Niederschrift über die 35. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
22.11.2010, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz

A	Stimmberechtigte Mitglieder
	Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Bindert)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Frau Bloch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Herr Bode)	-	Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände
	Frau Böhme	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Borchers)	-	SPD-Fraktion
	(Herr Bosse)	-	Caritasverband Hannover e. V.
	Ratsfrau de Buhr	-	SPD-Fraktion
	Herr Duckstein	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsfrau Fischer)	-	SPD-Fraktion
	Ratsfrau Handke	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Hindersmann	-	SPD-Fraktion
	(Herr Hohfeld)	-	Der Paritätische
	(Ratsfrau Jakob)	-	CDU-Fraktion
	(Ratsfrau Dr. Koch)	-	SPD-Fraktion
	(Herr Paulun)	-	CDU-Fraktion
	(Frau Pietsch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Bezirksratsherr Pohl)	-	CDU-Fraktion
	Ratsherr Politze	-	SPD-Fraktion
	(Herr Riechel)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Ratsherr Sommerkamp	-	CDU-Fraktion
	Herr Teuber	-	Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände
	Ratsherr Dr. Tilsen	-	FDP-Fraktion
	Ratsfrau Wagemann	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Herr Werkmeister	-	DRK Region Hannover e. V.
	(Frau Wermke)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Herr Witt	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
B	Grundmandat
	(Beigeordneter Höntsch)	-	DIE LINKE.
	Ratsherr List	-	DIE LINKE.
C	Beratende Mitglieder
	Frau Broßat-Warschun	-	Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie
	(Frau Dalluhn)	-	Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.
	Frau David	-	Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)
	(Frau Hartleben-Baildon)	-	Sozialarbeiterin
	(Herr Honisch)	–	Stadtjugendpfleger
	(Herr Jantz)	-	Beratungsstelle mannigfaltig
	Frau Klyk	-	Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden
	(Frau Kumkar)	-	Lehrerin
	(Herr Nolte)	-	Vormundschaftsrichter
	(Herr Pappert)	-	Vertreter der ev. Kirche
	(Herr Poss)	-	Vertreter der Jüdischen Gemeinde
	(Herr Richter)	-	Vertreter der katholischen Kirche
	(Frau Dr. Sekler)	-	Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher
	Herr Steinecke	-	Vertreter der Freien Humanisten
D	Presse
	Frau Hilbig	-	Hannoversche Allgemeine Zeitung
	Herr Krasselt	-	Neue Presse
D	Gäste
	Bezirksbürgermeisterin Knoke	-	Stadtbezirk Linden-Limmer
F	Verwaltung
	Herr Cordes	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Herr Dienst	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Ebel	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Jugend- und Familienberatung
	Herr Fitz	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Herr Lüdtke	-	Fachbereich Planen und Stadtentwicklung, Bereich Stadterneuerung und Wohnen
	Frau Kuhlmey	-	Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin
	Herr Kunze	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Frau Dr. Mardorf	-	Dez. III
	Frau Niehoff	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit
	Herr Rohde	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit
	Frau Stolle	-	Fachbereich Bibliothek und Schule, Bereich Schulentwicklung
	Frau Teschner	-	Dez. III
	Frau Wahlen	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund
	Herr Walter	-	Jugend- und Sozialdezernent
	Frau Wilke-Peters	-	ÖPR 51

Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.08.2010

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 05.11.2010

5. A N T R Ä G E

5.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Auflistung der Ausgaben im Controllingbericht zum Lokalen Integrationsplan der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2041/2010)

6. Umsetzungsstrategie: Perspektiven für Kinder in Armut
(Informationsdrucks. Nr. 2274/2010 mit 1 Anlage)

7. Integriertes Handlungskonzept Stöcken 2010 - Beschluss der Ziele der Sanierung Stöcken
(Drucks. Nr. 1957/2010 mit 2 Anlagen)

8. Verlagerung der Grundschule Albert-Schweitzer-Schule an den Standort
Liepmannstraße 6 (ehemals Schulzentrum Fössefeld)
(Drucks. Nr. 2162/2010)

9. Adoptionsvermittlungsstelle / Familienersetzende Hilfen / Sachstandsbericht
(Informationsdrucks. Nr. 1802/2010)

10. Fortschreibung Regionalkonzept "Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Tageseinrichtungen in Hannover"
(Drucks. Nr. 1138/2010 mit 1 Anlage)

11.
Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2010
(Informationsdrucks. Nr. 2348/2010 mit 2 Anlagen)

12. Zuwendung für Baumaßnahmen in Kinder - und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2010
(Drucks. Nr. 2109/2010)

13. Jugendhilfekostenausgleich zwischen der Region und der Landeshauptstadt Hannover / Sachstandsbericht
(Informationsdrucks. Nr. 2352/2010)

14. Bericht des Dezernenten

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Insbesondere begrüßte sie den ehemaligen Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Herrn Thürnau.
Zur Tagesordnung erklärte sie, dass der nachgereichte Punkt 14 als Tagesordnungspunkt 13 behandelt und der Bericht des Dezernenten an den Schluss gesetzt werde.

Ratsfrau Hindersmann erklärte, Punkt 10, Fortschreibung Regionalkonzept "Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Tageseinrichtungen in Hannover", zur Beratung in die Fraktionen zu ziehen.

Ratsfrau Wagemann regte an, die Informationsdrucksache zum Ausbau von Ganztagsschulen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses zu setzen.

Herr Walter erklärte, sich bei der Schulverwaltung danach zu erkundigen, ob dies möglich sei.


Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

- keine Fragen -


Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.08.2010


Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 05.11.2010

Ratsfrau Handke gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.


Tagesordnungspunkt 5

A N T R Ä G E

Tagesordnungspunkt 5.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Auflistung der Ausgaben im Controllingbericht zum Lokalen Integrationsplan der Landeshauptstadt Hannover

Nachdem Ratsfrau Handke den Antrag begründet hatte, meinte Ratsfrau Wagemann, es sei nicht zielführend, über alle aufgelisteten Projekte Aufstellungen im Sinne des Antrages zu erhalten. Daher werde sie ihn ablehnen.

Ratsherr List vertrat die Auffassung, dass dem Antrag stattgegeben werden solle.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.


Tagesordnungspunkt 6

Umsetzungsstrategie: Perspektiven für Kinder in Armut

Nach einer kurzen Einleitung durch Herrn Walter ging Frau Dr. Mardorf in einem kurzen Vortrag auf die Informationsdrucksache Nr. 2274 ein.

Ratsfrau Wagemann begrüßte die Vorlage der Informationsdrucksache Nr. 2274/2010 und fragte, wann damit zu rechnen sei, dass es im Rahmen der Elternbildung genügend Angebote gebe, um die Eltern, die ihre Kinder unter drei Jahren nicht in eine Einrichtung geben wollten, noch besser zu fördern.
Im Hinblick auf die in Armut lebenden allein erziehenden Elternteile fragte sie, ob es hier noch Ideen in der Verwaltung gebe, um diese Zielgruppe besser zu unterstützen.
Schließlich ging sie anhand des Beispiels der Egestorffschule auf die mit den Schulen kooperierenden sozialen Mittagstische ein und fragte, wie dies funktioniere und ob es hier einen Sachstand gebe.

Herr Walter machte darauf aufmerksam, dass die in Rede stehende Informationsdrucksache keine Leistungsbilanz, sondern Aufforderung zu weiterem Handeln sei. Insofern deckten sich die gestellten Fragen zum Teil mit den durch die Verwaltung gesetzten Prioritäten.
Zur Frage der Elternbildung wies er darauf hin, dass die Verwaltung zu einem späteren Zeitpunkt eine Drucksache vorlegen wolle.
Der Bereich der Alleinerziehenden könne und dürfe von der Elternbildung nicht getrennt werden.

Ratsfrau Hindersmann begrüßte ebenfalls die Vorlage der Informationsdrucksache und fragte, welche Prozesse in der Verwaltung hier weiter angedacht seien.
Außerdem sollten gerade auch in diesem Bereich Mittel bereitgestellt werden.
Weiter fragte sie, wie hoch sich die Kosten für ein Mittagessen in der Schule beliefen und was mit den Kindern geschehe, deren Eltern sich dies nicht leisten könnten.
Schließlich meinte sie, die Stadt müsse aktiv auf Eltern zugehen, die Kinder mit Migrationshintergrund hätten, wenn diese in Kindertagesstätten nicht aufgenommen würden.

Nachdem Herr Walter zunächst noch einmal die Zielsetzung der Drucksache erläutert und auf die Ausformung dieser Ziele durch die Beschlüsse des Rates hingewiesen hatte, machte er deutlich, dass die Kinder mit Migrationshintergrund im Bereich der Krippen und Krabbelstuben bisher unterproportional vertreten seien. Im Sinne der Armutsbekämpfung sei es daher Aufgabe der Verwaltung, den Eltern deutlich zu machen, dass es sinnvoll sei, ihre Kinder in die Krippe zu geben.

Frau Stolle erläuterte, dass je nach dem Umfang der Dienstleistung das Essen in der Schule zwischen 2,50 und 3 € koste. Zuschüsse gebe es nur in den Fällen, in denen es Sponsoren oder Fördervereine gebe, die dieses Geld zur Verfügung stellen könnten. Ferner gebe es in bestimmten Fällen noch die Möglichkeit der Förderung durch das Land Niedersachsen.

Herr Walter ging auf die weiteren Vorstellungen der Verwaltung ein und bemerkte, dass zum Thema Kinderarmut auch zukünftig regelmäßig im Jugendhilfeausschuss berichtet werde. Für die nächste dieser Diskussionen biete sich der im Jahre 2012 wieder herauskommende Sozialbericht der Landeshauptstadt Hannover an.

Ratsfrau Handke fragte, in welcher Weise die Vielfalt der Angebote für die Eltern transparent und überschaubar gemacht werden sollten.
Sie halte die Aufklärungskampagne im Hinblick auf die Schlüsselpersonen für einen Schritt in die richtige Richtung und fragte, ob es schon konkrete Planungen gebe, wie Eltern beispielsweise über Arztbesuche erreicht werden könnten.
Schließlich stellte sie Fragen zum Bereich des bürgerschaftlichen Engagements bei Mittagstischen und zur Verhinderung von Überschuldungen.

Nachdem Ratsherr List darauf aufmerksam gemacht hatte, dass das bürgerliche Engagement bei der Essensverteilung in den Grundschulen nicht dazu führen dürfe, bestimmte Kinder zu Wohlfahrtsempfängern zu machen, meinte Ratsfrau Wagemann, die bisherige Lösung, Hartz-IV-Empfängern das Essensgeld in der Schule zu bezuschussen, sei unbefriedigend.
Ihr sei aufgefallen, dass in der Drucksache zwar immer von Kindern, aber nicht von Jugendlichen die Rede sei und sie fragte, ob es hier keine Probleme gebe.
Schließlich fragte sie nach einem Fachtag, der im Jahre 2010 stattfinden solle.

Nachdem Herr Walter die Schwierigkeiten bei der Schaffung der erforderlichen Krippenplätze deutlich gemacht hatte, wies er darauf hin, dass mit dem 01.01.2011 nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Kosten für die Teilnahme an einer Gemeinschaftsverpflegung, soweit sie über den Bestandteil des Regelsatzes hinausgehen, vom Träger der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, also in Hannover dem Jobcenter, zu erstatten seien.

Im Hinblick auf die verschiedenen Fragen zur Elternbildung verwies Frau Broßat-Warschun zunächst auf die bereits angekündigte Drucksache.
Die Frage der Konzeptionierung von Mittagstischen werde von der Verwaltung auf verschiedenen Ebenen geprüft.
Der von Ratsfrau Wagemann angesprochene Fachtag finde nicht 2010, sondern 2011 statt.

Frau Dr. Mardorf ging auf die Thematik der Schlüsselpersonen ein und schilderte, auf welche Weise der Hannoversche Weg kommuniziert werde.
Hinsichtlich der Frage von Überschuldungen erläuterte sie die Aufgaben der Schuldnerberatungsstellen.

Herr Duckstein meinte bei den Mittagstischen sei es nicht das Problem, bürgerschaftliches Engagement in die Schulen zu überführen. Vielmehr bestehe die Chance, dort gemeinsame Standards hinein zu bringen. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an eine Stellungnahme des Dezernates, in der eine Koppelung zwischen Mittagstischen, pädagogischer Betreuung und Gesundheitserziehung versucht worden sei.
Hinsichtlich der Jugendarmut gerate in der Jugendverbandsarbeit bis hin zur Bundesebene massiv in den Blick, dass die Jugendarmut zum Teil noch gravierender sei als die Kinderarmut. Verschiedene Initiativen hätten sich deswegen bereits gebildet. Nach seiner Ansicht sei es dringend erforderlich, sich hiermit zu beschäftigen.

Herr Teuber fragte, ob es Erkenntnisse gebe, inwieweit die Aufnahmekriterien in Kindertagesstätten die Aufnahme von Kindern, deren Eltern einen Migrationshintergrund hätten, in Krippen verhinderten.
Zur Frage der Überschuldung wies er darauf hin, dass nach den Zahlen der Wohlfahrtsverbände nicht 50 %, sondern zwei Drittel der Kinder von der Überschuldung ihrer Eltern betroffen seien. Die Gründe für die Überschuldung seien auch nicht eine schlechte Haushaltsführung, sondern in erster Linie Arbeitslosigkeit, in zweiter Linie Krankheit und in dritter Linie Scheidung. Warum die Schulen das von den Verbänden und der Stadt Hannover vorgehaltene Angebot nicht annähmen, liege zum Teil daran, dass die Lehrpläne sehr eng seien. Daher rege er an, darauf hinzuwirken, dass Schuldenpräventionsprogramme in die Lehrpläne Eingang fänden.

Herr Walter erklärte, dass die Verwaltung dies gern aufnehme, wies jedoch darauf hin, dass das Einüben wirtschaftlicher Verhaltensweisen Bestandteil von Jugendarbeit sein sollte.
Hinsichtlich der Aufnahmekriterien machte er darauf aufmerksam, dass man sich hiermit beschäftigen werde. Zuvor müssten jedoch die erforderlichen Plätze geschaffen werden.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2274/2010 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 7

Integriertes Handlungskonzept Stöcken 2010 - Beschluss der Ziele der Sanierung Stöcken


Tagesordnungspunkt 8

Verlagerung der Grundschule Albert-Schweitzer-Schule an den Standort Liepmannstraße 6 (ehemals Schulzentrum Fössefeld)


Tagesordnungspunkt 9

Adoptionsvermittlungsstelle / Familienersetzende Hilfen / Sachstandsbericht

Nachdem Ratsfrau Wagemann gefragt hatte, warum die Zahlen bei den Adoptionen zurückgingen, erläuterte Herr Kunze nach einigen einführenden Worten von Herrn Walter die Aufgaben der Adoptionsvermittlung.

Herr Walter wies auf eine Broschüre zu diesem Thema hin.
Auf eine Frage von Ratsfrau Hindersmann, ob es im Jugendhilfeausschuss auch einen Bericht über die Pflege geben werde, begrüßte Ratsfrau Wagemann die Vorlage der Informationsdrucksache Nr. 1802/2010 und gab der Hoffnung auf wieder steigende Vermittlungszahlen Ausdruck.

Auf eine Frage von Herrn Teuber schilderte Herr Kunze die Problematik bei Adoptionswünschen aus dem islamischen Umfeld.
Im Jahre 2011 sei eine Drucksache zu den Standards in der Pflege geplant, in welche dann auch die aktuellen Zahlen eingearbeitet werden könnten.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1802/2010 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 10

Fortschreibung Regionalkonzept "Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Tageseinrichtungen in Hannover"

- auf Wunsch der SPD-Fraktion zur Beratung in die Fraktionen gezogen -


Tagesordnungspunkt 11

Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2010

Ratsfrau Hindersmann bat um Auskünfte zu dem Projekt "Pro Kind" und fragte nach der Entwicklung der letzten Jahre hinsichtlich der Altersstruktur in Wohn- und Tagesgruppen sowie in der Notaufnahme und "bed by night".

Herr Walter erläuterte, dass der Modellversuch "Pro Kind" programm- und vereinbarungsgemäß auslaufe. Der Träger habe der Verwaltung jedoch mitgeteilt, dass er auch angesichts der guten Ergebnisse dieses Modellversuches die Absicht habe, ein ähnlich strukturiertes Angebot weiter laufen zu lassen. Hierzu gebe es im Moment Gespräche.

Frau Wahlen erläuterte, dass in den Tagesgruppen früher Schulanfänger aufgenommen worden seien. Jetzt habe sich das aber stabilisiert. In der Notaufnahme oder "bed by night" sei die Altersstruktur geblieben.

Ratsfrau Handke bat um Auskunft, warum in der Notaufnahme überwiegend junge Mädchen aufgenommen würden und meinte, es sei erschreckend, dass die Kapazitäten fast immer ausgelastet seien.

Frau Wahlen antwortete, dass es in der Notaufnahme eine sehr hohe Fluktuation gebe, warum einmal mehr Jungen und ein anderes Mal mehr Mädchen aufgenommen würden, lasse sich nicht beantworten.

Auf Fragen von Ratsfrau Wagemann erläuterte Herr Kunze zunächst die Gründe für die Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen.

Daraufhin schilderte Herr Walter die Zielsetzungen der Projekte "Pro Kind" und "Eine Chance für Kinder".

Schließlich wies Frau Wahlen auf eine Frage von Herrn Duckstein darauf hin, dass es sich bei dem JuCaTreff um eine städtische Einrichtung handele.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2348/2010 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 12

Zuwendung für Baumaßnahmen in Kinder - und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2010

Nachdem Herr Walter darauf hingewiesen hatte, dass in der Drucksache Nr. 2109/2010 auf Seite 3, Ziffer "zu 1.", dritter Absatz, der Jugendverband der evangelischen Freikirchen durch den Verband christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder zu ersetzen sei, beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.


Tagesordnungspunkt 13

Jugendhilfekostenausgleich zwischen der Region und der Landeshauptstadt Hannover / Sachstandsbericht

Nachdem Herr Walter den Sachstand dargelegt und deutlich gemacht hatte, warum die Verwaltung auch mit dem durch Verhandlungen ermittelten Kostenbeitrag durch die Region Hannover nicht einverstanden sei, erklärte er auf eine Frage des Ratsherrn List, dass die Stadtverwaltung auch die Möglichkeit einschließe, die Methodik der Region Hannover rechtlich überprüfen zu lassen.

Daraufhin sprach sich Ratsfrau Wagemann für eine rechtliche Prüfung aus, damit es hier ein für alle verbindliches Ergebnis gebe.


Tagesordnungspunkt 14

Bericht des Dezernenten

Zunächst wies Herr Walter auf eine in dreijähriger Arbeit unter dem Titel "Von der Kindertagesstätte zum Familienzentrum" erstellte wissenschaftliche Dokumentation hin.
Daraufhin machte er auf das Faltblatt "Wenn's zu Hause nicht mehr rund läuft" des Kommunalen Sozialdienstes aufmerksam. Diese Broschüre sei auch in russischer und türkischer Sprache erschienen.

Danach berichtete Herr Walter den Sachstand zum Thema "Aufarbeitung der Schicksale ehemaliger Heimkinder" und wies darauf hin, dass den politischen Gremien im Jahre 2011 die Aufarbeitung in Form einer Broschüre vorgelegt werde.

Auf eine Frage von Ratsfrau Wagemann informierte Herr Walter über das bis jetzt bekannte Verfahren zur Ausgabe von Bildungsgutscheinen ab dem Jahre 2011.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer