Sitzung Kommission Sanierung Limmer am 14.06.2010

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 14.06.2010)
Protokoll (erschienen am 24.08.2011)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 15.06.2010

NIEDERSCHRIFT (geänderte Fassung)

26. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 14. Juni 2010,
(Aula der Grundschule Kastanienhof,
Harenberger Straße 29)

Beginn 19.00 Uhr
Ende 21.25 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Mineur (SPD)
Herr Zierke
(Herr Bickmann)
Bezirksratsherr Dröme (SPD)
Bezirksratsherr Eggers (CDU)
Herr Dipl.-Ing. Fleige
Bezirksratsherr Grube (Bündnis90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Horstmann (SPD)
(Bezirksratsherr Kuntze) (FDP)
Frau Niezel
(Herr Peters)
(Herr Peters)
Frau Rauck
(Frau Savic)
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Beigeordneter Seidel) (CDU)
(Bezirksratsfrau Steingrube) (CDU)
(Herr Dr. Ziehm)

Grundmandat:
(Bezirksratsherr Meyer) (Die Linke)
(Ratsherr Nikoleit) (Hannoversche Linke)


Gäste

Herr Dr.-Ing. Auffahrth Anwaltsplaner
Herr Schwarzenberg Presse





Sanierungsbüro

Herr Dr. Sass



Verwaltung

Herr Römer Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Harff Sachgebiet Stadterneuerung/Protokolf..

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2.1 Genehmigung der geänderten Niederschrift über die 24. Sitzung am 15.03.2010
2.2 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 17.05.2010

3. Ausbau der Brunnenstraße und Tegtmeyers Hof in Limmer
(Drucks. Nr. 1219/2010 mit 1 Anlage)

4. Plangebiet 07, Altlastensanierung
Information der Verwaltung

5. Abschlussprogram Limmer Nord
Information der Verwaltung

6. Verkehrsablauf Wunstorfer Straße/Harenberger Straße
Information der Verwaltung

7. Quartiersfonds

8. Verschiedenes



TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Vorsitzender Mineur eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2. wurde geändert:
2.1 Genehmigung der geänderten Niederschrift über die 24. Sitzung am 15.03.201
2.2 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 17.05.2010
Die Kommission stimmte der geänderte Tagesordnung zu.

TOP 2.
Genehmigung der Niederschriften

2.1
Genehmigung der geänderte Niederschrift über die 24. Sitzung am 15.03.2010

Die Kommission stimmte der Niederschrift einstimmig zu

2.2
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 17.05.2010

Die Kommission stimmte der Niederschrift bei 8 Ja Stimmen und 2 Enthaltungen zu.

TOP 3.
Ausbau der Brunnenstraße und Tegtmeyers Hof in Limmer
(Drucks. Nr. 1219/2010 mit 1 Anlage)

Vorsitzender Mineur stellte fest, dass zu dieser Drucksache 2 Änderungsanträge der SPD als Tischvorlagen eingebracht wurden (Anlage 1 und Anlage 2).
Herr Römer teilte mit, dass sich die Drucksachen Nr. geändert hätte, in die Nummer
15-1379/2010. Er stellte die geänderte Drucksache anhand einer Präsentation vor. Er wies darauf hin, dass dieses Thema schon häufiger in der Kommission und auch im Arbeitskreis beraten wurde. Der Verlauf der Fahrbahn der Brunnenstraße würde unverändert bleiben und mit einer neuen Asphaltdecke versehen werden. Im Bereich der Einmündung des "Schwarzen Wegs" würde eine Aufpflasterung in einem anderen Material vorgenommen werden. Der westliche Fußweg würde in diesem Bereich breiter werden, sodass eine Verengung der Fahrbahn entstehen würde. Auf der anderen Straßenseite würde für die Fußgänger eine ähnliche Maßnahme entstehen So würde für die Benutzer des "Schwarzen Weges" im Mündungsbereich zur Brunnenstraße eine größere Sicherheit entstehen. Herr Römer führte aus, dass so wohl auf der westlichen als auch auf der östlichen Seite der Straße Fußwege angelegt würden. Auf der östlichen Seite würde das Parken in Queraufstellung möglich sein. Er stellte die übrigen Parkmöglichkeiten in der Straße dar. Er verdeutlichte die geplanten Baumstandorte.
Zum Tegtmeyers Hof stellte er die geplanten Veränderungen vor. Die Rasenfläche würde etwas verringert werden und leicht ansteigend zur Bebauung würde eine Pflanzfläche entstehen. An der Seite der Bushaltestelle würde von der Brunnenstraße bis zur Tegtmeyerstraße eine gepflasterte Fußwegverbindung entstehen. Er stellte die möglichen Standorte von Bänken vor. Den möglichen Standort eines Dixi-Häuschens bezeichnete er. Er teilte mit, dass eine neue Beleuchtungsanlage geplant wäre.
Herr Auffahrth stellte die Vorstellungen des Arbeitskreises zum Tegtmeyers Hof vor.
Er schlug vor, an der Seite zur Wunstorfer Straße eine niedrige Mauer zu errichten. Auch eine längere Bank ohne Lehne könne er sich vorstellen.
Bezirksratsherr Horstmann befürchtete, dass zur Ecke Tegtmeyerstraße ein Trampelpfad entstehen könnte.
Herr Römer wies darauf hin, dass in diesem Bereich Blumen und Wildgräser gepflanzt würden, die auch höher wachsen würden. Eine solche Bepflanzung würde eher respektiert. Daher wäre eine solche Entwicklung nicht zu erwarten.
Aus der Kommission wurde angeregt, auf dem Platz eine Art stadtteilbezogenes Kunstwerk oder einen Findling oder Ähnliches zu installieren.
Herr Römer wies auf die Kosten einer solche Installation hin, würde aber eine Initiative zu diesem Thema begrüßen.
Zur Brunnenstraße fragte Bezirksratsherr Horstmann nach, ob auf den Bürgersteigen eine Rutschgefahr entstehen.könnte.
Vorsitzender Mineur erläuterte, dass dieses Thema im
Stadtentwicklungs-und Bauausschuss besondere Beachtung hätte. Die, in der Brunnenstraße vorgesehen Platten, würden keine größere Gefahr darstellen.
Frau Niezel wies darauf hin, dass in der Kommission, im Arbeitskreis und in Anwohnerversammlungen immer wieder eine verkehrsberuhigte Straße gewünscht wurde.
Im Folgenden wurde über den Ausbau der Brunnenstraße diskutiert. Es setzte sich die Meinung durch, dass die Frage der Verkehrsberuhigung geprüft werden müsste.

Vorsitzender Mineur stellte die Änderungsanträge zur Abstimmung.
Dem Änderungsan trag zum Ausbau Tegtmeyers Hof (Dixi-Klo) (Anlage 1) wurde einstimmig zugestimmt.
Der Änderungsantrag zur Brunnenstraße wurde umgewandelt in einen Antrag
(Anlage 2). Die Verwaltung soll eine alternative Ausbauplanung (Verkehrsberuhigung) vorlegen. Die Drucksache 15-1379/2010 wurden vertagt und soll in der nächsten Sitzung am 06.09.2010 zusammen mit der alternativen Planung vorgelegt werden,
Dem Antrag wurde mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein.Stimme und 1 Enthaltung zugestimmt.
Herr Römer wies nachdrücklich darauf hin, dass es zu erheblich größeren Kosten kommen würde, da mehr Flächen mit stärkerem Unterbau versehen werden müssten.
Er bezweifelte, dass die Verwaltung diese höheren Kosten akzeptieren würde.
Herr Auffahrth machte den Vorschlag, aus seinem Budget als Anwaltsplaner ein Ingenieurbüro zu beauftragen.
Herr Römer wies darauf hin, dass die noch vorhandenen Mittel in dem Budget des Anwaltplaners nicht ausreichen würden.
Vorsitzender Mineur schlug vor, dass Herr Römer und Herr Auffahrth gemeinsam einen Lösungsvorschlag für die Finanzierung suchen sollten.

TOP 4.
Plangebiet 07, Altlastensanierung
Information der Verwaltung


Herr Römer trug anhand einer Präsentation vor. Er wies darauf hin, dass für das Plangebiet 07 Wohnbebauung und Grünflächen geplant wären. Zur Vorbereitung eines entsprechenden Bebauungsplans wurden bereits vor einem Jahr Untersuchungen des Bodens und des Grundwassers vorgenommen. Bei den Grundwasseruntersuchungen wurden als Ergebnis keine Kontaminationen festgestellt. Die Kontaminationen im Boden erfordern eine Sanierung. Dazu hat der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün nunmehr mitgeteilt, dass für eine Wohnbebauung eine Auskofferung bis zu einer Tiefe von 6 Metern erforderlich wäre. Dies würde bedeuten, dass die Kosten für die Herrichtung der Fläche als Bauland enorm in die Höhe steigen. Diese Kosten wären nicht akzeptabel und es müsste ein anderer Lösungsweg gefunden werden. Eine Möglichkeit wäre es, die Fläche als Grünfläche herzurichten. Dazu müsste die Fläche mit einer Schicht sauberer Erde in Höhe von 1 Meter bedeckt werden. Die Herrichtung als Grünfläche würde eine Investition von ca. 150.000 € erfordern. Herr Römer erläuterte die geplante Wegeverbindung zwischen Steinfeldstraße und Spielplatz und wies darauf hin, dass auch auf dem Grundstück von der Firma Steinfeld Kfz, nach der Räumung durch die Firma, eine Grünanlage hergestellt werden könnte.
Für den Fall, dass die Fläche nicht verkauft werden könnte, sondern als Grünfläche hergerichtet würde, wurde aus dem Publikum angeregt, eine Nutzung als Kinder-(Schau)-Garten zu ermöglichen.
Herr Zierke schlug vor, einen Freundschaftshain anzulegen
Herr Römer machte deutlich, dass heute lediglich eine Information gegeben werden könnte. Der endgültige Entscheidungsvorschlag würde verwaltungsintern intensiv beraten werden.
Bezirksratsherr Grube wies darauf hin, dass der Rat vorhätte, einen Altlastenfonds einzurichten. Er bedauerte die Entwicklung, sah es aber positiv, dass die Verwaltung die Fläche so gründlich überprüft habe. Er fragte nach dem Zeitfenster.
Bezirksratsherr Horstmann fragte nach den Mindereinnahmen, die dadurch entstehen würden, dass die Fläche nicht als Bauland verkauft werden könnte.
Herr Römer sagte zum Zeitfenster, dass es davon abhängen würde, ob man hier noch Sanierungsgelder einbringen wollte. Wenn ja, dann sollte dies noch in diesem Jahr beschlossen werden. Wenn Nein, dann würde der Weg zum Spielplatz gebaut werden und der Rest der Fläche würde brach liegen, zumindest so lange, bis es möglicherweise einen Altlastenfonds geben wird.
Zu den Mindereinnahmen sagte er, dass ein Quadratmeter baureife Fläche mit ca.
180-200 € anzusetzen wäre. Es würde auch die Möglichkeit bestehen, die Fläche nach dem Anfangswert zu bewerten. Würde die Stadt das Grundstück verkaufen, würde ein Einnahmeverlust von ca. 300.00 - 350.000 € entstehen. Bei einer Herrichtung als Grünfläche mit ein paar Bäumen und Büschen, würden der Stadt Pflegekosten entstehen. Insofern müsse man mit Folgekosten rechnen.
Auf Anfrage von Herrn Schwarzenberg bestätigte Herr Römer, dass ursprünglich geplant war, das Grundstück der Firma Steinfeld Kfz in die Wohnbebauung mit einzubeziehen. Nunmehr würde auch dort eine Grünfläche entstehen können. Er teilte mit, dass der Mietvertrag der Firma in wenigen Jahren auslaufen würde.
Auf Anfrage teilte Herr Römer mit, dass das Gutachten zur Bodenuntersuchung in der Bauverwaltung einsichtbar wäre.
Vorsitzender Mineur stellte fest, dass die Kommission zur Zeit nur abwarten könnte,wie die Entwicklung voran gehen würde und beendete die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt.

TOP 5.
Abschlussprogram Limmer Nord
Information der Verwaltung


Herr Römer stellte das Abschlussprogramm anhand einer Präsentation vor.
(Anmerkung des Protokollführers: Die Präsentation wurde den Kommissionsmitgliedern am 18.06.2010 zugesandt).
Er beschrieb den Kostenrahmen der Sanierung Limmer Nord seit dem Jahr 2002 und wie sich die gesicherten Einnahmen zusammen setzen. Er führte aus, dass bis zum Ende der Sanierung Limmer Nord noch ca. 1,4 Mio. € zur Verfügung stehen würden. Er wies darauf hin, dass noch nicht abzusehen wäre, in welcher Höhe Ausgleichsbeträge während der noch laufenden Sanierung eingehen würden. Ansonsten würden die Ausgleichsbeträge nach Ende der Sanierung erhoben werden. Dafür hätte der Gesetzgeber eine Frist von 4 Jahren eingeräumt. Er nannte die geplanten Projekte bis zum Ende der Sanierung unterteilt in "unverzichtbare Ausgaben" und "noch nicht festgelegte Ausgaben". Herr Römer stellte fest, dass der Umbau Varrelmannstraße und der Umbau Stockhardtweg noch ohne Finanzierung wären.
Bei der Wasserstadt müsste abgewartet werden, in welcher Höhe bis zum Ende des Jahres Rechnungen eingereicht würden. Die Maßnahmen auf dem Wasserstadtgelände würden zur Zeit mit 25% gefördert Es wäre fraglich, ob die geplanten 750.000 € Städtebauförderung auch ausgegeben werden könnten. Der Bund und das Land Niedersachsen hätten gefordert, für einen zügigen Mittelabruf zu sorgen. Andernfalls könnten der Bund und das Land nicht ausgegebene Mittel zurückfordern.
Er stellte die verschiedenen Förderungsprogramme vor und stellte fest, dass das "Normalprogramm" von Bund und Land immer stärker herunter gefahren würde.
Für die Gebiete Stadtumbau West stellte Herr Römer fest:
  • Für die Wasserstadt wäre mit 1 Million € an Zuweisungen gerechnet worden, es sind angekündigt 500.00 €, das heißt, es stehen in diesem Jahr 750.000 € (Drei Drittel Mittel) zur Verfügung.
  • Bei Limmer Ost wären 500.000 € angemeldet gewesen, es sind angekündigt 250.000 €, plus 1/3 von der Stadt, das heißt, es stehen 345.000 € zur Verfügung.
Bezirksratsherr Grube fragte nach, ob die Kommission noch Änderungen an dem Abschlussprogramm vornehmen könnte.
Herr Römer stellte fest, dass natürlich aus der Kommission Anträge zum Abschlussprogramm gestellt werden könnten. Er legte dar, dass der Sanierungskommission im ehemaligen Sanierungsgebiet Linden Nord, das Abschlussprogramm als Drucksache vorgelegt wurde. Im vorliegenden Fall wären die Förderungsbeträge jedoch erst seit wenigen Tagen bekannt, so dass die Zeit zur Fertigung einer Drucksache nicht ausgereicht hätte.
Auf die Frage, warum die Varrelmanstraße aus dem Programm herausgenommen wurde, erwiderte Herr Römer, dass die Verwaltung nach Abwägung der Wichtigkeit und der Notwendigkeit die Brunnenstraße favorisiert hätte.

TOP 6.
Verkehrsablauf Wunstorfer Straße/Harenberger Straße
Information der Verwaltung


Herr Römer berichtete, dass sich zu diesem Thema der Kontaktbeamte der Polizei und das Sachgebiet für Straßenordnung geäußert hätten. Danach wären keine besonderen Veränderungen im Fahrverhalten aufgefallen. Im Beobachtungszeitraum wären 2 Falschfahrer beobachtet worden. Er stellte fest, dass die "Insel" zum Schutz der Radfahrer noch nicht installiert wäre. Aus welchem Grund dies noch nicht geschehen ist, könnte er zur Zeit nicht sagen, würde dem allerdings nach gehen.
Frau Niezel stellte fest, dass sich an der Gefährlichkeit der Situation nichts geändert hätte. Sie wies auf die Ampelschaltung hin. Wenn die Autofahrer "Grün" bekämen, würde gleichzeitig die Fußgängerampel auf "Grün" schalten. Wenn dann Falschfahrer geradeaus fahren, würde eine gefährliche Situation entstehen. Solche Situationen wären schon häufiger vorgekommen.
Herr Römer wies auf die Bauarbeiten in der Kesselstraße hin. Dadurch hätte es in der letzten Zeit bei den Autofahrern zu Irritationen kommen können. Bezüglich der Ampelschaltung würde er bei der zuständigen Fachverwaltung nachfragen, ob man etwas ändern könnte.
Bezirksratsfrau Schweingel regte an, auf die Fahrbahn große Richtungspfeile nach rechts und links zu malen. In der Mitte könnte man ein Durchfahtsverbotsschild malen. Sie war der Meinung, dass dadurch die Verkehrssituation deutlich klarer würde.
Bezirksratsherr Grube wies auf eine ähnliche Situation am Kötnerholzweg hin. Dort würde es trotz des Richtungspfeils zu Falschfahrerei kommen.
Bezirksratsherr Eggers bezweifelte es, dass es sich um versehentliche Fehlverhalten würde. Er war der Meinung, dass es sich um bewusste Mißachtung der Verkehrschilder handeln würde.
Vorsitzender Mineur berichtete dazu, dass die beiden falsch fahrenden Fahrzeuge, die er beobachtet hatte, auswärtige Kennzeichen gehabt hätten.

TOP 7.
Quartiersfonds

Vorsitzender Mineur stellte den Antrag vor. Der Antrag bezog sich auf das Projekt Dixi-Klo, das ein weiteres Jahr fortgeführt werden sollte. Antragshöhe: 1.000 €-
Dem Antrag wurde ohne Diskussion einstimmig zugestimmt.

Vorsitzender Mineur stellte den Antrag Feriencamp vor. Die Quartiersfonds AG würde folgenden Vorschlag machen:
das Projekt wird mit maximal 1.750 € gefördert, das heißt, bei 25 Kinder 70 € pro Kind. Desweiteren müssten 80% der Kinder aus Limmer kommen.
Bei Abrechnung des Projektes müssen sowohl die Anzahl der Kinder, als auch der prozentuale Anteil nachgewiesen werden.
Die Kommission stimmte dem Vorschlag der AG einstimmig zu.

TOP 8.
Verschiedenes

Bezirksratsherr Grube wies auf einen Ortstermin zur Franz-Nause-Straße hin:
Termin: Dienstag, 15.06.2010, Treffpunkt Freizeitheim Linden, 10:00 Uhr.

Vorsitzender Mineur schloss die Sitzung um 21:25 Uhr



.

Mineur Harff
(Vorsitzender) (Protokollführer)