig


TOP 6. A N H Ö R U N G
TOP 6.1. Namensgebung für die SbpP Peter-Petersen-Schule
(Drucks. Nr. 1698/2010)

Abgesetzt

TOP 7. A N F R A G E N
TOP 7.1. der CDU-Fraktion
TOP 7.1.1. Einmündungsbereiche der Hildesheimer Straße sichern
(Drucks. Nr. 15-2476/2010)
In der Bezirksratssitzung am 16.09.2009 hat der Bezirksrat einstimmig beschlossen, die
Einmündungsbereiche der Hildesheimer Straße gegen unerlaubtes Parken zu sichern
(DS-Nr.: 15-1857/2009, TOP: 5.3.2.).
Die Verwaltung hat mit Datum vom 14.01.2010 geantwortet, dass dem Antrag gefolgt wird.
Maßnahmen zur Ausführung sind jedoch noch nicht ergriffen worden.
Wir fragen daher die Verwaltung:
Frage 1: Ist der Verwaltung dieser Umstand bekannt?
Frage 2: Gibt es nachvollziehbare Gründe, die diese zeitliche Spanne rechtfertigen?
Frage 3: Wann wird mit der Baumaßnahme begonnen?

Antwort zu Fragen 1-3:
Die Verwaltung wollte vor Festlegung der einzelnen Maßnahmen das Parkverhalten an den genannten Straßeneinmündungen beobachten. Dieses ist in den vergangenen Monaten geschehen. Es ist nunmehr geplant, die Einmündungsbereiche mit Beginn des neuen Jahres, sobald es die Witterung zulässt, durch geeignete Maßnahmen zu sichern


TOP 7.1.2. Wetterschutz Bushaltestelle Altenbekener Damm / An der Tiefenriede
(Drucks. Nr. 15-2478/2010)
In der Bezirksratssitzung am 22.04.2009 hat der Bezirksrat einstimmig die Wetterschutz-
Unterstände (DS-Nr.: 15-0799/2009, TOP: 9.3.1.).beschlossen
Bis zum heutigen Tag steht die Antwort der Verwaltung noch aus
Wir fragen daher die Verwaltung:
Frage 1: Ist der Verwaltung der Beschluss des Bezirksrates bekannt?
Frage 2: Wenn ja, gibt es nachvollziehbare Gründe, die diese zeitliche Spanne rechtfertigen?
Frage 3: Wann wird die Verwaltung auf den o. a. Antrag antworten?:


keine Antwort von üstra erhalten


TOP 8. A N T R Ä G E
TOP 8.1. Interfraktionell
TOP 8.1.1. Bezirkshaushalt 2010 - Hogwards, Anschaffung v. Geräten und Spielen -
(Drucks. Nr. 15-2443/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Der Einrichtung „Hogwards“ wird für die Anschaffung eines Tischkickers, zwei Skateboards sowie von Büchern und Spielen ein Betrag von bis zu 580,00 Euro zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.2. Bezirkshaushalt 2010 - Südstadtbibliothek, Anschaffung von 2 PC`s -
(Drucks. Nr. 15-2445/2010
Der Bezirksrat beschloss:
Der Südstadtbibliothek wird für die Anschaffung von zwei PC`s inkl. Monitor, Keyboard und Maus für die neue Kinder und Jugendbibliothek ein Betrag von bis zu 1.100,00 Euro
zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.3.Bezirkshaushalt 2010 - FöV. GS Bonner Straße, Multimediaausstattung -
(Drucks. Nr. 15-2451/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Dem Förderverein der GS Bonner Straße wird für die Anschaffung einer Multimediaausstattung u.a für die Hausaufgabenhilfe ein Betrag von bis zu 1.500,00 Euro
zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.4. Bezirkshaushalt 2010 - Zoe Mc Taggert, Ausstellung -
(Drucks. Nr. 15-2452/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Der Künstlerin Zoe Mc Taggert wird für eine Ausstellung nach der„ Dr. Sketchy`s Anti-Art School“ - Bewegung ein Betrag von bis zu 900,00 Euro für Leihgebühren, Material - und Druckkosten zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.5. Bezirkshaushalt 2010 - Haeckis Zwerge, Spiel - Hochebene -
(Drucks. Nr. 15-2455/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Der KiTa „Haeckis Zwerge e.V. wird für die Ausstattung der neuen KiTa „Sternkinder“ mit einer Spiel – Hochebene ein Betrag von bis zu 2.300,00 Euro zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.6. Bezirkshaushalt 2010 - Kleiner Jugendtreff, neue Stühle -
(Drucks. Nr. 15-2456/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Dem Kleinen Jugendtreff Südstadt für die Anschaffung von 15 neuen Stühlen ein Betrag von bis zu 1.303,88 Euro zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.7. Bezirkshaushalt 2010 - Commedia Futura, Bühnenbild -
(Drucks. Nr. 15-2457/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Dem Theater „Commedia Futura“ wird für das neue Projekt „Gören & Rabauken“ ein Betrag von bis zu 500,00 Euro für das Bühnenbild der ersten Aufführung „Kontakthof“ zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.8. Bezirkshaushalt 2010 - Ehrenpreis -
(Drucks. Nr. 15-2458/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Für den anlässlich des Neujahrsempfanges 2011 zu vergebenden Ehrenpreis wird der Betrag von 1.500,00 Euro zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.1.9. Bezirkshaushalt 2010 - Neujahrsempfang 2011 -
(Drucks. Nr. 15-2459/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Für die finanzielle Ausstattung des Neujahrsempfanges am 22. Januar 2011 werden bis zu 2.200,00 Euro zur Verfügung gestellt.

Einstimmig


TOP 8.2. Gemeinsam von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
TOP 8.2.1. Verlegung einer Ampel in der Marienstraße
(Drucks. Nr. 15-2466/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
1. Die Verwaltung wird gebeten, die Fußgängerampel in Höhe Einmündung der Straße Am Papenstieg zu deinstallieren und 120 m weiter am stärker frequentierten Überweg der Verkehrsinsel Höhe Einmündung der Baumstraße zu installieren.
2. Sie wird ferner gebeten, die bestehende Verkehrsinsel an der Einmündung Am Papenstieg zu belassen.

Einstimmig
TOP 8.2.2. Freihalten abgesenkter Bordsteine
(Drucks. Nr. 15-2467/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Die in der am 17.03.2010 beschlossenen Drucksache 15-0600/2010 genannte Prioritätenliste zur Freihaltung abgesenkter Bordsteine wird hiermit in einem ersten Teil konkretisiert. Die Liste soll durch weitere Beschlüsse in der Zukunft ergänzt werden. An den in der Liste genannten Orten sind die in der Drucksache 15-0600/2010 vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen.Der in der zu Grunde liegenden Drucksache 15-0600/2010 dritte Schritt wird dahin gehend konkretisiert, dass die Verwaltung ergänzend überprüft, ob noch effektivere – z.B. bauliche - Maßnahmen zu ergreifen sind, diese umsetzt und den Bezirksrat darüber unterrichtet.

Einstimmig


TOP 8.2.3. Personalressourcen der künftigen Kinder - und Jugendbibliothek
(Drucks. Nr. 15-2468/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung möge dafür sorgen, dass die personellen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es den MitarbeiterInnen der künftigen Kinder- und Jugendbibliothek ermöglicht wird, an den bisherigen Südstädter Gesprächsrunden (wie z. B. Stadtteilrunde für Kinder- und Jugendarbeit) im Stadtbezirk personell weiterhin teilzunehmen.

13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 5 Enthaltungen


TOP 8.2.4. Kreuzung Böhmerstraße / Mendelssohnstraße
(Drucks. Nr. 15-2481/2010)
Nach kurzer Diskussion über Sinn und Zweck der verschwenkten Fahrbahn und der Aufklärung der Antragsteller dazu, dass diese erhalten bleiben, aber sinnvoll ergänzt werden soll, wurde folgendem Antrag zugestimmt:
Die Verwaltung wird aufgefordert, mit geeigneten Maßnahmen dafür zu sorgen, dass der Gefahrenpunkt im Bereich der verschwenkten Kreuzung Böhmerstraße/ Mendelssohnstraße in Höhe des Cafe Zwischendurch entschärft wird.

mit 2 Enthaltungen


TOP 8.2.5. Prioritätenliste Schneeräumung im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-2483/2010)
Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird gebeten, den Zweckverband aha aufzufordern, die Prioritätenliste der mit höchster Dringlichkeit vom Schnee zu räumenden Straßen zu überarbeiten.
In die Liste sind, in Abstimmung mit dem Bezirksrat, auch die Erschließungsstraßen für die
Wohnquartiere aufzunehmen, soweit dies personell und organisatorisch möglich ist.

Einstimmig


TOP 9. Informationen über Bauvorhaben

Abgesetzt



Herr Pollähne schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:10 Uhr.



Für die Niederschrift:


Pollähne Busse
Bezirksbürgermeister Bezirksratsbetreuer





I

Herr Pollähne schloss die Sitzung um 20:15 Uhr.

Für die Niederschrift:


Pollähne Busse
Bezirksbürgermeister Bezirksratsbetreuer