Gemeinsame Sitzung Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss, Sozialausschuss, Sportausschuss am 21.06.2010

Protokoll:

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Niederschrift über die gemeinsame Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses, des Schulausschusses, des Sozialausschusses und des Sportausschusses
am 21.06.2010, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 17:50 Uhr



Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Bloch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Herr Bode
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

(Frau Böhme)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Borchers)
-
SPD-Fraktion

(Herr Bosse)
-
Caritasverband Hannover e. V.

(Ratsfrau de Buhr)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Fischer
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Handke
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Hindersmann
-
SPD-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Der Paritätische

Ratsfrau Jakob bis 16:30 Uhr
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Dr. Koch)
-
SPD-Fraktion

Frau Pietsch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Bezirksratsherr Pohl)
-
CDU-Fraktion

Ratsherr Politze
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Sommerkamp
-
CDU-Fraktion

Herr Teuber
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Ratsherr Dr. Tilsen bis 17:35 Uhr
-
FDP-Fraktion

Ratsfrau Wagemann
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Werkmeister)
-
DRK-Region Hannover e.V.

Frau Wermke
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Herr Witt
-
Stadtjugendring Hannover e. V.
B
Grundmandat



(Ratsherr Höntsch)
-
Linksbündnis

Ratsherr List
-
Hannoversche Linke
C
Beratende Mitglieder



(Frau Broßat-Warschun)
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

Frau Dalluhn
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

Frau David
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

(Frau Hartleben-Baildon)
-
Sozialarbeiterin

Herr Honisch
-
Stadtjugendpfleger

(Herr Jantz)
-
Beratungsstelle mannigfaltig

(Frau Klyk)
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

(Herr Nolte)
-
Vormundschaftsrichter

(Herr Pappert)
-
Vertreter der ev. Kirche

(Herr Poss)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Herr Richter)
-
Vertreter der katholischen Kirche

(Frau Dr. Sekler)
-
Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher

(Herr Steinecke)
-
Vertreter der freien Humanisten


Mitglieder des Schulausschusses

A
Stimmberechtigte Mitglieder



(Ratsherr Degenhardt
als Vorsitzender)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Frank bis 16:45 Uhr
-
CDU-Fraktion

Frau Ali bis 17 Uhr
-
Schülervertreterin

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Ratsherr Blickwede)
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau de Buhr bis 17 Uhr
-
SPD-Fraktion

(Frau Frauendorf-Gieske)
-
Vertreterin der Lehrer / Allgemeinbildenden Schulen

Herr Kasten ab 15:45 Uhr bis 17 Uhr
-
Schülervertreter

(Beigeordneter Klie)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Kramarek bis 17:40 Uhr
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Lange-Kunzmann)
-
Vertreterin der Eltern

Frau Ließ
-
Vertreterin der Eltern

(Ratsherr Meyburg)
-
FDP-Fraktion

Ratsherr Mineur
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Nerenberg
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Neubauer bis 17:05 Uhr
-
CDU-Fraktion

(Herr Post)
-
Vertreter der Lehrer / Allgemeinbildenden Schulen

Herr Redeker
-
Vertreter der Eltern

(Ratsfrau Seitz)
-
CDU-Fraktion

(Herr Sieverling)
-
Vertreter der Eltern

(Frau Skorupka)
-
Schülervertreterin
B
Grundmandat



(Ratsherr Böning)
-
Wir für Hannover (WfH)

(Ratsherr Höntsch)
-
Linksbündnis

(Ratsherr Nikoleit)
-
Hannoversche Linke

Mitglieder des Sozialausschusses

A
Stimmberechtigte Mitglieder



(Ratsfrau Wagemann)
als Vorsitzende
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfrau Barth
-
CDU-Fraktion

(Ratsherr Bodirsky)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Ratsherr Degenhardt)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Fischer
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Hexelschneider
-
FDP-Fraktion

Ratsfrau Jakob bis 16:30 Uhr
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Ike)
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Keller
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Dr. Koch)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Mineur
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Schlienkamp)
-
SPD-Fraktion
B
Grundmandat



Ratsherr Förste bis 16:50 Uhr)
-
Linksbündnis

Ratsherr List
-
Hannoversche Linke
C
Beratende Mitglieder



Frau Arbabian-Vogel bis 17:05 Uhr
-
SPD-Fraktion

Herr Dickneite
-
SPD-Fraktion

(Frau Hochhut)
-
Vertreterin des Seniorenbeirates

Herr Kirse
-
CDU-Fraktion

(Herr Schulz)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Werkmeister)
-
CDU-Fraktion,
DRK Kreisverband Hannover Stadt e.V.


Mitglieder des Sportausschusses

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsherr Politze als Vorsitzender
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Wagemann)
als Vorsitzende
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Ratsherr Bergen)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Bindert bis 16:10 Uhr
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Ratsherr Ebeling)
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Handke
-
CDU-Fraktion

(Ratsherr Hermann)
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Löser)
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Meyburg)
-
FDP-Fraktion

(Ratsherr Rodenberg)
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Wagemann)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
B
Grundmandat



Ratsherr Förste bis 16:50 Uhr)
-
Linksbündnis

Ratsherr List
-
Hannoversche Linke

(Ratsherr Nikoleit)
-
Hannoversche Linke
C
Beratende Mitglieder



(Herr Grämer)
-
CDU-Fraktion

(Herr Josch)
-
SPD-Fraktion

(Herr Kohlstedt)
-
SPD-Fraktion

(Herr Majer)
-
Vertreter des Seniorenbeirates

(Frau Pinnecke)
-
CDU-Fraktion

(Frau Wiede)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Presse



Frau Hilbig
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung

Herr Nagel
-
Neue Presse

Gäste



Herr Lenzen
-
Drogenberatungsstelle Neues Land e.V.

Frau Schlieckau
-
Referentin für Suchtprävention und Gesundheitsförderung,
Landesstelle Jugendschutz Niedersachsen

Frau Simon
-
Drogenberatungsstelle PRISMA

Frau Taut
-
Polizeidirektion Hannover, Dezernat 11, Aufgabenschwerpunkt "Jugenddelinquenz und -gefährdung"

Herr Westermann
-
Drogenberatungsstelle Drobs





Verwaltung



Herr Beil
-
Fachbereich Soziales,
Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Bergerstock
-
Fachbereich Umweltschutz und Grünflächen,
Bereich Planung und Bau

Herr Dienst
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Ebel
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Frau Engelbrecht
-
Fachbereich Bibliothek und Schulen,
Bereich Schulorganisation

Frau Gödecke
-
ÖPR 51

Herr Gronen
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Herr Körber
-
Fachbereich Sport und Eventmanagement,
Bereich Sportstätten und Bäder

Herr Kunze
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Martinsen
-
Fachbereich Bibliothek und Schulen,
Fachbereichsleitung

Frau Ortmann
-
Fachbereich Bibliothek und Schulen,
Bereich Stadtteilkulturarbeit

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rohde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Schepers
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Teschner
-
Dez. III

Frau Teschner
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Planungskoordinatorin

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Herr Woike
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit




Frau Prinz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: "Alkoholprävention für Jugendliche"

- Auflistung der Eingeladenen (s. Anlage)







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung und begrüßte die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, des Schulausschusses, des Sozialausschusses und des Sportausschusses. Insbesondere begrüßte sie die Referentinnen und Referenten für die Anhörung.
Anschließend erläuterte sie das vorgesehene Verfahren.


Tagesordnungspunkt 2

A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: "Alkoholprävention für Jugendliche"

Die Vorträge von Herrn Lenzen, Frau Simon, Frau Taut, Herrn Westermann und Frau Schlieckau sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Herr Dr. Wygold entschuldigte sein Fernbleiben mit einem dringenden Notfall im Kinderkrankenhaus auf der Bult.

Herr Lenzen ging auf eine Frage des Ratsherrn List ein, indem er den Begriff der "funktionsgestörten Kultur" erläuterte.
Daraufhin führte er auf die Frage von Herrn Teuber aus, was unter einem "guten Rausch" zu verstehen sei.

Auf eine Frage von Herrn Bode erläuterte Frau Simon nochmals das Ergebnis der Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
Auf weitere Fragen bemerkte sie, dass die Kinder keine zusätzlichen Drogen neben dem Alkohol konsumiert hätten. Auch die familiäre Häufung des Alkoholismus spiele durchaus eine Rolle.

Auf Fragen aus den Ausschüssen machte Herr Westermann nach seinem Vortrag deutlich, dass es einen Zusammenhang zwischen Bildung und Trinkverhalten nach seinen Erfahrungen nicht gebe. Dass Jugendliche zum Alkohol griffen, habe seiner Ansicht nach mehr etwas mit dem Vorleben der Eltern oder mit dem Kontakt zwischen Eltern und Jugendlichen zu tun.
Zur Frage von Elternabenden in Kindertagesstätten führte er aus, dass er sehr gern in die Kindertagesstätten gehe. Hierbei gehe es vordergründig jedoch nicht um Alkohol oder Drogen. Vielmehr sollten Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie Kinder gesund heranwachsen könnten.

Auf eine Frage zu den Testkäufen erläuterte Frau Taut nach ihrem Vortrag, dass die zu Testenden nach einem Zufallsprinzip für Testkäufe ausgewählt würden. Allerdings gehe man auch Hinweisen auf Verstöße nach. Wenn Feststellungen getroffen worden seien, würden auch Wiederholungskäufe getätigt.

Ratsfrau Hindersmann wies darauf hin, dass in diesem Problemfeld offenbar nicht nur die Zahl der Mädchen steige, sondern auch die Zahl der Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie fragte, welche Zugangsmöglichkeiten es hier gebe.
Ferner fragte sie, welche Möglichkeiten es gebe, Eltern verstärkt im Rahmen von Elternarbeit zu erreichen.

Ratsfrau Wagemann meinte, sie habe verstanden, dass Jungen eher Gewalt ausübten, wenn sie getrunken hätten, während alkoholisierte Mädchen eher Gewalt an sich ausüben ließen. Vor diesem Hintergrund fragte sie, warum dann Mädchen fast nie in den Polizeiberichten auftauchten.

Ratsherr List bedankte sich auch für die Ausführungen und meinte, es gebe unterschiedliche Auffassungen darüber, ob Platzverweise richtig gehandhabt würden. Auch bat er um nähere Erläuterungen zum Thema "Bewältigungskompetenz".

Frau Schlieckau machte deutlich, dass Eltern möglichst früh erreicht werden müssten. Dabei müsse es darum gehen, in erster Linie die Überforderung der Eltern und nicht deren Schuldzuschreibungen zu sehen. Dazu müssten auch neue Maßnahmen entwickelt werden. Zum Beispiel könne mit bereits bestehenden Institutionen zusammen gearbeitet werden.
Zum Thema "Migration" gebe es nur wenig Informationen, zumal die Russlanddeutschen in die Statistik eingebettet seien und nicht als extra Zielgruppe in Erscheinung träten. Während bei den Mädchen überwiegend der Bereich der Essstörungen beachtet werden müsse, gehe es bei den Jungen hauptsächlich um Spiel und Glücksspiel. Hier müssten dringend neue Konzepte entwickelt werden. Auch sei aufsuchende Arbeit erforderlich, die mit Kollegen aus anderen Kulturkreisen durchgeführt werden müsse.

Herr Westermann wies ergänzend darauf hin, dass es eine Arbeitsgruppe gebe, die im Moment Konzepte für Zugangsmöglichkeiten zu Personen nicht nur unterschiedlicher gesellschaftlicher Bereiche, sondern auch unterschiedlicher sozialer Situationen erarbeite.

Frau Taut wies darauf hin, dass bei den Aufenthaltsverboten Mädchen unterrepräsentiert seien. Wenn Mädchen wegen Aggressivität auffielen, handle es sich überwiegend um verbale Aggressivität. Körperliche Aggressivität hingegen sei ein typisch männliches Verhalten.

Auf den Hinweis von Ratsfrau Wagemann, ihr gehe es um die Mädchen, weil diese sich selbst Schaden zufügten beziehungsweise sich Schaden zufügen ließen, führte Frau Schlieckau aus, dass sie es auch für wichtig halte, sich um die Mädchen zu kümmern. Eine Vermutung, warum die Mädchen ebenfalls viel tränken, sei, dass diese im Alter von 13 Jahren wesentlich weiter seien als die gleichaltrigen Jungen. Daher täten sie sich mit älteren Jungen zusammen, die wiederum ein anderes Trinkverhalten an den Tag legten.
Auch im Hinblick auf die Altersstufe, in der immer mehr von "Bildungsverlierern" gesprochen werde, müsse man insbesondere die Mädchen, aber auch die Jungen, im Blick behalten.
Sie halte es im Unterschied zu einem Platzverweis nicht für richtig, wenn Gruppen, in denen konsumiert werde und die sich in der Öffentlichkeit inszenierten, vertrieben würden.

Herr Lenzen schilderte, dass es oft die Mädchen seien, die zunächst dafür sorgten, dass nichts passiere, indem sie zum Beispiel Alkohol von anderen wegschütteten. Unter dem Druck der Gruppe komme es dann jedoch dazu, dass sie plötzlich anders reagierten.

Ratsfrau Hindersmann fragte, ob es Zahlen darüber gebe, welche Jugendlichen eher in Folge eines Unfalles wegen einer Alkoholvergiftung ins Krankenhaus kämen und bei welchen das mehr als einmal passiere. Hier sei die Frage zu stellen, aus welchem Umfeld diese Jugendlichen kämen.

Nachdem Frau Simon darauf hingewiesen hatte, dass sich viele Gruppen eher zufällig träfen, erklärte Herr Westermann, dass nach seinen Erfahrungen die überwiegende Mehrheit in die Kategorie "Unfälle" einzuordnen seien. Diese Versammlungen von Jugendlichen im öffentlichen Raum wiesen für ihn darauf hin, wie schwer es heute sei, jung zu sein. Die Gesellschaft leide unter einem regelrechten Jugendwahn; andererseits dürften die Jugendlichen heute nicht mehr jung sein.

Auf weitere Fragen aus den Ausschüssen meinte zunächst Frau Simon, es müsse im Rahmen der Prävention überlegt werden, wie das Image bzw. die Erwartungen in die positiven Wirkungen des Alkohols, verändert werden könnte.

Herr Lenzen machte nochmals deutlich, dass die Brückengespräche gut geeignet seien, um die Eltern besser zu erreichen. Auch er wünsche sich hier eine Nachhaltigkeit, über das Brückengespräch hinaus möglichst den Kontakt zu den Jugendlichen und den Eltern zu halten.
Er glaube, dass Aktionen wie zum Beispiel ein alkoholfreier Tag während des Schützenfestes Wirkung zeigen würde.
Interessant sei noch, dass die Zahl der jugendlichen Alkoholkranken trotz exzessiven Rauschtrinkens nicht angestiegen sei.

Herr Westermann meinte, dass mit alleinigen Aktionen wie einem alkoholfreien Tag während des Schützenfestes nichts erreicht werden könne. Vielmehr sollte man, ähnlich wie beim Autofahren, diskutieren und transportieren, dass es bestimmte, unverrückbare Grenzen gebe.

Frau Taut wies zunächst darauf hin, dass es eine Reihe von Orten gebe, an denen die Präventionsteams der Polizei Kontrollen durchführten. Sie habe keine Feststellungen darüber, dass in Jugendzentren Alkoholmissbrauch vorgekommen sei.
Im Rahmen der Aufenthaltsverbote sei festgestellt worden, dass 50 % der Täter unter Alkoholeinfluss gestanden hätten. Von der Gesamtzahl der Tatverdächtigen seien 25 % unter 21 Jahren gewesen.
Schließlich machte sie noch auf die Schwierigkeiten bei der Erfassung von verkauftem Alkohol an der Kasse deutlich.
Sie wies noch darauf hin, dass auch in der Arbeitsgruppe der Polizei die Frage von symbolischen Aktionen diskutiert worden sei.

Frau Schlieckau wies auf Projekte aus anderen Städten hin, bei denen es auf Festen erreicht worden sei, den Alkoholausschank an Jugendliche zu verringern. Wichtig sei, die Gesellschaft immer mehr für die Problematik zu sensibilisieren, um auf diese Weise langsam Fortschritte zu erzielen.
Schließlich ging sie noch auf den Sport ein und meinte, hier bestehe das Problem, dass sowohl bei Gewinn als auch bei Verlust eines Spieles getrunken werde. Hier sei es nach ihrer Meinung sehr schwierig, etwas zu erreichen.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden sowie insbesondere für die umfangreichen Ausführungen der Referentinnen und Referenten und schloss die Sitzung.



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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer