Protokoll:
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| Einladung | (erschienen am 21.05.2010) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 08.07.2010) |
| Protokoll | (erschienen am 03.09.2010) |
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Landeshauptstadt Hannover -18.62.05 - Datum 05.07.2010
NIEDERSCHRIFT
33. Sitzung des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten
am Mittwoch, 02. Juni 2010, Rathaus Misburg, Waldstraße 9
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeister Fuljahn (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Niewisch-Lennartz (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Becker (CDU)
Bezirksratsherr Dickneite (SPD)
Bezirksratsherr Fricke (SPD)
(Bezirksratsherr Gesk) (SPD)
Bezirksratsherr Hoare (CDU)
Bezirksratsfrau Leiner (CDU)
Bezirksratsherr Lux (SPD)
Bezirksratsrau Maletti-Bischoff (CDU)
Bezirksratsherr Meiß (parteilos)
Bezirksratsfrau Neumann (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Pickert (CDU)
Bezirksratsherr Quardt (WfH)
(Bezirksratsfrau Scholvin) (SPD)
Bezirksratsfrau Seitz (CDU)
Bezirksratsherr Weidemann (CDU)
Bezirksratsfrau Wilharm (SPD)
(Bezirksratsfrau Zanot) (SPD)
Beratende Mitglieder:
(Ratsfrau Behre) (CDU)
(Ratsfrau Pluskota) (SPD)
(Ratsherr Rodenberg) (SPD)
(Bürgermeister Strauch) (SPD)
Verwaltung:
Herr Bernhardt (FB Planen und Stadtentwicklung)
Frau Struiksma (FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste)
Herr Prauser (FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste)
Herr Mues (Bereich Stadtplanung)
Weitere Anwesende:
Frau Benning (Wochenspiegel)
Frau Thomas (HAZ)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitgliedes
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Bericht des Stadtbezirksmanagements
5. Informationen über Bauvorhaben
6. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
6.1. E N T S C H E I D U N G
6.1.1. Gustav-Bratke-Str. 70, Umbaumaßnahmen innen und Erneuerung der Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1178/2010 N1 mit 1 Anlage)
6.1.2. Finanzielle Zuwendung an die Freunde Andertens e. V.
(Drucks. Nr. 15-1246/2010)
6.1.3. Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft Misburger und Anderter Kulturvereine (AMK) e. V.
(Drucks. Nr. 15-1248/2010)
6.2. A N H Ö R U N G E N
6.2.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 0722/2010 mit 2 Anlagen)
6.2.2. Neubau einer 4-Gruppen-Einrichtung in Anderten, Am Rohfeld
(Drucks. Nr. 0978/2010)
6.2.3. Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs
(Drucks. Nr. 1160/2010 mit 1 Anlage)
7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
7.1. Zuwendung an die Kath. Pfarrgemeinde St. Martin; Anschaffung eines E-Pianos
(Drucks. Nr. 15-1173/2010)
7.2. Zuwendung an die Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Martin- Anderten; Ausstellung zur Geschichte Andertens
(Drucks. Nr. 15-1174/2010)
7.3. Zuwendung an die Kindertagesstätte der Ev.-luth. St. Johannis-Kirchengemeinde Misburg; Anschaffung einer Gruppenschaukel
(Drucks. Nr. 15-1176/2010)
7.4. Zuwendung an den Verein für Gewerbe und Industrie e.V.; Verpflichtung eines Kinderzirkusses während des Stadtteil- und Schützenfest in Misburg
(Drucks. Nr. 15-1175/2010)
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
8. Bericht des Stadtbezirksmanagements
9. Informationen über Bauvorhaben
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitgliedes
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Bericht des Stadtbezirksmanagements
5. Informationen über Bauvorhaben
6. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
6.1. E N T S C H E I D U N G
6.1.1. Gustav-Bratke-Str. 70, Umbaumaßnahmen innen und Erneuerung der Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1178/2010 N1 mit 1 Anlage)
6.1.2. Finanzielle Zuwendung an die Freunde Andertens e. V.
(Drucks. Nr. 15-1246/2010)
6.1.3. Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft Misburger und Anderter Kulturvereine (AMK) e. V.
(Drucks. Nr. 15-1248/2010)
6.2. A N H Ö R U N G E N
6.2.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 0722/2010 mit 2 Anlagen)
6.2.2. Neubau einer 4-Gruppen-Einrichtung in Anderten, Am Rohfeld
(Drucks. Nr. 0978/2010)
6.2.3. Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs
(Drucks. Nr. 1160/2010 mit 1 Anlage)
7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
7.1. Zuwendung an die Kath. Pfarrgemeinde St. Martin; Anschaffung eines E-Pianos
(Drucks. Nr. 15-1173/2010)
7.2. Zuwendung an die Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Martin- Anderten; Ausstellung zur Geschichte Andertens
(Drucks. Nr. 15-1174/2010)
7.3. Zuwendung an die Kindertagesstätte der Ev.-luth. St. Johannis-Kirchengemeinde Misburg; Anschaffung einer Gruppenschaukel
(Drucks. Nr. 15-1176/2010)
7.4. Zuwendung an den Verein für Gewerbe und Industrie e.V.; Verpflichtung eines Kinderzirkusses während des Stadtteil- und Schützenfest in Misburg
(Drucks. Nr. 15-1175/2010)
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
8. Bericht des Stadtbezirksmanagements
9. Informationen über Bauvorhaben
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeister Fuljahn eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Er führte aus, dass zu Tagesordnungspunkt 6.1.1 Gustav-Bratke-Straße 70 eine Neufassung nachgereicht wurde. Zu den Tagesordnungspunkten 6.1.2 und 6.1.3 wurden per Nachtrag die Drucksachen Nr. 15-1246/2010 und 15-1248/2010 auf die Tagesordnung genommen. Der Tagesordnungspunkt 6.2.2, Neubau einer 4 Gruppen Kita in Anderten „Am Rohfeld“ wird von der Tagesordnung abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung angehalten. Aufgrund von Bedenken und Protesten der Anwohner wird die Standortfrage erneut geprüft.
Zum Tagesordnungspunkt 6.2.3 begrüßte er Herrn Mues vom Bereich Stadtentwicklung, Sachgebiet Flächennutzungsplanung. Herr Mues wird das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Hannover vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.
Die so geänderte Tagesordnung wurde bestätigt, der Bezirksrat stimmte der Tagesordnung einstimmig zu.
TOP 2.
Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitgliedes
Bezirksbürgermeister Fuljahn begrüßte als neues Bezirksratsmitglied Frau Inge Neumann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Er beglückwünschte sie zu ihrem Mut und der Bereitschaft künftig in diesem Gremium mitzuwirken, und verpflichtete sie per Handschlag.
Frau Neumann bedankte sich, und erklärte, sie freue sich auf eine gute Zusammenarbeit.
Bezirksratsherr Quardt erklärte, dass Herr Meiß und er sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen haben. Es handele sich bei der neuen WfH Fraktion um eine gleichberechtigte Partnerschaft, man habe aus Kostengründen auf einen Fraktionsvorsitz verzichtet.
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Die Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde wurde von 18.10 Uhr bis 18.15 Uhr durchgeführt.
Eine Anwohnerin bemängelte die drastische Reduzierung der Papierkörbe auf dem Misburger Friedhof
TOP 4.
Bericht des Stadtbezirksmanagements
Abgesetzt
TOP 5.
Informationen über Bauvorhaben
Herr Bernhardt verwies auf die als Tischvorlage verteilten farbigen Pläne. Diese dokumentieren den Verlauf der 110 KV Leitung, die Baugrubenstandorte sowie die Abschnitte die entweder in offener, bzw. geschlossener Bauweise ausgeführt werden.
TOP 6.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 6.1.
E N T S C H E I D U N G
TOP 6.1.1.
Gustav-Bratke-Str. 70, Umbaumaßnahmen innen und Erneuerung der Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1178/2010 N1 mit 1 Anlage)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1178/2010 N1 auf.
Bezirksratsfrau Seitz fragte, wann der Mieter aus dem OG der Gustav-Bratke-Straße ausgezogen sei. Weiterhin fragte sie nach, was mit der Formulierung in der Drucksache bezüglich der zunächst mittelfristig ausgelegten Nutzung gemeint sei.
Frau Struiksma sagte zu, diese Informationen nachzureichen.
Die anwesende Frau Salzer, Leiterin der Kita Waldstraße erklärte, es gäbe eine große Diskussion wegen der Einführung der Ganztagsschulen.
Bezirksratsfrau Seitz erklärte, es ginge ihr hierbei um die Ferienzeiten, ein Hortplatz müsse bezahlt werden, die Ganztagsschule sei kostenlos. Die hier angenommene Investitionssumme betrage 200.000,- €, bei einer solchen Summe erwarte sie mehr als nur eine Nutzung für drei Jahre. Sie bemängelte in der Drucksache fehle in der Darstellung das Vorausschauende.
Frau Salzer sagte, die angegebenen 40 Hortplätze würden langfristig gebraucht. Es gäbe rund 50 Anmeldungen pro Jahr und die betroffenen Eltern, die zum Teil auch im Schichtdienst arbeiten, brauchten eine Verlässlichkeit bei der Unterbringung ihrer Kinder.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Die Finanzierung erfolgt mit 192.000 € aus dem Vermögensplan des Fachbereichs Gebäudemanagements aus der Position 4B.08-02 Kitas, Baumaßnahmen/Strukturver- änderung.
Außerdem kommen Mittel in Höhe von 8.000 € aus dem Vermögenshaushalt aus der Haushaltsmanagementkontierung (HMK) 0610.013-935300 (Leasing Hochgeschwindig- keitsdatenübertragung).
TOP 6.1.2.
Finanzielle Zuwendung an die Freunde Andertens e. V.
(Drucks. Nr. 15-1246/2010)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1246/2010 auf.
Der Bezirksrat beschloss einstimmig:
dem Verein Freunde Andertens e. V. die im Haushaltsjahr 2010 veranschlagte Zuwendung in Höhe von 1.900,- € aus dem Verwaltungshaushalt 2010 – Allgemeine Freizeitförderung – Sonstige Stadtteilkulturarbeit – Finanzstelle 3559.000 718000 zu gewähren.
TOP 6.1.3.
Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft Misburger und Anderter Kulturvereine (AMK) e. V. (Drucks. Nr. 15-1248/2010)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1248/2010 auf.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig, ohne Mitwirkung von Bezirksratsfau Seitz und Bezirksratsherrn Quardt:
der Arbeitsgemeinschaft Misburger und Anderter Kulturvereine (AMK) e. V. die im Haushaltsjahr 2010 veranschlagte Zuwendung in Höhe von 1.700,- € aus dem Verwaltungshaushalt 2010 – Allgemeine Freizeitförderung – Sonstige Stadtteilkulturarbeit – Finanzstelle 3559.000 718000 zu gewähren.
TOP 6.2.
A N H Ö R U N G E N
TOP 6.2.1.
Widmung von Straßen im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 0722/2010 mit 2 Anlagen)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 0722/2010 auf.
Bezirksratsfrau Seitz bezog sich auf die übermittelte Antwort des Fachbereiches auf die in der letzten Sitzung zum Thema gestellten Fragen und sagte, sie fände die Antwort nicht in Ordnung. Wenn eine Anfrage zu gewidmeten und ungewidmeten Straßen gestellt werde, erwarte sie vollständige Informationen.
Herr Prauser erkläuterte, eine Widmung von Straßen habe nichts mit einer neu geplanten Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu tun, sondern es sollen Unsicherheiten ausgeräumt werden.
Bezirksratsherr Quardt sagte, er habe gehört, dass für historische Straßen kein Ausbaubeitrag erhoben werde.
Bezirksratsherr Weidemann bat um Information darüber, nach welchen Kriterien historische Straßen bewertet werden.
Bezirksratsfrau Maletti-Bischoff erklärte, nicht mit abstimmen zu können, da sie persönlich betroffen sei.
Bezirksratsfrau Seitz fragte, wie es sich bei ungewidmeten Straßen mit der Straßenreinigung verhielte.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig, ohne Mitwirkung von Frau Maletti-Bischoff:
der Widmung der in der Anlage 1 genannten Straßen mit den angegebenen Beschränkungen als Landesstraßen zuzustimmen.
TOP 6.2.2.
Neubau einer 4-Gruppen-Einrichtung in Anderten, Am Rohfeld
(Drucks. Nr. 0978/2010)
Abgesetzt
TOP 6.2.3.
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs
(Drucks. Nr. 1160/2010 mit 1 Anlage)
Herr Mues vom Bereich Stadtentwicklung, Sachgebiet Flächennutzungsplanung stellte anhand einer Präsentation den Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt Hannover vor. Auf die Einzelhandelsentwicklung im Stadtbezirk Misburg-Anderten ging Herr Mues gesondert ein.
Bezirksratsherr Dickneite bedankte sich für die Präsentation, und bat um den Erhalt weiterführender Unterlagen um das Ganze künftig evtl. anders beurteilen zu können.
Bezirksratsfrau Seitz zog die Drucks. Nr. 1160/2010 in die Fraktion, um sich mit den neu erhaltenen Informationen nocheinmal in der Fraktion beraten zu können.
Die vorgestellte Präsentation ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.
Alle Fraktionsvorsitzenden und Einzelvertreter haben das erstellte Gutachten per CD erhalten.
TOP 7.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 7.1.
Zuwendung an die Kath. Pfarrgemeinde St. Martin; Anschaffung eines E-Pianos
(Drucks. Nr. 15-1173/2010)
Bezirksratsherr Dickneite brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1173/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Der Kath. Pfarrgemeinde St. Martin wird für die Anschaffung eines E-Pianos ein Zuschuss von bis zu 700,00 Euro zur Verfügung gestellt.
TOP 7.2.
Zuwendung an die Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Martin- Anderten; Ausstellung zur Geschichte Andertens
(Drucks. Nr. 15-1174/2010)
Bezirksratsfrau Neumann brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1174/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Martin-Anderten wird ein Zuschuss von bis zu 500,00 Euro für die Durchführung einer Ausstellung zur Geschichte Andertens zur Verfügung gestellt.
TOP 7.3.
Zuwendung an die Kindertagesstätte der Ev.-luth. St. Johannis-Kirchengemeinde Misburg; Anschaffung einer Gruppenschaukel
(Drucks. Nr. 15-1176/2010)
Bezirksratsherr Meiß brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1176/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Der Kita der Ev.-luth. St. Johannis-Kirchengemeinde Misburg wird zur Anschaffung einer Gruppenschaukel ein Zuschuss von bis zu 400,00 Euro zur Verfügung gestellt.
TOP 7.4.
Zuwendung an den Verein für Gewerbe und Industrie e.V.; Verpflichtung eines Kinderzirkusses während des Stadtteil- und Schützenfest in Misburg
(Drucks. Nr. 15-1175/2010)
Bezirksratsherr Becker brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1175/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat bei 2 Enthaltungen:
Dem Verein für Gewerbe und Industrie e.V. wird für die Verpflichtung des Kinderzirkusses Liberum während des Stadtteil- und Schützenfestes in Misburg vom 28.05. bis zum 30.05.2010 ein Zuschuss von bis zu 750,00 Euro zur Verfügung gestellt.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeister Fuljahn eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Er führte aus, dass zu Tagesordnungspunkt 6.1.1 Gustav-Bratke-Straße 70 eine Neufassung nachgereicht wurde. Zu den Tagesordnungspunkten 6.1.2 und 6.1.3 wurden per Nachtrag die Drucksachen Nr. 15-1246/2010 und 15-1248/2010 auf die Tagesordnung genommen. Der Tagesordnungspunkt 6.2.2, Neubau einer 4 Gruppen Kita in Anderten „Am Rohfeld“ wird von der Tagesordnung abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung angehalten. Aufgrund von Bedenken und Protesten der Anwohner wird die Standortfrage erneut geprüft.
Zum Tagesordnungspunkt 6.2.3 begrüßte er Herrn Mues vom Bereich Stadtentwicklung, Sachgebiet Flächennutzungsplanung. Herr Mues wird das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Hannover vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.
Die so geänderte Tagesordnung wurde bestätigt, der Bezirksrat stimmte der Tagesordnung einstimmig zu.
TOP 2.
Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitgliedes
Bezirksbürgermeister Fuljahn begrüßte als neues Bezirksratsmitglied Frau Inge Neumann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Er beglückwünschte sie zu ihrem Mut und der Bereitschaft künftig in diesem Gremium mitzuwirken, und verpflichtete sie per Handschlag.
Frau Neumann bedankte sich, und erklärte, sie freue sich auf eine gute Zusammenarbeit.
Bezirksratsherr Quardt erklärte, dass Herr Meiß und er sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen haben. Es handele sich bei der neuen WfH Fraktion um eine gleichberechtigte Partnerschaft, man habe aus Kostengründen auf einen Fraktionsvorsitz verzichtet.
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Die Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde wurde von 18.10 Uhr bis 18.15 Uhr durchgeführt.
Eine Anwohnerin bemängelte die drastische Reduzierung der Papierkörbe auf dem Misburger Friedhof
TOP 4.
Bericht des Stadtbezirksmanagements
Abgesetzt
TOP 5.
Informationen über Bauvorhaben
Herr Bernhardt verwies auf die als Tischvorlage verteilten farbigen Pläne. Diese dokumentieren den Verlauf der 110 KV Leitung, die Baugrubenstandorte sowie die Abschnitte die entweder in offener, bzw. geschlossener Bauweise ausgeführt werden.
TOP 6.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 6.1.
E N T S C H E I D U N G
TOP 6.1.1.
Gustav-Bratke-Str. 70, Umbaumaßnahmen innen und Erneuerung der Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1178/2010 N1 mit 1 Anlage)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1178/2010 N1 auf.
Bezirksratsfrau Seitz fragte, wann der Mieter aus dem OG der Gustav-Bratke-Straße ausgezogen sei. Weiterhin fragte sie nach, was mit der Formulierung in der Drucksache bezüglich der zunächst mittelfristig ausgelegten Nutzung gemeint sei.
Frau Struiksma sagte zu, diese Informationen nachzureichen.
Die anwesende Frau Salzer, Leiterin der Kita Waldstraße erklärte, es gäbe eine große Diskussion wegen der Einführung der Ganztagsschulen.
Bezirksratsfrau Seitz erklärte, es ginge ihr hierbei um die Ferienzeiten, ein Hortplatz müsse bezahlt werden, die Ganztagsschule sei kostenlos. Die hier angenommene Investitionssumme betrage 200.000,- €, bei einer solchen Summe erwarte sie mehr als nur eine Nutzung für drei Jahre. Sie bemängelte in der Drucksache fehle in der Darstellung das Vorausschauende.
Frau Salzer sagte, die angegebenen 40 Hortplätze würden langfristig gebraucht. Es gäbe rund 50 Anmeldungen pro Jahr und die betroffenen Eltern, die zum Teil auch im Schichtdienst arbeiten, brauchten eine Verlässlichkeit bei der Unterbringung ihrer Kinder.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
- den Umbaumaßnahmen innen, wie unten beschrieben, und dem sofortigen Baubeginn zuzustimmen sowie die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 108.000 € freizugeben;
- den Erneuerungsmaßnahmen der Außenanlagen, wie unten beschrieben, und dem sofortigen Baubeginn zuzustimmen sowie die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 92.000 € freizugeben.
- die Befristung für den Betrieb der 10er Hortgruppe im Anbau des Bürgerhauses in Misburg bis zur Fertigstellung der o.g. Maßnahmen zu verlängern.
Die Finanzierung erfolgt mit 192.000 € aus dem Vermögensplan des Fachbereichs Gebäudemanagements aus der Position 4B.08-02 Kitas, Baumaßnahmen/Strukturver- änderung.
Außerdem kommen Mittel in Höhe von 8.000 € aus dem Vermögenshaushalt aus der Haushaltsmanagementkontierung (HMK) 0610.013-935300 (Leasing Hochgeschwindig- keitsdatenübertragung).
TOP 6.1.2.
Finanzielle Zuwendung an die Freunde Andertens e. V.
(Drucks. Nr. 15-1246/2010)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1246/2010 auf.
Der Bezirksrat beschloss einstimmig:
dem Verein Freunde Andertens e. V. die im Haushaltsjahr 2010 veranschlagte Zuwendung in Höhe von 1.900,- € aus dem Verwaltungshaushalt 2010 – Allgemeine Freizeitförderung – Sonstige Stadtteilkulturarbeit – Finanzstelle 3559.000 718000 zu gewähren.
TOP 6.1.3.
Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft Misburger und Anderter Kulturvereine (AMK) e. V. (Drucks. Nr. 15-1248/2010)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1248/2010 auf.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig, ohne Mitwirkung von Bezirksratsfau Seitz und Bezirksratsherrn Quardt:
der Arbeitsgemeinschaft Misburger und Anderter Kulturvereine (AMK) e. V. die im Haushaltsjahr 2010 veranschlagte Zuwendung in Höhe von 1.700,- € aus dem Verwaltungshaushalt 2010 – Allgemeine Freizeitförderung – Sonstige Stadtteilkulturarbeit – Finanzstelle 3559.000 718000 zu gewähren.
TOP 6.2.
A N H Ö R U N G E N
TOP 6.2.1.
Widmung von Straßen im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 0722/2010 mit 2 Anlagen)
Bezirksbürgermeister Fuljahn rief den Antrag aus Drucks. Nr. 0722/2010 auf.
Bezirksratsfrau Seitz bezog sich auf die übermittelte Antwort des Fachbereiches auf die in der letzten Sitzung zum Thema gestellten Fragen und sagte, sie fände die Antwort nicht in Ordnung. Wenn eine Anfrage zu gewidmeten und ungewidmeten Straßen gestellt werde, erwarte sie vollständige Informationen.
Herr Prauser erkläuterte, eine Widmung von Straßen habe nichts mit einer neu geplanten Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu tun, sondern es sollen Unsicherheiten ausgeräumt werden.
Bezirksratsherr Quardt sagte, er habe gehört, dass für historische Straßen kein Ausbaubeitrag erhoben werde.
Bezirksratsherr Weidemann bat um Information darüber, nach welchen Kriterien historische Straßen bewertet werden.
Bezirksratsfrau Maletti-Bischoff erklärte, nicht mit abstimmen zu können, da sie persönlich betroffen sei.
Bezirksratsfrau Seitz fragte, wie es sich bei ungewidmeten Straßen mit der Straßenreinigung verhielte.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig, ohne Mitwirkung von Frau Maletti-Bischoff:
der Widmung der in der Anlage 1 genannten Straßen mit den angegebenen Beschränkungen als Landesstraßen zuzustimmen.
TOP 6.2.2.
Neubau einer 4-Gruppen-Einrichtung in Anderten, Am Rohfeld
(Drucks. Nr. 0978/2010)
Abgesetzt
TOP 6.2.3.
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs
(Drucks. Nr. 1160/2010 mit 1 Anlage)
Herr Mues vom Bereich Stadtentwicklung, Sachgebiet Flächennutzungsplanung stellte anhand einer Präsentation den Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt Hannover vor. Auf die Einzelhandelsentwicklung im Stadtbezirk Misburg-Anderten ging Herr Mues gesondert ein.
Bezirksratsherr Dickneite bedankte sich für die Präsentation, und bat um den Erhalt weiterführender Unterlagen um das Ganze künftig evtl. anders beurteilen zu können.
Bezirksratsfrau Seitz zog die Drucks. Nr. 1160/2010 in die Fraktion, um sich mit den neu erhaltenen Informationen nocheinmal in der Fraktion beraten zu können.
Die vorgestellte Präsentation ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.
Alle Fraktionsvorsitzenden und Einzelvertreter haben das erstellte Gutachten per CD erhalten.
TOP 7.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 7.1.
Zuwendung an die Kath. Pfarrgemeinde St. Martin; Anschaffung eines E-Pianos
(Drucks. Nr. 15-1173/2010)
Bezirksratsherr Dickneite brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1173/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Der Kath. Pfarrgemeinde St. Martin wird für die Anschaffung eines E-Pianos ein Zuschuss von bis zu 700,00 Euro zur Verfügung gestellt.
TOP 7.2.
Zuwendung an die Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Martin- Anderten; Ausstellung zur Geschichte Andertens
(Drucks. Nr. 15-1174/2010)
Bezirksratsfrau Neumann brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1174/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Martin-Anderten wird ein Zuschuss von bis zu 500,00 Euro für die Durchführung einer Ausstellung zur Geschichte Andertens zur Verfügung gestellt.
TOP 7.3.
Zuwendung an die Kindertagesstätte der Ev.-luth. St. Johannis-Kirchengemeinde Misburg; Anschaffung einer Gruppenschaukel
(Drucks. Nr. 15-1176/2010)
Bezirksratsherr Meiß brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1176/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Der Kita der Ev.-luth. St. Johannis-Kirchengemeinde Misburg wird zur Anschaffung einer Gruppenschaukel ein Zuschuss von bis zu 400,00 Euro zur Verfügung gestellt.
TOP 7.4.
Zuwendung an den Verein für Gewerbe und Industrie e.V.; Verpflichtung eines Kinderzirkusses während des Stadtteil- und Schützenfest in Misburg
(Drucks. Nr. 15-1175/2010)
Bezirksratsherr Becker brachte den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1175/2010 ein und begründete ihn.
Sodann beschloss der Bezirksrat bei 2 Enthaltungen:
Dem Verein für Gewerbe und Industrie e.V. wird für die Verpflichtung des Kinderzirkusses Liberum während des Stadtteil- und Schützenfestes in Misburg vom 28.05. bis zum 30.05.2010 ein Zuschuss von bis zu 750,00 Euro zur Verfügung gestellt.
Knut Fuljahn Yvonne Struiksma
Bezirksbürgermeister Bezirksratsbetreuerin