Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - 16.09.2010
NIEDERSCHRIFT
27. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 6. September 2010,
Gemeindesaal der St. Nikolaikirche (Sackmannstr. 27, 30453 Hannover)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.55 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Mineur (SPD)
(Herr Zierke)
Herr Bickmann
Bezirksratsherr Drömer (SPD)
Bezirksratsherr Eggers (CDU)
Herr Dipl.-Ing. Fleige
(Bezirksratsherr Grube) (Bündnis90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Horstmann (SPD)
Herr Ladwig
Frau Niezel
Ratsherr Nikoleit (Die Linke.)
Herr Peters
Herr Peters
(Frau Savic)
(Bezirksratsfrau Schweingel) (SPD)
(Beigeordneter Seidel) (CDU)
(Bezirksratsfrau Steingrube) (CDU)
(Herr Dr. Ziehm)
Grundmandat:
(Bezirksratsherr Kuntze) (FDP)
Gäste
Herr Dr.-Ing. Auffahrth Anwaltsplaner
Herr Schwarzenberg Presse
Herr Öllerer Presse
Sanierungsbüro
Herr Dr. Sass
Verwaltung
Herr Römer Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Harff Sachgebiet Stadterneuerung/Protokolf.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 14.06.2010
3. Abschlussprogramm
Information der Verwaltung
4. Umbau der Brunnenstraße
Information der Verwaltung über Planungsvarianten
5. Quartiersfonds
6. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 14.06.2010
3. Abschlussprogramm
Information der Verwaltung
4. Umbau der Brunnenstraße
Information der Verwaltung über Planungsvarianten
5. Quartiersfonds
6. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde nicht beanstandet. Er begrüßte Herrn Nikoleit als stimmberechtigtes Kommissionsmitglied und teilte mit, dass Herr Ladwig neuer Bürgervertreter auf Vorschlag der SPD der Kommission angehört.
TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 14.06.2010
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Abschlussprogramm
Information der Verwaltung
Her Römer stellte das Abschlussprogramm anhand einer Präsentation und einer Tischvorlage (die am 01.09.2010 per Mail versandt wurde) vor. In der Präsentation zeigte er zunächst die bisher durchgeführten Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet Limmer Nord. Er erläuterte die Höhe der für diese Maßnahmen ausgegebenen Sanierungsmittel und welche Mittel bis zum Ende der Sanierung noch zur Verfügung stehen würden. Er stellte die Projekte vor, die als unverzichtbar angesehen würden und er nannte die Projekte, die mit den restlichen Fördermitteln noch möglich wären.
Er wies darauf hin, dass es in Bezug auf die endgültig zur Verfügung stehenden Mitttel noch nicht möglich wäre, die Einnahmen durch die Ausgleichsbeträge zu beziffern.
Die Kommission nahm das Abschlussprogramm zur Kenntnis. Bei den eventuell noch möglichen Projekten wurde über die Priorisierung diskutiert.
Herr Römer erläuterte, dass an allen drei Projekten parallel weitergearbeitet werde. Eine Priorität würde es nicht geben, da sich erst im weiteren Projektverlauf die finanzielle Deckung konkretisieren würde.
Herr Bickmann schlug vor, auf den Umbau Stockhardweg zu verzichten und stattdessen private Modernisierungen zu fördern.
Vorsitzender Mineur wies darauf hin, dass das Abschlussprogramm natürlich noch diskutiert werden könnte. Er schlug vor, das Abschlussprogramm so zur Kenntnis zu nehmen und die mögliche Diskussion über einzelne Projekte zur gegebener Zeit zu führen.
TOP 4.
Umbau der Brunnenstraße
Information der Verwaltung über Planungsvarianten
Herr Dr. Sass stellte die Ursprungsplanung und die geänderte Planung anhand einer Präsentation vor. Er wies darauf hin, dass in der geänderten Planung die Anregungen aus der letzten Kommissionssitzung und die Anregungen des Anwaltplaners eingearbeitet wären. Er erläuterte die geänderte Umbauplanung.
Auf Nachfrage von Frau Niezel erläuterte Herr Römer die verkehrsrechtlichen Gründe,die von der Fachverwaltung gegen eine verkehrsberuhigte Straße angeführt wurden. Die vorgestellte Alternativplanung würde eine - nach vielen Gesprächen - für alle Seiten tragfähige Lösung darstellen.
Bezirksratsherr Eggers fragte, ob durch die bereichsweise Erhöhung der Fahrbahn eine Temporeduzierung zu erwarten wäre.
Herr Römer bestätigte dies und wies darauf hin, dass auch die farbliche Veränderung des Belages dazu beitragen würde.
Ratsherr Nikoleit fragte, ob bei dem geplanten Ausbau der Fußwege gewährleistet sei, dass blinde Menschen die Grenze zur Fahrbahn erkennen könnten.
Herr Römer führte aus, das im südlichen Teil dies klar zu erkennen wäre. Im mittleren Teil würde eine Fußwegkante in Höhe von 2-3 cm entstehen, sodass die Abgrenzung auch für blinde Menschen erkennbar wäre.
Herr Auffahrth teilte mit, dass er für das Klohäuschen einen Bauantrag und einen Antrag auf Sondernutzung gestellt hätte.
Herr Römer kündigte für die nächste Sitzung die Drucksache für den Umbau Brunnenstraße/Tegtmeyers Hof an.
TOP 5.
Quartiersfonds
Folgende Anträge lagen vor:
1. Antrag Limmer live
2. Schützengesellschaft Limmer von 1894 e.V
3. Ruderverein Linden von 1911 e.V.
4. Limmerkalender 2011
Zu 1. wies Vorsitzender Mineur darauf hin, dass die Veranstalter aus dem letztjährigen Fest eine Rücklage bilden konnten und nunmehr für das Fest 2010 eine Förderung in Höhe von 2.500 € beantragen.
Herr Nils Peters begründete den Antrag und wies darauf hin, dass sich in diesem Jahr wesentlich weniger Unternehmen beteiligt hätten und dadurch deutlich weniger Standmieten eingegangen wären.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag auf Förderung in Höhe von 4.500 €.
(2.000 € Einnahmen aus 2009 plus 2.500 € aus 2010 als Ausfallbürgschaft).
Die Kommission stimme dem Antrag mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.
Zu 2. Vorsitzender Mineur stellte den Antrag vor. Die Schützengesellschaft würde für die Anschaffung von Lichtpunktgewehren eine Förderung in Höhe von 2.098 € beantragen. Die Anschaffung würde der Jugendarbeit des Vereins zu Gute kommen.
Herr Bickmann lehnte den Antrag ab. Er wäre grundsätzlich gegen jede paramilitärische Form der Ausbildung eingestellt.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte dem Antrag bei 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.
Zu 3. Vorsitzender Mineur erläuterte den Antrag. Der Ruderverein würde beabsichtigen, die Umkleideräume umfassend zu modernisieren. Der Verein würde eine Förderung in Höhe von 2.500 € beantragen.
Die Kommission stimmte dem Antrag einstimmig zu.
Zu 4. Vorsitzender Mineur stellte den Antrag der Interessengemeinschaft vor. Er wies darauf hin, dass bisher die städtische Wirtschaftsförderung die Kalender gefördert hätten. Diese Förderung wäre nunmehr weggefallen.
Herr Nils Peters legte dar, wie sich die Finanzierung des Kalenders darstellt. Um einen günstigen Preis für das Drucken des Kalenders zu erreichen, müssten mindestens 3.000 Exemplare bestellt werden. Um den Wegfall der bisherigen Förderung zu kompensieren, hätte die Interessengemeinschaft den vorliegenden Antrag auf Förderung in Höhe von 2.500 € gestellt.
Vor der Abstimmung legte Herr Bickmann Wert auf die Feststellung, dass diese Förderung einmalig wäre.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte dem Antrag mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
TOP 6.
Verschiedenes
Herr Römer wies auf eine fahrradfreundliche Verkehrsmaßnahme an der Kreuzung
Eichenbrink/Kesselstraße hin. Er stellte anhand eines Planes die Maßnahme dar.
In mehreren Beiträgen wurde die Verkehrsführung diskutiert und kommentiert .Die Kommission nahm die Maßnahme positiv zur Kenntnis.
Herr Römer berichtete, dass die bauliche Tätigkeit am Spielplatz Schleusengrund voran schreiten würden. Der Bolzplatz wäre so gut wie fertig gestellt. Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün hätte mitgeteilt, dass Ende Oktober der Spielplatz fertiggestellt wäre.
Frau Niezel berichtete, dass die Nachfrage nach Standorten für einen Freundschaftshain in Hannover stark gestiegen wäre. Sie regte an, im Plangebiet 07, wenn es zu einer dauerhaften Grünfläche kommen würde, einen Freundschaftshain einzurichten.
Frau Niezel berichtete über die Initiativen und Projekte des Workshops "hinter der Schleuse kommt der Strand".
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde nicht beanstandet. Er begrüßte Herrn Nikoleit als stimmberechtigtes Kommissionsmitglied und teilte mit, dass Herr Ladwig neuer Bürgervertreter auf Vorschlag der SPD der Kommission angehört.
TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 14.06.2010
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Abschlussprogramm
Information der Verwaltung
Her Römer stellte das Abschlussprogramm anhand einer Präsentation und einer Tischvorlage (die am 01.09.2010 per Mail versandt wurde) vor. In der Präsentation zeigte er zunächst die bisher durchgeführten Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet Limmer Nord. Er erläuterte die Höhe der für diese Maßnahmen ausgegebenen Sanierungsmittel und welche Mittel bis zum Ende der Sanierung noch zur Verfügung stehen würden. Er stellte die Projekte vor, die als unverzichtbar angesehen würden und er nannte die Projekte, die mit den restlichen Fördermitteln noch möglich wären.
Er wies darauf hin, dass es in Bezug auf die endgültig zur Verfügung stehenden Mitttel noch nicht möglich wäre, die Einnahmen durch die Ausgleichsbeträge zu beziffern.
Die Kommission nahm das Abschlussprogramm zur Kenntnis. Bei den eventuell noch möglichen Projekten wurde über die Priorisierung diskutiert.
Herr Römer erläuterte, dass an allen drei Projekten parallel weitergearbeitet werde. Eine Priorität würde es nicht geben, da sich erst im weiteren Projektverlauf die finanzielle Deckung konkretisieren würde.
Herr Bickmann schlug vor, auf den Umbau Stockhardweg zu verzichten und stattdessen private Modernisierungen zu fördern.
Vorsitzender Mineur wies darauf hin, dass das Abschlussprogramm natürlich noch diskutiert werden könnte. Er schlug vor, das Abschlussprogramm so zur Kenntnis zu nehmen und die mögliche Diskussion über einzelne Projekte zur gegebener Zeit zu führen.
TOP 4.
Umbau der Brunnenstraße
Information der Verwaltung über Planungsvarianten
Herr Dr. Sass stellte die Ursprungsplanung und die geänderte Planung anhand einer Präsentation vor. Er wies darauf hin, dass in der geänderten Planung die Anregungen aus der letzten Kommissionssitzung und die Anregungen des Anwaltplaners eingearbeitet wären. Er erläuterte die geänderte Umbauplanung.
Auf Nachfrage von Frau Niezel erläuterte Herr Römer die verkehrsrechtlichen Gründe,die von der Fachverwaltung gegen eine verkehrsberuhigte Straße angeführt wurden. Die vorgestellte Alternativplanung würde eine - nach vielen Gesprächen - für alle Seiten tragfähige Lösung darstellen.
Bezirksratsherr Eggers fragte, ob durch die bereichsweise Erhöhung der Fahrbahn eine Temporeduzierung zu erwarten wäre.
Herr Römer bestätigte dies und wies darauf hin, dass auch die farbliche Veränderung des Belages dazu beitragen würde.
Ratsherr Nikoleit fragte, ob bei dem geplanten Ausbau der Fußwege gewährleistet sei, dass blinde Menschen die Grenze zur Fahrbahn erkennen könnten.
Herr Römer führte aus, das im südlichen Teil dies klar zu erkennen wäre. Im mittleren Teil würde eine Fußwegkante in Höhe von 2-3 cm entstehen, sodass die Abgrenzung auch für blinde Menschen erkennbar wäre.
Herr Auffahrth teilte mit, dass er für das Klohäuschen einen Bauantrag und einen Antrag auf Sondernutzung gestellt hätte.
Herr Römer kündigte für die nächste Sitzung die Drucksache für den Umbau Brunnenstraße/Tegtmeyers Hof an.
TOP 5.
Quartiersfonds
Folgende Anträge lagen vor:
1. Antrag Limmer live
2. Schützengesellschaft Limmer von 1894 e.V
3. Ruderverein Linden von 1911 e.V.
4. Limmerkalender 2011
Zu 1. wies Vorsitzender Mineur darauf hin, dass die Veranstalter aus dem letztjährigen Fest eine Rücklage bilden konnten und nunmehr für das Fest 2010 eine Förderung in Höhe von 2.500 € beantragen.
Herr Nils Peters begründete den Antrag und wies darauf hin, dass sich in diesem Jahr wesentlich weniger Unternehmen beteiligt hätten und dadurch deutlich weniger Standmieten eingegangen wären.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag auf Förderung in Höhe von 4.500 €.
(2.000 € Einnahmen aus 2009 plus 2.500 € aus 2010 als Ausfallbürgschaft).
Die Kommission stimme dem Antrag mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.
Zu 2. Vorsitzender Mineur stellte den Antrag vor. Die Schützengesellschaft würde für die Anschaffung von Lichtpunktgewehren eine Förderung in Höhe von 2.098 € beantragen. Die Anschaffung würde der Jugendarbeit des Vereins zu Gute kommen.
Herr Bickmann lehnte den Antrag ab. Er wäre grundsätzlich gegen jede paramilitärische Form der Ausbildung eingestellt.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte dem Antrag bei 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.
Zu 3. Vorsitzender Mineur erläuterte den Antrag. Der Ruderverein würde beabsichtigen, die Umkleideräume umfassend zu modernisieren. Der Verein würde eine Förderung in Höhe von 2.500 € beantragen.
Die Kommission stimmte dem Antrag einstimmig zu.
Zu 4. Vorsitzender Mineur stellte den Antrag der Interessengemeinschaft vor. Er wies darauf hin, dass bisher die städtische Wirtschaftsförderung die Kalender gefördert hätten. Diese Förderung wäre nunmehr weggefallen.
Herr Nils Peters legte dar, wie sich die Finanzierung des Kalenders darstellt. Um einen günstigen Preis für das Drucken des Kalenders zu erreichen, müssten mindestens 3.000 Exemplare bestellt werden. Um den Wegfall der bisherigen Förderung zu kompensieren, hätte die Interessengemeinschaft den vorliegenden Antrag auf Förderung in Höhe von 2.500 € gestellt.
Vor der Abstimmung legte Herr Bickmann Wert auf die Feststellung, dass diese Förderung einmalig wäre.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte dem Antrag mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
TOP 6.
Verschiedenes
Herr Römer wies auf eine fahrradfreundliche Verkehrsmaßnahme an der Kreuzung
Eichenbrink/Kesselstraße hin. Er stellte anhand eines Planes die Maßnahme dar.
In mehreren Beiträgen wurde die Verkehrsführung diskutiert und kommentiert .Die Kommission nahm die Maßnahme positiv zur Kenntnis.
Herr Römer berichtete, dass die bauliche Tätigkeit am Spielplatz Schleusengrund voran schreiten würden. Der Bolzplatz wäre so gut wie fertig gestellt. Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün hätte mitgeteilt, dass Ende Oktober der Spielplatz fertiggestellt wäre.
Frau Niezel berichtete, dass die Nachfrage nach Standorten für einen Freundschaftshain in Hannover stark gestiegen wäre. Sie regte an, im Plangebiet 07, wenn es zu einer dauerhaften Grünfläche kommen würde, einen Freundschaftshain einzurichten.
Frau Niezel berichtete über die Initiativen und Projekte des Workshops "hinter der Schleuse kommt der Strand".
Vorsitzender Mineur schloss die Sitzung um 20:55 Uhr.
Mineur Harff
(Vorsitzender) (Protokollführer)
Mineur Harff
(Vorsitzender) (Protokollführer)