Einladung:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 04.11.2010
Einladung
zur 74. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 17. November 2010, ca. 15.30 Uhr, Rathaus, Hodlersaal
Hinweis: Die Sitzung beginnt im Anschluss der gemeinsamen Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und des Ausschusses für Umweltschutz und Grünflächen.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.09.2010
2. Anträge
2.1. Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zu Fahrradabstellanlagen
(Drucks. Nr. 1909/2010)
2.2. Antrag der CDU-Fraktion zur Straßenumbenennung "20 Jahre Tag der Deutschen Einheit"
(Drucks. Nr. 1992/2010)
2.3. Antrag der CDU-Fraktion zur Auflistung der Ausgaben im Controllingbericht zum Lokalen Intergrationsplan der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2041/2010)
2.4. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution zur Rücknahme der Kürzungen des Bundes für die Städtebauförderung
(Drucks. Nr. 2244/2010)
3. Erster Controllingbericht zum Lokalen Integrationsplan der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 2006/2010 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
4. Bebauungspläne
4.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1745 - Färberstraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Einleitungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1983/2010 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 10 eingeladen
4.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1747 - Sodenstraße 10,
Bebauungsplan der Innenentwicklung;
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2108/2010 mit 6 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
4.3. Bebauungsplan Nr. 1253, 1. Änd. - Entenfangweg Süd
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2293/2010 mit 2 Anlagen)
4.4. Bebauungsplan Nr. 1604 - ehemaliges "Germania"-Gelände, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2294/2010 mit 2 Anlagen)
5. Anmeldung der Landeshauptstadt Hannover zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) „Erneuerung und Entwicklung städtischer Gebiete“ –Förderperiode 2007 bis 2013 - für den Bereich Klagesmarkt / Goseriede
(Drucks. Nr. /2010) -wird nachgereicht-
6. Wegebenennung im Stadtteil Ahlem
Antrag gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
(Drucks. Nr. 1113/2010 N1 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 11 eingeladen
7. Lärmaktionsplan (LAP) für die Landeshauptstadt Hannover;
Beschluss über die Endfassung
(Drucks. Nr. 2095/2010 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
8. Widmungen
8.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 2080/2010 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 12 eingeladen
8.2. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Nord
(Drucks. Nr. 2081/2010 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 13 eingeladen
8.3. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
(Drucks. Nr. 2124/2010 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 11 eingeladen
8.4. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 2125/2010 mit 6 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 09 eingeladen
8.5. Widmung einer Straße im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 2126/2010 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 05 eingeladen
8.6. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 2127/2010 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 08 eingeladen
8.7. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode
(Drucks. Nr. 2164/2010 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 06 eingeladen
8.8. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 2272/2010 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 02 eingeladen
8.9. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
(Drucks. Nr. 2161/2010 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 03 eingeladen
8.10. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2163/2010 mit 8 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 04 eingeladen
9. Eingabe gemäß § 22 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) (Petition Nr. 05/10)
(Drucks. Nr. 1667/2010 mit 2 Anlagen)
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Weil
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 04.11.2010
Einladung
zur 74. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 17. November 2010, ca. 15.30 Uhr, Rathaus, Hodlersaal
Hinweis: Die Sitzung beginnt im Anschluss der gemeinsamen Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und des Ausschusses für Umweltschutz und Grünflächen.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.09.2010
2. Anträge
2.1. Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zu Fahrradabstellanlagen
(Drucks. Nr. 1909/2010)
2.2. Antrag der CDU-Fraktion zur Straßenumbenennung "20 Jahre Tag der Deutschen Einheit"
(Drucks. Nr. 1992/2010)
2.3. Antrag der CDU-Fraktion zur Auflistung der Ausgaben im Controllingbericht zum Lokalen Intergrationsplan der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2041/2010)
2.4. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution zur Rücknahme der Kürzungen des Bundes für die Städtebauförderung
(Drucks. Nr. 2244/2010)
3. Erster Controllingbericht zum Lokalen Integrationsplan der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 2006/2010 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
4. Bebauungspläne
4.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1745 - Färberstraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Einleitungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1983/2010 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 10 eingeladen
4.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1747 - Sodenstraße 10,
Bebauungsplan der Innenentwicklung;
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2108/2010 mit 6 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
4.3. Bebauungsplan Nr. 1253, 1. Änd. - Entenfangweg Süd
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2293/2010 mit 2 Anlagen)
4.4. Bebauungsplan Nr. 1604 - ehemaliges "Germania"-Gelände, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2294/2010 mit 2 Anlagen)
5. Anmeldung der Landeshauptstadt Hannover zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) „Erneuerung und Entwicklung städtischer Gebiete“ –Förderperiode 2007 bis 2013 - für den Bereich Klagesmarkt / Goseriede
(Drucks. Nr. /2010) -wird nachgereicht-
6. Wegebenennung im Stadtteil Ahlem
Antrag gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
(Drucks. Nr. 1113/2010 N1 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 11 eingeladen
7. Lärmaktionsplan (LAP) für die Landeshauptstadt Hannover;
Beschluss über die Endfassung
(Drucks. Nr. 2095/2010 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
8. Widmungen
8.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 2080/2010 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 12 eingeladen
8.2. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Nord
(Drucks. Nr. 2081/2010 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 13 eingeladen
8.3. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
(Drucks. Nr. 2124/2010 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 11 eingeladen
8.4. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 2125/2010 mit 6 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 09 eingeladen
8.5. Widmung einer Straße im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 2126/2010 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 05 eingeladen
8.6. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 2127/2010 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 08 eingeladen
8.7. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode
(Drucks. Nr. 2164/2010 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 06 eingeladen
8.8. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 2272/2010 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 02 eingeladen
8.9. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
(Drucks. Nr. 2161/2010 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 03 eingeladen
8.10. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2163/2010 mit 8 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 04 eingeladen
9. Eingabe gemäß § 22 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) (Petition Nr. 05/10)
(Drucks. Nr. 1667/2010 mit 2 Anlagen)
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Weil
Oberbürgermeister