Sitzung Kommission Sanierung Limmer am 04.10.2010

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 27.09.2010)
Protokoll (erschienen am 26.10.2010)
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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - 20.10.2010

NIEDERSCHRIFT

28. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 4. Oktober 2010,
Gemeindesaal der St. Nikolaikirche (Sackmannstr. 27, 30453 Hannover).

Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.20 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Mineur (SPD)
Herr Zierke
Herr Bickmann
Bezirksratsherr Drömer (SPD)
Bezirksratsherr Eggers (CDU)
Herr Dipl.-Ing. Fleige
(Bezirksratsherr Grube) (Bündnis90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Horstmann) (SPD)
Herr Ladwig
Frau Niezel
Ratsherr Nikoleit (DIE LINKE.)
Herr Peters, G.
(Herr Peters, N.)
Frau Savic
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Beigeordneter Seidel) (CDU)
(Bezirksratsfrau Steingrube) (CDU)
(Herr Dr. Ziehm)

Grundmandat:
(Bezirksratsherr Kuntze) (FDP)

Gäste
Herr Dr.-Ing Auffahrth Anwaltsplaner
Herr Schwarzenberger Presse

Sanierungsbüro
Herr Dr. Sass

Verwaltung
Herr Römer Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Harff Sachgebiet Stadterneuerung/Protokollf.





Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung am 06.09.2010

3. Ausbau der Brunnenstraße und Tegtmeyers Hof in Limmer
- (ersetzt die wortgleiche Drucksache Nr. 1219/2010)
(Drucks. Nr. 15-1379/2010 N1 mit 1 Anlage)

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1745 - Färberstraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Einleitungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1983/2010 mit 7 Anlagen)

5. Sitzungstermine 2011

6. Quartiersfonds

7. Verschiedenes



TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße
Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.

TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung am 06.09.2010
Der Niederschrift wurde einstimmig, bei 1 Enthaltung, zugestimmt.

TOP 3.
Ausbau der Brunnenstraße und Tegtmeyers Hof in Limmer
- (ersetzt die wortgleiche Drucksache Nr. 1219/2010)

(Drucks. Nr. 15-1379/2010 N1 mit 1 Anlage)
Herr Römer stellte die Planung anhand einer Präsentation vor. Er wies darauf hin, dass der geplante Ausbau bereits in der letzten Sitzung ausführlich besprochen wurde. Er stellte dar, welche Maßnahmen beim Ausbau der Straße und beim Umbau des Platzes durchgeführt werden würden. Er wies darauf hin, dass durch unterschiedliche Materialien und der Fahrbahnverengung in Höhe des Schwarzen Weges eine Verkehrsberuhigung zu erwarten wäre. Er ging auf die Kosten ein und stellte fest, dass im Abschlussprogram die erforderlichen Mittel bereit stehen würden.
Auf Anfrage von Herrn Bickmann erläuterte Herr Römer die Kostentabelle.
Bezirksratsfrau Schweingel legte Wert darauf, dass protokollarisch festgehalten wird, dass es sich auf dem Tegtmeyers Hof um ein "Klohäuschen" und nicht um ein "Pissoir" handeln würde, wie es in der Anlage auch dargestellt wäre.
Vorsitzender Mineur stellte die Drucksache zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte der Drucksache einstimmig, bei 1 Enthaltung, zu.

TOP 4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1745 - Färberstraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Einleitungsbeschluss,
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungsbeschluss

(Drucks. Nr. 1983/2010 mit 7 Anlagen)

Herr Römer stellte die Drucksache anhand einer Präsentation vor. Er zeigte auf, wie die baulichen Maßnahmen auf dem Gelände geplant wären. Er wies auf die einzelnen Bauabschnitte hin und erläuterte die beabsichtigten Nutzungen der Gebäude. Zu dem Nachbargrundstück (Universität) stellte er fest, dass es keine neue Erkenntnisse geben würde.
Er wies auf die Grünanlagen hin, die am Fösseufer entstehen würden.
Er erläuterte, dass durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Bauherr eine feste Bindung an sein Vorhaben eingehen würde.
Auf Nachfrage stellte Herr Römer fest, dass noch nicht alle Nutzungen vertraglich feststehen würde. Es könne auch sein, dass kein Ärztehaus ,sondern ein Medizinzentrum entstehen würde.
Vorsitzender Mineur fragte nach, ob bei den Neubauten eine energiesparende Bauweise angewendet würde. Er wies darauf hin, dass auf dem Grundstück der Universität ein Fernwärmeanschluss liegen würde und es doch sinnvoll wäre die Neubauten an die Fernwärme anzuschließen.
Herr Römer wies darauf hin, dass die Stadt mit dem Investor Verträge abschließen würde, in denen solche Fragen geregelt werden. Er berichtete von den Erfahrungen mit den Stadtwerken beim Versuch, die Franz-Nause-Straße an das Fernwärmenetz anzuschließen. Dort hätten die Stadtwerke aus wirtschaftlichen Gründen kein besonderes Interesse gezeigt. Desweiteren wies er darauf hin, dass immer mehr Investoren die Passivhaus-Bauweise auch bei Gewerbebauten vorziehen würden.
Frau Niezel stellte fest, dass den meisten Mitgliedern der Kommission die Drucksache nicht vorliegen würde und schlug vor, den Text der Drucksache vorzulesen.
Vorsitzender Mineur las die Drucksache vor und stellte die Drucksache zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte der Drucksache einstimmig, bei 1 Enthaltung, zu.

Bezirksratsfrau Schweingel berichtete von dem Versuch des Arbeitskreises, den Weg zur Fösse nach der Familie Rüdenberg zu benennen. Die Verwaltung hätte dies ablehnen müssen, weil es in der Südstadt schon einen Rüdenberg-Weg geben würde. Sie machte den Vorschlag, den Fußweg "An der Schwanenburg" entlang der Leine zu verlängern und bis an die Wunstorfer Straße so zu benennen.
Herr Römer sagte zu, eine Prüfung durch das zuständige Sachgebiet zu veranlassen.

TOP 5.
Sitzungstermine 2011

Vorsitzender Mineur verwies auf die vorliegende Tischvorlage mit dem Vorschlag der Sitzungstermine.
Die Kommission stimmte folgenden Terminen zu:

14.02.2011
21.03.2011
09.05.2011
06.06.2011 (Vorbehaltstermin)
26.09.2011
07.11.2011
05.12.2011

TOP 6.

Quartiersfonds

Vorsitzender Mineur stellte den Antrag des TSV Limmer vor.

Für den Weihnachtsmarkt:

- Reparatur eines Pavillons

- Neuanschaffung eines Pavillons

Antrag auf Förderung in Höhe von 1.366,00 €.

Nach kurzer Diskussion stellte Vorsitzender Mineur den Antrag zur Abstimmung.

Die Kommission stimmte dem Antrag einstimmig, bei 1 Enthaltung, zu.

TOP 7.

Verschiedenes

Aus dem Publikum wurde berichtet, dass ein "Schleichweg" vom Stockhardtweg über das Grundstück vom Spar und Bau-Verein zum Leine Verbindungskanal durch eine verschlossene Gittertür versperrt worden wäre. Es wäre für Fahrradfahrer mit Kinderwagenanhänger die einzige Möglichkeit gewesen in Richtung Kanal zu fahren. Ein anderer Weg würde wegen Treppenstufen sehr beschwerlich sein. Mehrere Eltern mit Kindern hätten vor der verschlossenen Tür eine Protestdemonstration durchgeführt.

Herr Auffahrth hielt diese Form des Protestes nicht für richtig. Er befürchtete, dass der Eigentümer dadurch von Anfang an eher eine negative Einstellung haben würde..Er bot sich als Vermittler an und würde mit dem Spar und Bau-Verein ein Gespräch über dieses Thema führen. Über das Ergebnis würde er dann in der nächsten Sitzung berichten.

Vorsitzender Mineur sprach sich dafür aus, das Vermittlungsgespräch abzuwarten. Ansonsten müsse nach einer Lösung gesucht werden. Es wäre nicht richtig, dass ein Weg über ein privates Grundstück eine Dauerlösung wäre.

Bezirksratsfrau Schweingel sprach sich dafür aus, dass nach der Fertigstellung des Spielplatzes am Schleusengrund ein Einweihungsfest stattfinden sollte. Es wäre nicht nur ein Spielplatz für die Kinder, sondern könnt auch für Erwachsene eine Erholungsfläche werden.

Herr Römer stimmte dem zu und teilte mit, dass der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün ein Einweihungsfest durchführen würde.

Frau Niezel bot sich an, für die Einladungen eine Verteilerliste der Vereine, Verbände und Initiativen in Limmer zu erstellen.

Herr Römer begrüßte dies und bat darum, die Verteilerliste und auch mögliche Vorschläge zur Durchführung an den zuständigen Fachbereich zu senden.

Die Verkehrssituation an der Kreuzung Wunstorfer Straße/Hardenbergerstraße wurde noch einmal diskutiert. Vorsitzender Mineur berichtete von einem Ortstermin zu diesem Thema.

Aus dem Publikum wurde die Situation des Grundstücks Brunnenstraße 4 angesprochen.

Herr Römer gab bekannt, dass ihm die Wünsche der Bewohner bekannt wären. Zur Zeit würde es im Zusammenhang mit dem Grundstück Brunnenstraße 6 noch keine Planungssicherheit geben. Wenn ein endgültiger Planungsvorschlag vorliegt, würde die Verwaltung mit den Bewohnern in Verbindung treten.


Vorsitzender Mineur schloss die Sitzung um 20:20 Uhr.


Mineur Harff
(Vorsitzender) (Protokollführer)