Protokoll:
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| Protokoll | (erschienen am 16.09.2010) |
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Niederschrift über die 31. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am 21.06.2010, 18:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift
am 21.06.2010, 18:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 18:40 Uhr
| A | Stimmberechtigte Mitglieder | ||
Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsherr Bindert) | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Frau Bloch) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Herr Bode | - | Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände | |
(Frau Böhme) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsherr Borchers) | - | SPD-Fraktion | |
(Herr Bosse) | - | Caritasverband Hannover e. V. | |
(Ratsfrau de Buhr) | - | SPD-Fraktion | |
Ratsfrau Fischer | - | SPD-Fraktion | |
Ratsfrau Handke | - | CDU-Fraktion | |
Ratsfrau Hindersmann | - | SPD-Fraktion | |
(Herr Hohfeld) | - | Der Paritätische | |
(Ratsfrau Jakob) | - | CDU-Fraktion | |
(Ratsfrau Dr. Koch) | - | SPD-Fraktion | |
Frau Pietsch | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Bezirksratsherr Pohl) | - | CDU-Fraktion | |
Ratsherr Politze | - | SPD-Fraktion | |
Ratsherr Sommerkamp | - | CDU-Fraktion | |
Herr Teuber | - | Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände | |
(Ratsherr Dr. Tilsen) | - | FDP-Fraktion | |
Ratsfrau Wagemann | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Herr Werkmeister) | - | DRK-Region Hannover e.V. | |
Frau Wermke | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Herr Witt | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
| B | Grundmandat | ||
(Ratsherr Höntsch) | - | Linksbündnis | |
Ratsherr List | - | Hannoversche Linke | |
| C | Beratende Mitglieder | ||
(Frau Broßat-Warschun) | - | Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie | |
(Frau Dalluhn) | - | Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V. | |
(Frau David) | - | Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta) | |
(Frau Hartleben-Baildon) | - | Sozialarbeiterin | |
Herr Honisch | - | Stadtjugendpfleger | |
(Herr Jantz) | - | Beratungsstelle mannigfaltig | |
(Frau Klyk) | - | Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden | |
(Frau Kumkar) | - | Lehrerin | |
(Herr Nolte) | - | Vormundschaftsrichter | |
(Herr Pappert) | - | Vertreter der ev. Kirche | |
(Herr Poss) | - | Vertreter der Jüdischen Gemeinde | |
(Herr Richter) | - | Vertreter der katholischen Kirche | |
(Frau Dr. Sekler) | - | Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher | |
(Herr Steinecke) | - | Vertreter der freien Humanisten |
| D | Presse | ||
Frau Hilbig | - | Hannoversche Allgemeine Zeitung | |
Herr Nagel | - | Neue Presse | |
| E | Verwaltung | ||
Frau Bergerstock | - | Fachbereich Umweltschutz und Grünflächen, Bereich Planung und Bau | |
Herr Dienst | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten | |
Frau Ebel | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Jugend- und Familienberatung | |
Herr Gronen | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst | |
Frau Kalmus | - | Büro Oberbürgermeister, Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit | |
Herr Kunze | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst | |
Frau Ortmann | - | Fachbereich Bibliothek und Schulen, Bereich Stadtteilkulturarbeit | |
Herr Rauhaus | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund | |
Herr Rohde | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit | |
Frau Teschner | - | Dez. III | |
Frau Teschner | - | Fachbereich Jugend und Familie, Planungskoordinatorin | |
Herr Walter | - | Jugend- und Sozialdezernent |
Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.06.2010
4. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Fachkräftemangel Erzieherinnen/Erzieher"
(Drucks. Nr. 1049/2010)
5. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines Schulkonzepts für den Stadtteil Marienwerder
(Drucks. Nr. 1373/2010)
6. Stadtplatzprogramm „Hannover schafft Platz“
Neugestaltung Liliencronplatz
(Drucks. Nr. 1147/2010 mit 2 Anlagen)
7. Projekt "Übergangsmanagement Schule/Beruf in Hannover"
(Drucks. Nr. 1323/2010 mit 1 Anlage)
8. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2010
(Drucks. Nr. 1277/2010)
9.
Essenversorgung von Schulkindern
(Informationsdrucks. Nr. 1353/2010)
10. Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich
(Drucks. Nr. 1388/2010 mit 2 Anlagen)
11. Bericht des Dezernenten
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.06.2010
4. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Fachkräftemangel Erzieherinnen/Erzieher"
(Drucks. Nr. 1049/2010)
5. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines Schulkonzepts für den Stadtteil Marienwerder
(Drucks. Nr. 1373/2010)
6. Stadtplatzprogramm „Hannover schafft Platz“
Neugestaltung Liliencronplatz
(Drucks. Nr. 1147/2010 mit 2 Anlagen)
7. Projekt "Übergangsmanagement Schule/Beruf in Hannover"
(Drucks. Nr. 1323/2010 mit 1 Anlage)
8. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2010
(Drucks. Nr. 1277/2010)
9.
Essenversorgung von Schulkindern
(Informationsdrucks. Nr. 1353/2010)
10. Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich
(Drucks. Nr. 1388/2010 mit 2 Anlagen)
11. Bericht des Dezernenten
Tagesordnungspunkt 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Schlienkamp eröffnete um 18:00 Uhr die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Ratsfrau Wagemann bat darum, Tagesordnungspunkt 7, Projekt "Übergangsmanagement Schule/Beruf in Hannover", zur Beratung in die Fraktionen zu ziehen.
Ratsfrau Hindersmann und Ratsfrau Handke äußerten die gleiche Bitte hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 10, Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich und 5, Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines Schulkonzepts für den Stadtteil Marienwerder.
Herr Walter wies darauf hin, dass es sich bei der Drucksache Nr. 1088/2010 um eine Neufassung handle, weil versäumt worden sei, diese auch für die Stadtbezirksräte auszuzeichnen.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
- keine Fragen -
Tagesordnungspunkt 3
Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.06.2010
Ratsherr Politze gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Fachkräftemangel Erzieherinnen/Erzieher"
Nachdem Ratsfrau Wagemann den Antrag begründet hatte, erklärte Ratsfrau Handke, dass die CDU-Fraktion dem Antrag zustimme.
Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Tagesordnungspunkt 5
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines Schulkonzepts für den Stadtteil Marienwerder
- von der CDU-Fraktion in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 6
Stadtplatzprogramm "Hannover schafft Platz"
Neugestaltung Liliencronplatz
Tagesordnungspunkt 7
Projekt "Übergangsmanagement Schule/Beruf in Hannover"
- von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 8
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2010
Auf die von Ratsfrau Hindersmann gestellte Frage nach dem "Jungen Schauspiel Hannover" antwortete Herr Rohde, dass es derzeit Verhandlungen mit dem Jungen Schauspiel gebe und dass man davon ausgehe, für das Jahr 2011 wieder etwas planen zu können.
Auf die Frage von Ratsfrau Wagemann nach der Höhe der Mittel für die Bildungslotsen und das Lesementoring erläuterte Frau Ortmann die Projekte und erklärte, die Frage nach der Höhe der Summe mit dem Protokoll beantworten zu wollen (siehe Anlage 1).
Daraufhin führte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung durch.
Tagesordnungspunkt 9
Essenversorgung von Schulkindern
Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann und Herrn Teuber erläuterte Herr Rauhaus detailliert die Organisation der Verteilung an Schul- und Hortkinder.
Auf die Frage von Ratsfrau Wagemann machte er deutlich, dass es keines gesonderten Vertrages bedürfe, weil das Essen Bestandteil der Ganztagsschule sei. Für den Hort gebe es eine Sonderregelung.
Auf eine Frage des Ratsherrn List eingehend, machte er deutlich, dass man vom Essengeld keinen Abstand nehmen könne, weil es Bestandteil der Hortbetreuung sei. Auch in den Ferien werde für die Hortkinder Essen geliefert.
Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1353/2010 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 10
Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich
- von der SPD-Fraktion zur Beratung in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 11
Bericht des Dezernenten
Zunächst informierte Herr Walter die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, dass die Verwaltung mit Datum von 08.06.2010 den Bewilligungsbescheid der Deutschen Bundesstiftung Umwelt erhalten habe. Danach werde sich die Stiftung mit einer über 36 Monate auszuzahlenden Fördersumme von 97.000 € an Entwicklung, Bau und Überwachung des Naturbadesees im Feriendorf Günter Richta am Eisenberg in Kirchheim beteiligen.
Ferner wies Herr Walter auf das den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses auf die Tische gelegte Programm für die Sommer-FerienCard 2010 hin.
Abschließend erläuterte Herr Walter, dass die Anhörung zur Inklusion im Elementarbereich voraussichtlich in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Oktober 2010 stattfinden werde.
Herr Walter beantwortete eine Frage von Ratsfrau Wagemann dahingehend, dass der Hannover Aktiv-Pass grundsätzlich für alle Angebote der FerienCard greife.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Schlienkamp eröffnete um 18:00 Uhr die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Ratsfrau Wagemann bat darum, Tagesordnungspunkt 7, Projekt "Übergangsmanagement Schule/Beruf in Hannover", zur Beratung in die Fraktionen zu ziehen.
Ratsfrau Hindersmann und Ratsfrau Handke äußerten die gleiche Bitte hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 10, Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich und 5, Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines Schulkonzepts für den Stadtteil Marienwerder.
Herr Walter wies darauf hin, dass es sich bei der Drucksache Nr. 1088/2010 um eine Neufassung handle, weil versäumt worden sei, diese auch für die Stadtbezirksräte auszuzeichnen.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte anschließend die Tagesordnung in der von Ratsfrau Schlienkamp vorgetragenen Fassung.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
- keine Fragen -
Tagesordnungspunkt 3
Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 04.06.2010
Ratsherr Politze gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Fachkräftemangel Erzieherinnen/Erzieher"
Nachdem Ratsfrau Wagemann den Antrag begründet hatte, erklärte Ratsfrau Handke, dass die CDU-Fraktion dem Antrag zustimme.
Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab folgende einstimmige Beschlussempfehlung:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu initiieren, zu der neben der Stadtverwaltung die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner aus der Region Hannover, dem Kultusministerium, der Agentur für Arbeit, des Jobcenters, der Bildungs- und Ausbildungsstätten für ErzieherInnenberufe (wie z.B. Diakoniekolleg, Alice-Salomon-Schule, Fachhochschule Hannover usw.), dem nifbe (Niedersächsisches Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung) und TrägervertreterInnen eingeladen werden. Ziel ist es, gemeinsam konkrete Maßnahmen und Modelle z. B. für den Quereinstieg oder für berufsbegleitende Qualifizierungen zu entwickeln, um dem steigenden Erzieherinnen/Erziehermangel im Elementarbereich entgegen zu wirken. Hierbei sollen auch die Veränderungen durch die neuen Abschlüsse Bachelor und Master einbezogen werden.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1049/2010)
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu initiieren, zu der neben der Stadtverwaltung die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner aus der Region Hannover, dem Kultusministerium, der Agentur für Arbeit, des Jobcenters, der Bildungs- und Ausbildungsstätten für ErzieherInnenberufe (wie z.B. Diakoniekolleg, Alice-Salomon-Schule, Fachhochschule Hannover usw.), dem nifbe (Niedersächsisches Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung) und TrägervertreterInnen eingeladen werden. Ziel ist es, gemeinsam konkrete Maßnahmen und Modelle z. B. für den Quereinstieg oder für berufsbegleitende Qualifizierungen zu entwickeln, um dem steigenden Erzieherinnen/Erziehermangel im Elementarbereich entgegen zu wirken. Hierbei sollen auch die Veränderungen durch die neuen Abschlüsse Bachelor und Master einbezogen werden.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1049/2010)
Tagesordnungspunkt 5
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines Schulkonzepts für den Stadtteil Marienwerder
- von der CDU-Fraktion in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 6
Stadtplatzprogramm "Hannover schafft Platz"
Neugestaltung Liliencronplatz
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. der Neugestaltung des Liliencronplatzes mit Gesamtkosten in Höhe von 815.000 € zuzustimmen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1147/2010)
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 55c Abs. 3 NGO
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gem. § 57 Abs. II NGO
2. die Ausstattung entsprechend der Anlage 2 zu beschließen.- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gem. § 57 Abs. II NGO
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 55 c Abs. 1 NGO
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1147/2010)
Tagesordnungspunkt 7
Projekt "Übergangsmanagement Schule/Beruf in Hannover"
- von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 8
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2010
Auf die von Ratsfrau Hindersmann gestellte Frage nach dem "Jungen Schauspiel Hannover" antwortete Herr Rohde, dass es derzeit Verhandlungen mit dem Jungen Schauspiel gebe und dass man davon ausgehe, für das Jahr 2011 wieder etwas planen zu können.
Auf die Frage von Ratsfrau Wagemann nach der Höhe der Mittel für die Bildungslotsen und das Lesementoring erläuterte Frau Ortmann die Projekte und erklärte, die Frage nach der Höhe der Summe mit dem Protokoll beantworten zu wollen (siehe Anlage 1).
Daraufhin führte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung durch.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Förderung der aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1277/2010)
der Förderung der aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1277/2010)
Tagesordnungspunkt 9
Essenversorgung von Schulkindern
Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann und Herrn Teuber erläuterte Herr Rauhaus detailliert die Organisation der Verteilung an Schul- und Hortkinder.
Auf die Frage von Ratsfrau Wagemann machte er deutlich, dass es keines gesonderten Vertrages bedürfe, weil das Essen Bestandteil der Ganztagsschule sei. Für den Hort gebe es eine Sonderregelung.
Auf eine Frage des Ratsherrn List eingehend, machte er deutlich, dass man vom Essengeld keinen Abstand nehmen könne, weil es Bestandteil der Hortbetreuung sei. Auch in den Ferien werde für die Hortkinder Essen geliefert.
Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1353/2010 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 10
Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich
- von der SPD-Fraktion zur Beratung in die Fraktionen gezogen -
Tagesordnungspunkt 11
Bericht des Dezernenten
Zunächst informierte Herr Walter die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, dass die Verwaltung mit Datum von 08.06.2010 den Bewilligungsbescheid der Deutschen Bundesstiftung Umwelt erhalten habe. Danach werde sich die Stiftung mit einer über 36 Monate auszuzahlenden Fördersumme von 97.000 € an Entwicklung, Bau und Überwachung des Naturbadesees im Feriendorf Günter Richta am Eisenberg in Kirchheim beteiligen.
Ferner wies Herr Walter auf das den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses auf die Tische gelegte Programm für die Sommer-FerienCard 2010 hin.
Abschließend erläuterte Herr Walter, dass die Anhörung zur Inklusion im Elementarbereich voraussichtlich in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Oktober 2010 stattfinden werde.
Herr Walter beantwortete eine Frage von Ratsfrau Wagemann dahingehend, dass der Hannover Aktiv-Pass grundsätzlich für alle Angebote der FerienCard greife.
Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.
6
(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer